SPD-Fraktion

Joachim Gill (SPD) wurde bei der ersten Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-West am Dienstag 17.November.2020 in der Glashalle von Schloss Horst erneut zum Bezirksbürger -meister gewählt. Der 67-Jährige übt dieses Ehrenamt bereits seit 16 Jahren aus. Seine Stellvertreterin bleibt Elisabeth Jansen (CDU). Von den 15 gültigen Stimmen der 17 Bezirksverordneten wurden in geheimer Wahl 12 für Gill abgegeben. Eine Enthaltung gab es und zwei Stimmen für Thorsten Pfeil (AfD). Oberbürgermeisterin...

"Stühlerücken" bei der Gladbecker SPD: Nachdem der bisherige Bürgermeister Ulrich Roland auf eine neuerliche Kandidatur verzichtete und der bisherige Vorsitzende Michael Hübner die SPD-Fraktion verlassen hatte, standen bei der Fraktion der Sozialdemokraten Wahlen an. Für die anstehende Ratsperiode, die von 2020 bis 2025 dauert, wird die Ratsfraktion der Genossen durch den neuen Vorsitzenden Wolfgang Wedekind angeführt. Bei seiner Arbeit wird Wedekind durch seine Stellvertreter Claudia Braczko,...

Die SPD-Faktion in der Bezirksvertretung (BV) Brackel zieht nun die Konsequenzen aus der Tatsache, dass auf dem Asselner und Wickeder Hellweg Tempo-30-Bereiche nur in Abschnitten realisiert werden können, an denen soziale Einrichtungen angesiedelt sind. Da über den Hellweg in beiden Orten die Landesstraße L663 verläuft, können Geschwindigkeitsreduzierungen dort nicht einfach von der Stadt angeordnet werden. Oberbürgermeister Ullrich Sierau hatte aber noch einmal auf den Sonderfall der sozialen...

Liebe Bürgerinnen und Bürger, in der Sommerpause ist unser Bürgertelefon an den folgenden drei Samstagen wie folgt geschaltet:  am 18.07.2019 / 25.07.2020 und 01.08.2020 jeweils von 11:00 – 13:00 Uhr unter der folgenden Telefonnummer: 0173 – 36 55 612 Am Telefon wird der Fraktionsvorsitzende Michael Haustein aus Lünen-Brambauer erreichbar sein und sich Zeit nehmen für die Anliegen der Lüner Bürgerinnen und Bürger. Petra Klimek

Der Covid 19-Virus hält Gelsenkirchen in Atem. Auch für die SPD-Ratsfraktion steht fest, dass zunächst alle Maßnahmen ergriffen werden müssen, um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen. Die SPD-Fraktion weiß aber um die Sorgen und Nöte vieler Sportvereine, die durch ausfallende finanzielle Einnahmen in ihrer Existenz bedroht sind. Lukas Günther, sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, fordert, die Sportvereine bei den geplanten Hilfsmaßnahmen mit zu bedenken: „Auch, wenn die...

Im Rahmen der städtischen Verteilung der Integrationspauschale des Landes NRW sind 248.000 Euro für bezirkliche Projekte Es der Integrationsarbeit vorgesehen. Alle sieben Bezirksvertretungen der Stadtbezirke können aus diesem Fördertopf kleinere und mittlere Projekte für mehr Integration finanziell unterstützen. „Hamborn hat sofort zugegriffen“, so Bezirksbürgermeister Marcus Jungbauer. „Es ist bei uns in Hamborn gute Tradition, dass sich die Fraktionen regelmäßig austauschen, um auch außerhalb...

„Wir verstehen die Sorgen der Kommunen sehr gut und nehmen ihre Interessen ernst.“ Mit diesen Worten kommentiert die Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann die Kritik mehrerer NRW-Städte am Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Kohleausstieg. Die Landesgruppe NRW der SPD-Bundestagsfraktion werde sich für Änderungen am Gesetzentwurf stark machen, kündigt Poschmann als stellvertretende energie- und wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion an. Die SPD-Abgeordneten aus NRW...

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwerte freut sich sehr über die Pläne eines privaten Investors, in der Straße "Im Reiche des Wassers" einen Wohnmobil-Hafen zu errichten. „Dies ist eine Chance für Schwerte, Gäste von auswärts für den lokalen Einzelhandel und die Gastronomie zu gewinnen. Auch für die Wohnmobilist*innen zeichnet sich der Standort durch seine unmittelbare Nähe zur Ruhr und zur Schwerter City aus“, betont Natascha Baumeister, Ratsmitglied der SPD-Fraktion. Durch das Vorhaben des...

In seiner Sitzung am 12. Feb. 2020 hat der Rat der Stadt Schwerte mit knapper Mehrheit (eine Stimme Mehrheit) dem Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 29 „Wohnen am Nordwall" beschlossen. In einem gemeinsamen Antrag haben die Fraktionen von SPD, WfS und Die Linke das Thema und den Beschluss zu diesem Bebauungsplan zurück in den Rat geholt. Das Ergebnis der geheimen Abstimmung war der positiv beschlossene Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 29 „Wohnen am Nordwall" und Einleitung des...

SPD setzt sich für die Verkehrssicherheit des Parkplatzes am Waldstadion in Ergste ein. Vertreter der SPD trafen sich am Samstag, 01. Feb. 2020 mit dem Vorsitzenden der SG Eintracht Ergste, Dirk Kienitz, um die Situation auf dem Parkplatz in Augenschein zu nehmen. „Ich freue mich über jede Unterstützung, die Verkehrssicherheit auf unserem Parkplatz wieder herzustellen“, betont Dirk Kienitz.

Unnas Ortsvorsteherin Ingrid Kroll ist nach ihrem Austritt aus der Stadtratsfraktion nun auch aus der SPD-Fraktion im Kreistag ausgetreten. Die Differenzen konnten nicht beigelegt werden, obwohl Vorsitzende Brigitte Cziehso und Geschäftsführer Wulf Erdmann ihr Bedauern über eine Mail vom Dezember vergangenen Jahres zum Ausdruck gebracht hätten. Das teilte die SPD-Fraktion im Kreistag des Kreises Unna in einem Schreiben mit. „Es wäre besser gewesen, persönlich miteinander zu sprechen“, sagt...

Auf Einladung der SPD-Fraktion trafen sich gestern die Vorsitzende des Fördervereins "Welttheater der Straße", Gabriele Harms und Holger Ehrich, Leiter des Kulturbüros im KuWeBe mit der SPD-Fraktion, um sich in Form einer Nachlese über das diesjährige Welttheater der Straße auszutauschen. Die neuen Impulse, die Holger Ehrich mit seinem Team in diesem Jahr gesetzt hat, waren von großem Erfolg gekrönt. Die Besucher lobten die Möglichkeit, im Vorfeld Karten für Vorstellungen zu erwerben, um sich...

Einstimmig haben SPD und CDU im Rat der Stadt in getrennten Mammutsitzungen den von Kämmerer und Stadtdirektor Martin Murrack vorgelegten Doppelhaushalt für die Jahre 2020/21 genehmigt. Zudem haben beide Fraktionen jeweils Einzel- und Gemeinschaftsanträge auf den Weg gebracht, die von beiden Partnern der „Stadtkoalition mit Verantwortung und Weitsicht“, wie selbst sagen, getragen werden. Neue Vorschläge, die Geld kosten, bedürfen einer realistischen Gegenfinanzierung. Dieses Gebot der...

Am Montag, den 04. Nov. 2019 trafen sich auf Einladung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwerte viele Mitglieder der Schwerter Feuerwehr im Technopark zu einem Meinungsaustausch. Grundlage war der neue Brandschutzbedarfsplan für Schwerte, der in Teilen von Amtsleiter Willi Müller vorgestellt wurde. Bürgermeister Dimitrios Axourgos und die Beigeordnete Bettina Brennenstuhl nahmen ebenso an der Veranstaltung teil und standen für Fragen zur Verfügung. Der Bürgermeister berichtete über die...

In Wesel müssen in diesem Jahr noch zwischen 500 und 600 Bäume gefällt werden. Grund genug für die Weseler SPD-Fraktion, zu handeln. Neue Bäume sollen gepflanzt werden, um die Ökobilanz wieder auszugleichen und das Schwarze Wasser gilt es zu schützen. „Wir als Weselpartei fühlen uns für den Umweltschutz besonders verpflichtet“, so Ludger Hovest, SPD-Fraktionsvorsitzender, „und meinen, dass Kommunalpolitiker aufgerufen sind, danach zu suchen, wo sinnvolle Maßnahmen durchgesetzt werden können.“...

Für die Kommunalwahl im nächsten Jahr will die SPD in Unna Katja, Schuon, die bisherige Leiterin des Fachbereichs Familie und Jugend beim Kreis Unna ins Rennen schicken: „Katja Schuon überzeugt mit ihrer hohen Sachkenntnis, ihrer Erfahrung und mit ihrer Verbundenheit zu Unna gleichermaßen“, so der Stadtverbandsvorsitzende Sebastian Laaser. Das Votum des Stadtverbandsvorstandes für Schuon war einstimmig. Beim Parteitag im Dezember sollen dann die Mitglieder über die Bewerbung Schuons...

Vor Ort ließen sich Mitglieder der SPD-Ratsfraktion an den Stadtbahnhaltestellen an der B1 von Mitarbeitern der Stadt und DSW21 die Umbaupläne vorstellen. Die Stadtbahnhaltestellen Stadtkrone Ost, Max-Eyth-Straße, Lübkestraße, Voßkuhle und Kohlgartenstraße sollen barrierefrei werden. Die Arbeiten sollen, sofern alles nach Plan verläuft, 2023 starten und 32,5 Mio. Euro kosten. Ziel ist es, Treppen zu beseitigen und Zugänge ohne Barrieren zu schaffen. „Die aktuelle Situation an den Haltestellen...

Seit einigen Jahren nutzen MountainbikerInnen den sogenannten "Bombentrichter" im Bornekamp als inoffiziellen Hindernisparcours. Die SPD fordert nun, diesen als offizielle Strecke zuzulassen. In Unna und den südlichen Nachbarstädten gibt es eine wesentliche MountainbikerInnen-Szene, die überwiegend aus Jugendlichen im Alter von 12 bis 18 Jahren besteht. Seit einiger Zeit gibt es vermehrt öffentliche Diskussionen um die rechtmäßigkeit der Strecke und des dort errichteten Parkours. Zur Sprache...

"Vor einigen Tagen wurden, auf Antrag der SPD Fraktion, auf der Parkfläche Klever Tor Patz hinter dem Rathaus zwei behindertengerechte Parkplätze mit zusätzlichem Fußweg errichtet. Auch im Namen der Mitbürgerinnen und Mitbürger, die auf so einen Parkplatz angewiesen sind möchte sich die SPD Fraktion für die zügige Bereitstellung der Parkplätze bei Verwaltung und ASG bedanken.", so Rolf Blommen.

Der Vorsitzende des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familien, Ralf Lehmann (SPD), kommentiert die Versorgungslücke bei Kita-Plätzen in Gelsenkirchen:„Die Situation, dass aktuell 447 Kinder nicht mit einem Betreuungsplatz versorgt sind, ist für alle unbefriedigend. Wir bitten betroffene Familien, die für ihre Kinder noch keinen Betreuungsplatz gefunden haben, sich mit der Verwaltung oder GeKita in Verbindung zu setzen. Gemeinsam wird dann nach Alternativen gesucht.“ Kritik, dass die Stadt...

Trotz aller Bemühungen der Schwerter SPD ist die Entscheidung in Sachen KAG-Beiträgen, die im Düsseldorfer Landtag nun beschlossen wurde, in dieser Woche gefallen. Das Ergebnis ist eine Missachtung der Interessen der Bürger*innen. „Wir sind zutiefst empört über diese Entwicklung“, zeigt die Stadtverbandsvorsitzende Sigrid Reihs offen ihre Enttäuschung und Wut. Durch den Beschluss werden Kommunen, denen es finanziell nicht gut geht, gezwungen, die Beiträge von ihren Bürger*innen zu verlangen....

Für die nächste Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Bauen und Verkehr, die am 9. Juli stattfinden soll, möchte die SPD-Fraktion ihren Antrag vorbringen, die Bergkamener Kreisverkehre attraktiver und sinnvoller zu bepflanzen. Dabei sollen Blumen gewählt werden, die einem natürlichen Lebensraum für Insekten, wie zum Beispiel Bienen und Schmetterlinge, entspricht. Für diejenigen Kreisverkehre in Bergkamen, die vom Kreis Unna bewirtschaftet werden, sollte die Verwaltung die Aufforderung an die...

In der heutigen Haupt, Personal und Gleichstellung Ausschuss (HPGA) Sitzung wurde der Gleichstellungsplan für die Stadtverwaltung Schwerte 2019 - 2021 vorgestellt. Die Anfrage der SPD Fraktion, ob den Mitarbeitern der Stadtverwaltung im Rathaus ein „Eltern-Kind-Büro“ zur Verfügung steht, wurde von der Stadt verneint. Daraufhin stelle die SPD Fraktion den Antrag an die Stadtverwaltung die Einrichtung eines Eltern-Kind-Büros zu prüfen. „Für die Förderung zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf...

Beim diesjährigen Stadtradeln überholt das Team SPD Schwerte alle politischen Mitstreiter. Fantastische 3.885 km wurden von den radelnden Genossen erreicht. Zum sportlichen SPD-Team gehörten u.a. die Stadtverbandsvorsitzende, mehrere Ratsmitglieder und Parteigenossen. „323 km pro Kopf in vier Wochen sind eine klasse Leistung“, lobt auch Fraktionsvorsitzende Angelika Schröder.