Kommunalwahl 2020

„Der Umgang der Stadt Bochum mit den Ergebnissen der Kommunalwahl hat uns schon verblüfft“, sagt Ratsmitglied Tim Pohlmann von der Unabhängigen Wählergemeinschaft UWG Freie Bürger. „Wir hatten in Wattenscheid ein drittes Mandat bei den ersten vorläufigen Ergebnissen nur um wenige Stimmen verfehlt. Durch den knappen Ausgang hätte das Wahlergebnis wesentlich beeinflusst und möglicherweise dem Wählerwillen nicht gerecht werden können.“ Exemplarisch hierfür verweist die UWG: Freie Bürger auf das...

Mit Beginn der neuen Ratswahlperiode hat sich die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum konstituiert. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde der erfahrene Kommunalpolitiker Felix Haltt gewählt. Seine Stellvertreter sind Luisa-Maximiliane Pischel und Léon Beck. Pischel und Beck sind neu in den Rat der Stadt Bochum eingezogen, haben in der letzten Wahlperiode aber bereits Erfahrungen als Sachkundige Bürger in verschiedenen Ratsausschüssen gesammelt. Mit einem Durchschnittsalter von 33 Jahren ist die...

„Das ist kein kraftvoller Neustart von Rot-Grün, sondern ein laues ‚Weiter so‘“, kommentiert Ratsmitglied Felix Haltt, designierter Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion, den Entwurf des rot-grünen Koalitionsvertrages. „Bei vielen Forderungen bleibt man vage und unkonkret. Und wenn man dann doch mal konkret wird, verweist man lieber auf andere Ebene. So kündigt Rot-Grün vollmundig ein 365-Euro-Ticket an, verweist bei der Finanzierung aber lieber auf VRR, Land und Bund. Auffällig sind die vielen...

Am 13.09.2020 wurde in Bochum ein neuer Stadtrat gewählt, der Oberbürgermeister und die Bezirksvertretungen. Was macht wer, wie läuft Stadtpolitik ab und wie können sich die Bürger beteiligen? Der Oberbürgermeister - ist und bleibt Thomas Eiskirch (SPD). Er ist Chef der Verwaltung und leitet die Ratssitzungen. Somit ist er ebenfalls Mitglied des Stadtrates. Er führt die laufenden Geschäfte der Verwaltung. Er bzw. die Verwaltung können in Angelegenheiten von bis zu 60.000 Euro* selbst...

Bochums neuer OB ist auch der alte: Mit 61,76 Prozent der abgegebenen Stimmen konnte Amtsinhaber Thomas Eiskirch als gemeinsamer Kandidat von SPD und Grünen seine Herausforderer klar hinter sich lassen. Bochumer SPD erleichtertMit deutlichem Abstand stärkste Kraft im neuen Bochumer Stadtrat, dazu ein Oberbürgermeister-Kandidat, der mit deutlicher Mehrheit von 61,76 % der gültigen Stimmen bereits im ersten Wahlgang in seinem Amt bestätigt wurde: Die Bochumer SPD ist am Wahlabend im RuhrCongress...

Nach der Wahl vom letzten Sonntag ist noch nicht entschieden, wer neuer Bezirksbürgermeister in Wattenscheid und damit Nachfolger des nicht mehr zur Wahl angetretenen Manfred Molszich (SPD) wird. Von Peter Mohr Die Stimmen von SPD und Grünen reichen für eine Mehrheit nicht aus. Augenfällig sind die Verluste der beiden großen "Alt"-Parteien. Die SPD büßte in Wattenscheid im Vergleich zur letzten Kommunalwahl rund vier Prozent ein, bei der CDU ging es um rund 3,5 Prozent bergab. Auch die UWG...

Ungewöhnlich gefaltete Stimmzettel führten am heutigen Wahlsonntag, 13. September, zur Evakuierung des Bochumer Briefwahlzentrums - den beiden benachbarten Schulen Neues Gymnasium und Hans-Böckler-Realschule an der Querenburger Straße. Dorthin wurden am heutigen Sonntag gegen 17 Uhr die Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr gerufen. Dort hatten Wahlhelfer beim Sortieren der Briefwahlunterlagen zwei verdächtige Umschläge gefunden, die deutlich dicker waren, als das normale Kuvert.Daraufhin...

Die Auszählungen in den Stimmbezirken werden wohl noch bis tief in die Nacht dauern, aber schon jetzt (22.30 Uhr) lassen sich auch die Ergebnisse zu den Wahlen für die sechs Bochumer Bezirksvertretungen erkennen: Die SPD wird in allen Bezirksvertretungen stärkste Kraft und erzielen im Bochumer Osten mit deutlich über 40 % ihr bestes Ergebnis. Die Bochumer Grünen können in Süd und Mitte mit über 27 % ihre besten Ergebnisse einfahren, liegen in Wattenscheid dagegen nur bei knapp über 15...

UPDATE: Es fehlen immer noch die Ergebnisse aus rund 40 Stimmbezirken, doch schon jetzt (22 Uhr) steht fest: Rot-Grün darf sich in den kommenden fünf Jahren über eine deutliche Mehrheit im Rat der Stadt Bochum freuen. Aktuell kommen die beiden Parteien, die in diesem Jahr mit Thomas Eiskirch erstmals einen gemeinsamen Oberbürgermeister-Kandidaten aufgestellt, hatten, gemeinsam auf 37 der 65 Ratssitze. Wahlbeteiligung sinkt Geringer als noch bei der letzten Kommunalwahl 2014 ist aktuell...

Der große Saal im RuhrCongress Corona-bedingt nur spärlich gefüllt - der Beifall dagegen umso lauter: Es war gegen 20.30 Uhr als der alte und neue Bochumer Oberbürgermeister Thomas Eiskirch sich dem Publikum stellte und sich als Wahlsieger feiern lies. Noch fehlen etliche Ergebnisse, aber es steht fest: Der Sieg in der ersten Runde ist dem gemeinsamen Kandidaten von SPD und Grünen nicht zu nehmen, eine Stichwahl in zwei Wochen wird es nicht geben. "Ich danke für diesen fulminanten Empfang und...

UPDATE OB-Wahl:Kommunalwahl 2020 in Bochum: Die überwiegende Zahl der Stimmbezirke sind für die OB-Wahl bereits ausgezählt - der Trend, der sich schon früh abzeichnete, bestätigt sich. Amtsinhaber Thomas Eiskirch liegt mit deutlichem Abstand vorn, eine Stichwahl in zwei Wochen ist somit vom Tisch. Die aktuellen Zahlen: (20.37 Uhr) Thomas Eiskirch: 61,90 %Christian Haardt: 19,01 %Amid Rabieh: 6,64 % UPDATE Ratswahl: Auch der Trend bei der Auszählung der Stimmen für den Rat der Stadt Bochum setzt...

Bochum hat gewählt. Noch sind erst wenige der 281 Stimmbezirke ausgezählt - und auch einige der Wahllokale haben aufgrund des hohen Andrangs noch geöffnet. OB-Wahl:Eine Tendenz deutet sich derzeit an: Bei der Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Bochum liegt aktuell Amtsinhaber Thomas Eiskirch klar vor seinen Herausforderern Christian Haardt (CDU), Amid Rabieh (Die Linke), Felix Haltt (FDP), Jens Lücking (UWG, Freie Bürger), Volker Steude (Stadtgestalter); Günter Gleising (Soziale Liste),...

UPDATE: Im Briefwahlzentrum im Neuen Gymnasium und in der Hans-Böckler-Realschule kann wieder gearbeitet werden. Die Auszählung läuft. UPDATE: Die ersten zwei Bezirke haben ihre Ergebnisse übermittelt. Als Kandidat von SPD und Grünen liegt Thomas Eiskirch nach Auszählung in den ersten beiden Stimmbezirken bei 64,9 % der Stimmen, gefolgt von Christian Haardt (CDU) mit 15,26 und Amid Rabieh (Die Linke) mit 7,18 %. UPDATE - Briewahlzentrum evakuiert Die Briefwahlzentren im Neuen Gymnasium und in...

Trotz Corona hat sich das Bochumer Bildungszentrum e.V. (BBZ) entschlossen, eine Veranstaltung zur Kommunalwahl am Sonntag durchzuführen, wie schon in den letzten 20 Jahren seines Bestehens. Diesmal wird nur wenig Publikum im Saal des BBZ in der Bochumer Innenstadt anwesend sein. Dafür wurde die Veranstaltung zeitlich gestrafft und wird übers Internet übertragen. Zugesagt haben Burkhard Jentsch (SPD), Karsten Herlitz (CDU), Vicki Marschall (B'90/Grüne), Jenifer Yerlikaya (FDP) und  Jens Lücking...

Zum nunmehr vierten Mal lud die Sportjugend Bochum zu ihrem traditionellen jugendpolitischen Workshop ein. In dieser besonderen Situation fand die Veranstaltung in der Jahrhunderthalle 1 statt. Mit rund 60 jugendlichen Teilnehmern und 11 politischen Gästen brach die Sportschau in diesem Jahr alle Rekorde. Unter Corona-Bedingungen und mit Abstand konnte ein großer Teil der Jahrhunderthalle 1 so gut gefüllt werden. Ganz im Zeichen der Kommunalwahl am 13.9.2020 beschäftigten sich die Jugendlichen...

„Dass Bochum bis Ende 2021 auf das Kassieren der Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen während der Corona-Zeit verzichten will, ist ein Anfang“, erklärt Felix Haltt, Oberbürgermeisterkandidat der FDP. Haltt verweist aber darauf, dass dies noch nicht reichen wird. „Die Stadt Dortmund plant, die Vergnügungssteuer bis 2025 auszusetzen. Wer den Bochumer Standort gegenüber der Konkurrenz nicht schwächen will, wird da später nachziehen müssen.“ „Wo nichts ist, kann man nichts holen. Wenn...

Nach Protesten rudert die Bochum Marketing GmbH zurück, entgegen erster Planungen sollten Textilhändler weiterhin ihre Ware auf den Bochumer Märkten anbieten können. "Wenn die Nachfrage da ist, sollte das Angebot nicht wegfallen", begrüßt die FDP-Ratskandidatin Luisa-Maximiliane Pischel. "Daher ist es richtig, wenn die Bochum Marketing jetzt nachbessert." "Gerade ältere Menschen schätzen die Textilhändler auf den Märkten", so Pischel weiter. "Seniorinnen und Senioren, deren Sehkraftnachgelassen...

Bei der Wahl der Bezirksvertretung Bochum-Ost geht Bastian Gläser für die FDP als Spitzenkandidat ins Rennen. "Unser erklärtes Ziel ist es, dem Bochumer Osten eine liberale Stimme verleihen", erklärt der 40-jährige Vertriebsleiter. "Die FDP will deshalb in der neuen Wahlperiode wieder aktiv in der Bezirksvertretung mitarbeiten." Gläser ist verheiratet und Vater von drei Kindern. Die FDP-Liste für die Bezirksvertretung Bochum-Ost umfasst sieben Kandidatinnen und Kandidaten: Auf Platz 2...

Am Montag ist in Bochum die Briefwahl für die anstehende Kommunalwahl gestartet - und damit auch die Möglichkeit der persönlichen Beantragung in den Briefwahlbüros Mitte und in den Bezirksverwaltungsstellen. Die Wahlbenachrichtigungen werden seit dieser Woche verschickt. Im Briefwahlbüro Mitte können für alle Wahlbezirke Stimmzettel ausgegeben werden; in den bezirklichen Bürgerbüros nur die Briefwahlunterlagen für den jeweiligen Stadtbezirk. Die Briefwahl kann aber auch schriftlich, per E-Mail...

Dass die ÖPNV-Anbindungen in Stiepel, besonders in den Randzeiten, deutlich verbessert werden müssen, ist Claudia Bolesta bewusst. „Da gibt es noch viel Luft nach oben“, sagt die 52jährige Kauffrau, die sich außerdem mit den Themen Neubauten, Naherholung und Natur in ihrem Stadtteil beschäftigt. Aber auch Kultur hat einen festen Platz in ihrem Herzen. Ich bringe es mal ganz einfach auf den Punkt: „Freie Szene stärken, Erinnerungskultur erhalten - denn Zukunft braucht Herkunft. Vor allem gilt...

Das Land stellt den Krankenhäusern und Pflegeschulen in Nordrhein-Westfalen zusätzliche Mittel in Höhe von einer Milliarde Euro für ein Sonderinvestitionsprogramm zur Verfügung. Davon entfallen in Bochum 880.334,46 Euro auf die LWL-Universitätsklinik, 4.669.998,37 Euro auf das Knappschaftskrankenhaus Bochum-Langendreer, 9.396.919,56 Euro auf das St. Josef- und St. Elisabeth-Hospital als Kliniken der Ruhr-Universität, 973.316,82 Euro auf das St. Josefs-Hospital, 3.483.158,96 Euro auf die...

Wenn Ulli Engelbrecht nicht kopfüber in die Rockhistorie eintaucht, um Episoden aus seinem Gedankschrott für seine launigen Kurzgeschichten herauszukramen, dann ist er in seinem Sprengel in Langendreer unterwegs. „Ich genieße die vielen Vorteile, die mir die zahlreichen Grünzüge um den Stadtteil herum bieten“, sagt er. Und kritisiert auch: „So wichtig es ist, Wohnungen zu schaffen, so wichtig ist es aber auch, gerade diese Grünzüge zu erhalten, da sie einen unverzichtbaren und hohen...

Die FDP zieht mit dem 30-jährigen Volkswirt Benjamin Läpple als Spitzenkandidat in die Wahl der Bezirksvertretung Bochum-Süd. "Die FDP will auch in der neuen Wahlperiode als Fraktion in der Bezirksvertretung mitarbeiten", so Läpple. "Die Pflege des Stadtbilds und eine langfristige Lösung der Probleme an den USB-Müllstationen im Bochumer Süden wollen die Liberalen unmittelbar angehen. Zunächst sollen die Stationen, z. B. an der Gräfin-Imma-Schule, häufiger geleert werden, mittelfristig sollte...

Hans-Friedel Donschen hat in „seinem“ Norden schon viel bewegendes gesehen und noch mehr an Strukturwandel erlebt. „Es macht Spaß, Veränderungen mitzudenken und daran mitzuarbeiten“, sagt der Grandseigneur der Bochumer Politik, der seit über 30 Jahren aktiv ist und in dieser Zeit bereits zahlreiche Ämter, u.a. im Rat und in Ausschüssen, innehatte. Den Norden jedoch liess er nie im Stich. Hier lebt er, und hier sorgt er sich als Bezirksvertreter ums allgemeine Wohlergehen aller Menschen. „Man...