Hauptausschuss

Am vergangenen Donnerstag kamen in Dinslaken der Hauptausschuss und der Stadtrat zu Sondersitzungen zusammen. Sie befassten sich mit dem Erlass einer Vorkaufssatzung der Stadt für das Gewerbe- und Industriegebiet nördlich der Thyssenstraße. Das Baugesetzbuch sieht eine solche Möglichkeit vor. Das besondere Vorkaufsrecht ist ein Instrument des vorsorgenden Grunderwerbs und dient der Sicherung städtebaulicher Maßnahmen. So kann die Stadt frühzeitig in die Lage versetzt werden, Grundstücke mit dem...

Rücktritt gefordert - doch im Hauptausschuss fand keine Klärung der Causa Scholten statt Im von Kämmerer Frank Mendack beauftragten Prüfbericht der Märkischen Revision wurde klar Position bezogen: Oberbürgermeister Ulrich Scholten hätte bei der Abrechnung seiner Belege nachprüfbare Angaben zur dienstlichen Veranlassung machen müssen. Das gelte besonders für eine Kommune unter Nothaushaltsrecht. Im Fokus der Prüfer: Bewirtungskosten der Jahre 2016 bis 2018. Dazu jeweils mit verschiedenen...

Im Anschluss an die Plenarsitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen hat die SPD-Landtagsfraktion ihre fachpolitischen Sprecher für die neuen Ausschüsse festgelegt. Wie in den vergangenen Jahren wird die Landtagsabgeordnete für den Kreis Mettmann, Elisabeth Müller-Witt, ihre Fraktion als Sprecherin im Hauptausschuss vertreten. Zusätzlich wird sie in Zukunft die Funktion der stellvertretenden Sprecherin im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung übernehmen. Darüber hinaus wird sie...

Im Hauptschausschuss fand mittlerweile die "erste Runde" der politischen Diskussion über das sogenannte "KPMG-Gutachten" über eine Neustrukturierung der OGM statt. Zentrale Themen sind die Neustrukturierung des Gebäudemanagements sowie der IT-Sparte und der Beschaffung in der Stadt insgesamt. Hier wird mit Hilfe anderer Strukturen eine wesentlich effektivere Arbeit der Stadtverwaltung für möglich gehalten. Gemäß des Gutachtens könnte es am Ende zu einer OGM mit den Zuständigkeiten für die Bäder...

Kein Einknicken vor Protest Neues Gutachten ändert Rechtslage Im Rahmen einer Sitzung des Hauptausschusses wurde heute auf Antrag des Bürgermeisters Thomas Görtz in einer nicht öffentlichen Abstimmung mit vierzehn Ja- Stimmen gegen sechs Enthaltungen beschlossen, das zum Bau des Krematoriums vorgesehene Industriegrundstück nicht an den entsprechenden Investor zu verkaufen. „Die Gründe liegen“, so Görtz, „einzig und allein im eingeholten Gutachten eines auf Bestattungsrecht spezialisierten...

Mehrheit der 21 Stimmberechtigten im Hauptausschuss dafür Informationsveranstaltung geplant Der Verkauf des Industriegrundstückes in Birten an die potentiellen Betreiber des geplanten Krematoriums wird durchgeführt. Das entschied gestern Abend in geheimer Abstimmung, welche im Rahmen einer fünfstündigen außerplanmäßigen und nichtöffentlichen Sitzung stattfand, der Hauptausschuss mit zwölf zu neun Stimmen. Während der Sitzung demonstrierten vor dem Rathaus ca. fünfzehn Gegner friedlich gegen den...

„Oh mein Gott!“, „Ach wie schön!“, „War ja klar!“ - So reagierten Familie und Freunde auf die guten Nachrichten aus dem Hause Steck. Die Inhaber der gleichnamigen Firma für Aufzugservice sind das Stadtprinzenpaar der Session 2015/2016. Fast ein bisschen kleinlaut gibt Julia Steck zu, dass sie noch nie davon geträumt hätte, einmal Prinzessin zu werden. Zwar war sie jedes Jahr beim Rosenmontagszug in Essen-Rüttenscheid mit dabei. So richtig habe sie den Karneval aber erst durch ihren Mann...

Der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) hat in seiner heutigen Sitzung (28.5.15) einstimmig den Beschluss gefasst, den Rat zu beauftragen, rückwirkend die Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für städtische Kindertageseinrichtungen dahingehend zu ändern, dass im Streik-Fall ab dem 11. Tag Beiträge erstattet werden können. Der Rat hatte am 7. Mai bereits entschieden, ab dem 11. Streik-Tag Beiträge zu erstatten, doch Oberbürgermeister Erik Schulz hatte den Beschluss "kassiert", weil er...

Ergebnis der Präsidiumswahl: Präsident: Heiner Dehorn, Vizepräsident: Ludger Decker, Geschäftsführer: Klaus Kösling, Schatzmeister: Holger Grande, Organisationsleiter: Gerd Rien, Zugleiter: Michael Vennemann, Schriftführerin: Elke Kirmis, stellv. Geschäftsführer: Robert Wellhöfer, stellv. Schatzmeisterin: Ulrike Voss, stellv. Organisationsleiter: Michael Henze, stellv. Zugleiter: Gerd Rien und Michael Henze, Jugendbeauftragter: Daniel Schwan. Ehrenrat: Helmut Schwiening, Axel Dehen, Dieter...

Närrische Stimmung herrschte wieder am Sonntag beim Prinzenpaarempfang in der Kundenhalle der Sparkasse am Berliner Platz. Das Prinzenpaar Gilbrecht I. und Kiki I. sowie das Kinderprinzenpaar Prinz Jason I. und Prinzessin Janina II. unterhielten geladene Gäste mit einem abwechslungsreichen Programm. Auch die Aktion „Watt & Wasser“ wurde wieder durchgeführt. Dabei haben unter anderem Prinz Gilbrecht I. (Foto), Hofmarschall Marc Waldschmidt und Christian Mangen (Vorsitzender FDP Mülheim) sowie...

„Die Koalitionsverhandlungen haben nicht überdurchschnittlich lange gedauert. Die Verzögerung um 14 Tage ist durch die Mitgliederbefragung der SPD entstanden“, erklärte Bundestagspräsident Norbert Lammert am Rande seines Besuchs in der WVW/ORA-Verlagszentrale. Es sei aus seiner Sicht ein zulässiges Verfahren mit einer beachtlichen Beteiligung, aber kein Muster für Koalitionsverhandlungen. In der konstituierenden Sitzung haben die 613 Abgeordneten des 18. Deutschen Bundestages den Bochumer...

Der Bochumer MdB Axel Schäfer ist einer von 14 SPD-Abgeordneten im neuen Hauptausschuss des Bundestages. Insgesamt wird dieses Gremium aus 47 Parlamentariern bestehen. Axel Schäfer, der auch stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist, wird für die Themen Europäische Angelegenheiten und Petitionen verantwortlich sein. Der Hauptausschuss soll die Beratung von Gesetzen und Anträgen so lange übernehmen, bis sich die Fachausschüsse im neuen Bundestag konstituiert haben. „Der Bundestag muss zwei...

Weihnachtsbeleuchtung schafft gemütliche Stimmung, ist gut fürs Stadtimage und gehört zum Weihnachtsfest und -geschäft ganz einfach dazu. Unter dem letzten Gesichtspunkt ist die Überlegung zu sehen, künftig Aufbau, Betrieb und Wartung der Weihnachtsbeleuchtung von der Stadt auf die beiden Werbegemeinschaften zu verlagern. Entsprechende Beratungen hatten im Fachausschuss bereits vor Monaten stattgefunden. Einen Beschluss gibt es aber noch nicht. Doch für dieses Jahr gibt die Stadtverwaltung noch...

Am 16. November ist es soweit. Seine Tollität Prinz Karneval von Groß-Oberhausen wird an diesem Abend in der Luise-Albertz Halle gekürt. Der bürgerliche Ludger Decker wird von diesem Abend an für 109 Tage die Geschicke des Karnevals in Oberhausen als Ludger I. lenken. Und hier das gesamte Team: Prinz Karneval Ludger I. (Decker), Hofmarschall Volker Lindenberg, Minister Hans Müthing, die Paginnen Mireille Rittmann, Nicole Lütkemeier, Julia Wolinsky, Sabine Kult und der Fahrer Hans Linden. Mit...

Haltern. Sichtlich angetan waren am Dienstagnachmittag die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses. Sie besichtigten die neu renovierte Jugendherberge am Stockwieser Damm und nutzten anschließend auch die Gelegenheit, ihre Sitzung dort im neuen Speisesaal zu bestreiten. Zuvor begrüßte sie der seit Oktober dort verantwortliche Jugendherbergsleiter Mark Banderski. Er stellte vor dem Rundgang in seiner Präsentation die entscheidenden Punkte der 6,5-Millionen-Euro-Investition vor. So erhielten...

....der große Umzug in Oberhausen. Wir sind Karneval - wir feiern Karneval!!!! gesamte Bildergalerie auf der Homepage "Echte Fründe Oberhausen"

Die Rüttenscheider „Straßenkämpfe“ um zwei rechtslastige Reichswehr- und Wehrmachtsgeneräle sind nicht ohne weiteres mit der Namensaufgabe der Bamlerstraße zu vergleichen. Sowohl der 1926 in Rellinghausen verstorbene Meteorologe und Ballonfahrerpionier Karl Bamler, wie natürlich auch Bertold Beitz waren und sind ehrenwerte Mitglieder der Essener Stadtgesellschaft. Gegen die Bekanntheit des 99 Jahre alten Vorsitzenden der Krupp-Stiftung und einflussreichen Mäzenaten Bertold Beitz kommt der...

Pünktlich um 11.11 Uhr kehrte die Ehrengarde der Stadt Oberhausen mit den gesamten Tollitäten zum Biwak ein (siehe Bildergalerie).

Am Sonntag, den 06. Januar, erfolgte die Wagentaufe bei der KG Schwarz-Weiß Buschhausen. Die Repräsentanten des Oberhausener Karnevals - Stadtprinz, Dreigestirn und das Kinderprinzenpaar - ließen es sich nicht nehmen mit Ihrem Besuch die Veranstaltung zu bereichern. Ein gemütlicher Vormittag, der durch die gute Stimmung bis zum späten Nachmittag ging.....Oberhausen - Helau!! gesamte Bildergalerie auf der Homepage "Echte Fründe Oberhausen"

So schilderte es der frisch gekürte Prinz des Dreigestirns der Karnevalsgemeinschaft Dampf drauf bei seiner Ansprache (siehe unten). Nun stehen sie auch in Amt und Würde. Prinz Thomas I. (Müting), Bauer Tobias vom Tackenberg (Decker), Jungfrau Helga von der Kamp (Holger Grande), Pagin Carolin (Dubbert) und Pagin Julia (Gommers). Ein junges dynamisches Team, deren Altersdurchschnitt weit unter 30 Jahre ist. Prinz Thomas I. hat mit seiner Ansprache den letzten noch zweifelnden erfahrenen...

Das lange Warten hatte nun ein Ende. Am Samstag, den 24. November, war es für die bürgerlichen Kinder Lorena Costa und Maurice Kalenberg soweit. Sie übernahmen als Kinderprinzenpaar Maurice I. und Lorena I. die närrische Macht bis zum Veilchendienstag in Oberhausen. Die GOK hatte im Freizeithaus Revierpark Vonderort für einen würdigen Rahmen gesorgt. So waren an diesem Nachmittag nicht nur die Kinder sondern auch viele uniformierte Karnevalisten von dem begeistert, was Ihnen geboten wurde. Ein...

Aber bis dahin wird er noch oft genug zu sehen sein, unsere am 17. November gekürte Tollität Prinz Karneval von Groß-Oberhausen Gerhard I. Alles Gute!!! Hier folgen noch Videos von der Prinzenkürung. Gemeinschaftstanz der Oberhausener Garden Laser-Show

Alle dem Hauptausschuß Groß-Oberhausener Karneval angeschlossene Vereine waren an diesem Tag mit Delegationen ihrer Gesellschaft zu gegen. Ein schönes Programm hatte der Hauptausschuß zusammengestellt und alle Programmpunkte wurden durch Beteiligung der Oberhausener Vereine gestellt. Mini-Garden, Solo-Tänzerin, Garde bzw. die Playback-Show der KG Weiß-Grün HOAG etc. Weiter so...die Kürung seiner Tollität Prinz Karneval von Groß-Oberhausen am kommenden Samstag wird eine weitere Veranstaltung des...