Politik

Donnerstag, 23. März 2023, 19.30 Uhr Schwanenburg Kleve Vera Weidenbach liest aus ihrem Buch "Die unerzählte Geschichte"Wie Frauen die moderne Welt erschufen – und warum wir sie nicht kennen Frauen haben schon immer die Welt verändert: Sie haben geforscht, Weltliteratur geschrieben und neue Epochen in der Kunst eingeläutet. Die Namen dieser Frauen kommen in Geschichtsbüchern allerdings nicht vor. In Wahrheit hat nicht Walt Disney den Zeichentrickfilm erfunden, sondern eine Frau. Es waren auch...

Es ist bekannt, dass der größte Teil des weltweiten Frachttransportes über Land erfolgt. Hierbei nimmt die Straße den größten Anteil ein, gefolgt vom Güterverkehr auf Schienen. Insbesondere die Transportwege über die Straße gelten hierbei als hohe Belastung für die Umwelt. Welche Rolle Wasser als Transportweg auch für den Kreis Kleve spielen kann, wollte Landtagskandidatin Christin Becker genauer wissen und besuchte mit dem Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden des Verkehrsausschusses im...

„Egal wo du herkommst, du bist ein Mensch!“ Das, fanden SchülerInnen an der Joseph-Beuys-Gesamtschule, sei ihr Fazit nach einigen Wochen Mitarbeit im Nachmittagsangebot „BotschafterInnen der Vielfalt“. Dieses ist nur einer kleiner Teil des großen Haus-Mifgash-Projekts BotschafterInnen der Vielfalt, das im Herbst 2020 angelaufen ist. In den insgesamt mehr als 30 Gesprächen mit BotschafterInnen gab es ebenso viele Botschaften; und diese sind so vielfältig wie die BotschafterInnen selbst. „Gib...

Auf der Kreismitgliederversammlung von Bündnis 90 / Die Grünen im Kreis Kleve wurden am 27.10. Jessica Kruchem und Bruno Jöbkes als Sprecher*in bestätigt. Andreas Klein aus Weeze wurde als Schatzmeister wiedergewählt, Martina Verhoeven aus Uedem, Philipp Giesinger aus Kleve und Anne Frahm aus Bedburg-Hau gewählt. Ein weiterer Schwerpunkt war die Diskussion des Positionspapieres zum Thema „Wasser“. Bis zur nächsten Mitgliederversammlung soll das Papier fertigstellt werden. Vom Trinkwasserschutz,...

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

Ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen ist für viele deutsche Autofahrer*innen undenkbar. Die Argumente dafür sind seit den 1970er Jahren die gleichen: Ressourcenschonung und Sicherheit. Wie denkt ihr über ein Tempolimit?  Woher kommt die Idee einer Geschwindigkeitsbegrenzung?  Seit 1974 liegt die Richtgeschwindigkeit auf den meisten deutschen Autobahnen bei 130 km/h. Eine Richtgeschwindigkeit ist aber nur eine Empfehlung, daran muss sich niemand halten. Jedoch gilt auf 30% der Autobahnen...

Wie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag eines Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? Antworten darauf erhalten junge Menschen beim Jugend-Landtag des Landtags Nordrhein-Westfalen. Sofern es die Entwicklung der Corona-Pandemie zulässt, findet der 11. Jugend-Landtag vom 28. bis 30. Oktober 2021 im Düsseldorfer Landtag statt. Dabei erleben die Jugendlichen die Arbeit der 199 Abgeordneten des Landtags und diskutieren aktuelle Themen der Landespolitik. Stephan Haupt bietet...

Die Impfungen gegen das Coronavirus schreiten voran. Immer mehr Ältere und Risikopatienten haben bereits ihre zweite Impfung erhalten und bekommen somit einen Teil ihrer Freiheiten zurück. Sie können sich wieder mit anderen treffen und ebenso problemlos wie sorglos in den Urlaub fahren. Es geht also wieder in Richtung „Normalität“. Doch Moment mal...war da nicht noch jemand? Richtig - was ist mit den ganzen Kindern und Jugendlichen, die seit gut einem Jahr solidarisch auf alles verzichten um...

Mit dem Hissen der Regenbogenfahne am 17. Mai wollen Kommunen nicht nur zeigen, dass alle Menschen respektiert und wertgeschätzt werden, und zwar unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung. Es geht auch darum die Geschichte der LGBTIQ+ Community anzuerkennen. LGBTIQ+ steht für lesbisch, schwul, bisexuell, trans, queer und intersexuell. Wegen ihrer sexuellen Orientierung wurden diese Menschen in der dunklen Vergangenheit zunächst verfolgt und ermordet, später noch strafrechtlich verurteilt....

"SPD, Grüne, FDP und die Vereinigten Wählergemeinschaften wollen keine Verzerrung der Mehrheitsverhältnisse in der Kreistagssitzung am Donnerstag, 29. April.", so Maike Wennemer, Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Kleve, in ihrer Presseinfo. Die Sitzung des Kreistages am Donnerstag, 29. April, bleibt wegen der derzeit hohen Inzidenzwerte ein Diskussionsthema. SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und die Vereinigten Wählergemeinschaften haben in der vergangenen Woche...

Wer schon einmal Monopoly gespielt hat, weiß: Parkstraße und Schlossallee versprechen ihrem Besitzer das große Geld, als Eigentümer der Badstraße ist man eigentlich schon fast bankrott. Straßennamen sind Programm, Spiegelbild des Zeitgeschehens, der Politik, vor allem aber notwendig. Überall. Jedoch gibt es bei der Benennung einiges zu beachten: Wird eine Straße gebaut, braucht das Kind einen Namen - und die Möglichkeiten sind schier unbegrenzt. Von geografischen Besonderheiten über Historie,...

"Die Schwimmausbildung ist aus vielerlei Hinsicht eine wichtige Aufgabe, der auch im Kreis Kleve nachgegangen wird", unterstreichen die Liberalen. Es zeige sich immer wieder, dass die Schwimmfähigkeit der Kinder in den vergangenen Jahren zurückgegangen ist. Um eine bessere Übersicht über die Lage der Schwimmausbildung zu bekommen, hat die FDP-Fraktion im Kreistag einige Fragen an die Landrätin Silke Gorißen zusammengestellt. So möchte die Sachkundige Bürgerin Kirsten Schmitz für Bürger im...

Im August letzten Jahres beschloss der Gemeinderat von Bedburg-Hau durch die Verwaltung prüfen zu lassen, ob und unter welchen Rahmenbedingungen ein Kinder- und Jugendparlament eingeführt werden kann. Dieses Thema steht nun am Donnerstag im Ausschuss für Freizeit, Jugend, Sport, Kultur und Tourismus auf der Tagesordnung. Bedburg-Hau. Ein Blick auf die Gemeinden im Kreis Kleve zeigt, dass es zurzeit in keiner anderen Kommune ein Kinder- und Jugendparlament gibt, bzw., dass dort die Arbeit...

Zur Ergänzung der Impfmöglichkeiten im Impfzentrum in Kalkar, wurden weitere Vorschläge von der Politik in der letzten Kreistagssitzung eingebracht. Dabei sollte über weitere Impfmöglichkeiten als Ergänzung zum Impfzentrum in Kalkar beraten werden. Hierzu hatte unter anderem die Kreiswählergemeinschaft zur Unterstützung des Impfzentrums in Kalkar, die Einführung eines Impfbusses beantragt. „Wir haben in unseren Recherchen festgestellt, dass zahlreiche Kreise und Städte einen Impfbus bereits...

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verleiht Barbara Hendricks das Bundesverdienstkreuz I. Klasse Seit 27 Jahren vertritt Barbara Hendricks die Interessen ihres Heimatkreises Kleve im Deutschen Bundestag. Im Herbst dieses Jahres wird die Sozialdemokratin und ehemalige Bundesumweltministerin nicht mehr zur Bundestagswahl antreten. Nun wurde sie von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für ihre Verdienste um die Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Selbstverständlich in kleinster...

Schüler zu mündigen Bürgern zu machen und ihnen die Partizipation am politischen und gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen ist eine Aufgabe, um die sich Schulen Tag für Tag bemühen. Besonders groß ist das Interesse der Lernenden immer dann, wenn sie einen Menschen treffen, der aus erster Hand vom Alltag eines Politikers, den Aufgaben, Herausforderungen und Problemen berichten kann. Kleve. Es ist nicht eben leicht, den  Schülern in Zeiten der Corona-Pandemie diese Chance zu geben. Es gilt,...

Die Christliche Demokratische Arbeitnehmerschaft Kreisverband Kleve (CDA Kreis Kleve) blickt mit großer Sorge auf den bevorstehenden AfD-Bundesparteitag in Kalkar. In einer Pressemitteilung der CDA Kreis Kleve heißt es wie folgt:Als Repräsentanten der christsozialen Wurzel in der CDU stehen wir uneingeschränkt zu unserem Leitmotiv „Der Mensch im Mittelpunkt“ – ungeachtet seiner ethnischen und sozialen Herkunft, Hautfarbe, Religion, Staatsangehörigkeit, seines Geschlechtes und seiner sexuellen...

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, nachdem ich nun fünf Jahre die Bürgermeisterin der Stadt Kleve war, ist nun die Zeit des Abschieds gekommen. Viele Gedanken habe mich in den letzten Wochen und Tagen beschäftigt, denn schließlich geht ein für mich sehr wichtiger Lebensabschnitt zu Ende. Fünf Jahre hatte ich nun die Möglichkeit, unsere schöne Stadt Kleve gemeinsam mit Ihnen zu gestalten und weiterzuentwickeln. Ich werde mich weiterhin in, mit und für unsere Heimatstadt Kleve einsetzen und...

In ihrer letzten Präsenzsitzung der jetzt zu Ende gehenden Wahlperiode zogen die Bürgermeister sowie der Landrat des Kreises Kleve in der Schustergemeinde Uedem Bilanz ihrer Zusammenarbeit in 2020. Beim Thema Gesundheit war und ist die gemeinsame Arbeit geprägt von der Notwendigkeit, die Regelungen des Landes in der Corona-Pandemie möglichst einheitlich in den Kommunen des Kreises Kleve anzuwenden. Einheitliches Vorgehen mit Quarantäneregeln Die Verwaltungschefs trafen und treffen sich auch...

Im Rahmen einer Mitgliederversammlung der SPD Bedburg-Hau in der Gaststätte Martinuskrug in Qualburg fanden die regulären Vorstandswahlen des SPD-Ortsvereins statt. Hierbei wurde Karin Wilhelm einstimmig für weitere zwei Jahre zur Vorsitzenden gewählt. Anschließend wurde auch Willi van Beek im Amt des stellvertretenden Vorsitzenden und Martin Schweers im Amt des Kassierers bestätigt. Zum neuen Schriftführer der SPD Bedburg-Hau wurde Tobias Lünendonk gewählt. Die Anzahl der Beisitzer wurde auf...

In Zeiten des Wahlkampfs nutzt man eine vermeintliche Steilvorlage besonders gern zum energischen Nachsetzen. Und so attackierte der Emmericher CDU-Bürgermeisterkandidat Dr. Matthias Reintjes nun Amtsinhaber Peter Hinze (SPD). In der Auseinandersetzung geht es um einen - von beiden Seiten erwünschten - Haltepunkt des ICE der Deutschen Bahn in Emmerich. Es gibt schon so einige Merkwürdigkeiten, wenn es um die Bahnhöfe geht, in denen einen Intercity-Express (ICE) hält. Es gibt Landeshauptstädte...

Kleve. Der Bund wird in den kommenden Jahren so viel investieren wie nie zuvor. Mit dem Haushalt 2020 beschließt der Bundestag Investitionen in Höhe von rund 43 Milliarden Euro. Einnahmen und Ausgaben belaufen sich auf 362 Milliarden Euro - zum siebten Mal in Folge kommt der Bund damit ohne neue Schulden aus. "Das Geld fließt in den Breitbandausbau und die Mobilfunkversorgung in bislang unterversorgten Gebieten. Gerade im Kreis Kleve ist der Handyempfang bislang oft unterirdisch", kommentiert...