SPD Gelsenkirchen

Vom 16. - 18. November 2023 findet in Düsseldorf der 13. Jugend-Landtag statt, bei dem Jugendliche aus ganz NRW auf den Stühlen der Abgeordneten Platz nehmen.Die SPD-Landtagsabgeordneten Christin Siebel und Sebastian Watermeier bieten zwei Jugendlichen aus Gelsenkirchen wieder die Möglichkeit an, in die Rolle der Parlamentarier im Landtag NRW zu schlüpfen. Drei Tage lang werden die Jung-Abgeordneten in Ausschüssen, Fraktionssitzungen und Expertenanhörungen über aktuelle Themen der Landespolitik...

Der 16-jährige Florent Ferati vertritt Sebastian Watermeier, den direkt gewählten MdL für den Wahlkreis 74 – Gelsenkirchen II, beim diesjährigen Jugend-Landtag. Vom 27. bis zum 29. Oktober wird Ferati die parlamentarischen Zusammenhänge hautnah in Düsseldorf erleben und mit vielen Gleichaltrigen über zwei vorgegebenen Sachthemen debattieren. Mit den Ergebnissen des Jugend-Landtags befassen sich im Nachgang die „echten“ Landtagsabgeordneten. „Es ist schon etwas Besonderes, einen...

Gelsenkirchen. „Für die Regierung Wüst scheint es so, als würde das Ferienende wieder sehr unerwartet kommen“, kommentieren die beiden direkt gewählten Abgeordneten aus Gelsenkirchen und die SPD-Landtagskandidatin Christin Siebel, das Testchaos zum Schulstart nach den Weihnachtsferien. Wie in Gelsenkirchen klagen in ganz NRW viele Lehrkräfte, Eltern, Schülerinnen und Schüler über zu spät erfolgte Benachrichtigungen bei den Corona-Testungen an den Grundschulen. Wir fordern daher die...

Aufgrund der Hinweise des Inhabers der Buchhandlung Kottmann zu den Vorfällen am Heinrich-König-Platz in der letzten Woche traf sich der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Sprecher für Stadtentwicklung, Taner Ünalgan, mit Inhaber Dirk Niewöhner, Filialleiterin Christina Njehu und City-Managerin Angela Bartelt kurzfristig zum Gespräch, um sich die Erfahrungen aus erster Hand schildern zu lassen, aber auch, um gemeinsam zu überlegen, wie die Probleme am Heinrich-König-Platz konkret...

Die kritischen Presseberichte zum neuen Immobilienportal Scoperty scheinen die Landesregierung nicht zu beeindrucken. Das ist der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Gelsenkirchener Landtagsabgeordneten Sebastian Watermeier zu Scoperty zu entnehmen. „Scoperty führt nach Meinung von Verbraucherschutz- und Immobilienverbänden nicht wie versprochen zu mehr Transparenz, sondern zu mehr Verwirrung und Gefahren für Nutzerinnen und Nutzer“, so der Abgeordnete. „Alle Fachkundigen wissen, dass die...

Dieser Frage gehen die Gelsenkirchener Landtagsabgeordneten Sebastian Watermeier und Heike Gebhard mit einer Kleinen Anfrage (Drucksache 17/12932) nach. Seit Jahren gehen die Kommunen im Ruhrgebiet mit hohem Einsatz im Rahmen des Bau- und Ordnungsrechts gegen sogenannte Schrott- und Problemimmobilien in den Quartieren vor. „Das Wohnungsaufsichtsgesetz (WAG), das von der rot-grünen Regierungskoalition 2014 verabschiedet wurde, bildet das rechtliche Fundament für die Kommunen, mit verschiedenen...

Gelsenkirchen. Zahlreiche Familien mussten in den vergangenen Wochen auf einen Betreuungsplatz für ihre Kinder verzichten, weil Kitas corona-bedingt schließen mussten. Doch auch in der oft 14-tägigen Corona-Quarantäne sollen Eltern weiterhin Kita-Beiträge zahlen. Die SPD im Landtag NRW will den Familien das Geld erstatten und hat einen entsprechenden Antrag ins Plenum eingebracht. CDU und FDP sehen dafür keine Verantwortung beim Land, das noch im Frühjahr zumindest anteilig Elternbeiträge...

Gelsenkirchen. 15.000 Euro erhält die Stadt Gelsenkirchen, weil sie im Landeswettbewerb „Kommunale Gesamtkonzepte für Kulturelle Bildung“ des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft überzeugen konnte. Ausgezeichnete Kommunen stehen für leichte und vor allem verlässliche Kulturangebote für Kinder und Jugendliche. Beeindruckt habe die Jury dabei, wie die Stadt ihren besonderen Herausforderungen begegne, die sich aus kultureller Diversität, aber auch aus sozialer Ungleichheit ergäben....

Eine leistungsfähige und flächendeckende digitale Infrastruktur ist nicht nur in Zeiten von Home-Schooling und -Office eine zentrale politische Forderung. Der jährliche Smart City Index von Bitkom hat Gelsenkirchen nun zur drittsmartesten Stadt des Ruhrgebiets gekürt. Insbesondere im Bereich IT und Kommunikation, welcher Faktoren wie öffentliches WLAN, das Mobilfunknetz oder Breitband- und Glasfaserausbau umfasst, hat Gelsenkirchen eine besonders gute Figur abgegeben. „Das Digital-Ranking zeigt...

Auf eine erneute Initiative der SPD-Fraktion hat der nordrhein-westfälische Landtag über die Schulsozialarbeit in NRW beraten. Ende des Jahres läuft die Kostenübernahme des Landes für die Stellen, die im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets geschaffen worden waren, aus. Nach Monaten und mehreren Debatten hat Schulministerin Gebauer endlich zugesagt, die Finanzierung fortzuführen. Hierzu erklären die Gelsenkirchener Landtagsabgeordneten Heike Gebhard und Sebastian Watermeier: „Wir haben die...

Der Tag ist bewusst gewählt, das Symbol eindeutig – mit 99 roten Luftballons läuteten Oberbürgermeisterkandidatin Karin Welge und die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD für die Kommunalwahl die heiße Phase des Kommunalwahlkampfes ein. „Von nun an kommt es auf jeden Tag an.“, so Welge. „In den kommenden 99 Tagen werden wir die Menschen davon überzeugen, dass die SPD Gelsenkirchen zu ihren traditionellen Werten steht, diese aber zeitgemäß und frisch interpretiert“. Geprägt ist der Auftakt der...

Volle Unterstützung erhält Bundesfinanzminister Olaf Scholz für seinen kommunalen Solidarpakt von den Gelsenkirchener SPD-Bundestags- und Landtagsabgeordneten, Ratsfraktionschef Dr. Klaus Haertel sowie OB-Kandidatin Karin Welge. Olaf Scholz hatte am Wochenende Vorschläge für einen rund 57 Milliarden Euro schweren Rettungsschirm für die Kommunen vorgelegt. Mit der Übernahme der kommunalen Altschulden in einer Größenordnung von 45 Mrd. Euro und einer Nothilfe zum Ausgleich der...

Die traditionelle Fahrt des Stadtspiegels mit dem Gelsenkirchener Landtagstagsabgeordneten zum Landtag nach Düsseldorf erfreute sich einmal mehr großer Beliebtheit. Die Stadtspiegel-Leser kamen so in den Genuss einer informativen Fahrt in die Landeshauptstadt, bei der die Gelsenkirchener mit ihrem Abgeordneten über so manches diskutieren konnten, das ihnen schon lange „unter den Nägeln brannte“. Und diese Gelegenheit nutzten sie zur Genüge. Nach Ankunft und Sicherheitscheck wurden durch den...

Der Gelsenkirchener SPD - Landtagskandidat Sebastian Watermeier begrüßt den geplanten Umbau des Gelsenkirchener Hauptbahnhofs ab 2018. „Die Umbauarbeiten an Bahnsteigen und Lautsprechersystemen unterstreichen, dass der Gelsenkirchener Hauptbahnhof eine Stellung als Verkehrsknotenpunkt zwischen ÖPNV, Regional- und zunehmend auch wieder Fernverkehr hat.“ Watermeier erwartet, dass sich Aufenthaltsqualität und Orientierungsfähigkeit für die Reisenden weiter erhöhen werden. „Auch abseits von...