Grüne

Beiträge zum Thema Grüne

Politik
KölnKonkret sprach mit dem Kölner Kommunalpolitiker Torsten Ilg zur Zukunft seiner Partei FREIE WÄHLER in Köln | Foto: Freie Wähler Frei von Rechten Dritter

Neues Bündnis Kommunalwahl in Köln
FREIE WÄHLER wollen die Politik "aufmischen"

(Köln / NRW) Der Kölner Kommunalpolitiker Torsten Ilg, Kreisvorsitzender der FREIEN WÄHLER und Vorsitzender der Partei im Bezirk Mittelrhein, hat sich in einem Interview mit dem Kölner Online-Magazin KölnKonkret zur Zukunft der FREIEN WÄHLER und seinen Plänen für die Kommunalwahl im Herbst 2025 geäußert. KölnKonkret: Guten Tag, Herr Ilg. Die Bundestagswahl war für Ihre Partei kein großer Erfolg – das lässt sich nicht leugnen.
 Torsten Ilg: Da haben Sie völlig recht. Auch in Bayern haben wir...

Politik
Foto: Pixabay

Mediale Fokussierung
Das Tableau der von den Medien in den Vordergrund gerückten Politiker und Politikerinnen in rasantem Umbruch

Die Bundestagswahl ist gelaufen, es wird an einer neuen Bundesregierung gearbeitet, Aussichten ungewiss. Unterdessen sind Umbrüche in den medial vermittelten Protagonisten deutlich wahrnehmbar. Gut, in der Union verändert sich da wenig: Merz und Söder bleiben im Fokus. In der SPD steht Klingbeil klar im Vordergrund, das Gesicht von Scholz, immer noch Bundeskanzler, wenn auch nur geschäftsführend, verschwindet zunehmend. Bei der AfD hat sich nichts geändert: Weidel und Chrupalla bleiben...

Politik
2 Bilder

AfD CDU GRÜNE LINKE
Stehen die Sozialdemokraten mit einem Bein im Grab

Das einstige Stammland, vor dem Adenauer zuckte und der Mitbestimmung den Weg bereitete, zerbröselt unaufhörlich.Nach acht Jahren gibt Martin Schulz die rote Laterne an Scholz und den Parteivorstand endlich ab. Das Sozialdemokratische verabschiedete sich in die Linkspartei. • Besonders gut hat die LINKE in den Städten Bochum (11,5 Prozent), Dortmund (11 Prozent) und Duisburg (10,5 Prozent) abgeschnitten. • Die rechtsradikale AfD ist selbst im Ruhrgebiet drittstärkste Kraft geworden. Sie hat die...

Politik

Bundestagswahl
Dialog statt Ausgrenzung ist der einzige Weg

Dinslaken: Ratsherr Jegelka äußert sich persönlich zu AfD-Ergebnissen und Bürgermeisterin Eislöffels Appell Dinslaken – Die Ergebnisse der Bundestagswahl 2025 und insbesondere das Abschneiden der AfD in Dinslaken werfen Fragen auf. Bürgermeisterin Michaela Eislöffel rief im Anschluss an die Wahl alle demokratischen Kräfte zum Zusammenhalt auf. Nun meldet sich Ratsherr Dennis Jegelka, **ausdrücklich in seiner persönlichen Funktion und nicht als Repräsentant der FDP-Fraktion oder der FDP...

Politik
Sahra Wagenknecht: "Ergebnis ist ein klarer Auftrag, das BSW weiter aufzubauen!“ | Foto: BSW

2.468.670 Stimmen
Wagenknecht: "Ergebnis ist ein klarer Auftrag, das BSW weiter aufzubauen!“

Natürlich ist es  schmerzhaft, wenn der Einzug in den Bundestag so knapp nicht gelingt. Es bleibt aber festzuhalten: Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik hat eine Partei bei ihrem ersten Wahlantritt zur Bundestagswahl ein derart gutes Ergebnis wie die 4,97 Prozent des BSW eingefahren: Das entspricht 2.468.670 Stimmen. Die Grünen scheiterten bei ihrem ersten Wahlantritt 1980 mit 1,5 Prozent, die AfD mit 4,7 Prozent bei der Bundestagswahl 2013. "Der heftige Gegenwind aus Mainstreammedien...

Politik

Nachlese Bundestagswahl 2025 im nördl. Ruhrgebiet
Trotz Demokratie-Demos: Über 3.600 Halterner wählten diesmal rechts

Armutsregion Nördliches Ruhrgebiet bleibt wachsende AfD-Hochburg im Lande HALTERN AM SEE. Drei Tage vor der Bundestagswahl wurde am 20. Februar der internationale „Welttag der sozialen Gerechtigkeit“ begangen – doch bei den Wahlkämpfern und in den Wahlsendungen fand dieses die Menschen berührende Thema keinerlei Beachtung. Die Quittung dafür bekamen vor allem die Ampel-Parteien von den enttäuschten Wählern prompt an der Wahlurne: Profiteur war nebst der AfD (als Rattenfänger der Unzufriedenen)...

Politik
Die beiden Meinungsforschungsinstitute sehen im neuen Deutschen Bundestag sieben Parteien: CDU, CSU, SPD, Grüne, Linke, AfD und BSW. | Foto: Von Steffen Prößdorf, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=87433013

Aktuelle Wahlumfrage 22.02.25
INSA & Yougov sehen Linke & BSW im Bundestag - FDP draußen

Wenige Tage vor der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 haben zwei Umfrageinstitute am 21. (Yougov) und am 22. Februar (INSA) ihre Wahlumfragen veröffentlicht. Die CDU sehen INSA und Yougov bei 29,5 bzw. 29 Prozent, die SPD bei 15 bzw. 16 Prozent und die Grünen bei 12,5 bzw. 13 Prozent. Für die FDP prognostizieren beide Institute 4,5 bzw. 4 Prozent. Somit würde die FDP an der Fünfprozenthürde scheitern und folglich aus dem nächsten Deutschen Bundestag ausscheiden. Während die Linke mit...

Politik
"Deutsche Soldaten in die Ukraine? Nicht mit uns!", erklärt Sahra Wagenknecht, Kanzlerkandidatin des BSW.

Krieg & Frieden
Wagenknecht: Keine deutschen Soldaten in die Ukraine

In der gesamten EU wird derzeit extrem heftig über die Entsendung von europäischen Friedenstruppen in die Ukraine diskutiert. "Das BSW ist die einzige Partei, die es ausschließt, deutsche Soldaten in die Ukraine zu schicken!", erklärt Sahra Wagenknecht zur Diskussion in Deutschland. Alle anderen Parteien - von der AfD über die Grünen bis zur Linken - können sich die Beteiligung der Bundeswehr an einer Truppe zur Friedenssicherung in der Ukraine vorstellen, so Wagenknecht. Es sei unwahr, wenn...

Politik
Plakat mit 229 Menschen aus dem Gesundheitswesen, die  im Jahr 2023 durch israelische Angriffe auf Gaza ermordet wurden. Bis jetzt wurden über 50.000 Menschen im Gazastreifen getötet. Die meisten davon Zivilisten. Darunter tausende Kinder. | Foto: By OwenBlacker - Own work, CC0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=143513330

Doppelmoral im Bundestag: Keine Gedenkminute für die Opfer in Gaza

Eine Gedenkminute im Bundestag für die unschuldigen Opfer in Gaza? Diesen Vorschlag der BSW-Gruppe haben Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und die Mitglieder des Ältestenrats von CDU/CSU, SPD, AfD, Grüne, FDP und Die Linke ignoriert. "Wir sind zutiefst bestürzt über diese Verweigerung eines würdigen Gedenkens. Im Gazastreifen sind durch die brutalen Bombardierungen des israelischen Militärs mehr als 50.000 Menschen getötet worden, darunter tausende Frauen und Kinder.", erklärt die BSW-Gruppe im...

Politik
Briefwahl noch nicht überall angekommen | Foto: umbehaue

Schon eine Wahlentscheidung getroffen
Es gibt Probleme bei der Briefwahl

Die Qual, mit der Wahl Der Countdown läuft. Es sind nur noch 6 Tage bis zur Wahl. Im TV sind die Politiker auf allen Kanälen vertreten und es nervt nur noch. Alle geben ihre alt bekannten Positionen wieder und der ein oder die Andere, wollen nicht auf Fragen antworten, oder geben ständig falsche Aussagen. Auch in den sozialen Medien, kann man sich nicht mehr vor den Politikern retten. Eine kuriose Aussage dort: ARD und ZDF wollen der AFD schaden, weil Alice Weidel so oft eingeladen wird. Die...

Politik
Der Verlauf der Umfragewerte seit der letzten Bundestagswahl im Jahr 2021: Stand 26. Januar 2025 | Foto: Von Gbuvn - Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=111821916

Bundestagswahlumfrage 05.02.25
SPD & LINKE legen zu - FDP unter 5 - BSW stabil bei 6 Prozent - Grüne & AfD verlieren

Am 5. Februar 2025 veröffentlichte das Umfrageinstitut YouGov eine aktuelle Wahlumfrage zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025. Die CDU/CSU liegt derzeit bei 29 Prozent und somit im Mittelfeld ihrer Ergebnisse seit Anfang Januar, die zwischen 28 und 30 Prozent schwanken. Die SPD erreicht 18 Prozent bei einer Schwankungsbreite seit Januar zwischen 15 und 19 Prozent. Die Grünen erreichen ihr seit Jahresbeginn schlechtestes Ergebnis von 12 Prozent. In der Spitze lagen die Grünen mal bei 15...

Politik
"Wir kämpfen dafür, dass das Aufstiegsversprechen wieder gilt, dass wir zu einer Gesellschaft zurückkehren, in der Gemeinwohl und Gemeinsinn eine Bedeutung haben und nicht nur die Ellenbogen regieren. ", erklärt Amira Mohamed Ali (BSW). | Foto: Von SchreibervonArtikeln - Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=138098370

"5 Prozent und mehr für Aufrüstung? AfD ist Handlanger der Rüstungskonzerne"

"Von wegen Alternative!", sagt die Bundestagsabgeordnete Amira Mohamed Ali (BSW). Die AfD stehe für immer mehr Aufrüstung – fünf Prozent und mehr des Bruttoinlandsproduktes wolle Alice Weidel für Rüstung ausgeben, weil Donald Trump es so will. "Trump geht es aber nicht um die Interessen unseres Landes und unserer Bevölkerung. Für ihn gilt: America first! Fünf Prozent unseres BIP, das sind mehr als 200 Milliarden Euro. Für dieses Geld könnte man 400 neue Krankenhäuser bauen und ausstatten und...

Politik
Die ehemalige deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hält das Vorgehen von CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz für falsch. | Foto: Von © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons), CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=138884926

Erklärung von Bundeskanzlerin a. D. Dr. Angela Merkel zur Abstimmung im Deutschen Bundestag am 29. Januar 2025

"In seiner Rede am 13. November 2024 im Deutschen Bundestag hat der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Kanzlerkandidat von CDU und CSU, Friedrich Merz, ausweislich des stenografischen Protokolls des Deutschen Bundestags unter anderem erklärt: 'Für die wenigen verbleibenden Entscheidungen, die ohne Bundeshaushalt möglich sein könnten, will ich Ihnen hier einen Vorschlag machen: Wir sollten mit Ihnen, den Sozialdemokraten, und Ihnen, die Grünen, vereinbaren, dass wir nur die...

Politik
Foto: Pixabay

2025: Von Stabilität weit entfernt
Ende der Kanzlerschaft von Olaf Scholz noch lange nicht in Sicht - verfahrene Situation

Trotz seiner nach außen zur Schau gestellten Hoffnung, seine Kanzlerschaft eine weitere Legislaturperiode innehaben zu können, wird unser amtierender Bundeskanzler Olaf Scholz in seinem Inneren selbst nicht dran glauben. Doch das aktuelle Geschehen könnte ihn, wenn auch nicht für eine ganze Legislaturperiode, noch weit ins Jahr 2025 im Amt halten. Hintergrund: Nachdem die deutsche Ampelregierung Ende 2024 zerbrochen war, wurden Neuwahlen für den 23.Februar 2025 anberaumt. Ob es danach schon...

Politik
"Wer Asylrecht missbraucht und Gewalttaten begeht, muss umgehend abgeschoben werden. Allerdings sind wir nicht zu haben für Vorschläge, die im Windschatten der Asylkrise Grundrechte aushebeln oder den Weg in den Überwachungsstaat öffnen.", erklärt Sahra Wagenknecht.

Sahra Wagenknecht
"JA zur Begrenzung der Migration - NEIN zur Symbolpolitik von Merz"

"Die schrecklichen Verbrechen von Mannheim, Solingen, Magdeburg und Aschaffenburg müssen endlich zu realen Schritten führen, die unkontrollierte Migration zu stoppen. Wir dürfen die Bürger, die Infrastruktur und die Sicherheitsbehörden nicht länger derart überfordern und überlasten", sagt Sahra Wagenknecht (BSW). Die Vorsitzende der BSW-Gruppe im Bundestag erklärt weiter: "Das `Zustrombegrenzungsgesetz´ ist der einzige Antrag der CDU/CSU, der reale Veränderungen bewirken würde. Ihm werden wir...

Politik
Sonntagsfrage: Aktuelle Wahlumfrage vom 27. Januar 2025 für die Bundestagswahl im Februar 2025. | Foto: Von Der ursprünglich hochladende Benutzer war Bayernnachrichten.de in der Wikipedia auf Deutsch - Selbst fotografiert (Alexander Hauk / www.alexander-hauk.de / www.bayernnachrichten.de), Attribution, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=9657056

27.01.25
Aktuelle Bundestagswahlumfrage und die Glaubwürdigkeit von Ergebnissen

Die stets aktuellen Wahlumfragen für die kommende Bundestagswahl in Form der Sonntagsfrage werden derzeit innerhalb weniger Tage veröffentlicht und zeigen bisweilen eine erstaunliche Bandbreite für die einzelnen Parteien, die bereits Zweifel an der Glaubwürdigkeit der einen oder anderen Wahlumfrage aufkommen lassen. "Wenn ich es nicht selbst erlebt hätte, würde ich nicht glauben, dass es möglich ist: Umfrage-Institute fragen den Auftraggeber, welches Ergebnis er wünsche.", erklärt der Publizist...

Politik
Bei den Programmen von Union, FDP und AfD profitieren Haushalte mit hohem Einkommen stärker von geplanten Steuerreformen. | Foto: Von Steffen Prößdorf, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=87433013

Welche Partei fördert Alleinverdiener-Ehepaar mit zwei Kindern und niedrigem Einkommen?

Das ZEW Mannheim hat berechnet, wie sich die Parteiprogramme zur Bundestagswahl finanziell auf Privathaushalte auswirken. Demnach entlasten die vorgeschlagenen Steuersenkungen von FDP, CDU/CSU und AfD höhere Einkommensklassen deutlich, während die Programme von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Linken und BSW besonders für untere und mittlere Einkommen einen Zuwachs beim Einkommen bedeuten. Zu diesem Ergebnis kommt ein ZEW-Forscherteam, das die Auswirkungen zentraler Reformvorschläge zu Steuern,...

Politik
Im Februar werden die Sitze im Deutschen Bundestag wieder neu besetzt. Zwei Institute melden aktuelle Wahlumfragen zur Bundestagswahl 2025. | Foto: Von Times - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=11470038

Bundestagswahl 2025
Aktuelle Wahlumfrage von INSA und YouGov

INSA und YouGov haben am 13. und am 15. Januar 2025 jeweils eine aktuelle Wahlumfrage zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025 veröffentlicht. Beide Umfrageinstitute sagen ein Scheitern von FDP und LINKE an der 5-Prozenthürde voraus während das Bündnis-Sahra-Wagenknecht (BSW) mit 6,5 bzw. 6 Prozent den Einzug in den nächsten Bundestag als neu gegründete Formation klar schaffen würde. Allerdings hofft die LINKE mit dem Erreichen von mindestens drei Direktmandaten die 5-Prozenthürde umgehen zu...

Politik
Was wird aus dem Bundestag 2025 | Foto: umbehaue

Jetzt müsste es dem letzten klar geworden sein
Diese AFD ist so nicht wählbar

Gibt es jetzt wieder Leute mit Verstand? Die AFD hatte in dieser Woche sehr hohe Aufmerksamkeit der Medien. Erst das Interview mit Elon Musk und Alice Weidel. Dort glänzte sie im AFD Style mit Alternativen Faken und Ahnungslosigkeit. Rede im Stil von Göbels Erschreckend war aber ihre Rede zu ihrer Kanzler Nominierung in Riesa. Die Tonlage und Gestik, ließen sofort alte Wochenschau Berichte der NSDAP wach werden. Im Stil von Göbels, wurde in Wort und Gestik gesprochen. „Wenn wir an die Macht...

Politik
Das grauen nett verpackt | Foto: umbehaue

2025 Trübe Aussichten
Nato Mitglied annektiert Nato Mitglied

Jetzt hat das Jahr 2025 gerade erst begonnen, trübe Wolken zogen sich schon im Dezember 2024 zusammen. Diese verdichten sich jetzt noch mehr, zu einer undurchsichtigen und beängstigen Lage. Wahlen in Deutschland Die anstehenden Wahlen in Deutschland, werden sicher nicht, das Ergebnis liefern, dass die Politik sich erhofft. Es kann gut sein, dass man sich die Ampel wieder zurück wünscht. Das auch sicher aus den Augen der FDP. Bestes Beispiel zur Zeit in Österreich. Die Welt Spinnt Noch nicht im...

Politik
Die neue A-Klasse: 2,787 Millionen sind schon ausgeliefert. - Das Verwaltungszentrum der BA in Nürnberg. | Foto: Von Nicohofmann - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=7852048

Rezession
Arbeitslosigkeit: Höchster Stand seit 2015

Die Arbeitslosigkeit in Deutschland ist durch die schwache Konjunktur auf den höchsten Stand seit dem Jahr 2015 gestiegen. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) meldet, dass im Jahresdurchschnitt 2024 rund 2,787 Millionen Menschen ohne Job waren. Gut 170.000 Menschen mehr als im Vorjahr. Die Konjunkturflaute und der Strukturwandel in der Industrie machten sich bemerkbar, so BA-Chefin Andrea Nahles (SPD).  Zahlreiche Wirtschaftsexperten geben den von der deutschen Bundesregierung und der...

Politik

Silvester/Neujahr
Rückblick

Wieder neigt sich ein Jahr dem Ende zu und viele blicken noch einmal auf das vergangene Jahr zurück. Jeder hat seinen eigenen Rückblick und seine eigenen Empfindungen für das vergangene Jahr. Für einige war es bestimmt ein glückliches und schönes Jahr für andere war das Jahr nicht so schön und sie möchten das Jahr einfach vergessen. Auch politisch war das Jahr nicht gerade erfreulich, ständiger Streit in der „Ampel“, Bevormundung, ohne wirklich Impulse zu setzten. Auch die Wirtschaft hat dieses...

Politik
Baustelle Berlin | Foto: umbehaue

Endlich Olaf!
Regierungsbruch der trotzigen FDP

Meinung Endlich hat der Kanzler Olaf Scholz, mal Klartext gesprochen. Das hätte, man sich so schon viel früher gewünscht! Wie bei seiner Rede zur Zeitenwende, die hätte in dem Ton, wie die Rede gestern gehalten werden müssen. Endlich wurde der Bremser Christian Lindner gefeuert! Das war schon lange überfällig. Aber gibt es nun eine bessere Regierung? So wie Christian Lindner immer die Wirtschaft ins Schaufenster stellt, agiert er nur nach seinem Ego. Nach dem Motto, mir ist egal, wer Chef über...