SPD-MdL Sebastian Watermeier lud Stadtspiegel-Leser in den Landtag eingeladen

Düsseldorf ist eine Reise wert

Die traditionelle Fahrt des Stadtspiegels mit dem Gelsenkirchener Landtagstagsabgeordneten zum Landtag nach Düsseldorf erfreute sich einmal mehr großer Beliebtheit.

Die Stadtspiegel-Leser kamen so in den Genuss einer informativen Fahrt in die Landeshauptstadt, bei der die Gelsenkirchener mit ihrem Abgeordneten über so manches diskutieren konnten, das ihnen schon lange „unter den Nägeln brannte“. Und diese Gelegenheit nutzten sie zur Genüge.
Nach Ankunft und Sicherheitscheck wurden durch den Besucherdienst des Landtags einige grundlegende Fragen zur Landespolitik und zur Arbeit des Landtags erklärt, darunter auch die Frage, welche Voraussetzungen für eine Kandidatur zum Landtag vorliegen müssen. Dazu reiche, so die Antwort, die Volljährigkeit, ein Wohnsitz in Nordrhein-Westfalen sowie die deutsche Staatsangehörigkeit.
Der Besucherdienst informierte aber auch über die konkrete Arbeit der Abgeordneten, den parlamentarischen Ablauf für Gesetzesvorhaben, Ausschuss- und Fraktionsarbeit sowie den architektonischen Aufbau des Landtages und die Aufteilung der Sitze im Plenarsaal.
Die Teilnehmer konnten dann auf der Tribüne die aktuelle Plenardebatte für circa eine Stunde lang mitverfolgen und den Abgeordneten genau auf die Finger schauen. In dem genannten Zeitraum bekamen die Gäste die Debatte zu den Anträgen der Grünen „LSBTI*-Rechte sind Menschenrechte“ und dem Antrag der AfD zur Thematik Zuwanderung mit. Leider konnten die Teilnehmer die Diskussion über den SPD-Antrag zur Abschaffung der Kita-Gebühren nicht mehr mitverfolgen.
Im Ausschussraum begrüßte der Gelsenkirchener SPD-Abgeordnete Sebastian Watermeier persönlich die Gäste und erläuterte kurz seine Arbeit in den Ausschüssen und in der neu eingerichteten Brexit-Enquete-Kommission. Die Enttäuschung, dass die Debatte zur Abschaffung der Kita-Gebühren sich zeitlich verschoben hatte, bot Anlass, noch einmal über den technischen Ablauf von Plenarsitzungen zu debattieren.
Inhaltlich bestimmte die Verkehrspolitik sowie die Dieselfahrverbote in NRW die Diskussion mit Watermeier. Dass die Hardware-Nutzung nicht angewendet wird, war für viele der Stadtspiegel-Leser nicht nachvollziehbar. Sebastian Watermeier gab ihnen insoweit Recht, dass die Hersteller in der Pflicht seien, die Fahrzeuge umzurüsten - und zwar kostenlos. Hier müsse der Bund seine Verantwortung wahrnehmen, das Land habe in dieser Frage wenig Spielraum.
Dennoch sei auch die Landesregierung in der Verantwortung, hier mehr Druck zu machen und vor allem den Kommunen Hilfestellung bei der möglichen Umsetzung von Fahrverboten zu geben. Insofern sei es natürlich auch ein landespolitisches Thema, das intensiv diskutiert würde.
Bevor es für die Besucher aus Gelsenkirchen bei idealem Wetter zu einer Runde über den Düsseldorfer Weihnachtsmarkt ging, wurde noch Kaffee und Kuchen serviert.
Pünktlich um 18.30 Uhr ging es für die Teilnehmer mit vielen neuen Eindrücken und Erkenntnissen zurück nach Hause.