Grüne

Beiträge zum Thema Grüne

Politik

5-Punkte-Asylplan der CDU/CSU
SPD und Grüne können nächste Woche entscheiden, ob sie die Brandmauer ernst nehmen oder nicht

Merz: „Mir ist es völlig gleichgültig, wer diesen Weg politisch mitgeht – ich sage nur: Ich gehe keinen anderen. Und wer ihn mit mir gehen will, muss sich nach diesen fünf Punkten richten. Kompromisse sind in diesen Themen nicht mehr möglich.“ Die CDU/CSU lässt nächste Woche im Bundestag über einen Teil ihres 5-Punkte-Asylplans abstimmen. Die Zustimmung der AfD nimmt Merz dabei in Kauf. Weidel hat schon Zustimmung signalisiert. Ebenso die FDP. Die spannende Frage ist: Wie stimmen die zwei...

  • Ratingen
  • 24.01.25
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Politik

Geht CDU/CSU in die Opposition?
5-Punkte-Plan - Merz setzt potenziellen Koalitionspartnern die Pistole auf die Brust

Der Generalsekretär Carsten Linnemann bei Welt: „Wenn wir keinen Koalitionspartner haben, der hier mitgeht, dann können wir halt nicht regieren. Es geht hier um die Sache“… „Das ist CDU pur, und das ziehen wir durch!“ Die sofortige Umsetzung des „5-Punkte-Plan“ ist Voraussetzung dafür, dass die CDU/CSU in eine Regierung eintritt. Ist. Damit überhaupt eine Regierung zu Stande kommt, müssten Grüne oder SPD ihre Positionen um 180 Grad wenden, praktisch das AfD-Programm in der Asylpolitik...

  • Ratingen
  • 24.01.25
  • 2
  • 2
Politik

Duisburg-Homberg
Giftcocktail in Hombergs Grundwasser: Was wird getan?

Vielfach überschrittene Grenzwerte giftiger Stoffe verhindern, dass Homberger*innen in der Nähe des Werkes von Venator Grundwasser nutzen können. Eine Anfrage an die Stadtverwaltung soll Antworten bringen, wie sich die Schadstoffbelastung entwickelt hat und was Venator zur Sanierung des Grundwassers unternimmt. Viel zu hohe Werte von Cadmium, Thallium und Zink verbieten in Teilen Hombergs die Nutzung des Grundwassers für Planschbecken, Swimmingpools oder auch zum Gießen von Gemüse etc. Es...

  • Duisburg
  • 24.01.25
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Politik
"Es liegt an der kommenden Bundesregierung, aber auch am Bundestag, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie die Einhaltung der Menschenrechte und des Völkerrechts keine leeren Worthülsen bleiben. Die gegenwärtige Rüstungsexportpolitik hat den Tod und das Leid von Menschen zur Folge. Wir fordern daher eine Wende hin zu Frieden und Abrüstung durch deutlich weniger Waffenexporte.", erklärt die Aktion Aufschrei-Stoppt den Waffenhandel!

Rüstungsexportpolitik
Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!: Grundlegende Wende zu Abrüstung und Frieden durch weniger Rüstungsexporte

Die "Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!" bilanziert die Rüstungsexportpolitik der scheidenden Bundesregierung anlässlich der Veröffentlichung des Rüstungsexportberichts 2023 und der vorläufigen Zahlen für das Jahr 2024: kein Rüstungsexportkontrollgesetz, weniger Transparenz und mehr Exporte in menschen- und völkerrechtsverletzende Staaten. "Die Regierung von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ist mit dem Vorhaben angetreten, ein Rüstungsexportkontrollgesetz auf den Weg zu bringen, eine...

  • Dortmund
  • 23.01.25
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Politik

Verkehrschaos muss beendet werden
Bankrotterklärung der Grünen, Gericht bestätigt Kritik

EBB :Gericht bestätigt Kritik – Verkehrschaos auf der Rüttenscheider Straße muss beendet werden „es ist alles bewusst von CDU und Grünen, inklusive Oberbürgermeister Kufen genauso angeordnet und bestimmt worden. Diese komplette Fehlleistungen geht zu 100 % auf das Konto vom Oberbürgermeister und den regierenden Parteien! “ Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS  sieht sich durch die jüngsten gerichtlichen Entscheidungen in seiner scharfen Kritik an der neuen Verkehrsregelung auf der Rüttenscheider Straße...

  • Essen
  • 22.01.25
  • 1
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Politik

Wo ist nur das wirtschaftliche Denken
Essen und seine Steuerverschwendung

„Schwarz-grüne Steuerverschwendung erster Klasse“ – Kritik an der Anschaffung neuer 40-Meter-Supersize-Straßenbahnen durch die Ruhrbahn Das ESSENER BÜRFER BÜNDNIS-Freie Wähler (EBB-FW) übt scharfe Kritik an der Entscheidung des Stadtrates, 217 Millionen Euro für die Anschaffung neuer 40 Meter langer Straßenbahnen durch die Ruhrbahn freizugeben. „Bei den neuen Bahnen handelt es sich um schwarz-grüne Steuerverschwendung erster Klasse. Das Geld für die sogenannte Investition kommt aus Mitteln, die...

  • Essen
  • 20.01.25
  • 1
Politik
Bei den Programmen von Union, FDP und AfD profitieren Haushalte mit hohem Einkommen stärker von geplanten Steuerreformen. | Foto: Von Steffen Prößdorf, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=87433013

Welche Partei fördert Alleinverdiener-Ehepaar mit zwei Kindern und niedrigem Einkommen?

Das ZEW Mannheim hat berechnet, wie sich die Parteiprogramme zur Bundestagswahl finanziell auf Privathaushalte auswirken. Demnach entlasten die vorgeschlagenen Steuersenkungen von FDP, CDU/CSU und AfD höhere Einkommensklassen deutlich, während die Programme von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Linken und BSW besonders für untere und mittlere Einkommen einen Zuwachs beim Einkommen bedeuten. Zu diesem Ergebnis kommt ein ZEW-Forscherteam, das die Auswirkungen zentraler Reformvorschläge zu Steuern,...

  • Dortmund
  • 18.01.25
Politik
Im Februar werden die Sitze im Deutschen Bundestag wieder neu besetzt. Zwei Institute melden aktuelle Wahlumfragen zur Bundestagswahl 2025. | Foto: Von Times - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=11470038

Bundestagswahl 2025
Aktuelle Wahlumfrage von INSA und YouGov

INSA und YouGov haben am 13. und am 15. Januar 2025 jeweils eine aktuelle Wahlumfrage zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025 veröffentlicht. Beide Umfrageinstitute sagen ein Scheitern von FDP und LINKE an der 5-Prozenthürde voraus während das Bündnis-Sahra-Wagenknecht (BSW) mit 6,5 bzw. 6 Prozent den Einzug in den nächsten Bundestag als neu gegründete Formation klar schaffen würde. Allerdings hofft die LINKE mit dem Erreichen von mindestens drei Direktmandaten die 5-Prozenthürde umgehen zu...

  • Dortmund
  • 17.01.25
  • 1
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Politik
Die bilateralen Unterstützungsleistungen der Bundesregierung für die Ukraine und Menschen aus der Ukraine umfassen bereits insgesamt 33,9 Milliarden Euro (Stand: 15. Mai 2024).  | Foto: Von Gerben van Es/Ministerie van Defensie - http://www.defensie.nl/onderwerpen/materieel/inhoud/communicatie-en-informatiesystemen/doelgegevens-evaluatie-cel-dec, CC0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=32765794

Weitere 3 Milliarden Euro deutsche Militärhilfe für Ukraine

Noch kurz vor der Bundestagswahl wollen SPD, CDU/CSU, FPD und Grüne Fakten schaffen. Weitere drei Milliarden Euro soll die Ukraine an Militärhilfe aus Deutschland erhalten. Die Finanzierung ist unklar. Die SPD möchte für die Ukraine neue Kredite aufnehmen und die Schuldenbremse stoppen. Das lehnen Grüne, FDP und die Union ab, die Einsparungen in anderen Bereichen, vermutlich unter anderem im sozialen Bereich und bei der Infrastruktur vornehmen möchten. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) lehnt...

  • Dortmund
  • 17.01.25
  • 3
  • 1
Politik
Was wird aus dem Bundestag 2025 | Foto: umbehaue

Jetzt müsste es dem letzten klar geworden sein
Diese AFD ist so nicht wählbar

Gibt es jetzt wieder Leute mit Verstand? Die AFD hatte in dieser Woche sehr hohe Aufmerksamkeit der Medien. Erst das Interview mit Elon Musk und Alice Weidel. Dort glänzte sie im AFD Style mit Alternativen Faken und Ahnungslosigkeit. Rede im Stil von Göbels Erschreckend war aber ihre Rede zu ihrer Kanzler Nominierung in Riesa. Die Tonlage und Gestik, ließen sofort alte Wochenschau Berichte der NSDAP wach werden. Im Stil von Göbels, wurde in Wort und Gestik gesprochen. „Wenn wir an die Macht...

  • Essen-Süd
  • 12.01.25
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Politik
Das grauen nett verpackt | Foto: umbehaue

2025 Trübe Aussichten
Nato Mitglied annektiert Nato Mitglied

Jetzt hat das Jahr 2025 gerade erst begonnen, trübe Wolken zogen sich schon im Dezember 2024 zusammen. Diese verdichten sich jetzt noch mehr, zu einer undurchsichtigen und beängstigen Lage. Wahlen in Deutschland Die anstehenden Wahlen in Deutschland, werden sicher nicht, das Ergebnis liefern, dass die Politik sich erhofft. Es kann gut sein, dass man sich die Ampel wieder zurück wünscht. Das auch sicher aus den Augen der FDP. Bestes Beispiel zur Zeit in Österreich. Die Welt Spinnt Noch nicht im...

  • Essen-Süd
  • 08.01.25
  • 2
Kultur
9 Bilder

Of Trash and Treasures von Laura Flöter
Vernissage im Landtag NRW Düsseldorf

Am 07.01.2025 um 14:30 Uhr begrüßten uns im Landtag in Vertretung von Christina Osei MdL als Schirmherrin der Ausstellungen im Grünen Foyer Simon Rock MdL als Schirmherr der künstlerischen Aktion, ehe Michaela Hagen, moderalog Kulturkommunikation in die Ausstellung einführte. Die Bilder aus gesammeltem, recycelten und zusammen in Kontext gesetzten Häufungen und Collagen sind spannend und hatten interessierte Betrachter. Gute Gespräche über Kunst, Gesellschaft und, ja, vielleicht auch über...

  • Düsseldorf
  • 07.01.25
  • 3
  • 2
LK-Gemeinschaft
my home is my castle

Achtung Satire
Die Grünen - Ein Lichtblick am Horizont

Die Grünen starten ins Neue Jahr – und wie kann so ein Start wohl aussehen? CO² frei natürlich. Das Motto „Frische Luft für alle“ wurde allerdings schnell wieder fallen gelassen, nachdem Robert Habeck das Wort Steuer damit in Verbindung gebracht hatte. Tja – doof getwittert, Herr Habeck, Hashtag# Atemsteuer .. hehe 😊 Nene – war nur Spaß. Ich denke, die Grünen haben bestimmt wieder großartige Ideen in petto, um uns den Alltag so richtig spannend zu machen. Apps, zum Beispiel, sollen nicht nur...

  • Bochum
  • 04.01.25
  • 26
  • 4
Politik
Die neue A-Klasse: 2,787 Millionen sind schon ausgeliefert. - Das Verwaltungszentrum der BA in Nürnberg. | Foto: Von Nicohofmann - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=7852048

Rezession
Arbeitslosigkeit: Höchster Stand seit 2015

Die Arbeitslosigkeit in Deutschland ist durch die schwache Konjunktur auf den höchsten Stand seit dem Jahr 2015 gestiegen. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) meldet, dass im Jahresdurchschnitt 2024 rund 2,787 Millionen Menschen ohne Job waren. Gut 170.000 Menschen mehr als im Vorjahr. Die Konjunkturflaute und der Strukturwandel in der Industrie machten sich bemerkbar, so BA-Chefin Andrea Nahles (SPD).  Zahlreiche Wirtschaftsexperten geben den von der deutschen Bundesregierung und der...

  • Dortmund
  • 04.01.25
  • 2
  • 1
Politik
Die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag wird am 23. Februar stattfinden. Die Umfrage vom 30.12.24 stammt von INSA. | Foto: Von Steffen Prößdorf, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=87433013

30.12.24
INSA-Wahlumfrage zur Bundestagswahl

CDU/CSU - 31 Prozent  SPD - 16,5 Prozent Grüne - 12 Prozent FDP - 3,5 Prozent DIE LINKE - 4 Prozent AfD - 20,5 Prozent Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) - 7 Prozent Sonstige 5,5 Prozent Onlinepanel 27.12.24 bis 30.12.24 2004 Befragte

  • Dortmund
  • 01.01.25
  • 1
Politik

Politische Bildung
Grün wählen? nein DANKE !

Eine Aussage der Grünen Jugend: "Männer die ihre Hand beim Böllern verlieren können zumindest keine Frauen mehr schlagen.“ Mit dieser Aussage weiss man warum man die Grünen nicht wählen sollte. Es ist eine überhebliche, diskriminierende, spaltende und Menschenverachtende Aussage. Diese Aussage hat die Bundessprecherin der Grünen Jugend, Jette Nietzard, getätigt.    Ich finde das Wiederlich und erschreckend zugleich !  Der Beitrag wurde von ihr mittlerweile bei X gelöscht. Viele Menschen haben...

  • Bochum
  • 01.01.25
  • 11
  • 5
Politik

Silvester/Neujahr
Rückblick

Wieder neigt sich ein Jahr dem Ende zu und viele blicken noch einmal auf das vergangene Jahr zurück. Jeder hat seinen eigenen Rückblick und seine eigenen Empfindungen für das vergangene Jahr. Für einige war es bestimmt ein glückliches und schönes Jahr für andere war das Jahr nicht so schön und sie möchten das Jahr einfach vergessen. Auch politisch war das Jahr nicht gerade erfreulich, ständiger Streit in der „Ampel“, Bevormundung, ohne wirklich Impulse zu setzten. Auch die Wirtschaft hat dieses...

  • Bochum
  • 30.12.24
  • 2
  • 2
Politik

Ein weiterer Griff in die Taschen der Autofahrer
Ideologisch geprägte Verkehrspolitik von Grün-Schwarz

Mit über 1.300 Unterschriften und mehr als 550 Stellungnahmen hat die Petition des Essener Bürger Bündnis gegen die geplanten Parkgebühren am Baldeneysee ein beeindruckendes Echo erzielt. Die Stadt Essen hat daraufhin am 18.12.2024 bekanntgegeben, dass bis mindestens Februar 2025 keine Gebühren erhoben werden. Nach Auffassung des EBB-FW muss nun das dauerhaft kostenfreie Parken am See und in der gesamten Parkzone 4 garantiert werden. Wilfried Adamy, Ratsherr des EBB-FW, kritisiert die...

  • Essen
  • 26.12.24
Politik

GRÜNE IM RUHRPARLAMENT
Bildungsbericht Ruhr: Grüne fordern Maßnahmen gegen die Bildungskatastrophe

Am 18. Dezember 2024 hat der Regionalverband Ruhr (RVR) gemeinsam mit der Initiative RuhrFutur den aktuellen Bildungsbericht für das Ruhrgebiet vorgestellt. Die Grünen im Ruhrparlament äußern sich besorgt über die Erkenntnisse und fordern dringende Maßnahmen zur Verbesserung der Bildungssituation in der Region. Der nun veröffentlichte Bildungsbericht ist der dritte seiner Art. Er ermöglicht die datenbasierte Beurteilung der Lage in Kitas und Schulen, in den Bereichen der beruflichen Bildung und...

  • Essen
  • 18.12.24
  • 1
Politik
2 Bilder

Hauptbahnhof Duisburg
Vorplatz am Ostausgang: Das geht besser!

Die Umbaumaßnahmen am Ostausgang des Hauptbahnhofes sind nahezu abgeschlossen. Vieles hat sich verbessert, einige neue Herausforderungen sind aufgetaucht. Die GRÜNEN haben konkrete Vorschläge zur Lösung. Sowohl das neue Bahnhofsdach als auch der Vorplatz machen den Ostausgang des Hauptbahnhofes einladend und attraktiv. Die Bänke zwischen den Hochbeeten sind gut gelungen und werden rege genutzt, ebenso wie die überdachten Fahrradständer. Allerdings offenbaren sich auch Schwächen und manches...

  • Duisburg
  • 13.12.24
  • 1
Politik
Foto: Ralf Rozandsky

Grüne Bochum Süd
Die Grüne Fraktion der Bezirksvertretung Bochum Süd sorgt für die Aufwertung von Grünanlagen

Die Aufwertung von Grünanlagen ist eines unserer Ziele der vergangenen Jahre, um die Aufenthaltsqualität für die Bürger zu steigern. Obstbäume sollen Schatten spenden, das Obst kann geerntet werden und die Blütezeit nutzt Insekten. Das ist uns im Prinz-Regent-Park und am Möllersweg in Wiemelhausen erfolgreich gelungen, so Ralf Rozandsky Mitglied der Bezirksvertretung Bochum Süd. Weitere Verbesserungen sind für die Parkanlage an der Borgholzstraße und den Grünstreifen an der Brenscheder Straße...

  • Bochum
  • 12.12.24
Politik
2 Bilder

Parteitag der Gruenen NRW
Rückenwind für Janosch Dahmen (MdB)

Der grüne Bundestagskandidat für Witten Janosch Dahmen wurde auf dem Landesparteitag der GRÜNEN NRW (LDK) auf den Listenplatz 18 gewählt. Damit steigen die Chancen, dass Janosch Dahmen, der als Unfallarzt ausgewiesener Experte für Gesundheitspolitik ist, die Grünen erneut im Bundestag vertreten kann. Das erste Foto zeigt Janosch bei seiner Bewerberbungsrede. Auf dem zweiten Foto ist er  mit Verena Schäffer Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag zu sehen. Außerdem profitieren die Grünen von...

  • Witten
  • 10.12.24
  • 1
Politik

Garantie des Deutschlandtickets bis 2030
Mitnahme von Kindern möglich

So lauten die Forderungen der Grünen. Ich finde diese nachvollziehbar, denn ein günstiges und vor allem einfaches und flexibles Ticket ist ein wichtiger Baustein auf dem Weg zu klimaneutraler Mobilität. Mit der kostenlosen Mitnahme von Kindern würden auch mehr Familien dazu tendieren, ein Deutschlandticket zu abonnieren statt mit dem Auto zu fahren.  Meiner Ansicht nach sollte noch ein weiterer Baustein hinzukommen: Kostenlose Mitnahme von Fahrrädern außerhalb der Rush Hour. Wenn die...

  • Duisburg
  • 27.11.24
Politik

Die traurigen Kronen von Bochum
Rettet Bochums Bäume - Platanen ziehen vor Gericht

Für eine grüne Zukunft unserer Stadt Der Gerichtssaal des Lebens Wieder mal geht es etlichen Bäumen an die Krone – angeblich soll kaum noch Hoffnung für die schattenspendenden Platanen bestehen. Du liebe Güte - wie grün muss man eigentlich sein, damit Baumbestand bewahrt wird? Bäume sind unverzichtbare Helfer im Kampf gegen den Klimawandel, darüber hinaus haben Bäume eine positive Wirkung auf unser Seelenbefinden .. und was der Baum noch so alles bewirken kann, steht im „Kleinen Baumführer -...

  • Bochum
  • 26.11.24
  • 2
  • 4