Grüne

»Ich seh‘ keinen Grund für Optimismus. Ich seh nur Vernichtung, ich seh nur Faschismus. Ich hör’ sie sagen: „Warte alles wird gut“. Aber das heißt im Klartext gar nichts ist gut.« (Antilopen Gang, Traumtänzer und Schönmaler) I. Bestimmen  Kriege, Klimawandel und Krise erschüttern die Welt seit Jahren. Nicht nur die wahrscheinliche Wiederwahl von Donald Trump zum 47. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika haben für ein politisches Erdbeben gesorgt. Am Abend des 06.11.2024 trat Olaf...

Meinung Endlich hat der Kanzler Olaf Scholz, mal Klartext gesprochen. Das hätte, man sich so schon viel früher gewünscht! Wie bei seiner Rede zur Zeitenwende, die hätte in dem Ton, wie die Rede gestern gehalten werden müssen. Endlich wurde der Bremser Christian Lindner gefeuert! Das war schon lange überfällig. Aber gibt es nun eine bessere Regierung? So wie Christian Lindner immer die Wirtschaft ins Schaufenster stellt, agiert er nur nach seinem Ego. Nach dem Motto, mir ist egal, wer Chef über...

Immer mehr Lüner sind für Klicki – Streit um die Bürgermeisterwahl In Lünen gibt es Streit um die Bürgermeisterwahl. Der aktuelle Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns ist nicht begeistert von der Idee, dass sein Stellvertreter Dr. Christian Klicki auch Bürgermeister werden will. Viele Menschen in der Stadt, und auch einige Parteien, finden das aber gar nicht schlimm – ganz im Gegenteil! Die CDU unterstützt Klicki als neuen Bürgermeister. Eine andere Gruppe, die Wählergemeinschaft „Gemeinsam für...

Die politische Landschaft in Lünen erlebt aktuell einen spannenden Moment: Christian Klicki hat offiziell seine Kandidatur für das Amt des Bürgermeisters der Stadt bekannt gegeben. Die Reaktionen aus der Bevölkerung sprechen für sich – viele Bürgerinnen und Bürger zeigen sich begeistert über diese Nachricht. Klicki, der in der Region tief verwurzelt ist und über langjährige Erfahrung in der Kommunalpolitik verfügt, wird als vielversprechender Kandidat angesehen, der frischen Wind und...

Gespräch zwischen Eduard, Karlchen und einigen ehemaligen DDR Bürgern. Vor einigen Tagen traf Eduard Karlchen in einem Cafe. Karlchen fragte Eduard ob er weiß, warum die Ostdeutschen in allen drei Bundesländern ( Thüringen, Sachsen und Brandenburg ) bei den Landtagswahlen 2024 die AfD mit über 25 % gewählt haben. Eduard sagte zum Karlchen, daß er mit ehemaligen DDR Bürger*innen, die im Urlaub immer in ihre alte Heimat fahren, über dieses Thema persönlich gesprochen habe. Die Argumente, die Afd...

SPD und Grüne wollen den pensionierten, ehemaligen Bochumer Polizeipräsidenten Jörg Lukat als Oberbürgermeister vorschlagen. Was bedeutet das für die Stadt und die Opposition im Stadtrat? Jörg Lukat (62), ehemaliger Chef der Bochumer Polizei, ist als freundlich, verlässlich und sympathisch bekannt. Doch ist er deswegen bereits der richtige für das Amt des Oberbürgermeisters? Auch Erfahrungen mit der Leitung einer Behörde mit fast 2.000 Beschäftigten hat er. Er sollte also auch die...

In der heutigen politischen Debatte wird schnell polarisiert und etikettiert. Kritische Meinungen, die sich vom Mainstream abheben, werden oft in extremistische Ecken gedrängt. Doch nicht jeder, der besorgt über die Zukunft des Landes ist oder mit der aktuellen Politik unzufrieden, ist automatisch ein Nazi oder Anhänger extremistischer Ideologien. Vielmehr spiegelt es die legitime Angst und Frustration wider, die viele Menschen angesichts der aktuellen politischen Entwicklungen empfinden. Was...

Die politische Landschaft in Deutschland ist geprägt von ständigen Wahlen und Versprechen. Insbesondere die Wahl im Jahr 2025 könnte entscheidend sein für das Land. Doch wenn man sich die Geschichte ansieht, gibt es wenig Grund zur Hoffnung, dass sich dadurch wirklich etwas ändert. Die verpassten Chancen der Vergangenheit In den letzten Jahrzehnten haben wir wiederholt erlebt, wie Parteien vor einer Wahl große Versprechen machen und nach dem Wahlsieg diese nicht einhalten. Ein trauriges...

Die „Aktion Mensch“ steigt beim Projekt Kunstwerkerschule aus! Eine Dicke Ohrfeige für Kooperation von CDU & Grüne und Stadtverwaltung. Die „Aktion Mensch“ beendet Ringen um die historische aber nicht denkmalgeschützte Kunstwerkerschule aus dem Jahr 1916 in Essen-Bergerhausen mit einem Paukenschlag und zieht sich aus dem aktuellen Bieterverfahren zurück. Die „Aktion Mensch“ plante dort ein inklusives Wohnprojekt mit 14 Wohneinheiten für Menschen mit und ohne Behinderung und war bereit ca. 12...

Die PARTEI fordert den Ausstieg aus dem Flugbetrieb beim Flughafen Essen / MH für das Jahr 2034 und stellt in der kommenden Ratssitzung diesbezüglich einen  gemeinsamen Antrag mit Die LInke und Tierschutzpartei. Als Politiker benötigt man schon ein dickes Fell, aber wie (die sogenannten) Essener Grüninnen noch morgens ohne Scham in den Spiegel gucken können, ist uns unbegreiflich. Denn die (sogenannten) Grünen haben ihre eigenen Ideale schamlos verraten und planen den Ausstieg vom Ausstieg beim...

Ein Vorwort vorweg, ich möchte hier nichts beschönigen oder relativieren. Wer den Artikel bis zum Ende liest wir merken, worauf ich hinaus möchte. In der politischen Landschaft, aber auch in den Medien sowie bei vielen Bürgern wird von Links, Mitte und Rechts gesprochen. Gerade der Begriff Rechts ist dabei verpönt und wird oft dazu missbraucht, um jemanden in die „Schmuddelecke“ zu stellen. Ich würde es gerne etwas näher ausleuchten, und stelle mal die These auf, dass fast alle Parteien rechts...

Die Grundsteuerreform in NRW hat nun ein Preisschild bekommen. Seit letzter Woche liegen die Empfehlungen der Landesregierung zur Erhöhung der kommunalen Hebesätze vor. Wenn das Land nicht endlich die Grundsteuerreform korrigiert, müsste bei uns in Schwerte die Grundsteuer B auf 1042 Punkte steigen, um das Steueraufkommen stabil zu halten. Das trifft vor allem die Wohngrundstücke. „Die Folge ist, dass das Wohnen noch teurer wird, sowohl für Eigenheimbesitzer als auch für Mieter, da...

Anlass für diesen offenen Brief ist das Possenspiel um die Bezirksbürgermeisterwahl in Wattenscheid. CDU, SPD und Grüne haben eine Situation herbeigeführt und schuld sind andere! Nach der Wahl war man sich nicht zu schade, mal wieder die "Nazikeule" auszupacken. Getroffen hat es unsere Partei von Bündnis Deutschland. Weder die Partei noch die Fraktion in Bochum haben sich etwas zuschulden kommen lassen. Offener Brief Kreisverband - Bündnis Deutschland distanziert sich eindeutig vom...

CDU, SPD und Grüne haben in dieser Woche ein neues Kommunalwahlgesetz verabschiedet. Es legt fest, dass die großen Parteien schon für eine Stimme einen zusätzlichen Sitz im Stadtrat erhalten, der den kleinen Parteien trotz hunderter überzähliger Stimmen abgenommen wird. In diesem Beitrag wird am Beispiel von Bochum erklärt, wie der Stimmenraub funktioniert. Schon immer sind den großen Parteien die kleinen ein Dorn im Auge. Jetzt haben SPD, Grüne und CDU ein neues Wahlgesetz verabschiedet, um...

(Düsseldorf / Köln / NRW) Der NRW-Landtag berät heute über eine Änderung des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) NRW. CDU, Grüne und SPD wollen durch ein „Quotenverfahren“ dafür sorgen, dass die Sitzberechnung nach § 33 Absatz 2 und Absatz 3 KWahlG, zu Ungunsten der kleinen Parteien und Wählergemeinschaften ausfallen soll. Die FDP-Landtagsfraktion hat bereits berechnet, dass dadurch die kleinen Gruppierungen über 130 kommunale Mandate verlieren werden. Darunter die FREIEN WÄHLER, die Kölner...

Kunstwerkerschule im Siepental – Entscheidung erneut vertragt! Die historische „Kunstwerkerschule“ von 1916 im malerischen Siepental beschäftigt die Politik, Stadtverwaltung, Anwohner*innen und die Stadtteile Bergerhausen und Stelle seit vielen Jahren. Unterschiedliche Pläne von Verwaltung und Politik wurden entwickelt, modifiziert und wieder verworfen, was denn nun mit der ehemaligen Schule passieren soll. Über die Jahre wurde der Erhalt des Gebäudes, der Erhalt der Fassade oder ein Abriss (da...

Die PARTEI Essen fordert: Flughafen Essen / MH wie vereinbart 2034 schließen! HEUTE von uns leider keine Satire – Entschuldigung dafür – denn für Satire sorgen hier die sogenannten Essener GrünINNEN. Jahrzehntelang setzte man sich politisch für die Schließung des Flughafens Essen / MH ein, schleimte sich bei BürgerInis und Fluglärmgegnern ein. FunFact: Manche Essener GrünINNEN sitzen dem Vernehmen nach, sogar im Vorstand bei den Fluglärmgegnern-Initiative. Noch im Februar 2020 (damals noch in...

Die PARTEI: Kein Weiterbetrieb beim Flughafen Essen / MH Als Politiker benötigt man schon ein dickes Fell, aber wie (die sogenannten) Essener Grüninnen noch morgens ohne Scham in den Spiegel gucken können, ist uns unbegreiflich. Denn die (sogenannten) Grünen haben ihre eigenen Ideale schamlos verraten und planen den Ausstieg vom Ausstieg beim Flughafen Essen / MH. Der Weiterbetrieb des Flughafens Essen/Mülheim ist für Die PARTEI keine Option! Ob der Absurdität des Umgangs mit dem gesamten...

Zusätzliche riesige Lücken drohen im Staatshaushalt. Der Regierung, fehlen im Bundeshaushalt für 2025 rund 25 Milliarden Euro. Aber das ist nicht alles, noch viel mehr Geld wird der Staat nicht mehr einnehmen. Erstes Stichwort ist Energiewende Mal will das Verbrenner aus, für Fossile Brennstoffe. Aber hat man auch daran gedacht, wieviel Geld der Staat gerade dort durch Steuern einnimmt. Alleine an der Zapfsäule bekommt der Staat 1,08 Euro pro Liter. Da rauf noch mal die Mehrwertsteuer. Der...

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gibt es erst seit fünf Monaten und trotzdem hat diese neue politische Formation bereits Parteiengeschichte geschrieben. Denn bisher ist es noch keiner Partei im Jahr ihrer Gründung gelungen, sofort 6,2 Prozent bei einer bundesweiten Wahl zu erzielen. Die meisten Wählerinnen und Wähler wechselten übrigens von der SPD zum BSW. Aber es gab auch eine beachtliche Wählerwanderung von Linken, AfD, CDU, FDP und sogar Grünen zur Wagenknechtpartei. "Im Unterschied zu...

Die EU Wahl ist nun vorbei, es gibt Gewinner und Verlierer. Die CDU hat ein gutes Wahlergebnis erhalten, obwohl sie mit ihrer Kanzlerin Merkel Deutschland und der EU sehr geschadet hat. Kriege, Migrationschaos, defekte Brücken und Strassen. All das haben die Wähler wieder vergessen, wie heißt es doch so schön in der Politik: "Negative Schlagzeilen, werden nach 2 Jahren vergessen bei der Wählerschaft!" Alles besser als die Grün Rote Bevormundungspolitik ! Wärmepumpe, Isolierung und dadurch...

In diesen Tagen, häufen sich die Meldungen, zu Angriffen auf Politiker und ihren Wahlhelfern für die Europawahl. Die Empörung ist lauter und intensiver als bei Fällen aus der Vergangenheit. Da gab es Meldungen über Angriffe auf Rettungskräfte, Sanitäter, Feuerwehr und Polizisten. Diese Meldungen über die Angriffe waren allerdings meist schon nach zwei Tagen verstummt. Sind Politiker die wichtigeren Menschen Jetzt stellt sich die Frage, sind Politiker schützenswerter als andere Menschen? Wenn...

Am 9. Juni ist Europawahl: FREIE WÄHLER fordern Debatte statt Tabus (Köln / NRW) „Wir FREIE WÄHLER Köln erachten das Fairness-Abkommen als obsolet, reine Show-Politik, da es für uns keinen Zweifel daran gibt, dass alle demokratischen Parteien auch bei der Europawahl am 9. Juni darauf verzichten werden, Wahlkampf auf Kosten von Minderheiten zu machen. Wir fragen uns allerdings schon, warum hier extra ein Überwachungsgremium u.a. der Kirchen installiert worden ist. Dies erzeugt den Eindruck, dass...

Freie Wähler Köln fordern lokale Bezahlkarte. „Grüne nutzen Brandmauer gegen AfD für politische Geiselhaft“ „Auf was warten die Parteien in Köln eigentlich? Dass auch die AfD einen Antrag auf Einführung der Bezahlkarte für Flüchtlinge beantragt und man dies dann geschlossen ablehnen soll? Oder dass man wie in Dresden die Brandmauer durchbricht, um einen in der Sache guten Antrag durchzubringen? Fakt ist: Auch die Grünen in Köln und NRW blockieren die Einführung der Bezahlkarte für Flüchtlinge...