Kommunalwahl 2020

Das Private ist politisch und das Politische ist privat, um es mit Theodor Wiesengrund Adorno zu sagen. Und so bereitet der Ratsherr Karlheinz Endruschat, Ratsfraktion Tierschutz/Sozial Liberales Bündnis Essen, privat in seinem Garten in Altenessen sitzend eine leckere tierleidfreie Mahlzeit vor. Steine und Gras? Vegetarische und vegane Ernährung ist sehr vielfältig  Wer sich bislang nicht herangetraut hat, aber z.B. gerne in mediterranen oder asiatischen Restaurants einkehrt: Wieviele gute und...

Überplanmäßige Kosten als Regelfall Die Ratsfraktion Tierschutz/Sozial Liberalen Bündnis Essen SLB hat bereits im Februar 2020 in einer formellen Anfrage an den Oberbürgermeister der Stadt Essen Thomas Kufen die regelmäßigen erheblichen Mehrkosten bei städtischen Bauvorhaben kritisch hinterfragt. Im Focus standen und stehen dabei die quasi üblichen drastischen Mehrkosten im Baumanagement der letzten Jahr unter der bis Ende 2019 zuständigen Baudezernentin. Nun der nächste Fall: Die Kosten der...

Die Ratsfraktion Tierschutz/SLB begrüßt die Streichung des 'Verkehrskonzeptes' Werden aus dem Maßnahmenkatalog zum Luftreinhalteplan NRW. "Das sogenannte Verkehrskonzept mit all seinen Fehlplanungen und hochstrittigen Verkehrsführungen war uns wie auch der BI Fliessend Werden stets ein Dorn im Auge. Wir begrüßen, dass dieses Konzept nun vom Tisch ist," betont die Heidhauser Ratsfrau Dr. Elisabeth Maria van Heesch, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz/SLB im Rat der Stadt Essen....

Die Wählergruppe Engagierte Bürger Hünxe (EBH) präsentiert sich den Wählern bei der Kommunalwahl am 13. September 2020 unter dem Motto „Für Bürgerinteressen – ganz ohne Parteipolitik“. „Die EBH ist unabhängig, bürgernah und sachlich. Genauso möchte unser hochmotiviertes Team Lösungen für die zahlreichen ungelösten Aufgaben der Gemeinde erarbeiten,“ beschreibt der Vorsitzende Ralf Lange die Herangehensweise der EBH in der Lokalpolitik. Bei ihrer Aufstellungsversammlung am 04.05.2020 nominierte...

Die Corona- Krise hat in den Hintergrund gedrängt, dass das Leuchtturmprojekt eines Neubaus des Marienhospitals in Altenessen endgültig zu scheitern droht, die Contilia hält weiter an der Absicht fest, die Katholischen Kliniken Essen zu verkaufen. Trotz intensiver Bemühungen um die Sicherstellung des Verkaufs an einen gemeinnützigen Träger, für den sich ein breite Phalanx von Akteuren der Stadtgesellschaft vom Oberbürgermeister bis zum Bischof Overbeck einsetzt, droht zum Abschluss des...

Manchmal hat man das Gefühl, als dürfe man in Altenessen nicht einmal davon träumen, was woanders als völlig normal gilt. Stellen sie sich einfach mal die Frage, warum es in Altenessen kein Museum gibt. Ja, warum eigentlich gibt es das nicht? Hat man hier das Träumen längst aufgegeben? Lassen sie uns kurz gemeinsam träumen. Auf dem ehemaligen Kutel-Gelände wird ein Museum gebaut, ach, was sage ich, wir bauen direkt zwei Museen, es ist doch schließlich ein überaus attraktives Örtchen dort am...

Die Corona-Krise hat die Gesellschaft voll im Griff, so auch die politischen Parteien und Fraktionen, auch auf lokaler Ebene. Die NRW-Kommunalwahl am 13.09. soll aber nicht verschoben werden, so dass die Parteien nun in Zeitdruck geraten. Die FDP in Hemer hatte ursprünglich zu einer Aufstellungsversammlung am 23. März in die Gaststätte Stenner eingeladen, diese aber wegen der Pandemie abgesagt. „Damit die weiteren Schritte für die Vorbereitung der Kommunalwahl erfolgen können, hatte der...

Düsseldorf, 2. Mai 2020 Die Ende März in Bayern stattgefundenen Stichwahlen zur Kommunalwahl fanden coronabedingt ausschließlich als Briefwahl statt. Deshalb hat die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Oberbürgermeister angeschrieben und aufgefordert, dass er bzw. der Krisenstab berät und beschließt, sich dafür einzusetzen, dass die für den 13. September 2020 geplante Wahl in Düsseldorf ebenso ausschließlich als Briefwahl stattfindet. Chomicha Mohaya, Vorsitzende der Ratsfraktion...

Die Ratsfraktion Tierschutz/Sozial Liberales Bündnis Essen (SLB) startet in diesen Tagen durch in den Kommunalwahlkampf. Beide Parteien - Tierschutz Essen und Sozial Liberales Bündnis Essen - treten mit eigenen KandidatInnen und Listen zur Neuwahl des Rates der Stadt Essen sowie der Bezirksvertretungen bei der Kommunalwahl am 13. September 2020 an. In 41 Wahlbezirken stehen engagierte Bürgerinnen und Bürger beider Parteien auf eigenen, gesonderten Listen zu Wahl. Weg mit alten Hüten -...

Tierschutz? Tierschutz! "Politischer Tierschutz, die Vertretung von Tierrechten, Tierthemen im Stadtparlament ist uns ein hohes Gut, ein wichtiges Anliegen," betont Elisabeth Maria van Heesch, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz/SLB. Den Stimmlosen eine Stimme geben - dies sei wichtige Aufgabe von TierschutzpolitikerInnen. Den Stimmlosen eine Stimme geben "Das Thema Tierschutz findet bei den Altparteien quasi nicht statt," konstatiert Simone Trauten-Malek, Kreisvorsitzende und...

„Die dringenden und für die Bewohnbarkeit der Stadtteile wichtigen Aufgaben liegen in der Humanisierung der Wohnbedingungen an den vielen Hauptstraßen im Bezirk. Hauptverkehrsstraßen sind auch Hauptwohnstraßen und somit Lebensraum für viele tausend Menschen. Die Wohnsituation im Bezirk kann grob als eine Zweiklassengesellschaft bezeichnet werden. Auf der einen Seite die „verkehrsberuhigten Bereiche“, die sich ausschließlich in ohnehin ruhigen Bereichen befinden, auf der anderen Seite die...

Mit großem Unverständnis kommentiert der Vorsitzende der SPD Gelsenkirchen, Markus Töns, die Äußerungen der Gelsenkirchener Kreisvorsitzenden von Bündnis90/ Die Grünen, Adrianna Gorczyk. „Im Vordergrund der Diskussionen sollte - im Angesicht der Coronakrise und den damit verbundenen großen Herausforderungen für die Stadt Gelsenkirchen - die Frage stehen, wie wir alle die Krise bewältigen können. Ich lade die Grünen daher ausdrücklich dazu ein, zum demokratischen Diskurs über die wichtigen...

Die Ratsfraktion der Tierschutzpartei (Tierschutz Essen) sowie des Sozial Liberalen Bündnisses Essen mahnt die Stadtspitze in der Corona-Krise zum sofortigen Handeln. Eine Maskenpflicht in Form eines Mund-Nasen-Schutzes nach dem Vorbild des Bundeslandes Freistaat Bayern und anderer Bundesländer, aber auch mehrerer deutscher Städte wie Münster oder Jena ist dringend geboten.  Lockerungen bergen Gefahren  "Wir fordern eine sofortige Maskenpflicht in Essen unter zeitgleicher Organisation der...

Die Diskussionsveranstaltung der Industrie und Handelskammer (IHK) mit den relevantesten Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeister zu Dortmund wird heuer wegen der Corona-Pandemie per Livestream im Internet übertragen. Unter dem Titel "Mein Dortmund 2025: Die Kandidaten der Oberbürgermeisterwahl Dortmunds stellen sich vor" verspricht die IHK am 27. April 2020 ab 19:00 Uhr eine spannende Podiumsdiskussion der aussichtsreichsten Kandidaten der Oberbürgermeisterwahl Dortmunds, die im Herbst...

Quo vadis Umweltspur....? Aktuell wird in der Essener Politik wieder einmal die Wirksamkeit der Umweltspur an der Schützenbahn diskutiert. FDP und CDU sehen sich in ihren Zweifeln am Projekt Umweltspur bestätigt. Begründet wird dies mit derzeit kaum verminderten Ergebnissen der Stickstoffdioxid-Belastungen an den Schadstoff-Messstellen. Die Ratsfraktion Tierschutz Essen sieht vielmehr die Umwelttestspur an einer einzelnen Essener Straße kritisch und fordert ein gesamtstädtisches Verkehrskonzept...

In aller Schärfe rügt die Ratsfraktion Tierschutz/Sozial Liberales Bündnis Essen das Vorpreschen des Landes NRW bei der vorzeitigen Wiederöffnung der Schulen. Bundesregierung und Länder hatten einen Fahrplan für Öffnungen ab dem 4. Mai vereinbart - in NRW starten Abschlussklassen bereits in wenigen Tagen. Die Ratsfraktion Tierschutz/Sozial Liberales Bündnis Essen plädiert für eine sorgsame, planvolle Öffnung der Schulen entlang der Corona-Entwicklungen im Laufe des Mai bei zeitgleicher...

In Altenessen, Karnap und Vogelheim soll in den nächsten Jahren viel passieren, um unsere Stadtteile voran zu bringen. In Altenessen-Süd baut die Stadt eine neue Gesamtschule und andere Schulgebäude werden hoffentlich endlich saniert. Neue Wohnsiedlungen entstehen, in Vogelheim wird sich mit dem Megaentwicklungsprojekt „Freiheit Emscher“ nicht nur der Verkehr, sondern mit neuen qualifizierten Arbeitsplatzangeboten das gesamte soziale Umfeld verändern. Das Zusammenleben der Menschen in unserem...

Ein Kommentar "Corona" hat auch das politische Leben in Gladbeck nahezu zum Erliegen gebracht. Und das in einem Jahr, in dem im September die Kommunalwahlen stattfinden sollen. Die Betonung liegt dabei auf dem Wort "sollen". Denn ist es vertretbar, in fünfeinhalb Monaten die Gladbecker zu den Wahlurnen zu rufen? Ist "Corona" im September schon Geschichte? So gibt es natürlich schon erste Wortmeldungen, in denen eine Verschiebung der Wahlen ins Spiel gebracht wird. Auch der Vorschlag, die Wahl...

Andreas Dahlke aus Lünen-Brambauer wird vom Vorstand der Wählergemeinschaft GFL (GFL) als Landratskandidat vorgeschlagen. Das einstimmige Votum richtet sich an die GFL-Mitglieder; sie werden in den nächsten Wochen die endgültige Entscheidung hierzu treffen. „Ich freue mich über das klare Votum des Vorstands. Das ist ein toller Vertrauensvorschuss“, so Andreas Dahlke. Würden die GFL-Mitglieder der Vorstandsempfehlung folgen, werde er die Ärmel hochkrempeln und in den Landratswahlkampf aktiv...

Die Ratsfraktion der Tierschutzpartei sowie des Sozial Liberalen Bündnisses Essen mahnt die Stadtspitze in der Corona-Krise zum sofortigen Handeln. Eine Ausgangssperre sei alternativlos. Jetzt zählt jede Stunde "Jetzt ist die Zeit, jetzt ist die Stunde Verantwortung zu übernehmen, Entscheidungen zu fällen. Dabei zählt jede Stunde," so deutlich der Frintroper Ratsherr Peter Lotz, Vorsitzender des Sozial Liberalen Bündnisses Essen SLB.  "Mit großem Respekt begleiten wir die Anstrengungen der...

„Wir sind davon überzeugt, den richtigen Kandidaten ausgewählt zu haben, um erfolgreich in den anstehenden Wahlkampf zu starten.“ Mit diesen Worten stellte Robert Ellenbeck, Vorsitzender der Bürger-Union am Dienstag im Relexa-Hotel Rainer Vogt vor. Das heißt: "Eigentlich brauche ich ihn ja gar nicht vorzustellen", sagte Ellenbeck. Schließlich sei Vogt seit vielen Jahren in Brauchtum, Politik und im Wirtschaftsleben der Stadt tief verwurzelt. Seinem Temperament entsprechend nutzte der 54-jährige...