Unsozial

Die Corona-Zahlen schnellen weiter in die Höhe. Nicht nur in Gladbeck. Ist das die oft genannte "Zweite Corona-Welle"? Droht vielleicht ein neuer Look Down? Eine andere "Zweite Welle" konnte man vor Ort in den letzten Tagen auf jeden Fall schon in Sachen "Toilettenpapier" registrieren. Seit der Mitte vergangener Woche gingen die Bestände in den Läden deutlich sichtbar zurück und am Wochenende dann klafften in den Regalen bereits erste unübersehbare Lücken. Besonders in sozialen Netzwerken gab...

Düsseldorf, 5. März 2019 In der nächsten Stadtratssitzung stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, dass künftig keine Hundesteuer mehr erhoben wird. Claudia Krüger, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Erstens: Bei einem städtischem Gesamthaushalt von fast 3.000 Millionen Euro beträgt der Anteil der Hundesteuer gerade mal 2 Millionen Euro. Zweitens: Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Schweden, Belgien, Spanien, Italien, Griechenland, Ungarn und Kroatien...

Die Streichung der Landesförderung für das Sozialticket durch die schwarz-gelbe Landesregierung stößt auf breitesten Protest. Betroffen davon wären gegenwärtig in NRW 300.000 Menschen und in Essen rund 20.000 Menschen, die das Sozialticket nutzen. Die Zahl der Berechtigten (Hartz-IV-Bezieher, Grundsicherungsbezieher und sogenannte „Aufstocker“, die so wenig verdienen, dass sie noch zusätzlich Hartz IV beantragen müssen) liegt noch weit höher. Schon heute liegen die Kosten für ein Sozialticket...

„Diese Sparvorschläge sind unsozial und unausgewogen. In dieser Form können wir der SPD und der CDU nicht folgen.“ Das sagt Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Durch den Memorandum-Beschluss der „großen Koalition“ sollen die Ausgaben der Stadt Dortmund im kommenden Jahr um 14 Millionen Euro reduziert werden. Weitere Einsparungen in ähnlicher Höhe sollen in den Jahren 2017, 2018 und 2019 folgen. Und zumindest die Sparvorschläge für den städtischen Haushalt 2016 liegen...

Auch für 2015 hat die Stadt beschlossen, die Schulden sollen weiter steigen. Wie jedes Jahr seit über 40 Jahren gibt die Stadt mehr aus als sie einnimmt. Rot-Grün hat den Schuldenhaushalt auch diesmal gegen den Willen der Opposition im Rat durchgeboxt. Die fatale Entwicklung der Verschuldung der Stadt hatten FDP, UWG und STADTGESTALTER am Abend vor der Ratssitzung, in der die weitere Verschuldung beschlossen wurde, großflächig auf die Rathausfassade projiziert (Präsentation, die auf die...

Zu den Kürzungen beim Wohngeld innerhalb des Haushaltsentwurfs der Bundesregierung meint die Bürgerliste WIR für Marl. Die Kürzungen beim Wohngeld werden die soziale Schieflage auf dem Wohnungsmarkt weiter verschärfen. Die Absenkung von 630 Millionen Euro auf 500 Millionen wird unmittelbare soziale Folgen nach sich ziehen, auch in Marl. Wieder will der Finanzminister den Haushalt durch einen Kahlschlag bei der sozialen Wohnungspolitik sanieren. Es wird wieder am falschen Ende gespart. Das führt...

Sehr geehrte r Herr Elting, Vielen Dank für die schnelle Antwort. Leider kann ich die Begründung Ihres Schreibens mit der dargestellten Thematik nicht nachvollziehen und daher auch nicht akzeptieren. Sie schreiben aus betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten müssen weniger Verbrauch, zu einer unvermeidbaren Erhöhung der Wassergebühren führen. Dann lese ich in einer Bekanntmachung der Wasserwerke Wittenhorst, dass das Wasserwerk in 2012 einen Jahresgewinn von 212.122,96 Euro Gewinn...