FDP Essen

Land NRW stellt Fördermittel für außerschulische Angebote zur Verfügung Die unlängst vom Schulministerium veröffentlichten Förderrichtlinien zum Programm „Extra-Zeit zum Lernen in NRW“ ermöglichen eine weitere zeitliche Flexibilisierung und erweitern den Kreis der möglichen Anbieter der Angebote. „Die vergangenen Wochen des Distanzlernens waren eine große Herausforderung für alle Beteiligten – insbesondere für diejenigen, die zu Hause keine optimalen Lernbedingungen vorfinden. Mit...

Schwarz-Grün muss sich verfahrenseins werden Die unklaren Aussagen der Grünen zum weiteren Vorgehen bei der Bebauung des Messeparkplatzes P2 in Rüttenscheid stoßen auf große Skepsis bei der FDP-Ratsfraktion. „In der Kooperationsvereinbarung von CDU und Grünen ist das Bauprojekt nicht nur enthalten, es wird auch explizit als Ziel formuliert“, erklärt Petra Hermann, Rüttenscheider Ratsfrau der FDP. „Die Realisierung einer attraktiven Bebauung über einen offenen Planungsprozess ist vereinbart, die...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen kritisiert die mangelhafte Schulentwicklungsplanung im Grundschulbereich und fordert eine Umkehr von der vorherrschenden Anbaupraxis. „Für das kommende Schuljahr liegen Rekordanmeldezahlen für die Einschulung in den Essener Grundschulen vor, die notwendigen Kapazitäten vor Ort oftmals leider nicht“, erklärt Petra Hermann, schulpolitische Sprecherin der Essener FDP. „Dies bedeutet längere Schulwege, die insbesondere in den Folgejahren die Familien vor...

Großraum Altenessen durch Contilia-Entscheidung benachteiligt Zu einem bedauerlichen Gesundheitskrimi entwickelt sich nach Auffassung der Essener FDP-Fraktion die Zukunft der Kliniklandschaft nördlich der A 40. Mit der erneuten Kehrtwende des Krankenhausbetreibers Contilia mit der nunmehr angedachten Schließung der Kliniken in Altenessen und Stoppenberg sieht die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP, Petra Hermann, die Gesundheitsversorgung im Essener Nord-Osten stark gefährdet: „Wenn es um...

Ratsfrau Petra Hermann aus Rüttenscheid beantwortet Anfragen Die Essener FDP-Fraktion bietet am kommenden Mittwoch, den 10. Juni, wieder eine telefonische Bürgersprechstunde an. Die Rüttenscheider Ratsfrau Petra Hermann wird in der Zeit von 11.00 bis 12.00 Uhr den Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort stehen. „Der persönliche Austausch ist noch immer stark eingeschränkt. Zwar komme ich beispielsweise bei meinen wöchentlichen Besuchen auf dem Rüttenscheider Wochenmarkt mit vielen Menschen ins...

Die FDP-Ratsfraktion unterstützt die Neukonzipierung der Jugendberufsagentur und setzt darauf, zukünftige Erfahrungswerte bei der Neuaufstellung weiterer sozialer Dienstleistungen der Stadt anzuwenden. „Die Einrichtung der Jugendberufsagentur zur Koppelung der Leistungen verschiedener Sozialgesetzbücher hat sich aus unserer Sicht bewährt. Die Kooperation von Jobcenter, Agentur für Arbeit, Jugend- und Schulamt funktioniert hinter den Kulissen, zukünftig bekommen die jungen Hilfebedürftigen ihre...

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stellen sich in den Dienst für die Bürgerinnen und Bürger Die Ratsfraktion der Essener FDP spricht der Essener Stadtverwaltung unter Leitung des zuständigen Beigeordneten und Stadtdirektors Peter Renzel ein großes Lob für den hohen Informationsfluss und die bürgernahen Kontaktmöglichkeiten bezüglich des Corona-Virus aus. „Die Entwicklung des brisanten Ausbreitens des Corona-Virus auch in unserer Stadt stellt insbesondere in Zeiten von Fake-News innerhalb...

FDP sieht schwierige Rahmenbedingungen als Ausstiegsgrund für Contilia-Gruppe Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt die Grundintention des von SPD, CDU und Grünen eingebrachten Meinungsbildes im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, kritisiert aber die unterschwellige Stigmatisierung privater Krankenhausbetreiber. „Aus letzterem Grunde haben wir auch von einer Mitantragstellung abgesehen. Es gibt sehr gute Beispiele für patientenorientierte und wirtschaftlich...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt den Essener Standard „UWo – Unterstütztes Wohnen“, die Zusammenarbeit von Stadt und Wohnungsunternehmen zur Wohnungsversorgung für Menschen in prekären Lebenslagen. „Oftmals sind es geringfügige Missstände, die Menschen in die Obdachlosigkeit treiben und damit in einen sich immer weiter absinkenden Teufelskreis“, sagt Petra Hermann, sozialpolitische Sprecherin der Essener FDP. „Die Landesregierung NRW hat diesbezüglich die Initiative „Endlich ein...

Die Freien Demokraten im Essener Stadtrat nehmen die Verkaufspläne der Contilia Gruppe ob der zuletzt vorgelegten Umstrukturierungs- und Neubaupläne der Krankenhäuser im Essener Norden verwundert zur Kenntnis und sehen die zukünftige Versorgungstruktur als wichtigstes Ziel bei den Verkaufsverhandlungen. „Die Ankündigung seitens der Contilia, von den bisherigen Plänen abzurücken und die aufgezeigte Neuaufstellung der medizinischen Klinikversorgung per Verkauf in dritte Hände zu legen, hat uns...

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts stützt nach Auffassung der Essener FDP-Fraktion das Handeln des Essener Jobcenters, unkooperative Transferempfänger durch eingeschränkte Sozialleistungen zur aktiven Mitwirkung zu bewegen. „Wir teilen die Auffassung von Essens Sozialdezernent Peter Renzel, dass Sanktionen keiner Willkür unterliegen, sondern ein Instrument des Prinzips ‚Fördern und Fordern‘ darstellen“, sagt Petra Hermann, sozialpolitische Sprecherin der Essener FDP. „Unserer Auffassung...

In der Debatte um eine mögliche Aufgabe von Flüchtlingsunterkünften fordert die Essener FDP-Fraktion eine detaillierte Auflistung der maximalen Kapazitäten derzeitiger Standorte. „Aktuell sind viele Plätze in den Unterkünften unbesetzt, da die Unterbringung von Geflüchteten in Wohnungen deutlich besser funktioniert hat, als zunächst erwartet. Daher sehen wir insbesondere die Erarbeitung von Szenarien zur Abmietung teurer Objekte als notwendig an“, sagt Petra Hermann, sozialpolitische Sprecherin...

Die FDP-Ratsfraktion zeigt sich ob des aktuellen Berichts von EMG-Chef Richard Röhrhoff zum WLAN-Ausbau in der Essener Innenstadt entsetzt und fordert vehement versprochene Lösungen ein. „Die Printmedien der Funke Mediengruppe titeln dieser Tage ganz richtig ‘Stadt bremst kostenloses WLAN aus‘, stehen wir doch wieder einmal am Anfang dieses Projekts“, sagt Petra Hermann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Essener FDP. „Die Verantwortlichen drehen sich seit 2013 im Kreis und erläutern der...

Die Freien Demokraten im Essener Stadtrat sehen in der von der Stadtverwaltung erarbeiteten Richtlinie zur Deckelung von Heizkostenerstattungen für Transferleistungsempfänger ein sinnvolles Mittel zur wirtschaftlichen und ökologischen Handhabe gegen einzelne Ressourcenverschwender. „Wir begrüßen ausdrücklich die Ankündigung des Amtsleiters für Soziales und Wohnen, Hartmut Peltz, die daraus gewonnen Möglichkeiten mit Sorgfalt anzuwenden, schließlich sind die energetischen Standards der von...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen wiederholt ihre Forderung nach einer Impfpflicht für städtische Betreuungseinrichtungen und unterstützt Oberbürgermeister Kufen in seinem Appell. „Es wird Zeit, dass Bundesgesundheitsminister Jens Spahn seinen Worten Taten folgen lässt und mit der Impfpflicht für Masern einen ersten Schritt in Richtung Gesundheitsschutz für die Schützenwertesten unserer Gesellschaft - unsere Kinder – vorangeht“, sagt Petra Hermann, gesundheitspolitische Sprecherin der...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt die Haltung von Allbau-Chef Dirk Miklikowski, der Wohnungsenteignungen als sinnfrei ablehnt, und hält Befürwortern sozialpolitische Fehlentwicklungen entgegen. „Der Essener Wohnungsmarkt ist bekanntermaßen wesentlich entspannter, als es in anderen deutschen Großstädten derzeit der Fall ist“, sagt Petra Hermann, sozialpolitische Sprecherin der Essener FDP. „Um drohenden Mangel zu beseitigen hilft keine Enteignung und keine Mietpreisbremse,...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die Aussagen der NRW-Koalition, den Stärkungspakt Stadtfinanzen in eine kommunale Kredithilfe weiterentwickeln zu wollen, bekräftigt allerdings ihre Forderung, die immensen Steigerungen kommunaler Soziallasten seitens des Bundes abmildern zu müssen. „Hoch verschuldete Städte und Gemeinden wie Essen haben mit Sparanstrengungen und Landesförderung ihre Haushalte auf Kurs gebracht und dies trotz massiver Belastungen bspw. durch die Integration von...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt den Vorstoß des Kita-Trägers Behrwind zur Impfpflicht in seinen Einrichtungen und bekräftigt die Forderung nach einer gesetzlichen Lösung. "Wir unterstützen seit Jahren die Empfehlungen der Ständigen Impfkommissision STIKO nach einer Impfpflicht. Die Selbstbestimmung der Eltern darf keine Gefährdung andersdenkender Familien mit sich bringen“, sagt Petra Hermann, gesundheitspolitische Sprecherin der Essener FDP. „Um die Träger vor Ort vor...

Die Freien Demokraten im Essener Stadtrat bekräftigen ihre ablehnende Haltung zu einer Einbahnstraßenregelung auf der Rüttenscheider Straße und stellen sich auf die Seite der Interessensgemeinschaft. „Wir werden nicht müde, auf die Erfahrungen aus den missglückten Sperrungen der Vergangenheit hinzuweisen, deren negative Auswirkungen zumindest in Teilen auch bei einer Einbahnstraßenregelung auf die Geschäftsleute, Anwohner und Besucher der Rü zukämen“, sagt Petra Hermann, FDP-Ratsfrau aus...

„Gestartet ist die Essener Weihnachtsmarktsaison 2018 mit einer lebhaften Debatte um die Plastiktanne auf dem Willy-Brandt-Platz, geendet ist sie nunmehr mit der Auszeichnung `Best christmas city` in der Kategorie Großstadt“, sagt Petra Hermann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Essener FDP. „Diese Auszeichnung haben sich alle Akteure von den Schaustellern, Händlern und Gastronomen bis hin zur veranstaltenden EMG redlich verdient.“ Insbesondere das langjährige Engagement der Essen...