Politik

Meinung von Stephan Leifeld AUS BRAUN WURDE ROT, WURDE BLAU Ein Vierteljahrhundert nach dem Mauerfall ist die AfD im Osten Deutschlands zur stärksten politischen Kraft aufgestiegen. Viel wurde darüber spekuliert: Liegt es an der wirtschaftlichen Schwäche strukturschwacher Regionen? An mangelnder Repräsentation in der Demokratie? Oder an einem kollektiven Frust über das „System da oben“? Doch wer tiefer blickt, stößt auf eine historische Kontinuität, die oft ausgeblendet wird: die autoritäre...

Märkischer Kreis. Der heimische Bundestagsabgeordnete Paul Ziemiak lädt junge Menschen aus dem nördlichen Märkischen Kreis im Alter von 18 bis 28 Jahren vom 18. bis 20. Dezember in die Bundeshauptstadt ein. Unter der Schirmherrschaft der Bundestagspräsidentin Bärbel Bas MdB finden dort im Deutschen Bundestag die 30. Tage der Begegnung statt. Der vorherige Schirmherr Dr. Wolfgang Schäuble bezeichnete die Tage der Begegnung respektvoll als „die älteste fraktionsübergreifende Initiative im...

Die Lebenshaltungskosten unterscheiden sich stark zwischen Deutschland, Italien, Griechenland auf der einen Seite, dann außerhalb der EU in Europa noch Serbien, und auf der anderen Seite zum Beispiel Syrien. Sie hängen insgesamt von verschiedenen Faktoren wie dem Einkommensniveau, der wirtschaftlichen Entwicklung, der Währung und der Kaufkraft ab. Deutschland ist dabei eines der wohlhabendsten Länder Europas, und die Lebenshaltungskosten sind im europäischen Vergleich relativ hoch, besonders in...

Die Themen Steuerhinterziehung, Geldwäsche sowie die Kosten von Sozialhilfe und Migration sind zwar unterschiedlich, stehen aber indirekt in einem wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Zusammenhang. Seltsamerweise will die politische Elite aller Parteien das offenbar nicht sehen. Beide Kostenwelten wirken sich jeweils auf staatliche Finanzen und das öffentliche Wohl aus, jedoch auf unterschiedliche Weise. Hier biete ich den Lesenden vom Lokalkompass meine Analyse der Zusammenhänge… . 1....

Meinung von Stephan Leifeld Völkerrechtlich wäre ein Angriff Israels auf die Botschaft des Irans in Damaskus eigentlich ein Angriff auf das Territorium des iranischen Staatsgebiet. Auch die USA würden eine derartige Verletzung der territorialen Unversehrtheit auf der Welt nicht tatenlos zulassen. Demnach liegt möglicherweise eine Art Anwendung des „Selbstverteidigungsrecht“ vor. Sämtliche Nachrichtenmagazine melden, dass der jüngste „Vergeltungsschlag“ des Iran nahezu wirkungslos gewesen ist:...

Seit mehr als einem Jahrhundert macht der Internationale Weltfrauentag auf die Benachteiligung von Frauen aufmerksam. Der Tag geht auf die Konferenz sozialistischer Frauen im Jahr 1910 in Kopenhagen zurück. Doch die Geschichte begann eigentlich schon zwei Jahre zuvor. Zur Geschichte: Der Feiertag, der kein freier Tag ist, wird offiziell seit 1911 "gefeiert". So steht es auch auf der offiziellen Webseite des Internationalen Frauentages. Damals soll der Aktionstag von angeblich mehr als 1 Million...

50 Ehrenamtliche aus dem Märkischen Kreis verbrachten erneut auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Bettina Lugk vier informative und erlebnisreiche Tage in der Bundeshauptstadt Berlin. Das abwechslungsreiche Programm der Fahrt begann mit einem Informationsgespräch in der Deutschen Bundesbank. Im Anschluss folgte ein Besuch des Plenarsaals des Deutschen Bundestags mit anschließender Kuppelbesichtigung und Diskussion mit der Bundestagsabgeordneten. Mit den Besucher:innen tauschte sie sich...

(Köln/Rheinland) Nach Einschätzung der Deutschen Gesellschaft für das Badewesen, ist Respektlosigkeit einer der Gründe für mehr Konflikte in deutschen Schwimmbädern. Die Partei Freie Wähler kritisiert, dass die Ursachen für diese Respektlosigkeit nicht bundeseinheitlich untersucht werden, gerade hinsichtlich der unlängst bekannt gewordenen Auseinandersetzungen in einigen Berliner Freibädern. So berichtete der Kölner Stadt-Anzeiger am 19.07.23, dass in Freibädern der Hauptstadt, Frauen und...

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Michael Thews waren die Jusos Lünen Teil einer Informationsfahrt des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung, welche die Fahrtteilnehmer durch die Bundeshauptstadt führte. Neben einem Besuch im Bundestag, dem Beiwohnen einer Plenardebatte und einer Diskussion mit Michael Thews waren die Jusos unter anderem im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz und beim Bundesnachrichtendienst. „Wir möchten uns...

Meinung von Stephan Leifeld Es war wohl um das Jahr 1945, als Scharen von außerirdischen Flugobjekten, eine beinahe ebenso große Schar an Schergen von Hitler-Deutschland ins All entführen konnte. Vielleicht waren es auch vom Vatikan finanzierte U-Boote mit Ziel auf Latein-Amerika. Argentinien, Chile und andere südamerikanische Gebiete boten „Zuflucht“ einigen Deutschen, die zuvor anderen Menschen keine Zuflucht ließen. Genau werden wir das wohl niemals erfahren… Jedenfalls gefielen sich die...

Meinung von Stephan Leifeld George Orwell hat es nicht erfunden. Aber seine utopische Geschichte „1984“ hat es sprachlich auf eine Art Gipfel gehoben: das Gedankenverbrechen. Unter dem Eindruck der Nazis und dem auf die Machtergreifung folgenden II. Weltkrieg, hat der für viele Menschen wieder fast vergessene Schriftsteller 1948 seinen bekannten Roman veröffentlicht. Ich habe die Geschichte als Schüler gelesen, zugegeben, das war noch vor dem benannten Jahr. 1986 habe ich schon den Führerschein...

Meinung von Stephan Leifeld In meinem Text geht es nicht wirklich darum, ob es den sogenannten „Sozialneid“ wirklich gibt. Tatsächlich finde ich persönlich auch befremdlich, wenn bei „Sozialschwachen“ eigentlich Menschen gemeint sind, die wenig Geld haben, statt diejenigen damit zu betiteln, die viel Geld nur für sich selber anhäufen, ohne dabei an Andere zu denken. Das wäre nämlich eher meine persönliche Definition von „sozial schwach“, wenn jemand ständig Geld quasi sprichwörtlich „mit beiden...

Die Bundestagsabgeordnete Kerstin Griese lädt eine Jugendliche aus ihrem Wahlkreis - wozu die Gemeinden Heiligenhaus, Ratingen, Velbert und Wülfrath gehören - dazu ein, sich am Girls’ Day der SPD-Bundestagsfraktion zu beteiligen. „An diesem Berufsorientierungstag wollen wir die Möglichkeit eröffnen, einen Einblick in den Berliner Politikalltag zu bekommen“, sagt Griese. Bewerben können sich Schülerinnen im Alter von 16 bis 18 Jahren bis spätestens 13. Februar 2023 mit einer kurzen Mail an:...

Meinung von Stephan Leifeld In diesen Tagen gehen entsprechende Videos und sogenannte "Reels" durch die sogenannten Sozialen Medien: Filme, in denen manche Mitmenschen zeigen, wie sie angeblich mit Umweltaktivisten umgehen würden, wenn diese sich vor ihren Fahrzeugen auf die Straße "geklebt" hätten. Der eine Fahrer zeigt „hüpfend im Sitz“ einen Buckel auf der Straße, als würde er kaltlächelnd einfach "drüber" fahren. Andere haben andere Kameraeinstellungen gewählt, mit derselben Botschaft....

Auf Einladung der Dortmunder Bundestagsabgeordneten Sabine Poschmann fuhren 49 Dortmunderinnen und Dortmunder während der parlamentarischen Sommerpause nach Berlin. Neben einem Besuch im Bundestag wurde den Bürgerinnen und Bürgern aus Poschmanns Wahlkreis auf der politischen Informationsreise weitere Programpunkte geboten – unter anderem ein Gespräch im Bundesministerium für Arbeit und Soziales und eine Führung durch die Willy-Brandt-Ausstellung. Darüber hinaus gab es eine Schiffs- und...

Meinung von Stephan Leifeld Der ukrainische Staatspräsident hat seinen Botschafter aus Deutschland abberufen. Im verflixten siebten Jahr ist Feierabend mit Deutschland auf der einen Seite, und einem patriotischen Kämpfer der Ukraine auf der anderen Seite; dem auch seine Ansichten zum Nazi und Antisemiten Bandera zum Verhängnis geworden sein könnte. Möglicherweise sind es aber auch genau solche "Melnyk", die von Putin gemeint waren, als er von der Entnazifizierung der Ukraine gesprochen hat....

Feuilleton von Stephan Leifeld Die USA scheint fest entschlossen, mit Russland bis zum letzten Ukrainer zu kämpfen. Einmal mehr lassen sich auch die Europäer vor den rot-weiß-gestreiften Karren spannen. Mit den zusätzlichen Sternen auf blauem Grund, ähnelt der auch so sehr der Flagge der EU. Dazu noch die blau-gelben Fähnchen überall, dass man meinen könnte, in der Ost-Ukraine geht es wirklich, die NATO- und EU-Außengrenze zu verteidigen. BILD und Transatlantische Bündnisse glühen...

Ein paar Spitzen von Stephan Leifeld Die westlichen Strategen und Politiker sind bestürzt: Russland möchte das weiterhin an Deutschland gelieferte Erdgas auch adäquat bezahlt bekommen. Euro und Dollar sind für Putin augenblicklich sinnlos geworden, deshalb besinnt sich dieser auf seine Landeswährung. Der russische Staatschef zeigt damit einmal mehr, dass er eben nicht den Verstand verloren hat, sondern ganz genau weiß, was er tut. Ob man das von unserer politischen Elite sagen kann, mag jeder...

Mein zweiwöchiges Schulpraktikum in Berlin beim heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek (SPD) war eine aufregende Zeit. Wollt ihr wissen, was ich dort erlebt und gelernt habe? Unna/Berlin. Pandemie bedingt sollte das Praktikum erst abgesagt werden, doch da sich nur schwer ein Ersatztermin gefunden hätte, durfte ich trotzdem anreisen - mit der Option, dass vielleicht so einiges im Homeoffice stattfinden sollte. Darauf wollte ich vorbereitet sein und nahm meinen Laptop vorsichtshalber...

Ihr schafft das schon – auch ohne mich … Bald wird Angela Merkel Geschichte sein. Ein wenig ist Sie es ja schon. So viele Jahre hat sie Kanzlerin gemacht – und das als erste Frau in und für Deutschland. Auch ihre spontanen Jubelschreie bei Fußballweltmeisterschaften, wenn "unsere" Mannschaft ins gegnerische Tor traf, sind legendär. Schnörkellos ohne Schnickschnack, nur mit ihrer großen Handtasche und der perfekten Raute. Dunkle Hose, einfarbiger Blazer und Halstuch oder Kette – fertig. Keine...

Jetzt gehts bald um die Wurst! Wer nimmt sie uns vom Brot, wer legt sie uns dick drauf? Ist die Wurst überhaupt gesund für uns? Oder sind Kichererbsen die Wurst der Zukunft? Wer blickt da noch durch? Der Gesundheitsminister, der Ernährungsminister? Der Minister für Forschung und Zukunft? Wo bleiben die Frauen bei der Beantwortung dieser lebenswichtigen Fragen? Sogar der DFB hat eingesehen, dass ohne Frauen nichts mehr läuft im Fußball. Das muss uns doch zu Denken geben! An den „heiligen“...

Die Sprechstunde des Gelsenkirchener SPD - Bundestagsabgeordneten Markus Töns findet wegen der aktuellen Corona-Lage auch im  Monat April per Telefon statt. Am Donnerstag, 08. April. 2021 von 15:00 bis 17:00 Uhr steht Töns den Bürgerinnen und Bürgern in seinem Wahlkreis für Gespräche über Themen der Bundespolitik oder persönliche Anliegen zur Verfügung. Aus organisatorischen Gründen bittet der Abgeordnete darum, vorher mit seinem Wahlkreisbüro (Tel. 14 57 58) einen Termin zu vereinbaren. Die...

Seit mehr als fünf Jahren macht man sich über die USA lustig. Über die stoische Haltung derer, die sich jeden Skandal schönreden und in ihrer menschenverachtenden Rhetorik Täter zu Opfern machen; über peinliche bis schockierende Auftritte eines Mannes, der sich im Wahlkampf als Hüter von Moral und Ordnung aufgespielt hat; und zuletzt über die Inkompetenz und Hilflosigkeit des Anwälteteams rund um einen kleinen runzeligen Mann, dessen Körpersprache in den USA mit Graf Dracula verglichen wird....