Jugendschutzgesetz

Beiträge zum Thema Jugendschutzgesetz

Überregionales

Shisha-Bar in Oberbilk: Mehrfach Verstöße gegen Jugendschutz- und Nichtraucherschutzgesetz

Gleich mehrfach ist der Inhaber einer Shisha-Bar in Oberbilk wegen Verstößen gegen das Jugendschutz- und das Nichtraucherschutzgesetz aufgefallen. Weil ihm nach dem ersten Verstoß im März ein Bescheid wegen einer falsch angegebenen Adresse nicht zugestellt werden konnte, gingen die Mitarbeiter des Ordnungs- und Servicedienstes (OSD) am Freitag, 18. Mai, zu einer Nachkontrolle in die Bar. Dabei fielen ihnen erneut drei Minderjährige auf, die dort in einer Shisha Tabak rauchten. Ein Mitarbeiter...

  • Düsseldorf
  • 23.05.18
  • 1
Politik

Jugendmedienschutz-Staatsvertrag: JMStV-Novelle im Landtag NRW gescheitert

(jm) Die umstrittene Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) ist gestern im nordrhein-westfälischen Landtag gescheitert. Alle Fraktionen des Landtags verweigerten nach zahlreichen kontroversen Meinungsäußerungen ihre Zustimmung zum Vertragsentwurf. Wesentliche Ablehnungsgründe hatte beispielsweise die FDP bereits im Vorfeld eingebracht (z.B. Drucksache 15/857). Mit der einstimmigen Ablehnung in NRW kann das geplante Vertragswerk damit zum 01.01.2011 nicht in Kraft treten. Zu den...

  • Düsseldorf
  • 17.12.10
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