Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik

CDU PolitTalk zum neuen Grundsatzprogramm
Klaus Wiener stellt neues CDU Programm vor

PolitTalk für alle CDU-Wähler und solche, die es vielleicht werden wollen: Wofür steht CDU? Was bedeutet christlich, sozial und konservativ genau? Welches sind die politischen Ziele der CDU? Dies alles steht im neuen Grundsatzprogramm der CDU. Das Grundsatzprogramm ist der Kompass einer Partei und gibt die grundsätzliche Richtung vor unabhängig von tagespolitischen Themen. Dr. Klaus Wiener, MdB, und Theresa Dietz, stellv. CDU-Kreisvorsitzende, werden das CDU-Grundsatzprogramm am Freitag, 30....

  • Monheim am Rhein
  • 21.08.24
Politik

CDU Familienfest
CDU lädt zum Familienfest auf den Baumberger Dorfplatz

Am Sonntag, den 07. Juli startet um 12 Uhr wieder das traditionelle Familienfest der CDU auf dem Baumberger Dorfplatz an der Hauptstraße. Die Abgeordneten der CDU sowie die Ratsmitglieder der CDU Monheim am Rhein stehen für jedermann zum Austausch über aktuelle politische Themen, Probleme und Entwicklungen in lockerer Runde zur Verfügung. Natürlich wird auch unsere Bürgermeisterkandidatin Sonja Wienecke mit von der Partie sein und freut sich auf ein Kennenlernen. Mit der tatkräftigen...

  • Monheim am Rhein
  • 01.07.24
Politik
Foto: Grafik: CDU Monheim

Keine Lösung für jüdischen Friedhof
CDU im Rat ist entsetzt

Nachdem im Ausschuss für Inklusion, Soziales und Ordnung am 15. April 2021 die Verwaltung einstimmig beauftragt wurde, die bestehende Beschilderung des jüdischen Friedhofs Hasenstraße zu erneuern und durch erläuternde Hinweise, insbesondere zur Schändung des Friedhofs im November 1938 zu ergänzen, ist die CDU im Rat entsetzt, dass sich bis heute nichts getan hat. Friedhof wird im Internet vorgestelltHintergrund war ein Antrag der CDU-Fraktion zur Revitalisierung des jüdischen Friedhofs in...

  • Monheim am Rhein
  • 12.09.22
Ratgeber
"Ein Musterbeispiel für moderne und effiziente Sicherheit" ist das neue Gefahrenabwehr-Zentrum im Kreis Mettmann. Nun blickten Bundes- und Landespolitik gemeinsam hinter die Kulissen des neuen Gefahrenabwehr-Zentrums. Von links: Peter Beyer MdB, Claudia Schlottmann MdL. | Foto: Zur Verfügung gestellt von: © Daniel Königs

Neues Gefahrenabwehr-Zentrum im Kreis Mettmann
"Moderne und effiziente Sicherheit" - Blick hinter die Kulissen eines Musterbeispiels

"Ein Musterbeispiel für moderne und effiziente Sicherheit" ist das neue Gefahrenabwehr-Zentrum im Kreis Mettmann. Nun blickten Bundes- und Landespolitik gemeinsam hinter die Kulissen des neuen Gefahrenabwehr-Zentrums. Auch wenn es in der Leitstelle der Feuerwehr im Gefahrenabwehrzentrum im Kreis Mettmann an diesem Vormittag ruhig wirkte, waren alle Anwesenden höchst konzentriert bei ihrer Arbeit. In dem Neubau - in unmittelbarer Nachbarschaft zur Kreispolizeibehörde - sind Feuerwehrschule,...

  • Velbert
  • 22.08.22
Politik
Koordinatorin Christine Erm und Trauerbegleiterin Stephanie Hahn (links) suchen in Monheim neue Räume für den Hospizverein. Stephanie Hahn leitet und koordiniert die Trauerbegleitungsangebote des Hospizvereines. Foto: Beatrix Gerling

Fragen zur Sterbebegleitung?
Dafür müssen Monheimer jetzt nach Langenfeld

Der Langenfelder Hospizverein „Hospizbewegung St. Martin“ hat keine Geschäftsstelle mehr in Monheim. Zum 1. August mussten die MitarbeiterInnen die Räumlichkeiten an der Heinestraße verlassen. Der Hospizverein musste weichen, damit die Stadt ihre Tochtergesellschaft „Monheim Wohnen“ unterbringen konnte. Der Verlust der Anlaufstelle für Betroffene führte in der Stadt und ihren sozialen Medien zu Diskussionen. Wir lassen Koordinatorin Christine Erm zu Wort kommen. von Beatrix Gerling Seit fast 26...

  • Monheim am Rhein
  • 13.08.22
  • 1
Politik
Neubauten der Monheimer Wohnen finden Gefallen | Foto: Foto: SPD Monheim

SPD mahnt Umsetzung der 30 Prozentregel an
Neubauflächen fehlen

Die SPD Monheim hatte zu einem Diskussionsabend zum aktuellen Wohnungsbau in der Stadt eingeladen. „Wir können sagen, dass die Monheimer Wohnen GmbH, gegründet auf eine Initiative der SPD hin, als städtische Tochter mit dem Konzept der Quartiers-Durchmischung von Mietern und Eigentümern einen tollen Job macht", so Lorenz Dombrowski, Vorsitzender der SPD. Beispielsweise ist ‚Unter den Linden' ein hochwertiges Quartier entstanden, welches gute Wohnqualität zu guten Konditionen für alle sozialen...

  • Monheim am Rhein
  • 12.08.22
Politik
Das Außenbecken, welches nun zunächst ein Übergangsbecken wird, soll nach dem Umbau zum Solebecken umfunktioniert werden. Foto: Krieger-Architekten. | Foto: Foto: Krieger Architekten

Erst gegen Ende 2024 ist das Bad komplett
29 Millionen-Sanierung am Mona Mare

Wer das Mona Mare in seinem jetzigen Zustand noch einmal erleben möchte, hat dazu noch bis zum 31. August Zeit. Denn dann werden das Allwetterbad und der Saunabereich bis Anfang Oktober zunächst komplett geschlossen. Danach wird das Saunieren in gewohntem Umfeld wieder möglich sein. Badegäste können während des Umbaus an den Wochenenden ein Übergangsbecken nutzen. Der Grund für die Einschränkungen im Schwimmbetrieb ist die umfassende Sanierung, die in Teilen schon läuft. Das Außenbecken wurde...

  • Monheim am Rhein
  • 27.07.22
Politik
Physische Gewalt gegen Politiker - mehrt sich das Phänomen? | Foto: WenPhotos via Pixabay

Frage der Woche
Wo hört Meinungsfreiheit auf?

Berlins Oberbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hielt gerade ihre Rede auf der Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin, als sie ein Ei auf sich zufliegen sah. Ein Security-Mitarbeiter wehrte den Angriff mithilfe eines Regenschirms ab. Doch die Message war eindeutig: Ich bin nicht deiner Meinung... gelinde gesagt.  Schon immer mussten Politiker*innen vor physischen Attacken gewappnet sein: Bereits im Jahr 1999 wird der damalige Außenminister Joschka Fischer mit einem...

  • Essen
  • 06.05.22
  • 8
  • 1
Politik
Die ersten beiden von fünf neuen Stadteichen sind an diesem Dienstag am Berliner Ring eingetroffen.
  | Foto: Foto: Tim Kögler

Zwischen Monheimer Tor und Berliner Viertel
Stadteichen sind da

Im Februar mussten am neuen Verflechtungsband zwischen Monheimer Tor und Berliner Viertel drei Eichen gefällt werden, die man inmitten der Großbaustelle eigentlich als platzprägende Stadtbäume unbedingt erhalten wollte. Erst bei den Straßenarbeiten, die um die Bäume herumgeführt werden sollten, wurde klar, dass die Eichen zu flach gewurzelt hatten. Sie mussten aus Gründen der Standsicherheit gefällt werden. Sofort war man sich einig: Es muss Ersatz her, der an dieser Stelle auch sofort richtig...

  • Monheim am Rhein
  • 24.03.22
  • 1
Politik
Der Kreiswahlausschuss entscheidet am Montag, 28. März, über die Zulassung der zur Landtagswahl am 15. Mai eingereichten Wahlvorschläge für die vier Landtagswahlkreise im Kreis Mettmann. Die Sitzung ist öffentlich. | Foto: Symbolfoto / LK-Archiv

Vier Landtagswahlkreise im Kreis Mettmann
Kreiswahlausschuss entscheidet über Zulassung der Wahlvorschläge

Der Kreiswahlausschuss entscheidet am Montag, 28. März, über die Zulassung der zur Landtagswahl am 15. Mai eingereichten Wahlvorschläge für die vier Landtagswahlkreise im Kreis Mettmann. Die Sitzung ist öffentlich. Die Sitzung beginnt um 16.30 Uhr; Sitzungsort ist der große Sitzungssaal des Kreishauses, 6. Etage, Düsseldorfer Straße 26 in Mettmann. Sitzung als Besucher mitverfolgen Wer die Sitzungen als Besucher mitverfolgen möchte, wird gebeten, sich vorab per Mail an:...

  • Velbert
  • 22.03.22
Politik
Foto: Symbolfoto: Gewerkschaft NGG

Kreis Mettmann: 2.400 Minijobs verloren
Auch 520 Eurojobs sind nicht krisenfest

Wenn Corona den Job kostet: In der Pandemie ist die Zahl der Minijobs im Kreis Mettmann deutlich zurückgegangen. Mitte vergangenen Jahres gab es im Kreis rund 44.900 Stellen auf 450-Euro-Basis – das sind 2.400 weniger als zwei Jahre zuvor (minus 5 Prozent). Besonders betroffen ist das Gastgewerbe: Hier gingen im selben Zeitraum 880 Minijobs verloren – ein Einbruch von 19 Prozent. Das teilt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten mit. Die NGG beruft sich hierbei auf Zahlen der Bundesagentur...

  • Monheim am Rhein
  • 21.03.22
Politik
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
2 Bilder

Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
  • 3
Politik
Hendrik Wüst (CDU) ist seit Mittwoch neuer NRW-Ministerpräsident. Foto: Land NRW

Landtag NRW wählt Hendrik Wüst mit 103 von 198 Stimmen zum Nachfolger von Armin Laschet
"Der Macher" ist neuer NRW-Ministerpräsident

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

  • Essen-Süd
  • 27.10.21
Politik
Armin Laschet (re.) hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper überreichte die Bestätigungsurkunde. Am Dienstag konstituiert sich der Bundestag in Berlin, dann wird Laschet Bundestagsabgeordneter. Am Mittwoch soll mit Henrik Wüst sein Nachfolger in NRW gewählt werden. Foto: Land NRW/Marcel Kusch

Neuer NRW-Ministerpräsident wird Mittwoch (27. Oktober) gewählt
Armin Laschet legt Amt nieder

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

  • Düsseldorf
  • 25.10.21
  • 3
LK-Gemeinschaft
Das Schiff von außen, das Hauptgebäude der FUNKE Mediengruppe in Essen  | Foto: Sabine Hegemann

Erfahrungsbericht
Mein Praktikum in der Lokalkompass-Redaktion

Heute ist der letzte Tag meines Praktikums in der Lokalkompass-Redaktion. Morgen werde ich meine journalistische Ausbildung beginnen und ich nehme mir noch einmal Zeit, auf die vergangenen vier Wochen zurückzuschauen. Angefangen hat es mit einem Knall. Meinen ersten Tag werde ich nie vergessen. Sarah Kotala und Jens Steinmann nehmen mich im Foyer des imposanten Office-Gebäudes der FUNKE Mediengruppe in Essen in Empfang. Dieses "Schiff" ist von außen nicht zu übersehen. Ich erhalte einen...

  • Essen
  • 30.09.21
  • 11
  • 10
LK-Gemeinschaft
Ein mögliches Tempolimit wird seit Jahren diskutiert. Wie sinnvoll findet ihr die Maßnahme? | Foto: Pexels/Pixabay
Aktion

Umfrage der Woche
Tempolimit auf deutschen Autobahnen – sinnvoll oder nicht?

Ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen ist für viele deutsche Autofahrer*innen undenkbar. Die Argumente dafür sind seit den 1970er Jahren die gleichen: Ressourcenschonung und Sicherheit. Wie denkt ihr über ein Tempolimit?  Woher kommt die Idee einer Geschwindigkeitsbegrenzung?  Seit 1974 liegt die Richtgeschwindigkeit auf den meisten deutschen Autobahnen bei 130 km/h. Eine Richtgeschwindigkeit ist aber nur eine Empfehlung, daran muss sich niemand halten. Jedoch gilt auf 30% der Autobahnen...

  • Essen
  • 22.09.21
  • 9
  • 2
LK-Gemeinschaft
Am Sonntag wird entschieden: Wem schenkt ihr eure Zweitstimme? | Foto: geralt/pixabay
Aktion

Umfrage der Woche
Bundestagswahl: Welcher Partei gebt ihr eure Zweitstimme?

Am Sonntag, 26. September, ist es soweit. Die Bundestagswahl steht vor der Tür, Deutschland entscheidet, wer im Bundestag sitzen darf. Wie funktioniert das gleich nochmal?  Erst- und Zweitstimme  Mit der Erststimme wird eine Person gewählt, ein Politiker oder eine Politikerin aus der Region. In Deutschland gibt es 299 Wahlkreise, also ziehen am Ende der Wahl 299 gewählte Direktkandidat*innen in den Bundestag ein. Somit belegen diese die Hälfte der 598 Sitze im Parlament. Die Zweitstimme ist bei...

  • Essen
  • 21.09.21
  • 12
Politik

SPD Bundestagskandidat Christian Steinacker bei der Kreishandwerkerschaft
Steinacker bei Podiumsdiskussion der Kreishandwerkerschaft in Mettmann

Christian Steinacker, Bundestagskandidat der SPD, war Teilnehmer einer Podiumsdiskussion der Bundestagskandidaten bei der Kreishandwerkerschaft in Mettmann. Vertreten waren für den Südkreis von Mettmann Robert Schüren von den Grünen, Dr. Klaus Wiener von der CDU und Nicole Burda von der FDP. Für den Nordkreis von Mettmann waren anwesend Dr. Ophelia Nick für die Grünen, Jessica Denne-Weiß von der FDP und Jessica Malisch von der AfD. Nach einer kurzen Begrüßung durch Kreishandwerksmeister Thomas...

  • Monheim am Rhein
  • 30.08.21
Politik
Schülerinnen und Schüler sind von den Corona-Maßnahmen besonders betroffen.

Die Pandemie mal von einer anderen Seite sehen
Die „vergessene“ Generation

Die Impfungen gegen das Coronavirus schreiten voran. Immer mehr Ältere und Risikopatienten haben bereits ihre zweite Impfung erhalten und bekommen somit einen Teil ihrer Freiheiten zurück. Sie können sich wieder mit anderen treffen und ebenso problemlos wie sorglos in den Urlaub fahren. Es geht also wieder in Richtung „Normalität“. Doch Moment mal...war da nicht noch jemand? Richtig - was ist mit den ganzen Kindern und Jugendlichen, die seit gut einem Jahr solidarisch auf alles verzichten um...

  • Dinslaken
  • 22.05.21
  • 15
  • 11
Politik
Zum Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes werden am Sonntag, 23. Mai, die Flaggen vor dem Rathaus in Monheim auf Vollmast gesetzt.
 | Foto: Foto: Birte Hauke

Beflaggung vor dem Monheimer´Rathaus auf Vollmast
Zum Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes

 Zum Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes vor 72 Jahren werden am Sonntag, 23. Mai, die Flaggen auch vor dem Rathaus in Monheim auf Vollmast gesetzt. Am 23. Mai 1949 hatte der Parlamentarische Rat in Bonn festgestellt, dass das beschlossene Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland durch die Volksvertretungen von mehr als zwei Dritteln der deutschen Länder angenommen wurde. Das Grundgesetz wurde deshalb am selben Tag ausgefertigt und verkündet. Nationale EinheitIn der ersten Ausgabe...

  • Monheim am Rhein
  • 21.05.21
Politik
Die CDU-Ratsfraktion wünscht sich eine Neuplanung für den Kreuzungsbereich Berghausener Straße/Baumberger Chaussee.
Foto: Geoportal Monheim am Rhein

Monheimer CDU macht Vorschlag
Grüne Welle in Richtung Baumberg

Die CDU Monheim schlägt für die Kreuzung Berghausener Straße/Baumberger Chaussee eine neue Verkehrsführung vor. Ziele sind eine grüne Welle beim Abbiegen in Richtung Baumberg, weniger Autos auf der Wiener-Neustädter-Straße und allgemein weniger Staus zu Stoßzeiten. Dabei sollte die Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern unbedingt berücksichtigt werden. Die Rechtsabbiegespur ist bislang in die Ampelschaltung integriert und zeigt über längere Zeiträume “Rot”. In Folge staut sich der Verkehr...

  • Monheim am Rhein
  • 19.02.21
Politik
Die Europaabgeordnete Petra Kammerevert (SPD) stellte sich Fragen zur Zukunft der EU.
Foto: FKPH
2 Bilder

Digitale Auftaktveranstaltung zur Zukunft Europas in Monheim
Erst konsolidieren, dann erweitern

Quo vadis Europa - Wohin gehst Du, Europa? Dieser Frage stellte sich die Europa-Abgeordnete Petra Kammerevert in einer Video-Konferenz, zu der die Monheimer Europa-Union in Kooperation mit der Volkshochschule eingeladen hatte. Die Veranstaltung fand im Vorfeld der auf einen Zeitraum von zwei Jahren angesetzten Konferenz zur „Zukunft Europas“ statt, die vom Parlament, vom Rat und von der Kommission getragen werden – dabei sind alle gesellschaftlichen Gruppen herzlich zur Teilnahme eingeladen....

  • Monheim am Rhein
  • 19.02.21
  • 1
Politik
Die Geschicke der Stadt lenken im Zeiten der Pandemie: Unter Coronoaschutzbedingungen sind die Mitglieder des neu gewählten Monheimer Stadtrates zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengetreten.
Foto: Michael Hotopp
4 Bilder

Erstes Zusammetreffen nach der Kommunalwahl
Monheimer Stadtrat tagt

Die im September gewählten Mitglieder des Monheimer Stadtrates sind zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengetreten und vom alten und neuen Bürgermeister Daniel Zimmermann vereidigt worden. Dabei hieß es trotz des Neustarts gleich zu Beginn der Sitzung zunächst Abschied nehmen. Kämmerin Sabine Noll wurde bei der Kommunalwahl im September zur neuen Bürgermeisterin von Sprockhövel gewählt. Ihre Amtsgeschäfte übernimmt künftig der von den Ratsmitgliedern zum neuen Kämmerer gewählte Erste...

  • Monheim am Rhein
  • 06.11.20
Politik
Nachdem Horst Seehofer und einige andere Politiker nun schon ihre Meinungen zu dem Thema abgegeben haben, seid nun ihr gefragt!   Grafik: Stüting

Frage der Woche: Grenzpolitik- Ist es richtig Flüchtlinge schon an der Grenze abzuweisen?

Horst Seehofer fordert, dass einige Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen, wenn sie bestimmte Kriterien nicht erfüllen. Einige stehen in der Sache hinter den Forderungen von Horst Seehofer, andere stellen sich ganz klar dagegen und sagen, dass eine Abweisung an der Grenze nicht richtig ist. Im Asylstreit mit Angela Merkel hat Horst Seehofer drei Kriterien formuliert, welche seiner Meinung nach dazu führen, dass Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen. Wo...

  • 15.06.18
  • 34
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