SPD Gelsenkirchen

„Wir trauern um einen großen Sozialdemokraten“, sagt Heike Gebhard, Vorsitzende der Gelsenkirchener SPD. „Mit Helmut Schmidt hat die Sozialdemokratie einen ihrer bedeutendsten Köpfe verloren. Sein Pflichtgefühl, dass in seinem Motto ‚Ich bin der erste Diener des Staates‘ zum Ausdruck kommt‚ war und ist für uns beispielgebend. In seiner Zeit als Bundeskanzler, aber auch zuvor in seinen verschiedenen Funktionen, hat er sich als ein überaus kenntnisreicher, entschlossener und zupackender Politiker...

Im Nachgang des brutalen Anschlags durch die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) auf eine kurdische Jugendorganisation in Suruç droht der Friedensprozess mit den Kurden in der Türkei zu scheitern. In den letzten Tagen haben von der kurdischen Arbeiterpartei PKK verübte Anschläge auf türkische Polizisten und Soldaten das Land erschüttert. Die Türkei hat mit massiven Luftangriffen auf Stellungen der PKK im Irak und einer Verhaftungswelle im eigenen Land geantwortet. "Spielen Sie nicht das...

Essen ist von der EU zur „grünen Hauptstadt Europas“ gekürt worden. Die Stadt im zentralen Ruhrgebiet hat damit die Würdigung für ein gelungenes Konzept des Strukturwandels und der Steigerung der Lebensqualität in einem von der Schwerindustrie geprägten Ballungsraum erfahren. Die SPD- Europaabgeordnete Gabriele Preuß aus dem benachbarten Gelsenkirchen gratuliert zur Auszeichnung. Über den Regionalverband Ruhrgebiet und in ihrer neuen Funktion als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für...

Als politische Frechheit wertet die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den von der Verwaltung am 10.06.2015 um 15:21 Uhr zugesandten Entwurf der Verfahrensrichtlinien für die erste Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Vorgänge rund um das Jugendamt Gelsenkirchen am 12.06.2015. Während in der Beschlussvorlage noch von der Erstellung einer Verfahrensrichtlinie durch die Verwaltung die Rede ist, genügt ein Klick auf die als Datei beigefügte Anlage um zu erkennen, wer der Ghostwriter...

Als ich im Februar 2015 in dieser Angelegenheit aktiv wurde, weil nach wie vor nicht geklärt ist, ob demokratische Prozesse untergraben oder nicht berücksichtigt wurden, hätte ich nicht gedacht, dass das Thema so zäh wie Gummi wird. Ohne jetzt jedes Detail meines Engagements aufzählen zu wollen, hier ein kleiner Lichtblick. Sofern die SPD in Gelsenkirchen das Schweigen zu ihrer Art der Problemlösung wählt, ist ihr Minister für Arbeit und Soziales in NRW, Herr Guntram Schneider, doch einen...

Die SPD-Ratsfraktion hat in ihrer Sitzung am Montagabend zum wiederholten Mal ausführlich über die immer deutlicher werdenden Verfehlungen im Bereich des Jugendamtes und der damit verbundenen Organisationen und Vereine diskutiert. Wesentliches Fazit der Debatte ist, dass die SPD die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung unterstützen wird. Die SPD-Ratsfraktion setzt dabei weiterhin auf eine konsequente Aufbereitung der Sachverhalte, wie sie mit großer Energie bereits vom...

In einer Anfrage im Bildungsausschuss am Donnerstag, 7. Mai machte die Feldmarker Stadtverordnete Michaela Marquardt deutlich, dass sie nach Freizug des Schulgebäudes des Berufskollegs an der Grimmstraße einen Umzug der Nebenstelle der Hauptschule Grillostraße dorthin favorisiert. Michaela Marquardt: Der Schulentwicklungsplan der Berufskollegs sieht im Jahr 2017/18 einen Freizug des Schulgebäudes an der Grimmstraße vor. Ich habe beantragt, dass die Verwaltung prüft, ob hier eine Verlegung der...

Auch in diesem Jahr besteht für die BürgerInnen in Gelsenkirchen die Möglichkeit, sich an dem Haushalt der Stadt zu beteiligen. Für mich bietet sich somit die Gelegenheit, das Thema „Senkung der Kosten der Unterkunft nach SGB“ mehr in den öffentlichen Fokus zu rücken. Denn weder von der Stadtverwaltung, noch von Guntram Schneider, den Teilnehmern des Ausschuss für Arbeit und Soziales (außer Linke und Piraten) und der SPD-Gelsenkirchen kam eine Reaktion. Da das Thema umfassender ist, als die...

Die SPD Gelsenkirchen stiftet in diesem Jahr zum achten Mal den Innovationspreis. Mit diesem Preis will die Gelsenkirchener SPD innovative Potentiale in Gelsenkirchen zu Tage fördern und Lust auf Erneuerung und Zukunft machen. Sie rückt damit Einzelpersonen, Organisationen und Initiativen mit zukunftsweisenden Ideen und Modellcharakter für die zukünftige Entwicklung in Gelsenkirchen in die Öffentlichkeit und stellt sie als Vorbild heraus. Alle Gelsenkirchener Bürgerinnen und Bürger sind dazu...

Die SPD - Ratsfraktion hat angeregt, mit einer Gedenktafel an den jüngst verstorbenen ehemaligen Bundespräsidenten Dr. Richard von Weizsäcker zu erinnern. Dieser hatte zu Beginn seines Berufslebens einige Jahre in Gelsenkirchen gelebt und gearbeitet. Von Weizsäcker war von 1950 bis 1954 als Rechtsreferendar in Gelsenkirchen tätig und wohnte während dieser Zeit im Haus Bismarckstraße 193. „Dieses Haus steht noch heute und gehört nach meinen Informationen dem gemeinnützigen Schalker Bauverein,“...