SPD-Fraktion

Dietmar Bluhm, sportpolitscher Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt, verurteilt die neuerlichen Gewaltausbrüche etwa beim Stadtpokal oder letzten November in der Kreisliga auf das Schärfste. „Gewalt hat im Sport nichts zu suchen! Wir beobachten diese Entwicklung mit großer Sorge. Gleichzeitig möchte ich jedoch die Stadt Duisburg und den Stadtsportbund ausdrücklich loben, die in den letzten Jahren mit dem Arbeitskreis „Gewalt im Sport“ das Problem gezielt bekämpfen. Da es sich um ein...

Die SPD Großenbaum/Rahm freut sich über die Fahrbahndeckenerneuerung der Illerstraße, die im März 2023 beginnen soll. In der Sitzung der Bezirksvertretung Süd am vergangenen Donnerstag hat die Verwaltung der Stadt Duisburg angekündigt, dass die Fahrbahndecke der Illerstraße im Rahmen des "Straßen- und Wegekonzeptes 2023 – 2027" im März erneuert werden soll. Diese Maßnahme ist notwendig, weil die Illerstraße von unzähligen Schlaglöchern beschädigt ist und Teile nur notdürftig ausgebessert...

Die Abtei-Grundschule an der Jägerstraße in Hamborn soll rundum erneuert werden. Neben der Sanierung des Bestandsgebäudes und der Sporthalle soll auf dem Gelände auch ein neues Schulgebäude errichtet werden. Die entsprechenden Planungen dazu wurden in der letzten Sitzung des Schulausschusses seitens des beauftragten Architekten vorgestellt.  „Den Baubeschluss haben wir als SPD-Fraktion gerne im Schulausschuss unterstützt. Dasselbe können die Duisburgerinnen und Duisburger auch von uns erwarten,...

Mit Erleichterung nehmen SPD und CDU in der Bezirksvertretung Rheinhausen die Einbringung der Machbarkeitsstudie „Osttangente“ in die politischen Beratungen zur Kenntnis. Spätestens mit der radikalen Verkehrsberuhigung der Friedrich-Ebert-Straße, traditionell die LKW-Route zwischen Krupp/Logport und der A 40, sowie dem temporeichen Aufschwung der Logistik hatte Rheinhausen ein Problem. Der Lkw-Verkehr wuchs den Verantwortlichen immer mehr über den Kopf, die Bürger erlebten die Schattenseite des...

Duisburg wird erlebbar grüner und sauberer. Dies macht die SPD-Fraktion mit ihrem Antrag, mit dem mehr Mittel für die Wirtschaftsbetriebe Duisburg bereitgestellt werden, möglich. Die Sozialdemokraten haben die Verwaltung beauftragt, in den nächsten zwei Jahren 2,1 Millionen Euro für Grünpflege zusätzlich in den Haushalt einzuplanen. Darüber hinaus sind weitere 750.000 Euro für die Pflanzung von neuen Straßenbäumen und anderen Gehölzen vorgesehen. Zu den aktuellen Haushaltsberatungen liegt nun...

Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat sich offensichtlich entschieden. Die Duisburger Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas soll neue Bundestagspräsidentin werden und damit die Nachfolge von Wolfgang Schaüble antreten. Auch der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich wurde hoch gehandelt. Nachdem aber das Amt des Bundespräsidenten mit Walter Steinmeier und das des wohl künftigen Bundeskanzler mit Olaf Scholz besetzt ist, gab es schon länger Stimmen, das Bundestagspräsidentenamt mit einer Frau zu...

Die SPD-Fraktion sieht nach der Beantwortung ihrer Anfrage zum aktuellen städtischen Kindergesundheitsbericht erheblichen Handlungsbedarf. Das teilt sie in einer Pressemitteilung mit. Aufgrund des erhöhten Arbeitsaufwandes im Gesundheitsamt seien die  Schuleingangsuntersuchungen für 2020 nicht flächendeckend durchgeführt worden. Auch die Schuleingangsuntersuchungen in diesem Jahr seien betroffen, da die Untersuchungen in Corona-Zeiten mit erhöhtem zeitlichem und organisatorischem Aufwand...

Im Rahmen der städtischen Verteilung der Integrationspauschale des Landes NRW sind 248.000 Euro für bezirkliche Projekte Es der Integrationsarbeit vorgesehen. Alle sieben Bezirksvertretungen der Stadtbezirke können aus diesem Fördertopf kleinere und mittlere Projekte für mehr Integration finanziell unterstützen. „Hamborn hat sofort zugegriffen“, so Bezirksbürgermeister Marcus Jungbauer. „Es ist bei uns in Hamborn gute Tradition, dass sich die Fraktionen regelmäßig austauschen, um auch außerhalb...

Einstimmig haben SPD und CDU im Rat der Stadt in getrennten Mammutsitzungen den von Kämmerer und Stadtdirektor Martin Murrack vorgelegten Doppelhaushalt für die Jahre 2020/21 genehmigt. Zudem haben beide Fraktionen jeweils Einzel- und Gemeinschaftsanträge auf den Weg gebracht, die von beiden Partnern der „Stadtkoalition mit Verantwortung und Weitsicht“, wie selbst sagen, getragen werden. Neue Vorschläge, die Geld kosten, bedürfen einer realistischen Gegenfinanzierung. Dieses Gebot der...

Allgemeines Kopfschütteln und Empörung über den jüngsten Bauskandal, der Duisburg erschüttert. OB Sören Link hatte am Mittwoch wegen erheblicher Brandschutz-Mängel die gerade einmal vor fünf Jahren mit großem Tamtam eröffnete neue Mercatorhalle im CityPalais schließen lassen. Der Oberbürgermeister hat nun das Rechnungsprüfungsamt der Stadt beauftragt, alle Unterlagen zur Planung, Auftragsvergabe und Installation der Brandschutzanlagen in der gesamten Mercatorhalle sowie im Tagungs- und...

Die Spitzen der CDU-Ratsfraktionen von Düsseldorf und Duisburg haben eine gemeinsame Erklärung zum Fortbestand der Opern-Ehe beider Städte abgegeben. Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender Friedrich G. Conzen für die Düsseldorfer Seite sowie Bürgermeister Benno Lensdorf und Fraktionsvorsitzende Petra Vogt für die Duisburger Seite bekunden darin ihren Willen, die seit 1956 bestehende Theatergemeinschaft fortzusetzen, könnten dank dieser doch pro Spielzeit mehr als 260000 Menschen Oper, Ballett...