Ampel

"Die Bürokratie in Deutschland ist außer Kontrolle! Wenn Unternehmen mehr als 12.000 Informationspflichten erfüllen müssen und jährliche Bürokratiekosten von fast 67 Milliarden Euro auflaufen, dann ist jedes vernünftige Maß überschritten", sagt Sahra Wagenknecht (BSW). Gut zwei Wochen vor der nächsten Bundestagswahl erklärt die Vorsitzende der BSW-Gruppe im Bundestag weiter: "Die Bürokratie-Bilanz der Ampel lautet: Das Bürokratie-Dickicht ist so dicht wie nie, die Kosten sind hoch wie nie!...

Die Wirtschaftsbetriebe Duisburg führen ab heute, Montag, 20. Januar, umfangreiche Arbeiten an der Ampelanlage an der Kreuzung Herwarthstraße / Gartsträucherstraße in Duisburg-Untermeiderich durch. Aus diesem Grund ist die Herwarthstraße im Bereich der Kreuzung vollständig gesperrt und wird dort als Sackgasse ausgewiesen. Eine Umleitung wird ausgeschildert. Fußgänger können den Bereich passieren. Die Anwohnenden werden über die Baumaßnahme informiert. Die Maßnahme wird voraussichtlich Ende...

Der Wahlabend am 23. Februar könnte noch äußerst spannend werden. Bislang konnte man davon ausgehen, dass es zu einer Zweierkoalition nach der Bundestagswahl kommt. Aber laut letzter Umfrage hat nur noch eine Zweierkoalition mit der AfD eine Mehrheit. Eine Koalition mit der AfD haben alle anderen Parteien ausgeschlossen. Sollten die Mehrheitsverhältnisse so bleiben, wird eine links-grün lastige Regierung wahrscheinlicher. Für eine Koalition mit der FDP, statt mit den Grünen, wäre es wohl zu...

ZDF Politbarometer – Forschungsgruppe Wahlen: CDU/CSU 30%, AfD 21%, Grüne 15%, SPD 14 %, FDP, BSW, Linke alle 4%. Vielleicht ergibt sich ja noch bis zur Wahl eine Konstellation, bei der die Grünen als dritter Koalitionspartner in Regierung kommen müssen, damit eine Mehrheit zu Stande kommt, z.B. wenn das BSW und die Linke noch in den Bundestag kommen. Wieder eine Art Ampel, nur mit Schwarz anstatt Gelb. Allerdings, wenn die FDP 5% erreicht, könnte es eine schwarz-gelb-rote Ampel geben....

Wieder neigt sich ein Jahr dem Ende zu und viele blicken noch einmal auf das vergangene Jahr zurück. Jeder hat seinen eigenen Rückblick und seine eigenen Empfindungen für das vergangene Jahr. Für einige war es bestimmt ein glückliches und schönes Jahr für andere war das Jahr nicht so schön und sie möchten das Jahr einfach vergessen. Auch politisch war das Jahr nicht gerade erfreulich, ständiger Streit in der „Ampel“, Bevormundung, ohne wirklich Impulse zu setzten. Auch die Wirtschaft hat dieses...

Wer wird der nächste Bundeskanzler? Die Union: Friedrich Merz: Er ist auch nicht das gelbe vom Ei. Er will die Kernkraftwerke wieder reanimieren Besonders die Mini AKWs haben es ihm angetan. Friedrich Merz hat im Sommerinterview mit dem ZDF zwar signalisiert, dass es auf Bundes- und Länderebene eine parlamentarische Zusammenarbeit und Koalitionen mit der AfD nicht geben könne - eine Kooperation auf kommunaler Ebene aber denkbar sei. Reißt der CDU Vorsitzende damit eine Brandmauer ein? Einen...

„Für uns in Dinslaken bietet sich mit dieser politischen Wende eine echte Chance zur Erneuerung. Ein Wechsel an der Spitze kann einen dringend benötigten Aufschwung einleiten und zu neuer Dynamik führen. Das ist eine Chance, uns auf kommunaler Ebene mit klaren Zielen für die Menschen in Dinslaken stark zu machen,“ so FDP-Ratsherr Dennis Jegelka. „Wir brauchen mehr Förderung des Mittelstands und keine weiteren Steuerbelastungen für unsere Bürgerinnen und Bürger. Bildung und Erziehung müssen...

Der Stadtverband der FDP Dinslaken äußert sich zum Austritt aus der Ampel-Koalition im Bund und blickt mit einer gewissen Erleichterung zuversichtlich in die Zukunft. Der Schritt markiert für viele Liberale eine Chance zur Rückbesinnung auf liberale Werte der FDP. Die vergangenen Monate waren eine Hängepartie, in der sich immer mehr abzeichnete, dass Olaf Scholz und sein Fraktionschef Mützenich sich eher den Grünen zuzuwenden gedenkt als den Industriestandort Deutschland durch dringend...

Der Schock über die amerikanische Präsidentschaftswahl sitzt immer noch tief. Deutschland steht unter Schockstarre, sowohl wegen Trump als auch wegen das Ende der Ampel. Donald Trump hat das Comeback ins Weiße Haus geschafft. Das hat nicht nur Folgen für Amerika, sondern auch für Deutschland. Ökonomen sind sich sicher: Trumps Wirtschaftspolitik könnte uns massiv schaden. Wie sehr Trumps Strafzölle die gesamte deutsche Wirtschaft treffen könnten, zeigen Berechnungen des Instituts der deutschen...

»Ich seh‘ keinen Grund für Optimismus. Ich seh nur Vernichtung, ich seh nur Faschismus. Ich hör’ sie sagen: „Warte alles wird gut“. Aber das heißt im Klartext gar nichts ist gut.« (Antilopen Gang, Traumtänzer und Schönmaler) I. Bestimmen  Kriege, Klimawandel und Krise erschüttern die Welt seit Jahren. Nicht nur die wahrscheinliche Wiederwahl von Donald Trump zum 47. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika haben für ein politisches Erdbeben gesorgt. Am Abend des 06.11.2024 trat Olaf...

Die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP ist am Ende. Bundeskanzler Olaf Scholz hat den FDP-Finanzminister unter Schmähungen entlassen. Aber erst für das kommende Jahr hat Olaf Scholz vor, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen, die er wohl heute wie in drei Monaten verlieren würde. "Die Ampel hat Deutschland in eine schwere Krise geführt. Olaf Scholz sollte jetzt die Vertrauensfrage stellen und den Weg für einen Neuanfang frei machen. Der Zeitplan des Kanzlers ist politische...

Die Entscheidung für die Entlassung des Finanzministers ist gefallen. Aus meiner Sicht ist das nur konsequent, insbesondere wenn man bedenkt, dass Bundeskanzler Olaf Scholz gestern Mittag nochmals ein Angebot für eine Haushaltseinigung unterbreitet hat. Gerade die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Belebung der Wirtschaft und Unterstützung des Arbeitsmarktes sind für uns hier im Sauerland unverzichtbar. Die Frage der Energiepreise bewegt viele mittelständische Unternehmen zutiefst. Die aus der...

Schlagzeilen: Ampel aus in Deutschland, die Welt schaut auf uns. Bruch der Ampelkoalition: Ende mit lauten Knall. Chaos bricht in Deutschland aus. Die Medien überschlagen sich aber... Keine Sorge :  Erste Hilfsangebote kreisen schon am frühen Morgen per WhatsApp und schon lehne ich mich be(un)ruhigt zurück. 

Korrespondenz 1: Hier 2016: Der Spezialmaschinenbauer Krauss Maffei wird für 925 Millionen Euro an die staatliche chinesische National Chemical Corporation (ChemChina) verkauft. Das teilte der Finanzinvestor Onex als Eigentümer des Münchener Unternehmens in der Nacht zum Montag mit. Also gibt uns Amerika zT Geld, welches wir nach China geben, indem wir Waffen bauen gegen und für den größten Feind? Wessen Feind? Ich war gegen Klingbeil usw. Wir als Land voller Kriege und Vogelschissenen,...

Lieber Herr Dr. Scholz, liebe Bundesregierung, hier noch etwas zu diesem Krieg und dem Kabinett der Grazien: Es ist noch aus unserer Sicht nichts passiert, was den Krieg angeht! Amerika bestellt bei uns Waffen und wir bauen sie. Aber es ist kein deutscher Soldat vor Ort im Kriegseinsatz! Bei Taurus, da wurde überlegt. Villt wirklich mit Zeitungsente! Sie wollen Frieden! Und nur Russland, Amerika und die Ukraine eröffneten den Krieg. Zum Teil durch Sanktionen, aber nicht wirklich wegen unserem...

Sei´n wir doch mal ehrlich – sind wir nicht viel ausgeglichener, wenn wir weit und breit keine Ampel sehen und an so einer nicht eine gefühlte Ewigkeit stehen .. müssen. Auf der Autobahn zum Beispiel oder auf der Landstraße. Da fährt man schön relaxt in den erwachenden Tag hinein, schaut sich die schöne Gegend an und verliert nicht eine Sekunde einen Gedanken daran, dass einem da was im Wege stehen oder entgegen gefahren könnte.  Aber – wenn etwas Sinn macht, dann ist es die Ampel, die aus dem...

Eine der sinnvollsten Regelungen im Straßenverkehr stellen sicherlich die Zebrastreifen dar, die den Fußgängern beim Überqueren einer Straße den eindeutigen Vorrang gegenüber den Fahrzeugen  gewähren. Zumindest in der Theorie. Denn wie schon  Rolf Zuckowski sang, gilt heute vielerorts : "Zebrastreifen, Zebrastreifen,  mancher wird dich nie begreifen". Da überqueren Fußgänger,auf ihr Smartphone starrend, die Straße, ohne auf den Autoverkehr zu achten und ignorieren dabei den Zebrastreifen oder...

Die Wirtschaftsbetriebe Duisburg errichten aufgrund des erhöhten Unfallgeschehens am Knoten A59 Marxloh/Stockholmer Straße eine neue Lichtsignalanlage. Derzeit wird die Kreuzung provisorisch mit einer mobilen Anlage signalisiert.   Ab Montag, 29. Juli, beginnen die Tiefbauarbeiten zum Herstellen der Kabeltrassen und Setzen der Signalmasten. In der ersten Bauphase wird in diesem Zuge die Linksabbiegespur der Abfahrt der A59 von Norden kommend für voraussichtlich zwei Wochen gesperrt. Das...

Zusätzliche riesige Lücken drohen im Staatshaushalt. Der Regierung, fehlen im Bundeshaushalt für 2025 rund 25 Milliarden Euro. Aber das ist nicht alles, noch viel mehr Geld wird der Staat nicht mehr einnehmen. Erstes Stichwort ist Energiewende Mal will das Verbrenner aus, für Fossile Brennstoffe. Aber hat man auch daran gedacht, wieviel Geld der Staat gerade dort durch Steuern einnimmt. Alleine an der Zapfsäule bekommt der Staat 1,08 Euro pro Liter. Da rauf noch mal die Mehrwertsteuer. Der...

Im Zuge des derzeitig auffälligen Dahinplätscherns des Lokalkompass mit sowieso wenig inhaltlicher Austauschbereitschaft hier nur wenige plakative Gedanken kurz vor dem mit Spannung erwarteten EM-Fußballspiel Österreich vs. Frankreich. Apropos EM: Die ersten Überraschungen haben sich bereits eingestellt. Die Ampelregierung steht nach den desaströsen Ergebnissen der Europawahl immer noch, vermutlich auf sehr wackeligen Beinen. Unterdessen pocht die SPD auf den Kanzler Olaf Scholz als ihrem...

Aufmerksamen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern ist es schnell aufgefallen: Die Ampel an der Kreuzung Herzlia-Allee/Freerbruchstraße in  Marl  war kurzzeitig ausgefallen. Bei einem Unfall wurde ein Mast der Ampel beschädigt. Infolgedessen fiel die Lichtsignalanlage aus. Mittlerweile wurde die Ampel provisorisch repariert und wieder in Betrieb genommen. Allerdings muss der betreffende Fußgängerübergang über die Herzlia-Allee (es handelt sich aus Richtung Feuerwehr kommend um die...

Tödliche Verletzungen erlitt gestern Abend, 26. Mai, ein Fußgänger in Mörsenbroich, als er an der Kreuzung Nördlicher Zubringer/Vogelsanger Weg von einem Kleintransporter erfasst wurde. Nach derzeitigem Stand der Ermittlungen fuhr ein 24-Jähriger mit seinem Kleintransporter auf dem Nördlichen Zubringer in Fahrtrichtung stadteinwärts. An der Kreuzung Nördlicher Zubringer/Vogelsanger Weg standen zwei Pkw bei Rotlicht an der dortigen Ampel. Der Fahrer des Kleintransporters erkannte dies offenbar...

2021, das Ahrtal wird von einer fürchterlichen Flut heimgesucht, Politiker reichen sich vor Ort die Klinke in die Hand, um den Leidtragenden ihr Mitgefühl und ihre Solidarität auszusprechen sowie ihre Hilfe zuzusagen. Zugleich stehen die Bundestagswahlen bevor. Der Union mit Armin Laschet als Kanzlerkandidaten werden gute Chancen eingeräumt. Mit ihm zusammen im Ahrtal der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der mit ernster Miene vor die Kamera und die Mikrofone tritt. Im Hintergrund fragt...

Arbeiten an Versorgungsleitungen: Aufgrund von Arbeiten an Versorgungsleitungen wird die Elsa-Brändström-Straße in Lünen-Brambauer in Höhe der Hausnummer 127 ab Montag, 11. März, halbseitig gesperrt. Der Verkehr wird mit einer Baustellenampel geregelt. Die Maßnahme dauert voraussichtlich bis zum 12. April. Quelle: Stadt Lünen / Aktuelles