SPD Gelsenkirchen

Traditionell hatte die SPD Gelsenkirchen am letzten Samstag zu ihrem Neujahrsempfang in die Räumlichkeiten des Sozialwerks St. Georg an der Emscherstraße geladen und das Jahr 2018 eingeläutet. Neben Aktiven der Gelsenkirchener SPD folgten rund 300 Gäste der Einladung des Unterbezirks, neben Vertretern aus Verwaltung und Wirtschaft nahmen vor allem auch zahlreiche Gäste aus Gelsenkirchener Vereinen und Verbänden, Gewerkschaften und Betriebsräten teil. Gastredner war in diesem Jahr Vizekanzler...

Ich freue mich sehr, dass unser Gelsenkirchener Bundestagsabgeordneter der SPD, Herr Töns, meine Anfrage meinem Wunsch entsprechend persönlich beantwortete. Und das sogar sehr zügig. Ich bin überrascht und erfreut. Mein Dank geht an Herrn Töns. Wie ich bereits in meiner Anfrage, die hier zu lesen ist, erwähnte, werde ich auch die Antwort veröffentlichen. Leider schreibt Herr Töns schon zu Beginn, dass er meiner Darstellung zur Regelung des Antrages zur Diätenerhöhung widerspricht. Dabei habe...

Im Dezember 2017 traf der Bundestag für diverse Abstimmungen zusammen. So auch zum Thema „Anpassungsverfahren § 11 des Abgeordnetengesetzes“. Im öffentlichen Meinungsbild wird dies „Diätenerhöhung“ genannt. Dennoch geht es hier um die Verlängerung einer Regel, die binnen drei Monate nach einer Bundestagswahl verabschiedet werden muss. Diese Regel besagt, dass die Diäten gemessen an den Nominallohnindex jährlich zum 1. Juli angepasst werden. Das Wort „anpassen“ suggeriert, dass diese Diäten auch...

Der SPD - Kanzlerkandidat Martin Schulz kommt am 20. September, vier Tage vor den Bundestagswahlen, nach Gelsenkirchen, und spricht dort zu und mit den Menschen. Die Bühne, Sitzbänke und Infostände bilden auf dem neu gestalteten Heinrich-König- Platz (zwischen Hans Sachs - Haus und Bahnhofstraße) zusammen mit Imbiss und Getränkeständen eine Einheit. Einige hundert Gäste werden erwartet und die können nicht nur Martin Schulz live erleben. Der Nachmittag beginnt um 14.30 Uhr mit Musik der Band...

Die SPD Gelsenkirchen lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zum diesjährigen Forum Perspektiven ein. Es findet unter der Überschrift „Zeit für mehr Gerechtigkeit“ am Samstag, den 9. September von 17:00 Uhr (Einlass) bis 20:00 Uhr und einem anschließenden Ausklang bis 22:00 Uhr im Lokal „Rosi“ (Weberstr. 18, 45879 Gelsenkirchen) statt. Das Forum Perspektiven der Gelsenkirchener Sozialdemokratie zeichnet sich dadurch aus, dass alle Parteimitglieder und interessierten Bürgerinnen und...

Sozialer Arbeitsmarkt: Zielsetzung der Fördergelder nach neuer Landesregierung eine andere "Fünf Jahre lang haben alle Parteien an einem Strick gezogen und zusammen mit den Wohlfahrtsverbänden das Projekt ,Sozialer Arbeitsmarkt' vorangetrieben. Wir waren fast am Ziel", sagt Axel Barton, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender. Die neue Landesregierung hat den Akteuren in Gelsenkirchen nun einen Strich durch die Rechnung gemacht. Vier Städte sind Modellkommunen im Landesprogramm zum sozialen...

Die SPD Gelsenkirchen hat am Samstag 14. Januar 2017 mit ihrem traditionellen Neujahrsempfang das Wahljahr 2017 eingeläutet. Rund 280 Gäste folgten der Einladung des Gelsenkirchener Unterbezirks in die Räumlichkeiten des Sozialwerks St. Georg an der Emscherstraße. Neben Aktiven der Gelsenkirchener SPD und Vertretern aus Verwaltung und Wirtschaft nahmen vor allem auch zahlreiche Gäste aus Gelsenkirchener Vereinen und Verbänden, Gewerkschaften und Betriebsräten teil. Gastredner war in diesem Jahr...

Der Gelsenkirchener SPD - Landtagskandidat Sebastian Watermeier begrüßt den geplanten Umbau des Gelsenkirchener Hauptbahnhofs ab 2018. „Die Umbauarbeiten an Bahnsteigen und Lautsprechersystemen unterstreichen, dass der Gelsenkirchener Hauptbahnhof eine Stellung als Verkehrsknotenpunkt zwischen ÖPNV, Regional- und zunehmend auch wieder Fernverkehr hat.“ Watermeier erwartet, dass sich Aufenthaltsqualität und Orientierungsfähigkeit für die Reisenden weiter erhöhen werden. „Auch abseits von...

Sigmar Gabriel will Wählern und Genossen nicht nach dem Mund reden. Der Vizekanzler und SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel verbrachte einen Tag in NRW, informierte sich dabei über den Stand der Renaturierung der Emscher und stellte sich im Gelsenkirchener Wissenschaftspark einem Townhall-Meeting. Dabei durften nach amerikanischem Vorbild die Besucher ihre Fragen zum Thema „Deine Stimme für Vernunft“ stellen. Kampagne führt den Vizekanzler auch nach Gelsenkirchen Unter diesem Thema hat die SPD eine...

Masie Bachtiar (17), Schüler am Max-Planck-Gymnasium und Lisa-Katharina Schumann (17), Schülerin am Gauß-Gymnasium, nahmen beim 8. Jugendlandtag drei Tage lang die Plätze der Abgeordneten Heike Gebhard und Markus Töns ein. „Eine sehr gute Erfahrung war das“ schildern beide. Auf der Tagesordnung standen für die Jugendlichen dabei zwei Anträge: Die „Ermöglichung eines Gesellschaftswissenschaftlichen Abiturs“ und die „verpflichtende Einführung eines Politikprojekts an den Weiterführenden Schulen“....

Der Gelsenkirchener Politiker Markus Töns ist Politologe, SPD-Landtagsabgeordneter in NRW und Mitglied im Ausschuss der Regionen (AdR) bei der Europäischen Union. Das macht ihn zu einem "Kenner" in Sachen TTIP, das derzeit in aller Munde ist. Stadtspiegel: Vor einigen Wochen sorgten die durch Hacker veröffentlichten Papiere zu TTIP für viele Schlagzeilen. Hat sie die öffentliche Diskussion überrascht? Töns: „Ehrlich gesagt – ja. Als einer der wenigen Mitglieder des Ausschusses der Regionen habe...

Seit einiger Zeit treibt mich die Frage um, wie wir besonders auch in Gelsenkirchen tätig werden können, um rechter Politik etwas entgegenzusetzen. Es ist kein Geheimnis, dass viele Protestwähler die AfD wählen. Man protestiert, um andere aufmerksam zu machen. Werden die anderen aufmerksam? Was die SPD-Gelsenkirchen anbelangt, bin ich noch nicht überzeugt. Dennoch bedanke ich mich bei dem Schreiber, der mit anonym im Namen der ganzen SPD-Gelsenkirchen geantwortet hat. Vielleicht fiel die...

Sehr geehrte Damen und Herren, Herr Dreßler sprich aus, was ich schon seit einiger Zeit versuche von der SPD in Gelsenkirchen zu erfahren. Sind es Mitglieder, Stadträte, Mails, etc., es ist schwierig, inhaltsvolle Antworten zu erhalten. Wie wollen wir in Gelsenkirchen miteinander in Zukunft umgehen? Die 21%-ige “absolute” Mehrheit, gemessen an den Wahlberechtigten, zeigt doch, wohin die SPD in Gelsenkirchen wandert. Sie produziert Nichtwähler. Und wie Nichtwähler sich neuerdings verhalten,...

SPD - Stadtverordneter Hans - Werner Mach zur notwendigen Sanierung der Cäcilienstraße Weil die Fahrbahn der Cäcilienstraße, sowie der südliche Gehweg, im Bereich der Kriemhildstraße vollständig zerstört ist, hat sich der Resser SPD-Stadtverordnete Hans-Werner Mach seit vielen Jahren für die Sanierung der Straße eingesetzt. Hans-Werner Mach: „Weil mir als örtlicher Stadtverordneter die Verhältnisse bestens bekannt sind, habe ich durch Anträge bei den Haushaltsberatungen versucht, die Sanierung...

Gelsenkirchen - Am Freitag 04. März 2016 fand die Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im SPD Unterbezirk Gelsenkirchen statt. Neben den Berichten des Vorstands standen turnusmäßig die Neuwahlen des Vorstandes auf der Tagesordnung. Einstimmig wurde Holger Neumann, Gewerkschaftssekretär bei der IG Metall, zum Vorsitzenden der AfA Gelsenkirchen gewählt. Er übernimmt das Amt von Ernst Majewski, der 12 Jahre lang die Geschicke der AfA Gelsenkirchen lenkte. In...

Vielen Gelsenkirchenern ist Gabriele Preuß noch als erste Bürgermeisterin der Stadt wohlbekannt. Zehn Jahre vertrat sie in dieser Funktion Oberbürgermeister Frank Baranowski bei offiziellen Anlässen. Seit beinahe zwei Jahren ist die Gelsenkirchenerin nun schon Abgeordnete im Europa-Parlament und vertritt einen großen Wahlkreis, der Gelsenkirchen, Bottrop und Herne sowie die Kreise Recklinghausen, Borken, Coesfeld und Steinfurt einschließt. Um „ihre“ Region zu vertreten pendelt sie zwischen...

Mit diesem Preis will die Gelsenkirchener SPD innovative Potentiale in Gelsenkirchen zu Tage fördern und Lust auf Erneuerung und Zukunft machen. Sie rückt damit Einzelpersonen, Organisationen und Initiativen mit zukunftsweisenden Ideen und Modellcharakter für die zukünftige Entwicklung in Gelsenkirchen in die Öffentlichkeit und stellt sie als Vorbild heraus. Alle Gelsenkirchener Bürgerinnen und Bürger sind dazu aufgerufen, Vorschläge für die Preisvergabe zu machen. Die Preisverleihung wird vor...

Sachstandsbericht im nächsten Umweltausschuss beantragt Die SPD- Ratsfraktion möchte in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 2. Februar 2016 einen aktuellen Sachstandsbericht über den Quecksilberausstoß des E.on-Kraftwerkes Scholven erhalten. Anlass sind die heutigen Berichte sowohl im überregionalen Teil als auch im Lokalteil der WAZ. Für Timo Schultz, der die SPD als sachkundiger Bürger im Ausschuss vertritt, ist dabei vor allem die Aktualität der Zahlen von...

Das war schon vor Weihnachten das erste Geschenk: 40 Stadtspiegel-Leser hatten bei unserer Verlosung gewonnen und durften den Landtag Nordrhein-Westfalen (NRW) in Düsseldorf besuchen. Gemeinsam mit Markus Töns hatte der Stadtspiegel die Fahrt mit einem Reisebus verlost, der in Buer und Gelsenkirchen die Gewinner einsammelte und abends trotz hohen Verkehrsaufkommens und Nieselregen wieder sicher nach Hause brachte. Seit 1987 ist Markus Töns Mitglied der SPD und seit 2005 für den Wahlkreis 75 -...

Die SPD Gelsenkirchen lädt zum ersten Forum Perspektiven am Samstag, 28. November, von 10 bis 13.15 Uhr in die Aula der Gesamtschule Buer-Mitte am Rathausplatz 3 ein. Auf der Veranstaltung will die SPD mit interessierten BürgerInnen das Thema „Städtische Lebensqualität“ diskutieren. Dieses Thema hatte sich bei einer Abstimmung unter den SPD-Mitgliedern durchgesetzt. „Unser Ziel ist es, Antworten auf die aktuellen und zukünftigen gesellschaftlichen Herausforderungen für die Weiterentwicklung...

„Wir trauern um einen großen Sozialdemokraten“, sagt Heike Gebhard, Vorsitzende der Gelsenkirchener SPD. „Mit Helmut Schmidt hat die Sozialdemokratie einen ihrer bedeutendsten Köpfe verloren. Sein Pflichtgefühl, dass in seinem Motto ‚Ich bin der erste Diener des Staates‘ zum Ausdruck kommt‚ war und ist für uns beispielgebend. In seiner Zeit als Bundeskanzler, aber auch zuvor in seinen verschiedenen Funktionen, hat er sich als ein überaus kenntnisreicher, entschlossener und zupackender Politiker...

Im Nachgang des brutalen Anschlags durch die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) auf eine kurdische Jugendorganisation in Suruç droht der Friedensprozess mit den Kurden in der Türkei zu scheitern. In den letzten Tagen haben von der kurdischen Arbeiterpartei PKK verübte Anschläge auf türkische Polizisten und Soldaten das Land erschüttert. Die Türkei hat mit massiven Luftangriffen auf Stellungen der PKK im Irak und einer Verhaftungswelle im eigenen Land geantwortet. "Spielen Sie nicht das...

Essen ist von der EU zur „grünen Hauptstadt Europas“ gekürt worden. Die Stadt im zentralen Ruhrgebiet hat damit die Würdigung für ein gelungenes Konzept des Strukturwandels und der Steigerung der Lebensqualität in einem von der Schwerindustrie geprägten Ballungsraum erfahren. Die SPD- Europaabgeordnete Gabriele Preuß aus dem benachbarten Gelsenkirchen gratuliert zur Auszeichnung. Über den Regionalverband Ruhrgebiet und in ihrer neuen Funktion als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für...

Als politische Frechheit wertet die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den von der Verwaltung am 10.06.2015 um 15:21 Uhr zugesandten Entwurf der Verfahrensrichtlinien für die erste Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Vorgänge rund um das Jugendamt Gelsenkirchen am 12.06.2015. Während in der Beschlussvorlage noch von der Erstellung einer Verfahrensrichtlinie durch die Verwaltung die Rede ist, genügt ein Klick auf die als Datei beigefügte Anlage um zu erkennen, wer der Ghostwriter...