Massenvernichtungswaffen unserer Zeit

Exporte von Leicht- und Kleinwaffen 2024 fast verdoppelt

Im Jahr 2024 hat die deutsche Bundesregierung den Export von Leicht- und Kleinwaffen in Höhe von rund 402 Millionen Euro genehmigt. Somit hat sich das Exportvolumen in Euro im Vergleich zum Vorjahr fast verdoppelt. Dies geht aus einer Anfrage der Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen (BSW) hervor.

Der Export von Leichtwaffen wurde in Höhe von rund 241 Millionen Euro genehmigt.  Auf den Export von Kleinwaffen entfielen rund 161 Millionen Euro.

Für die Abgeordnete des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist das eine "offensichtliche Absage an eine zurückhaltende Rüstungsexportpolitik, mit der SPD und Grüne einmal angetreten waren". Klein- und Leichtwaffen verursachten "mehr Opfer durch Tötung und Morde weltweit als jede andere Waffenart", so Sevim Dagdelen.

"Die Definition der Vereinten Nationen von Kleinwaffen/SALW unterscheidet zwischen "kleinen" und "leichten" Waffen. Zu den "kleinen" Waffen gehören Revolver und Selbstladepistolen, Karabiner und Gewehre, Sturmgewehre, Maschinenpistolen und leichte Maschinengewehre (alle bedienbar durch eine Person). "Leichte" Waffen sind schwere Maschinengewehre, Granatwerfer, tragbare Panzer- und Luftabwehrwaffen, rückstoßfreie Gewehre, tragbare Raketenwerfer und Mörser bis zu einem Kaliber von 100mm. Sie können von zwei Personen oder einem Team getragen, einem kleinen Fahrzeug oder einem Packtier transportiert und von einer Mannschaft bedient werden. Mit Ausnahme von Granaten, die Waffe und Munition in einem sind, brauchen alle Kleinwaffen Munition.

Kleinwaffen werden häufig in nicht staatlichen Konflikten eingesetzt und sind die bevorzugte Waffe sowohl von Kriminellen als auch von politisch motivierten Gruppen. Schätzungen zufolge zirkulieren zwischen 600 und 800 Millionen Kleinwaffen auf der Welt. Aufgrund der Massenanfertigung und fehlender Gesetzgebung in vielen Ländern geraten auch viele militärische Waffen in die Hände von Zivilisten. (...)

Der ehemalige UN-Generalsekretär Kofi Annan hat Kleinwaffen 2001 wegen ihrer weiten Verbreitung und ihres Zerstörungspotenzials die "wahren Massenvernichtungswaffen unserer Zeit" genannt. Deshalb hat die Internationale Gemeinschaft eine Reihe von Vereinbarungen, UN-Protokollen, regionalen Konventionen und anderen Maßnahmen beschlossen, um die Nutzung und den Handel von SALW zu beschränken, ihre Kennzeichnung zu regulieren und Ländern zu helfen, Waffen aus illegalen Aktivitäten zurückzuverfolgen.", beschreibt die Bundeszentrale für politische Bildung den Unterschied zwischen Leicht- und Kleinwaffen.