Jugendschutzgesetz

In den Abendstunden des 7. August (Freitag) führte die Polizei Recklinghausen gemeinsam mit dem Hauptzollamt Dortmund, der Finanzkontrolle Schwarzarbeit Gelsenkirchen sowie Ordnungsämtern behördenübergreifend in den Städten Bottrop, Dorsten, Marl, Haltern am See, Gladbeck, Recklinghausen und Herten Kontrollen durch. Bei den kontrollierten Objekten handelte es sich überwiegend um Gastronomiebetriebe. Im Mittelpunkt der Kontrollen stand die Überprüfung von steuerrechtlichen, ordnungsrechtlichen,...

Jetzt hat es erneut eine Großkontrolle von Lokalitäten durch Zoll, Stadt und Polizei gegeben. Betroffen waren acht Objekte (Shisha-Bars und Cafe's) in den Städten Herten, Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop. Nach der Großkontrolle am 05. Juli in Recklinghausen mit vier Objekten war dies die zweite Aktion innerhalb von kurzer Zeit im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Recklinghausen. Im Mittelpunkt der Kontrollen von Zoll und Stadt stand die Überprüfung von steuerrechtlichen bzw....

In der dritten Kalenderwoche des Jahres 2017 fokussierten sich die Außendienstkräfte des Städtischen Ordnungsdienstes der Stadt Hagen ganz auf die Einhaltung des Jugendschutzgesetzes. Hierzu nutze die Ordnungsbehörde die Anwesenheit einer 14-jährigen Schülerpraktikantin, die zurzeit ein dreiwöchiges Schülerpraktikum bei der Stadt Hagen absolviert. Die Praktikantin wurde dazu eingesetzt, Tabakwaren, Alkohol und Unterhaltungsmedien in Gewerben zu kaufen. Im Fokus standen hauptsächlich Kioske und...

„Wer bin ich?“, „Was kann ich?“ und „Was will ich?“ - solche Fragen zu beantworten, das dürfte sogar manchem Erwachsenen nicht auf Anhieb leicht fallen. Das Selbstwertgefühl, das Selbstbewusstsein früh zu stärken und das Wort „Team“ zu begreifen und entsprechend zu handeln, das lernen die Vorschulkinder in den städtischen Kindertagesstätten. Weiterentwickelt worden ist das Jugendschutzprojekt „Mut tut gut“ in Zusammenarbeit mit der Kindertagesstätte Feldmäuse am Feldmarkring. „Mut bedeutet...

Erneut führte die Stadtverwaltung Gladbeck jetzt Testkäufe mit Jugendlichen in Trinkhallen, Getränkemärkten und Lebensmittelgeschäften durch. Bei diesen Testkäufen versuchen Jungen und Mädchen unter 18 Jahren, Zigaretten und branntweinhaltige Getränke unter Umgehung der Altersbeschränkung des Jugendschutzgesetzes zu kaufen. Dabei werden sie begleitet von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Amtes für Jugend und Familie und des Ordnungsamtes. Der Einsatz der Jugendlichen erfolgt natürlich mit...

(jm) Die umstrittene Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) ist gestern im nordrhein-westfälischen Landtag gescheitert. Alle Fraktionen des Landtags verweigerten nach zahlreichen kontroversen Meinungsäußerungen ihre Zustimmung zum Vertragsentwurf. Wesentliche Ablehnungsgründe hatte beispielsweise die FDP bereits im Vorfeld eingebracht (z.B. Drucksache 15/857). Mit der einstimmigen Ablehnung in NRW kann das geplante Vertragswerk damit zum 01.01.2011 nicht in Kraft treten. Zu den...