Verfügung

Zu einem Vortrag mit den Themen Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und Betreuungsverfügung lädt die Volkshochschule Hagen am Dienstag, 15. November, von 18 bis 19.30 Uhr in das Rahel-Varnhagen-Kolleg, Schwelmstück 3, ein. Informationen zur Anmeldung für den Kurs mit der Kursnummer 1902 erhalten Interessierte beim Serviceteam der VHS unter Tel. 02331/207-3622.

Die Selbsthilfegruppe Blasenkrebs informiert Im Rahmen ihres nächsten Treffens informiert die Blasenkrebsselbsthilfegruppe Gladbeck, Bottrop-Kirchhellen und Gelsenkirchen-Horst des Selbsthilfebundes Deutschland Blasenkrebs e.V. über die Themen „Vollmachten und Verfügung“. Das Treffen findet statt am Mittwoch, 24.11.2021, 15 Uhr. Veranstaltungsort ist der Konferenzraum des St. Josef-Hospitals Gelsenkirchen-Horst. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Die...

Die Stadt Duisburg hat die Allgemeinverfügung ab dem 27. April bis zum 14. Mai verlängert. Die für Duisburg über die Bestimmungen des § 28b Infektionsschutzgesetz ("Bundesnotbremse") hinaus geltenden Regelungen wurden aktualisiert beziehungsweise neu gefasst. Zu beachten ist: > Die Untersagung der Spielplatznutzung gilt nun in der Zeit von 19 bis 9 Uhr. > In privaten Fahrzeugen gilt nun (mit Ausnahme der fahrzeugführenden Person) bei der gemeinsamen Nutzung durch Personen aus verschiedenen...

Nach mehreren Fällen der Aviären Influenza (HPAIV, Geflügelpest) in Nordrhein-Westfalen gilt ab sofort auch im Kreis Recklinghausen Aufstallpflicht für Geflügel. Grund dafür ist eine neue Risikoeinschätzung des Friedrich-Löffler-Instituts (FLI). In der Lagebewertung heißt es: "In Deutschland sind seit dem 30.10.2020 etwa 1.000 HPAIV H5-Fälle bei Wildvögeln und 133 Ausbrüche bei Geflügel, davon sechs bei gehaltenen Vögeln in Tierparks oder ähnlichen Einrichtungen, festgestellt worden. Außerdem...

Noch bis heute gilt auf dem Westenhellweg und innerhalb des gesamten Wallrings in der Dortmunder Innenstadt die Maskenpflicht. Im Fall von Düren gab es einen Beschluss im Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht Aachen gegen eine generelle Maskenpflicht in Teilen der Innenstadt. Der Grund: Dies sei nur angemessen, wenn Mindestabstände nicht eingehalten werden könnten. Die Stadt Düren könne gegen den Gerichtsbeschluss noch Beschwerde einlegen. "Unmittelbare Auswirkungen auf die...

Im Ennepe-Ruhr-Kreis gibt es 3.156 bestätigte Corona-Fälle (Stand Mittwoch, 18. November), von diesen sind aktuell 657 infiziert, 2.451 gelten als genesen. Die Zahl der Infektionen ist innerhalb der letzten 24 Stunden um 39 gestiegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen in den vergangenen 7 Tagen pro 100.000 Einwohner, liegt im Kreisgebiet bei 134,83 (Vortag 134,83). In den Krankenhäusern im Kreisgebiet sind derzeit 37 Patienten mit einer Corona-Infektion in stationärer...

Mit einer neuen Allgemeinverfügung hat der Ennepe-Ruhr-Kreis in Absprache mit den Städten auf die seit Anfang der Woche nrw-weit geltende Coronaschutzverordnung reagiert. Dies war notwendig, weil der seit Mitte Oktober für den Kreis geltenden Verfügung durch die neuen Vorgaben aus Düsseldorf die rechtliche Grundlage fehlte. Alles, was die Bürger beachten sollen und müssen, um einen Beitrag zum Eindämmen der Pandemie zu leisten, ist seit Anfang der Woche in der Landesverordnung nachzulesen und...

In Sachen „Coronavirus“ lässt sich für Dortmund folgendes Update geben:Oberste Ziele des städtischen Handelns bleiben die Unterbrechung von Infektionsketten sowie die Verlangsamung der Ausbreitung des Coronavirus. In diesem Sinne gelten ab morgen verschiedene weitere Maßnahmen. Diese enthält die städtische Allgemeinverfügung, die heute Nacht ab 0.00 Uhr gelten wird. Die Allgemeinverfügung basiert auf der „Fortschreibung der Erlasse am 15. Und 17. März zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen...

UPDATE: Die Allgemeinverfügung für das Essener Stadtgebiet der Stadt Essen wurde nun beschlossen und ist gültig ab Donnerstag, 19. März. Alle Maßnahmen zur Einschränkungen des öffentlichen Lebens gelten nun vorerst bis zum 19. April. +++ Die Corona-Krise führt zu einer vorübergehenden Schließung des Einzelhandels in Essen: Aktuell bereitet die Stadt Essen eine entsprechende Allgemeinverfügung vor, die noch heute, 18. März, veröffentlicht wird, so dass ab morgen, 19. März, große Teile des...

Die seit Sonntag bestehende Allgemeinverfügung, die Details für das Stadtgebiet Dorsten regelt, wurde darum ergänzt um am Dienstag von Bürgermeister Tobias Stockhoff erlassen. Auch Osterfeuer und Schützenfeste sind ab sofort untersagt Weitere Einrichtungen werden geschlossen Alle Spielplätze im Stadtgebiet sind gesperrt Restaurants, Hotels und Imbissstuben mit Zugangsbeschränkung und reduzierten Öffnungszeiten Auflagen für Einkaufscenter, Einrichtungshäuser und Geschäfte Regelungen für...

Patientenverfügung das zweite Mal! Zum zweiten Mal hatte der VdK OV Duisburg /Walsum zum Thema Patientenverfügung ins Brauhaus Hövelmann in Walsum eingeladen. Die ca. 35 Teilnehmer wurden vom Vorsitzenden Horst Köberling begrüßt. Das Referat hielt Manfred Stubbe und Schwiegersohn vom Beerdigungsinstitut Stubbe aus Oberhausen. Durch seine Tätigkeit als Bestatter, konnte Herr Stubbe auch über die Bestattungsvorsorge, Gebühren, Beerdigungsart u.s.w. berichten. Die Patientenverfügung hat ja...

Eine Vollmacht ist eine privatrechtliche Willenserklärung. Der Vollmachtgeber muss zum Zeitpunkt der Errichtung der Vollmacht geschäftsfähig und der Bevollmächtigte muss zur Annahme der Vollmacht bereit sein. Bei Vorlage des Originals besteht direkte Handlungsfähigkeit. Um die Akzeptanz im Rechtsverkehr zu erhöhen empfiehlt sich eine Beglaubigung oder Beurkundung der Vollmacht. Mit dem Aufgabenkreis Gesundheitsfürsorge und Aufenthaltsbestimmung kann ein Bevollmächtigter auch die...