FDP-Fraktion Essen

Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in 2020 senken

Schausteller benötigen Planungssicherheit und Unterstützung

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen beantragt eine Halbierung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen analog der verwaltungsseitigen Kürzung der Außengastronomiegebühren und will auf diese Weise die Schausteller und Marktkaufleute unterstützen. „Zahlreiche Veranstaltungen wie Kirmessen und Stadtteilfeste sind in diesem Jahr coronabedingt ausgefallen, für kommende Ereignisse, insbesondere für die traditionellen Weihnachtsmärkte, ist noch keine Planungssicherheit gegeben“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Um sowohl Veranstaltern als auch Standbetreibern kurzfristig herbeigeführte Lösungen zu erleichtern, sollte bereits jetzt ein Beschluss zum finanziellen Entgegenkommen gefasst werden.“

Höhere Personalkosten, unsichere Besucherzahlen und mögliche Hygienebestimmungen werden mutmaßlich die Geschäftsleute belasten. Nach Auffassung der Liberalen muss die Gebührenhöhe daher temporär reduziert werden. „Wir hoffen darauf, dass trotz aktuell steigender Infektionszahlen vernünftige Hygienekonzepte die Durchführung von Veranstaltungen zum Ende diesen Jahres ermöglichen. Sollte dies trotz aller Bemühungen nicht möglich sein, muss im nächsten Jahr erneut über eine Gebührensenkung beraten werden“, so Schöneweiß.