Hauptausschuss

In der Sitzung des Hauptausschusses vom 05.12.2023 war ein Tagesordnungspunkt , Dienstreise. Hierbei handelt es sich um ein Arbeitstreffen der Bürgermeister in Frankreich, wo unsere Partnerstadt namentlich die Frau Bürgermeisterin und ihr Referentin eingeladen hat. Es handelt sich hier um ein Treffen, wo auf der Arbeitsebene der Bürgermeister Absprachen und Abläufe abgesprochen werden sollen. Der französische Bürgermeister hat den Rahmen dazu festgelegt und dementsprechend die für Ihn...

Endlich sind sie wieder alle beisammen. Coronabedingt wurde die letzten beiden Ratssitzungen auf den Hauptausschuss delegiert. Mit 15 Tagesordnungspunkten versprach es ein nicht all zu langer Abend im Tribünenhaus der Trabrennbahn zu werden. Im Voraus zur Sitzung wurden neben der Tagesordnung auch Selbsttests an die Ratsleute verschickt.   Jede Ratssitzung beginnt mit der Fragestunde für Einwohner*innen. Hier haben in Dinslaken gemeldete Menschen die Möglichkeit, zwei Fragen an die Verwaltung...

Wie berichtet, hat der Stadtrat, der im Dezember Corona bedingt nicht stattfinden konnte, die Entscheidungskompetenz dem Hauptausschuss übertragen. Am Dienstag, 12. Januar tagte dieser im Ratssaal. Auf der Tagesordnung Themen, die auch Publikum anzog. Ein klares "Nein" zum Kooperationsstandort Barmingholten seitens der Politik und ein hörbarer Jubel der Bürgerinitiativen aus den Vorraum des Ratssaals bereits zu Beginn des Ausschusses. Zuvor kamen jedoch die Fraktionen zu Wort: "Die SPD stellt...

Am vergangenen Donnerstag kamen in Dinslaken der Hauptausschuss und der Stadtrat zu Sondersitzungen zusammen. Sie befassten sich mit dem Erlass einer Vorkaufssatzung der Stadt für das Gewerbe- und Industriegebiet nördlich der Thyssenstraße. Das Baugesetzbuch sieht eine solche Möglichkeit vor. Das besondere Vorkaufsrecht ist ein Instrument des vorsorgenden Grunderwerbs und dient der Sicherung städtebaulicher Maßnahmen. So kann die Stadt frühzeitig in die Lage versetzt werden, Grundstücke mit dem...