Hauptausschuss

So richtig wohl war keinem bei der Sitzung des Mülheimer Hauptausschusses, der für den Stadtrat entschied. Oberbürgermeister Marc Buchholz brachte es auf den Punkt: „Wir müssen die politische Handlungsfähigkeit erhalten. Aber eine Delegation vom Rat auf den Ausschuss sollte nicht über Gebühr beansprucht werden.“ Auch Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort wirkte angefasst. Soeben hatte die SPD-Fraktionsvorsitzende Margarete Wietelmann angefragt, wie denn die Zusammenarbeit des von Steinfort...

Aufgrund der vom Land Nordrhein-Westfalen bis zum 27. März 2021 erklärten epidemische Lage und aufgrund des derzeitigen Anstiegs der Infektionszahlen in Düsseldorf, wurden heute die Geschäftsstellen der Gruppen und Fraktionen im Stadtrat vom Oberbürgermeister gefragt, ob erneut Entscheidungsbefugnisse auf den Haupt- und Finanzausschuss (HFA) delegiert werden dürften. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER erklärt: „Dem Ansinnen,...

Eine gute Nachricht für die Schulen in Gelsenkirchen: 192 Luftfiltergeräte sollen angeschafft werden. Ein großer Pluspunkt für die Gesundheit von Kindern und Lehrpersonal! AUF Gelsenkrichen sieht sich in seinen Einschätzungen voll bestätigt. „Eine gute und wirksame Investition“, freut sich JanSpecht, Stadtverordneter für AUF Gelsenkirchen. „Doch bei den 192 Geräten darf es nach Meinung von AUF nicht bleiben.“ Die Ausstattung ist bislang nurvorgesehen für Klassenräume, die nur ein...

Wird es aufgrund von Ebbe in der Kasse künftig keine öffentliche Flut an fröhlichen Helau-Rufen und beliebten Karnevalsveranstaltungen in Mülheim mehr geben? Markus Uferkamp, Präsident des Hauptausschusses Groß-Mülheimer-Karneval, bat in der letzten Sitzung des Kulturausschusses mit eindringlichen Worten um Unterstützung., damit auch weiterhin „jecke Mölmsche Tön'“ erklingen. Dass der Karneval jetzt als anerkannter Träger von Kultur und Brauchtumspflege künftig mit seinen Anliegen beim...

Die Verwaltung hat die im Rat vertretenen Parteien angeschrieben und vor dem Hintergrund der aktuellen Lage sowie des anhaltend hohen Infektionsgeschehens vorgeschlagen, von der Möglichkeit der Gemeindeordnung NRW Gebrauch zu machen und Entscheidungsbefugnisse des Rates auf den Haupt- und Finanzauschuss (HFA) zu delegieren. So könnte die am 10. Dezember 2020 stattfindende Ratssitzung von vielen Tagesordnungspunkten entlastet werden. Ratsherr Torsten Lemmer, Geschäftsführer der Ratsgruppe...