SPD Mülheim

Ab sofort lässt Oberbürgermeister Ulrich Scholten sein Amt als Unterbezirksvorsitzender der Mülheimer SPD ruhen, wie er auf einer Sondersitzung des Parteivorstandes am Montagabend verkündete. Hintergrund sind die staatsanwaltlichen Ermittlungen wegen Untreueverdachts, die sich noch Wochen hinziehen können. Er könne aktuell nicht mit der politischen Freiheit agieren, die vom Vorsitzenden erwartet werde, begründe er den Schritt. Scholten bedankte sich bei seinen Stellvertretern Cem Aydemir und...

SPD zerstritten ob der Abrechungsaffäre rund um Oberbürgermeister Ulrich Scholten Er nannte keine Namen. Aber Ulrich Scholten betonte erneut, für Transparenz sorgen zu wollen. Doch mit erheblichen Einschränkungen und erst nach ausführlicher Beratung durch seinen Rechtsbeistand. Es müsse aus Gründen des Datenschutzes erst noch Gespräche geben, ob er preisgeben dürfe, wer da in Mülheimer Gaststätten mit laut Abrechnungen erheblichen Mengen Alkohols mit dem Oberbürgermeister zusammenhockte und was...

In einer Sondersitzung am Dienstagabend hat sich die SPD-Ratsfraktion mit den Ergebnissen des Prüfberichtes der Märkischen Revision über die Verwendung der OB-Verfügungsmittel befasst. Die Ergebnisse der Beratung fasst Fraktionsvorsitzender Dieter Spliethoff zusammen: „Die Fraktion befand sich mitten in einer intensiven konträren Diskussion, als die Stellungnahme des Parteivorstands mit seiner Einschätzung der aktuellen Lage in die Sitzung hineinplatzte. Damit wurde die Meinungsbildung...

Die BAMH-Fraktion ist die Rechtsstaatsfraktion. Deshalb gilt für uns zunächst einmal die Unschuldsvermutung. Wir lehnen Vorverurteilungen ab. Wir beteiligen uns daher auch nicht an den zu erwartenden Schlammschlachten. Allerdings: wir fordern eine unverzügliche, rückhaltlose und im Detail nachvollziehbare Aufklärung. Hier ist die Verwaltung aber auch die SPD in der Pflicht. Es ist die SPD, die offenbar ein Interesse daran hat, eine mögliche Schwachstelle weit vor dem Kommunalwahlkampf 2020...

Am Sonntag, 13. September, entscheiden sich die Mülheimer für einen neuen Oberbürgermeister: Ulrich Scholten (SPD) oder Werner Oesterwind (CDU). Wer an Politik interessiert ist, der hat die beiden Kandidaten im Wahlkampf bereits erleben können. Doch was für Menschen stecken hinter den Gesichtern auf den Plakaten? Bei einem Gespräch mit MW-Redakteurin Regina Tempel plauderte Ulrich Scholten nebst Gattin Marion einmal über ein Leben jenseits der Politik. Eigentlich, bekennt Ulrich Scholten, sei...