Holzwickede - Politik

Tschüss Brücke, es war schön mit Dir. Unter Dir konnte man gut den verrückten KFZ-Verkehr auf der #B1 betrachten. KFZ-Verkehr. Wenn Du den hättest abwickeln müssen, hättest Du eine starke Lobby für einen Ersatzbau gehabt. Aber da Du quasi nur für den landwirtschaftlichen Verkehr errichtest wurdest und die Felder auf der anderen Seite der Asphaltschneise einem hübschen Industriegebiet weichen mussten, ist Deine Bedeutung für die Bauern gleich null. Apropos "Bauern": warum hattest Du eigentlich...

Corona-Pandemie, Energie- und Klimakrise, der Überfall von Russland auf die Ukraine: viele Anlässe für Gesetzesreformen, die die Bundesregierung im abgelaufenen Jahr auf den Weg gebracht hat. Viele Änderungen treten am 1. Januar in Kraft, manche später. Lesen Sie, was sich wann ändert, wo man Geld spart und was mehr Geld kostet. Mehr Mindestlohn, Pauschale für StudentenArbeitslosenversicherung: Der Beitrag steigt ab 1. Januar von 2,4 auf 2,6 Prozent. Alle Arbeitnehmer zahlen also 0,1 Prozent...

(St)Ausfahrt nach Lüdenscheid: Am 2. Dezember wird die Autobahnbrücke der A45 exakt ein Jahr lang gesperrt sein. Das Verkehrschaos ist bekannt, die Wirtschaftsregion leidet, Anwohner und Pendler sind gestresst, aber auch die Wildtiere sollten ein neues Zuhause gefunden haben, bevor die Brücke gesprengt wird.Wie geht es weiter?Die für diesen Dezember zugesagte Sprengung der Talbrücke Rahmede wird nun auf Anfang 2023 verschoben. Das sah Landrat Mario Löhr bereits im September voraus. Um endlich...

Energiekrise, Inflation und Corona belasten die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen schwer. Etliche Millionen Mehrkosten pro Jahr bringen den Großteil der Häuser in finanzielle Schieflage. Konkrete Hilfen erwarten sie vom Bund-Länder-Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz am heutigen Mittwochnachmittag. Sonst, warnen Klinikvertreter, drohen erste Schließungen. Nils Krog wählt seine Worte mit Bedacht, will nicht dramatisieren. Dennoch lässt der Vorstandsvorsitzende der Ategris, der unter...

Ländliche Regionen galten einst als idealer Ort, um den Traum vom günstigen Wohnen zu verwirklichen. Inzwischen sind nicht nur die Baukosten gestiegen. Oft ist schon die Suche nach einem Grundstück schwierig.  In Ostbüren oder in Dellwig könnten potentielle Bauherren nun fündig werden. Denn die Fröndenberger Stadtverwaltung bietet in den Neubaugebieten „Am Obsthof“ im Ortsteil Ostbüren und Gosemark im Ortsteil Dellwig insgesamt drei Baugrundstücke zum Verkauf an. Die Grundstücke sind zur...

„Hunde müssen draußen bleiben“-Türaufkleber sind an vielen Geschäften, Verwaltungen und sogar bei Arztpraxen mittlerweile verschwunden. Stattdessen gewinnt das Motto: „Assistenzhunde willkommen“ an Popularität. Denn Hunde gehören zum Leben einfach dazu. Dabei bekleiden die Fellnasen mehrere „Jobs“: Ob als Familienmitglied, Herdenschutzhund, Polizei-Schnüffler, Wach- oder auch als Assistenzhund. Das Kreishaus in Unna wurde jetzt übrigens als „Assistenzhund freundlich“ gelabelt. Ein...

Hendrik Wüst (CDU) bleibt Ministerpräsident: Am Dienstag wählte der Landtag den 46-jährigen Juristen mit deutlicher Mehrheit zum ersten Regierungschef einer schwarz-grünen Koalition in Nordrhein-Westfalen. Wüst erhielt am Mittag 106 von möglichen 181 Stimmen, es gab 74 Gegenstimmen und eine Enthaltung. 14 Abgeordnete fehlten bei der geheimen Wahl, darunter fünf aus dem schwarz-grünen Lager. 98 Stimmen hätten zur Mehrheit gereicht. Sechs Wochen nach der Landtagswahl ist Hendrik Wüst damit 13....

Die erste schwarz-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen steht: Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl stellten Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und Grünen-Parteichefin Mona Neubaur den Koalitionsvertrag am Donnerstag in Düsseldorf vor. Danach erhält die CDU sieben Ministerien, die Grünen  bekommen vier. Die CDU wird unter anderem das Innen-, Finanz- und das Schulministerium bekommen.  Die Grünen erhalten demnach das Wirtschafts-, das Umwelt, das Familien- und das Justizministerium....

Rund vier Wochen nach der Landtagswahl haben CDU und Grüne ein Bündnis beschlossen. Der entsprechende Koalitionsvertrag soll auf den Parteitagen am 25. Juni besiegelt werden. Damit wäre der Weg für die Wiederwahl von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) am 28. Juni im Landtag frei. Ende Mai hatten die Gespräche zwischen den beiden Wahlsiegern begonnen. Zum Abschluss sagte Hendrik Wüst (CDU) am Freitag: „Zwei Wochen offene, intensive und vor allem konstruktive Gespräche mit dem Rückenwind eines...

Entscheidender Schritt für die geplante Sprengung der Talbrücke Rahmede: „Autobahn Westfalen“ hat dazu eine EU-weite Ausschreibung veröffentlicht. Bis Ende Juli können Unternehmen ein Angebot abgeben. Nach Prüfung der Angebote kann die Vergabe des Auftrags im August erfolgen. Bundesverkehrsminister Volker Wissing: „Ziel ist es, die Talbrücke Rahmede schnellstmöglich durch einen Neubau zu ersetzen und die bestehende Lücke im Netz der Bundesautobahnen wieder zügig zu schließen." Unternehmen, die...

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

Eine Mehrheit von 60,7 Prozent der Abstimmenden sprach sich in Unna gegen eine Sanierung der dortigen Eishalle aus. Die Abstimmungsbeteiligung betrug 42,5 Prozent. Beim Bürgerentscheid 2019 stimmte noch eine Mehrheit für die Sanierung der Eishalle. Zu der Sanierung kam es zwischenzeitlich aber nicht, eine Umsetzung des Bürgerentscheids blieb aus. Nach der zweijährigen Bindefrist des Bürgerentscheids entschied der Stadtrat im letzten Jahr, dass die Eishalle doch abgerissen werden soll. Dagegen...

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

In Bayern geboren, seit 1977 in NRW zuhause: Die Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur hat 2003 in Düsseldorf ein Studium der Pädagogik, Psychologie und Soziologie abgeschlossen und leitet seit 2014 den bundesweit größten Grünen-Landesverband. Den bisherigen Umfrageergebnissen zufolge wird sie nach dem Wahlsonntag "Königsmacherin": Ohne die Grünen wird in NRW nichts gehen. Im LK-Interview zeigt Neubaur zentrale grüne Positionen auf - der "Preis", an dem sich künftige Koalitionspartner...

Hendrik Wüst hat vor sieben Monaten die Nachfolge von Armin Laschet angetreten. Der junge Ministerpräsident ist ein "alter Hase" im Politik-Betrieb. Bereits mit 15 Jahren gründete er in seiner Heimatstadt Rhede den Stadtverband der Jungen Union. Bis heute hat der Jurist eine bewegte Karriere hinter sich, war unter anderem Generalsekretär der CDU NRW und Verkehrsminister im Laschet-Kabinett. Im Wahlkampf spürt er Druck aus Berlin: Sollte die CDU nicht gewinnen, wäre das für Parteichef Friedrich...

Seit 2017 ist der promovierte Politikwissenschaftler Joachim Stamp NRW-Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und stellvertretender Ministerpräsident. Genauso lange führt er als Nachfolger von Christian Lindner die Landes-FDP. Die Koalition mit der CDU würde er nach der Wahl gerne fortsetzen. Im LK-Interview macht er deutlich, dass es dann zum Beispiel in der Schulpolitik Verbesserungsbedarf geben würde. Und zeigt sich offen für Dreierbündnisse.  Der Krieg in der Ukraine ist...

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

Dirk Stiepert, der Leiter der Außenstelle Hagen von Autobahn Westfalen im Stadtanzeiger-Interview zum Thema:  "Talbrücke Rahmede - was passiert gerade mit Blick auf den Neubau?" - Drei Monate nach der Vollsperrung auf der A45 und kein Ende in Sicht. Dirk Stiepert: "Wir arbeiten in vielen Bereichen gleichzeitig, am Schreibtisch aber auch draußen an der Brücke selbst. Wir klären zum Beispiel, wo Leitungen liegen und wie wir sie beim Bau und der Sprengung schützen. Klar ist schon jetzt, dass ein...

Update 17.58 Uhr: Am Donnerstagvormittag hatte die wegen der "Mallorca-Affäre" in die Kritik geratene NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser vor dem Landtag einen Rücktritt abgelehnt. Am späten Nachmittag kam die Kehrtwende: Die umstrittene Ministerin tritt zurück. Heinen-Esser gab bekannt, Ministerpräsident Henrik Wüst (CDU) den Rücktritt angeboten zu haben. Wüst habe angenommen. Wenige Stunden zuvor war bekanntgeworden, dass während der Flutkatastrophe im Juli 2021 weitere...

Am 15. Mai werden die Bürgerinnen und Bürger in NRW an die Wahlurne gebeten. Die Unnaer werden zusätzlich gebeten, ihre Stimme zum Bürgerentscheid über den Erhalt der Eishalle abzugeben. Am Sonntag, 15. Mai, findet in Nordrhein-Westfalen die Landtagswahl statt. Alle in das Wählerverzeichnis der Kreisstadt Unna eingetragenen Wahlberechtigten erhalten in der Zeit vom 11. April bis 23. April eine Wahlbenachrichtigung, auf der das jeweilige Wahllokal (Wahlraum) angegeben ist, in dem die persönliche...

Entlang der Ostbürener Straße ist ein neuer Geh- und Radweg gebaut worden. Er ist auf einem ehemaligen Wirtschaftsweg entstanden und rund 1,8 Kilometer lang. Er verbindet nördlich der A44 die Ostbürener Straße mit der Lünerner Bahnhofstraße an der B1 (Werler Straße).  Und warum? - Die Sanierung der Kreisstraße war mit 745.000 Euro veranschlagt. Dadurch, dass die Straße jetzt schmaler wird, kostet sie noch 555.000 Euro. Die eingesparten 190.000 Euro sind für den Geh- und Radweg aufgewendet...

 Kreis Unna. Der freiwillige Wehrdienst der Bundeswehr sucht junge Frauen und Männern ab 18 Jahren. Ob zivile oder militärische Laufbahn – die beruflichen Alternativen bei Heer, Luftwaffe, Marine, Streitkräftebasis und im Sanitätsdienst seien vielfältig. In einer vom Berufsinformationszentrum (BiZ) organisierten Infoveranstaltung am kommenden Dienstag, dem 12. April ab 15 Uhr, informieren Karriereberater der Bundeswehr über den Einstieg als Soldat bzw. Soldatin. Die Veranstaltung findet im BiZ...