Ampel AUS

Eine Chance für die FDP

Der Stadtverband der FDP Dinslaken äußert sich zum Austritt aus der Ampel-Koalition im Bund und blickt mit einer gewissen Erleichterung zuversichtlich in die Zukunft. Der Schritt markiert für viele Liberale eine Chance zur Rückbesinnung auf liberale Werte der FDP. Die vergangenen Monate waren eine Hängepartie, in der sich immer mehr abzeichnete, dass Olaf Scholz und sein Fraktionschef Mützenich sich eher den Grünen zuzuwenden gedenkt als den Industriestandort Deutschland durch dringend erforderliche Reformen zu sichern. Ein „weiter so“ kann dem Bürger aber nicht zugemutet werden. Es muss endlich wieder reale Politik für die Bürger gemacht werden, die durch die Bürger und die Wirtschaft finanzierbar und nicht ideologiegesteuert ist.

Insofern kann sich die FDP wieder stärker auf ihre Kernkompetenzen besinnen und nach Partnern für eine bürgernahe und lösungsorientierte Politik suchen. Letztlich werden auch Olaf Scholz und Habeck am Ende einsehen müssen, dass wie z.B in der Migrationsfrage und der Wirtschaftskrise eine Politik gegen die Interessen von mehr als 2/3 der Gesellschaft zum Scheitern verurteilt ist und undemokratischen und illiberalen Kräften Vorschub leistet.

Der FDP-Stadtverband bedauert, dass die grossen Probleme unserer Gesellschaft auf Bundesebene mit Olaf Scholz und Robert Habeck nicht zu lösen sind, da wie Christian Lindner richtig erkannt hat, kein Mut und keine Entschlossenheit vorhanden ist diese ernsthaft lösen zu wollen. Stattdessen wurden und werden alle Vorschläge die durch nicht zu Ende gedachte Gesetzesvorhaben verursachte Wirtschafts- und Gesellschaftskrise zu meistern immer wieder zerredet. Eine Mehrheit der Mitglieder sieht in der Rückkehr zur politischen Eigenständigkeit jedoch eine Gelegenheit, liberale Werte und Themen wieder konsequent in den Vordergrund zu stellen. Insbesondere in Dinslaken – wo kommunale Anliegen und lokale Interessen dominieren – bietet der Bruch mit der Ampel-Koalition Chancen, liberale Lösungsansätze erneut klar zu profilieren und sich von bundespolitischen Spannungen unabhängiger zu machen. Möglicherweise hätte der Schritt schon früher gegangen werden müssen

Gleichzeitig bietet der Rückzug aus der Ampel-Koalition klare Vorteile für die FDP Dinslaken im Hinblick auf die bevorstehende Kommunalwahl in NRW 2025. Lokale Themen können endlich wieder verstärkt in den Fokus gerückt werden, ohne dass bundespolitische Auseinandersetzungen die Debatten auf kommunaler Ebene überschatten. Die Bürgerinnen und Bürger in Dinslaken erhalten die Möglichkeit, sich ein eigenes Bild von der Arbeit ihrer liberalen Vertreter vor Ort zu machen, ohne den Einfluss von Koalitionsstreitigkeiten im Bund. Ein erneuter Fokus auf Haushaltsdisziplin, Generationengerechtigkeit, Bildungschancen und die Verhinderung weiterer Schuldenlasten zukünftiger Generationen wird auch weiter unser Handeln bestimmen – im Gegensatz zu der von Rot-Grün angestoßenen Aufweichung der in der Verfassung verankerten Schuldenbremse und verantwortungslosen finanziellen Belastungen.

Olaf Scholz und seine SPD und Robert Habeck´BündnisGrüne müssen endlich lernen mit dem Geld auszukommen, das ihnen der Bürger durch üppige Steuerzahlungen zur Verfügung stellt. Ansonsten wird Deutschland gegenüber anderen EU-Ländern und der Welt immer weiter ins Hintertreffen geraten.

Die FDP Dinslaken setzt auf klare Worte und entschlossenes Handeln, statt Finanztricksereien. Unsere Ziele bleiben: die Stärkung einer liberalen Politik in Dinslaken, die Verantwortung für kommende Generationen übernimmt.

In diesem Sinne blicken wir mit klarem Profil auf die Kommunalwahl 2025 und laden alle Bürgerinnen und Bürger dazu ein, uns auf diesem Weg zu begleiten.