Trump

Gedanken von Stephan Leifeld Von der nuklearen Teilhabe zum strategischen Risiko einer Eskalation  Während sich die weltpolitischen Spannungen zwischen Russland, der NATO und insbesondere den USA weiter zuspitzen, gerät ein brisantes Thema erneut in den Fokus: die Stationierung von US-Atomwaffen in europäischen Ländern – allen voran Deutschland. Die sogenannte nukleare Teilhabe sieht vor, dass einige NATO-Mitgliedstaaten, obwohl sie keine eigenen Atomwaffen besitzen, US-amerikanische...

Gedanken von Stephan Leifeld Braucht Deutschland ein Sondervermögen für die Bundeswehr, wenn es nur auf Landesverteidigung setzt? …Die Diskussion um ein Sondervermögen für die Bundeswehr ist eines der zentralen sicherheitspolitischen Themen der letzten Jahre. Bereits mit der Einführung eines 100-Milliarden-Euro-Pakets hat die Bundesregierung nach dem russischen Angriff auf die Ukraine im Jahr 2022 versucht, die Bundeswehr zu modernisieren und ihre Verteidigungsfähigkeit zu stärken. Doch wenn...

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) möchte die Rüstungsausgaben in EU-Europa extrem um bis zu 800 Milliarden Euro erhöhen. Von der Leyen schlägt einen milliardenschweren "Plan zur Wiederaufrüstung Europas" vor. "Frau von der Leyen, wann geht die SMS an Lockheed Martin raus? Von der Leyen: "Ära der Wiederbewaffnung" und 800 Mrd für Rüstung in der EU! Kommen die in Deutschland diskutierten 400 Mrd, da nochmal oben drauf? Frage für einen Freund? Ich frage mich welche Abgeordneten...

Die US-Militärhilfe wird ab sofort pausieren - bis Selenskyj den Fokus auf Frieden legt so heißt es aus dem Weißen Haus. Wenige Tage nach dem Besuch (Eklat) des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyi dürfte dieser Schritt nicht ohne Folgen für die Ukraine bleiben. Eine Anordnung von jetzt auf gleich und das obwohl Waffen und Munition im Wert von mehr als einer Milliarde US-Dollar so gut wie auf den Weg waren. Die New York Times berichtete unter Berufung eines Regierungsbeamten, das eine...

Trump wirft Selenskyj vor, einen Dritten Weltkrieg zu riskieren bzw. heraufzubeschwören. Und fordert mit seinem Vize von ihm Dank an die USA, anscheinend nicht an seinen Vorgänger Biden, der stets ein sicherer Unterstützer der Ukraine war anders als Trump zurzeit, den dieser immer wieder im Gespräch mit Selenskyj beleidigt, nein, er verlangt Dank an ihn. Aber, wer das Gespräch verfolgt hat, er verlangt nicht nur Dank und darüber hinaus nicht nur einfach Respekt vor ihm, nein, das ist zu wenig....

"Nur weil Trump und Putin jetzt einen Deal aushandeln, ist die Gefahr eines großen Krieges in Europa nicht gebannt. Das Wettrüsten wird sogar noch verrückter. Denn schon jetzt ist klar: Die USA wollen Europa und allen voran Deutschland die Kosten und die Risiken für die Sicherung eines Waffenstillstands in der Ukraine überhelfen. Die Kosten werden für die deutschen Steuerzahler gigantisch sein. Eigentlich sollte das vor der Wahl geheim gehalten werden. Aber Baerbock hat sich verplappert. Ein...

Kommentar von Stephan Leifeld WAR DAS NUR SCHLECHTES ENGLISCH - ODER HAT FRAU BAERBOCK RUSSLAND DEN KRIEG ERKLÄRT? ...Bei einer Kriegserklärung handelt es sich nach klassischem Völkerrecht um eine einseitige, formlose Willenserklärung an die gegnerische Partei, die den Eintritt des Kriegszustandes ankündigt. Auf der 2. Haager Konferenz im Jahr 1907 wurde nämlich beschlossen, dass die Kriegserklärung bis spätestens 24 Stunden nach der Aufnahme kriegerischer Handlungen zu erfolgen hat. Die...

Meinung von Stephan Leifeld Einmal angenommen, wir würden die Ukraine einfach abschaffen. Auch Russland. Zumal historisch gesehen, in diesem Punkt der aktuelle russische Staatschef im Recht sein könnte, wenn er auf die gemeinsamen Wurzeln beider Staatsgebilde hindeutet. Wir könnten dann auch Kroatien und Serbien abschaffen, Nord- und Südkorea, Tibet und China, Deutschland, Frankreich und England, die Türkei und Griechenland. Selbstverständlich auch alle weiteren Nationalstaaten auf diesem...

Seit mehr als fünf Jahren macht man sich über die USA lustig. Über die stoische Haltung derer, die sich jeden Skandal schönreden und in ihrer menschenverachtenden Rhetorik Täter zu Opfern machen; über peinliche bis schockierende Auftritte eines Mannes, der sich im Wahlkampf als Hüter von Moral und Ordnung aufgespielt hat; und zuletzt über die Inkompetenz und Hilflosigkeit des Anwälteteams rund um einen kleinen runzeligen Mann, dessen Körpersprache in den USA mit Graf Dracula verglichen wird....

Die Regierung von US-Präsident Trump hat Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof verhängt: Mitarbeiter, die an Untersuchungen gegen in Afghanistan eingesetzte US-Militärs beteiligt sind, bekommen für die USA keine Visa mehr. Die Untersuchungen zu möglichen US-Kriegsverbrechen, so der nationale Sicherheitsberater John Bolton, seien ein Angriff auf die Souveränität seines Landes. Die korrupte US-Oligarchie (Jimmy Carter) führte und führt seit dem Zweiten Weltkrieg Handelskriege,...