SPD-Fraktion

Nein, die große Vision von Zukunft ist hier nicht zu haben. Die SPD-Fraktion im Mülheimer Stadtrat hat ihre Halbzeitbilanz vorgelegt. Ein Rückblick auf die seit 2014 von den Sozialdemokraten angestoßenen Themen: Anträge, Initiativen, Beschlüsse. Aber auch auf die 70-jährige Bestehen der SPD-Ratsfraktion im Nachkriegs-Mülheim. Seit 1994 bis 2017 führte Dieter Wiechering die SPD-Fraktion an: Die Stadt sei permanent im Wandel, gerade die Kommunalpolitik erfordere Ausdauer. Sein Nachfolger Dieter...

Gute Schule. Beste Bildung! Für das Kalenderjahr 2018 nimmt die Fraktion der SPD im Stadtrat Selm die Schulen im Stadtgebiet mit besonderer Aufmerksamkeit in den Blick. Als erste Schule besuchte die Fraktion die ehemalige Pestalozzi-Förderschule, die seit dem Schuljahr 2016/2017 zum Förderzentrum Nord des Kreises Unna gehört. Damit beginnt die Reise durch die Schullandschaft für die Fraktion an einem ganz eigenen Ort: Im Gebäude der Städtischen Erich-Kästner-Schule werden in diesem laufenden...

Vor einigen Wochen ist der Briefkasten an der Hardenbergstraße verschwunden. Sehr zum Bedauern von Bürgern und Anliegern. Röttger Meier auf der Nöllenburg, Sprecher der Werbegemeinschaft Heißen, weiß: „Wir werden von unseren Kunden oft angesprochen, die ratlos sind, wohin sie jetzt die Post bringen sollen.“ Der Umstand, dass in Heißen nur noch bis 15.15 Uhr Postabgabe ist, ist ein weiterer Kritikpunkt der Anwohner. Der neue Briefkasten an der Hingbergstraße ist nicht nur schwer zu finden, er...

Heute im Stadtrat: der Planungsdezernent Peter Vermeulen weigerte sich, konkrete Angaben zu seinem Verhalten im Wahllokal zu machen. Auch das lässt tief blicken. Ganz wichtig: der BAMH setzt sich für das Kinderwohl ein. Während die Verwaltung einen Kinderhort an der Richard Wagner Straße schließen wollte wegen fehlenden Brandschutzes und weil der Eigentümer und SPD Verein offensichtlich zu geizig war, die dafür erforderlichen Kosten zu übernehmen, forderte die BAMH Fraktion die Einhaltung des...

Dieter Wiechering, einer der dienstältesten SPD-Fraktionsvorsitzenden in NRW, tritt nicht mehr zur Wiederwahl an. Das erklärte Wiechering heute Nachmittag während eines Pressegespräches in den Räumen der SPD-Fraktion an der Auerstraße. Die Frage der Nachfolge ist nach Aussagen Wiecherings noch nicht geklärt. Der 74-jährige Wiechering ist seit 1989 im Stadtrat und seit 1994 Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Ich habe bereits zu Beginn der Wahlperiode gesagt, dass ich nicht bis zum Ende der...

Sagte Armin Laschet Anfang Mai. Herr Laschet war nie in Wesel. Sonst wüßte er; hier gibt es ihn. Zumindest entsteht der Verdacht, wenn richtig ist was beim Bier geplaudert wird. Der Mann der alles und jeden bei der geringsten Kritik anpöbelt und sich als der einzige aufrechte Politiker darstellt, sich vehement gegen Klüngel und Postengeschacher ausspricht hat, nach nur wenigen Monaten Mitgliedschaft in der SPD, einen neuen Job. Er ist wohl seit Monatsbeginn gut dotiertes Mitglied im...

Aufgrund der hohen Luftbelastung drohen Dieselfahrzeugen in Essen möglicherweise Fahrverbote. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen vertritt die Ansicht, dass Fahrverbote für eine Vielzahl von Bürgerinnen und Bürgern sowie für die hier ansässigen Unternehmen zu einer unverhältnismäßigen Mobilitätseinschränkung sowie wirtschaftlichen Benachteiligung führen. „In anderen Städten werden ab 2018 Fahrverbote für Dieselfahrzeuge an Tagen mit hoher Luftverschmutzung ausgesprochen. Für eine Stadt wie...

Der im vergangenen Jahr krachend am parteilosen Bewerber (und nun amtierenden ersten Bürger der Stadt) Fred Toplak gescheiterte SPD-Bürgermeister in spé, Alexander Letzel, legt zum 31. März all seine politischen Ämter in Herten nieder und will in Bonn eine Lehrtätigkeit antreten. Damit folgt er seiner Frau.

Die vorgesehene Sitzung im Januar entfällt. Die Winterpause ist damit für den Unteraus- schuss des Sozialausschusses erst am 22. März vorbei. Es darf spekuliert werden. Gibt es keine Senioren relevanten Themen in der Stadt oder …? Der Seniorenbeirat in Oberhausen besteht aktuell aus 13 Mitgliedern und wird im Verhältnis der Stimmen zur Kommunalwahl durch die vertretenen Parteien beschickt. Die SPD-Fraktion kann noch eine Person für einen ausge- schiedenen sachkundigen Bürger aus ihren Reihen...

Dorsten. Bei seiner letzten Mitgliederversammlung in diesem Jahr ehrte der SPD-Ortsverein Dorsten-Altstadt (Feldmark, Hardt, Östrich) treue Jubilare. Franz Rühl und Hans-Herbert Romanski wurden für 25 Jahre, Siegfried und Bärbel Schumacher für 40 Jahre Mitgliedschaft geehrt. Nach einem umfangreichen Bericht aus der SPD-Ratsfraktion durch Fraktionschef Friedhelm Fragemann, gingen die Genossinnen und Genossen dann beim traditionellen Weihnachtsessen zum gemütlichen Teil des Abends über.

Silke Ossowski: Das Horster Krankenhaus nicht vorschnell aufgeben Zur überraschenden Nachricht von der drohenden Schließung des St. Josef Krankenhauses in Horst erklärt Silke Ossowski, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD - Ratsfraktion. „Die offensichtlich vom Träger, der katholischen Krankenhausgesellschaft Emscher-Lippe, beabsichtigte Schließung des St. Josef Hospitals in Horst macht mich betroffen. Damit würde Gelsenkirchen ein Standbein der wohnungsnahen Gesundheitsversorgung in...

Seit 70 Jahren prägt die SPD-Fraktion die Geschicke der Stadt und feierte das Jubiläum in der Bürgerhalle mit einem Blick auf gestern, heute und morgen. Über viele Gäste, darunter auch Franz Müntefering freuten sich Geschäftsführer Christian Uhr, Volkan Baran, Vorsitzener Norbert Schilff, Renate Weyer, Ulrike Matzanke, Bürgermisterin Birgit Jörder, Oberbürgermeister Ullrich Sierau und Nadja Lüders.

Der Bau- und Verkehrsausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung (08.12.) auf Antrag der Fraktionen von SPD und CDU beschlossen, die Planungen der sogenannten Bahnhofstangente und den dafür notwendigen dritten Bauabschnitt des Berthold-Beitz-Boulevards bis zur Baureife voranzutreiben und mögliche Fördermittel zu beantragen. „Die Bahnhofstangente entlastet das überstrapazierte Tunnelnetz des Hauptbahnhofs und trägt zu mehr Pünktlichkeit im Fahrplan bei. Die oberirdisch am Hauptbahnhof verlaufende...

Kerstin Griese hat die Werkstatträte aus Velbert und Ratingen im Bundestag begrüßt. Insgesamt trafen sich über 200 Vertreter der Werkstätten für Menschen mit Behinderung aus dem ganzen Bundesgebiet auf einer Konferenz der SPD-Fraktion. Die Werkstatträte des Kreises Mettmann wurden von Sybille Boeck und Detlef Grunert begleitet. Sie zeigten sich von der Möglichkeit begeistert, im Bundestag mit den Abgeordneten zu diskutieren. „Wir wollen mit den Werkstatträten ins Gespräch kommen, um ihre...

Am 6. Februar 1946 fand die erste Stadtverordnetenversammlung nach dem Zweiten Weltkrieg im Krayer Rathaus statt. Von den 60 von der Militärregierung eingesetzten Stadtverordneten waren 17 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Das nunmehr 70-jährige sozialdemokratische Wirken in Essen begann somit an diesem Tag. Am 26. Oktober 2016 fand aus diesem Anlass ein Festakt statt, bei dem sowohl auf die vergangenen 70 Jahre zurück geblickt als auch in die Zukunft geschaut wurde.

Mit Blick auf den nun vorliegenden Haushaltsentwurf bestärkt die SPD-Ratsfraktion ihren Wunsch, die sich abzeichnenden Handlungsspielräume für Investitionen in Bildung, Infrastruktur und städtisches Personal zu nutzen. „Wenn wir nach 25 Jahren erstmals wieder einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf vorgelegt bekommen, gilt unser Dank zunächst der rot-grünen Landesregierung, die mit ihrem Stärkungspakt Stadtfinanzen dafür die Grundlage schuf. Dazu kommen Schlüsselzuweisungen des Landes in nie...

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat im Juli das Milliarden-Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ angekündigt, heute hat die Landesregierung die Eckpunkte vorgestellt. In den kommenden vier Jahren werden insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten. Projektpartner ist die NRW.Bank; sie wickelt das Programm ab. Bei der NRW.Bank können die Kommunen ihren Investitionsantrag stellen. „Das Besondere an dem neuen Programm: Die Tilgung des Kredits...

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen spricht sich für den Neubau von Wohneinheiten auf der Fläche der ehemaligen Beitz-Villa am Weg zur Platte aus. Die Kommunalaufsicht hatte die Planungsverwaltung angewiesen, die Bauvoranfrage – die den Neubau von drei Ein- oder Zweifamilienhäusern sowie drei Mehrfamilienhäusern vorsieht – abzulehnen, weil sich das Grundstück im Außenbereich befinden solle. „Auf der gegenüberliegenden Straßenseite sowie an den Rändern des Grundstücks existiert bereits...

Im Zuge der Plenarwoche in Straßburg traf die SPD-Europaabgeordnete Gabriele Preuß, die im Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments für die sozialdemokratische Fraktion die Berichterstattung zur Reform der europäischen Flugsicherheitsbehörde EASA übernommen hat, sich mit EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc. „Ich habe Kommissarin Bulc die wesentlichen Anliegen der europäischen Sozialdemokraten in Bezug auf die EASA-Reform erläutert“, berichtet Gabriele Preuß von dem Gespräch. „Mir...

Die Beseitigung der ELA-Schäden war bereits Thema einer Rundfahrt der SPD-Fraktion. Jetzt nutzten die Mitglieder des SPD-Arbeitskreises Gelsendienste die Sommerpause, um sich vor Ort über das neue Reinigungskonzept und die Umsetzung des Konzeptes „Sauberes Gelsenkirchen“ zu informieren. „Die beiden Projekte gehen im Kern auf Anträge unserer Fraktion zum Haushalt dieses Jahres zurück“, so die Vorsitzende des Betriebsausschusses Gelsendienste, Birgit Dupont (SPD). „Wir haben im Zusammenhang mit...