FDP Essen

Razzien bestätigen hochkriminelle Strukturen erneut Die Essener FDP-Ratsfraktion sieht die Ergebnisse der jüngsten Razzia gegen die kriminellen Strukturen im Essener Clan-Milieu als Bestätigung der notwendigen Null-Toleranz-Linie von Polizei und weiteren Behörden und unterstützt die landesseitige Strategie. „Das aktuell veröffentlichte Lagebild zeigt die weiterhin kritische Situation in Essen auf und lässt keinen anderen Schluss zu als die weitere Intensivierung der begonnenen Maßnahmen“,...

Die FDP Essen-Ost sieht in einer breiter aufgestellten KiTa-Landschaft enorme Chancen für frühkindliche Bildung und Entlastung für Familien. Daher fordern die Freien Demokraten eine Ausweitung von KiTa-Plätzen im Essener Osten. „In einer modernen und attraktiven Stadt dürfen Familien nicht monatelang um einen KiTa-Platz bangen müssen“, erläutert David Herberg (43), Kandidat zur Kommunalwahl und Mitglied im Vorstand der FDP Essen-Ost. Innovative Konzepte sollen den KiTa-Ausbau zur vollständigen...

Schausteller benötigen Planungssicherheit und Unterstützung Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen beantragt eine Halbierung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen analog der verwaltungsseitigen Kürzung der Außengastronomiegebühren und will auf diese Weise die Schausteller und Marktkaufleute unterstützen. „Zahlreiche Veranstaltungen wie Kirmessen und Stadtteilfeste sind in diesem Jahr coronabedingt ausgefallen, für kommende Ereignisse, insbesondere für die traditionellen...

Fehlendes Online Ticketing für die nächste Freibadsaison erarbeiten Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hält die derzeitigen Öffnungszeiten des Grugabads für unzureichend und verweist auf lange Warteschlangen und deutlich reduzierte Einlasszahlen. „Im letzten Jahr ist aufgrund von Sanierungsarbeiten im Rüttenscheider Bad die Mittagsschließung des Grugabads erfreulicherweise weggefallen, dies fordern wir nun auch aufgrund der durch die Corona-Pandemie deutlich beschränkten Einlassvorgaben“,...

Zukunftsfähiges Konzept für Warenhaus benötigt FDP-Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Schöneweiß zeigt sich erleichtert über die Entscheidung des Galeria Karstadt Kaufhof-Konzerns, nicht nur die Hauptzentrale in Essen beheimatet zu lassen, sondern auch das Warenhaus im Limbecker Platz fortzuführen: „1200 Angestellte in der Zentrale im Essener Süden können ebenso aufatmen wie die zahlreichen Beschäftigten in der Essener Innenstadt. Die ist ein wichtiges Zeichen für den Standort Essen und die...

Die FDP Essen-Ost begreift Integration als große Aufgabe aber auch als große Chance für unsere Stadt. „Eine vielfältige, offene, kreative und friedliche Gesellschaft ist definitiv eine Bereicherung“ sagt Ali Shehatta (40), Mitglied des Vorstandes der FDP Essen-Ost und Kandidat zur Kommunalwahl und Spitzenkandidat der FDP für den Integrationsrat. Basis für eine gelungene Integration ist für Shehatta dabei die Sprache: „Wer bei der Einschulung bereits mit Sprachbarrieren startet, hat...

Die FDP Essen-Ost möchte Bus- und Bahnhaltestellen in Freisenbruch, Steele, Kray, Leithe und Horst durch Begrünungen aufwerten und dabei möglichst ohne städtische Mittel auskommen. „Studien zeigen, dass z.B. flächendeckende Dachbegrünungen gerade in Großstädten enorme Chancen bieten, um Emissionen aus der Luft zu filtern“, begründet Tim Schütz (23), Schriftführer der FDP-Ost und Kandidat zur Kommunalwahl die Maßnahme. Dabei können vor allem Moos oder weitere besonders filternde Pflanzen...

Die FDP Essen-Ost fordert eine deutlich verbesserte Infrastruktur der Schulen im Essener Osten. „Jedem leuchtet ein, dass saubere Toiletten und funktionstüchtige Schulturnhallen nur Grundlagen für die Ausbildung unserer Kinder sein können“, so David Herberg (43), Kandidat der FDP Essen-Ost in Freisenbruch für den Stadtrat und die Bezirksvertretung VII. Um beste Bildung zu erreichen, wollen die Freien Demokraten die Schulen Schritt für Schritt in allen Bereichen verbessern. Am Anfang stehen...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen nimmt die Aussagen des Vorsitzenden der Essener Verkehrswacht, Karl-Heinz Webels, über die mutmaßlichen Personalreduzierungen zur Fortführung der Jugendverkehrsschulen sehr ernst und setzt auf eine positive Entscheidung der Polizeiführung in Essen. „Nicht nur die hohe Zahl von 40.000 Kindern, die jährlich an den Schulungen teilnehmen, stellt die Bedeutung der 4 Jugendverkehrsschulen heraus, auch die bedauerlicherweise steigende Zahl von Fahrradunfällen...

Die FDP Essen-Ost erachtet eine breite Bäderlandschaft auf Essener Stadtgebiet für enorm wichtig: „Wenn man erfährt, dass 2016 ca. 60% der Kinder zwischen sechs- und zehn Jahren in Deutschland nicht richtig schwimmen konnten, dürfen wir uns ein weiteres Eindampfen unserer Schwimmbäder schlicht nicht erlauben. Daher müssen wir das Schwimmbad Oststadt in Freisenbruch erhalten.“, so Eduard Schreyer (71), Ratsherr der FDP und Spitzenkandidat der FDP Essen-Ost zur Kommunalwahl. Die Bäderlandschaft...

Die Essener FDP-Ratsfraktion sieht die veröffentlichte Förderrichtlinie für den DigitalPakt Schule als wichtigen Bildungsbaustein, um die Teilhabe am digitalen Unterricht nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig zu machen und fordert eine zeitnahe Umsetzungsstrategie der Stadt Essen. „5,5 Millionen Euro stehen der Stadt zur Verfügung, um die Anschaffung von Laptops oder Tablets für Schülerinnen und Schüler mitzufinanzieren“, erklärt Tim Wortmann, schulpolitischer Sprecher der Essener FDP. „Der...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen kritisiert die Ankündigung von Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen, „restriktiv“ gegen Autofahrer vorgehen zu wollen und verweist auf die stetig steigenden Zulassungszahlen von Kraftfahrzeugen in Essen. „Wenige Wochen vor der Oberbürgermeisterwahl in Essen verschärft Kufen mit seinen unhaltbaren Aussagen die Debatte um eine vernünftige Mobilität in unserer Stadt und übersieht völlig die Notwendigkeiten von Unternehmen und Beschäftigten, die nicht nur...

Die FDP Essen-Ost fordert eine deutlich verbesserte digitale Ausstattung der Schulen im Essener Osten. „Ich bin der festen Überzeugung, dass beste Bildung eine der wichtigsten Ressourcen für unsere Zukunft ist“, begründet Tim Schütz (23), Schriftführer der FDP Essen Ost und Kandidat für den Stadtrat (Ratsreserveliste Platz 15) und die Bezirksvertretung im BV VII. Konkret wünschen sich die Freien Demokraten den vermehrten Einsatz von Whiteboards, Tablets und perspektivisch auch Virtual Reality...

Schließungspläne der Contilia-Gruppe stoßen auf breite Ablehnung Die FDP-Ratsfraktion bekräftigt ihre Kritik an den Schließungsbeschlüssen des Klinikbetreibers Contilia im Essener Norden und fordert wie ursprünglich angedacht und mit 93 Mio. Euro an Anschubfinanzierung des Landes gefördert, den Neubau eines Smart Hospitals als Leuchtturm der Gesundheitsversorgung in den betroffenen Stadtbezirken. „Die Vorstellung der Geschäftsführung der Contilia-Gruppe in der gemeinsamen Sitzung von Haupt- und...

FDP-Fraktion hält nachhaltige Quartiersentwicklung für entscheidend Der Rat der Stadt Essen hat in seiner Junisitzung das Integrierte Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen für den Stadtbezirk Zollverein beschlossen. FDP-Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Schöneweiß sieht in dem nunmehr vorliegenden Gesamtkonzept wichtige Entwicklungspotentiale für den Essener Norden bedacht. „17,5 Millionen Euro sind für Stadtentwicklungsprojekte in den Stadtteilen Katernberg, Stoppenberg und Schonnebeck in den...

Mit insgesamt 124 hochmotivierten Kandidatinnen und Kandidaten gehen die Freien Demokraten Essen in die Kommunalwahl am 13. September. Der Ortsverband Essen-Ost stellt insgesamt elf Kandidatinnen und Kandidaten, sowie Direktkandidaten für die Wahlkreise Steele, Freisenbruch, Horst, Leithe und Kray. Zudem wird ein breites Alters- und Erfahrungsspektrum abgedeckt, um der Vielfalt an Aufgaben in der Kommunalpolitik gerecht werden zu können. Besonders prominent kandidiert der pensionierte...

Stadt Essen setzt Landesvorgabe um Mit einer Änderung der Beitragssatzung für die Leistungen der Kinderbetreuung hat der Rat der Stadt Essen in der vergangenen Woche die Landesvorgabe für ein zweites beitragsfreies Kita-Jahr umgesetzt. Der jugendpolitische Sprecher der Essener FDP-Fraktion, Martin Hollinger, sieht damit einen wichtigen Schritt zur Fortentwicklung des hiesigen Betreuungsangebots genommen: „Mit der Verabschiedung des Gesetzes zur qualitativen Weiterentwicklung der frühen Bildung...

Smarte Verkehrssteuerung über digitale Ampelschaltungen stadtweit sinnvoller Zwei wichtige, konkludente Entscheidungen standen nach Auffassung der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen auf der Tagesordnung des Bau- und Verkehrsausschusses am vergangenen Donnerstag,  zum einen der 4. Call zur „Digitalisierung kommunaler Infrastruktur“ sowie die Realisierung der umweltsensitiven Steuerung auf der Alfredstraße. Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Ratsfraktion, Thomas Spilker, begrüßt den...

Großraum Altenessen durch Contilia-Entscheidung benachteiligt Zu einem bedauerlichen Gesundheitskrimi entwickelt sich nach Auffassung der Essener FDP-Fraktion die Zukunft der Kliniklandschaft nördlich der A 40. Mit der erneuten Kehrtwende des Krankenhausbetreibers Contilia mit der nunmehr angedachten Schließung der Kliniken in Altenessen und Stoppenberg sieht die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP, Petra Hermann, die Gesundheitsversorgung im Essener Nord-Osten stark gefährdet: „Wenn es um...

Schulnutzung der Sportanlage beachten Die FDP-Ratsfraktion betrachtet eine Sanierung der Tribünenanlage an der Sportanlage Stankeitstraße als notwendige Investition, da die Überdachung auch dem anliegenden Leibniz-Gymnasium dient. „Von mir geführte Gespräche ergaben, dass die Tribüne auf dem Sportplatz als Pausenbereich, für den Unterricht und für Sportfeste seitens der Schule genutzt wird“, erklärt hierzu Marcus Fischer, sportpolitischer Sprecher der FDP. „Im Ausschuss für die Sport- und...

Auf Mittwoch, den 24.06., von 12 bis 13 Uhr terminiert Im Vorfeld der letzten Sitzung des Essener Rates vor der Sommerpause am kommenden Mittwoch, den 24. Juni, steht der Steeler Ratsherr Eduard Schreyer den Bürgerinnen und Bürgern zu einer telefonischen Bürgersprechstunde zur Verfügung. „Die Tagesordnung der Ratssitzung bietet wieder zahlreiche Diskussionsgrundlagen, von der Fahrradachse durch Steele über das zweite, beitragsfreie Kitajahr bis hin zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf...

Hilfsmittel von Bund und Land lindern nur akute Not Die FDP-Fraktion im Essener Stadtrat sieht die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Kernhaushalt und die städtischen Beteiligungen mit großer Sorge und hält eine weit reichende Aufgabenkritik für unumgänglich. „Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp hat in der Finanzausschusssitzung in der letzten Woche die Mindereinnahmen und Mehrausgaben der Stadt Essen auf mindestens 228,5 Millionen Euro saldiert und spricht allein bei den...

Der verkehrspolitische Sprecher der Essener FDP-Fraktion, Thomas Spilker, begrüßt die Umkehr der Stadtverwaltung in Sachen Bergmann-Ampelmännchen und freut sich über die Installation entsprechender Lichtsignalzeichen am Fußgängerüberweg an der Zeche Carl: „Nach einer ersten Einschätzung hatte die Stadt die Idee aus der Bürgerschaft aus rechtlichen Gründen abgelehnt. Obwohl andere Städte mit gleicher Rechtsgrundlage aus Traditionsverbundenheit zum Bergbau entsprechende Lichtzeichen aufstellten,...

Verdrängungseffekten der Drogenkriminalität vom Rheinischen Platz begegnen Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert ein hartes Durchgreifen von Polizei und Ordnungsbehörde gegen den erhöhten Drogenverkauf auf der Viehofer Straße und sieht die Pläne der EMG zur Aufwertung der Straße zu einem Gastronomie- und Eventquartier stark gefährdet. „Die Berichte über Auseinandersetzungen innerhalb und mit der kriminellen Drogenszene rund um den Viehofer Platz nehmen in den letzten Jahren...