Oberbürgermeister

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen stellt fest, der Versuch von OB und Verwaltung sowie Teilen der Politik die Befassung des Rats und seiner Ausschüsse mit Anregungen und -Beschwerden von Einwohnern und Einwohner*innen einzudämmen, ist rechtswidrig. Wieder zeigt sich, dass Oberbürgermeister Thomas Eiskirch, Teilen des Rates wie der Verwaltung offenbar ein gesundes Rechtsempfinden fehlt einzuschätzen, wie sie mit den Rechten von Einwohnern und Einwohnerinnen umgehen können, ohne gegen...

Als Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link vor gut sechs Jahren unter dem Motto „On Tour – Zwischen Rhein und Ruhr“ die Reihe seiner Bürgerspaziergänge startete, ahnte er wohl selbst nicht, auf welch große Resonanz er damit stößt. Die Idee zu Links „Talk a Walk with me“ hatte mehrere Gründe. Zum einen hatten sich im Zuge des Leitbildprozesses der Stadt unter reger Bürgerbeteiligung in verschiedenen Ideenwerkstätten Vorschläge zur „Optimierung der Stadtteile“ herauskristallisiert. Zum anderen...

Traditioneller 1. Mai auf Zeche Carl Endlich wieder. Lange haben wir darauf gewartet und dann passte alles. Die Zeche Carl lud nach einigen Jahren Abstinenz traditionell zum Internationalen Kulturfest und die PARTEI Essen folgte dem Ruf. Die Sonne kam wider Erwarten auch raus und somit stand einem soliden Feiertags-Getümmel nichts im Wege. Pünktlich (im Gegensatz zu den High professionals der Grünen, der Linken und der MLPD) stand das Aufbau-Team parat, um den sehr guten Infostand der PARTEI...

Maifest am Sonntag, 7.Mai 2023 der Frohnhauser Werbegemeinschaft rund um den Gervinusplatz. Der VdK Ortsverband Essen-Frohnhausen ist auch in diesem Jahr wieder mit einem eigenen Stand vertreten und freut sich, viele Interessierte begrüßen und beraten zu können! Foto: Oberbürgermeister Thomas Kufen am VDK-Info-Stand 2022

Im Juni 2022 startete das Projekt der Landesinitiative „Endlich ein ZUHAUSE!“, um das bestehende System der Wohnungslosenhilfe in Duisburg zu ergänzen und Wohnungslosigkeit gezielt zu bekämpfen. Mit der jetzt bewilligten Anschlussförderung kann das sogenannte „Kümmerer-Projekt“, welches in Kooperation mit dem Diakoniewerk Duisburg umgesetzt wird, bis 2025 weiter finanziert und fortgeführt werden. Um die Situation wohnungsloser Menschen langfristig zu verbessern, sie erfolgreich in reguläre...

Ein Meilenstein für den Bau des neuen Straßenverkehrsamts: In Anwesenheit von Oberbürgermeister Sören Link, der Geschäftsführung der Duisburger Infrastrukturgesellschaft (dig) und Vertretern des Generalunternehmers Fenne Bau wurde das Richtfest in Duisburg-Neumühl gefeiert.   „Das neue Straßenverkehrsamt wird ein modernes Verwaltungsgebäude, das ein zeitgemäßes Arbeitsumfeld bietet. Davon profitieren natürlich auch die Kundinnen und Kunden. Denn künftig finden sie alle Serviceangebote unter...

Oberbürgermeister Sören Link empfing feierlich im Meractorzimmer des Rathauses das amtierende erste Stadtschützenkönigspaar, Dieter Horstkamp und Elke Momber, sowie die Stadt-Kronprinzessin Anika Helmke, den Stadt-Schülerprinz Felix Kanzen und den Stadt-Tellprinz Luis Bossemeyer. Er dankte den Majestäten für ihr Engagement in der Brauchtumspflege. Alle Beteiligten engagieren sich ehrenamtlich für den Erhalt des Schützenwesens. Dass dieses Ehrenamt als Stadtschützenkönigspaar ganze vier Jahre...

 Stadtputz soll auch 2024 stattfinden - Nachdem die „Sammelaktion“ erfolgreich gelaufen und reichhaltig eingesackt worden war, gab es vor dem Bochumer Rathaus noch eine Abschlussveranstaltung. Auch Oberbürgermeister Thomas Eiskirch war mit dabei, bei der Veranstaltung. Über 10.000 Freiwillige sollen es gewesen sein, die Wind und Wetter getrotzt und am Wochenende den überall herumliegenden Müll eingesammelt haben , die Hälfte davon waren Kinder. 30 Tonnen Müll sollen zusammengekommen sein. 30...

Oberbürgermeister Sören Link ehrte jetzt im Mercatorzimmer des Duisburger Rathauses zum ersten Mal seit 2020 wieder die erfolgreichsten Sportler in den Seniorenklassen. Insgesamt wurden elf erfolgreiche Sportlerinnen und Sportler geehrt. In den Vorjahren 2021 und 2022 fiel die Feierstunde coronabedingt aus. Die Auszeichnung erfolgt auf Grundlage der „Richtlinien über Auszeichnungen für Leistungen und Verdienste auf dem Gebiet des Sports“. Diese sieht vor, dass die Sportlerinnen und Sportler...

Wie heute bekannt wurde, soll Ende Januar 2024 der Galeria Standort in Düsseldorf geschlossen werden. Dazu erklärt Torsten, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: "Hiervon sind in aller erster Linie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schmerzhaft getroffen. Für die ganze Stadt Düsseldorf war und ist Galeria Kaufhof eine zentrale Anlaufstelle für das "Shoppingerlebnis" der Düsseldorfer Innenstadt. Die Attraktivität wird laufend geschwächt, hier schaut der...

Klara Geywitz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, war im Duisburger Rathaus, und das nicht mit leeren Händen, Sie hat dort den Förderbescheid für den Kultushafen in Höhe von rund 9 Millionen Euro im Rahmen der „Nationalen Projekte des Städtebaus 2022“ an Oberbürgermeister Sören Link übergeben. Damit erhält Duisburg den höchsten Förderanteil aller ausgewählten Projekte. Die Bundesförderung der „Nationalen Projekte des Städtebaus“ ist für Projekte mit der Schaffung eines...

Trotz ständiger Absichtserklärungen des Oberbürgermeisters und eines Ratsbeschlusses, einen Spielplatz auf dem Kuhhirtenplatz zu bauen, schafft es die Verwaltung seit 7 Jahren nicht, das Vorhaben umsetzen. Woran liegt es? Unwille, Unfähigkeit? Die STADTGESTALTER haben Akteneinsicht genommen, um das aufzuklären. Moderne, lebenswerte Innenstädte aber auch Einkaufszentren punkten mit attraktiven Spielplätzen, die besonders Familien mit Kindern zu den Einkaufsmeilen locken. Die Kinder bekommen die...

Die Stadtspitzen aus Duisburg, Düsseldorf, Moers sowie Arnheim, Ede, Nijmegen und Apeldoorn haben ihre Vereinbarungen zu einer Kooperation in einem „Memorandum of Understanding“ bekräftigt. Die Beschleunigung der Klima- und Energiewende sei derzeit das wichtigste Ziel für die Zusammenarbeit der sieben sogenannten „100.000+“-Städte entlang der deutsch-niederländischen Grenze in der Euregio Rhein-Waal. Erstmals seit der Coronapandemie traf man sich im Arnheimer Industriepark Kleefse Waard. Dort,...

Die Stadt Bochum hat sich zum Ziel gesetzt, bereits im Jahr 2035 klimaneutral zu sein und setzt sich damit deutlich höhere Ziele als die Bundesregierung, die Klimaneutralität bis zum Jahr 2045 erreichen will. Mit Blick auf den Klimawandel steht der Strom häufig im Fokus, aber fast die Hälfte der CO2-Emmissionen betrifft die Wärme - in Bochum rund 44 Prozent. Besonders wichtig dabei ist der Faktor Wohnen: In Bochum gibt es fast 200.000 Wohnungen und rund 60.000 Wohngebäude. Fast zwei Drittel der...

Die Duisburger Infrastrukturgesellschaft (dig) hat die neue Feuerwache 6 in Rheinhausen heute in einem feierlichen Akt an die Feuerwehr der Stadt Duisburg zur zukünftigen Nutzung übergeben. „Nach einer Bauzeit von nur 14 Monaten bekommt Rheinhausen für rund 17 Millionen Euro eine moderne und funktionale Feuerwache, die nicht nur optisch hervorsticht, sondern auch den Kameradinnen und Kameraden ein erstklassiges Umfeld für das tägliche Einsatzgeschehen bietet“, so Oberbürgermeister Sören Link....

„Im April 2021 erklärte die Verwaltung, dass sie mit der Barrierefreiheit im Plenarsaal des Rathauses befasst und 2022 (?) mit Beschlussvorlagen in den politischen Gremien zu rechnen sei,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Da sich bisher leider noch immer nichts getan hat, fragen wir nun 1.) Was konkret wurde aus der Angebotseinholung sowie der Beauftragung im Mai 2021 für einen barrierefreien Ratssaal, also den Ergebnissen ist im 3....

Altbürgermeisterin Marianne Wendzinski bat zu ihrem 85. Geburtstag um Spenden für den Förderverein der Dortmunder Mitternachtsmission e.V. und freut sich sehr über die Einzelspenden in Höhe von Euro 1.345,00 Euro Oberbürgermeister Thomas Westphal lud zur Vollendung des 85. Geburtstages von Altbürgermeisterin Marianne Wendzinski in den Wittekindshof ein und ehrte sie mit einer sehr anerkennenden,  humorvollen Rede voller Zuneigung und Respekt. Marianne Wendzinski, 1937 in Fürth geboren, wurde...

Als vor einigen Jahren die Nachricht durchsickerte, dass ein 50-Millionen-Euro-Projekt für die strukturelle Entwicklung von Marxloh und Alt-Hamborn sorgen soll, gab es Gefühlslage zwischen Hoffnung, Kreativität und Fragen. Die Summe sei kein Pappenstiel hieß es. Der Begriff „sinnvoll einsetzten“ machte die Runde Es gab eine Reihe von Auftakt- und Informationsveranstaltungen, Workshops, Netzwerker-Gespräche, Ideen der städtischen Dezernate, Ämter und Ideenaufrufe an die Bürger. Es wurde...

Zur Pressenachricht, dass Frau Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann zum Monatsende ihr Ratsmandat aufgibt, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Man kann zu ihr stehen, wie man möchte, aber: Sie wird fehlen! Ihre zugespitzten Wortbeiträge und ihre Zwischenrufe belebten jede Stadtratssitzung. 1999 kam sie in die Bezirksvertretung 7; 2004 in den Stadtrat. In dieser Zeit arbeitete sie im Jugendhilfeausschuss, im Ausschuss für...

Im Zeitraum von 2015 bis 2024 werden die Kosten der Verwaltung um 120,4 Mio. Euro steigen. Das sind pro Einwohner*in 331 Euro mehr im Jahr. Die Zahl der Stellen wächst um 900. Das Geld für die Verwaltung fehlt im Stadthaushalt für Zukunftsinvestitionen. In anderen Großstädten kostet die Verwaltung deutlich weniger. Seit Thomas Eiskirch (SPD) Oberbürgermeister ist, wurde immer mehr städtisches Geld in die Stadtverwaltung gepumpt, das für Investitionen in Schulen, Klimaschutz, Stadtgestaltung,...

„Das war ein Auftakt nach Maß“, freuten sich nicht nur die Verantwortlichen der KG Blau-Weiß Neumühl Die Pils-Sucher, sondern auch die zahlreichen geladenen Gäste der 2020 letztmalig durchgeführten traditionellen Neujahrsbegegnung im Bürgerhaus an der Otto-Hahn-Straße. Es war wieder alles vertreten, was im Stadtteil und auch darüber hinaus Rang und Namen hat. „Nach der Corona-Zwangspause sind alle wieder wachgeküsst“, freuten sich die Vorsitzende Inge Hanßen und Ehrenpräsident Reiner Terhorst...

Der Oberbürgermeister bedankt sich Mitarbeitern der Verwaltung für ihren besonderen Einsatz im Dienstbetrieb: Nach zwei Jahren pandemiebedingter Pause lud Oberbürgermeister Erik O. Schulz kürzlich, wieder Mitarbeitende der Stadtverwaltung persönlich in das Kunstquartier des Osthaus Museums ein. Geladen waren außerdem die jeweils Notenbesten der vergangenen Ausbildungsjahre sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die sich für Führungspositionen beziehungsweise den höheren Dienst qualifiziert...

Bochum und Herne traten gemeinsam dem Präventionsnetzwerk #sicherimDienst bei. Im Rahmen eines Presse- und Fototermins kamen Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda und Birgitta Gronau, Leiterin der Stabsstelle für Arbeitsschutz, Arbeitssicherheit und Gesundheit der Stadt Bochum, in der Fortbildungsakademie des Landes Nordrhein-Westfalen, MontCenis, zur Urkundenübergabe zusammen. „Leider gehören verbale Anfeindungen und Bedrohungen mittlerweile zum Alltag von städtischen Beschäftigten im Ruhrgebiet“,...

Nach dem Ende der Ära Ottilie Scholz wollte Bochum sich aufmachen, um den Rückstand zu anderen deutschen und europäischen Großstädten wett zu machen. Doch die Erwartungen werden enttäuscht. Für grundlegende Veränderungen fehlt es an Mut, die Verwaltung ist zu langsam, dem Oberbürgermeister fehlt die Souveränität nötige Entscheidungen durchzusetzen. Sieben Jahre nach Amtsantritt von Thomas Eiskirch als Oberbürgermeister steht kein einziges großes Infrastrukturprojekt in Bochum vor der...