Bußgeld

Seit Beginn der Pandemie: 785.000 Euro Bußgeld wegen Corona-Verstößen hat Bochum verhängt.15 Anzeigen wurden erstattet. Im Januar 2021 sprachen wir noch von fast 600.000 Euro.  4200 Fälle ... (Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung ) über3800 Bußgeldverfahren. Verstöße: Missachtung der Maskenpflicht, Verstöße gegen das Ansammlungsverbot, Verstoß gegen Kontaktbeschränkungen ,verbotenerweise an Veranstaltungen teilnehmen .Kurz gesagt  alle denkbaren Vergehen waren dabei. Vom Verstoß gegen das...

Die Städte und Kreise im Ruhrgebiet waren im Corona-Jahr richtig fleißig. Bei 74.000 Corona Verstößen wurden in der Region von April 2020 bis 21 gegen 57.000 Personen Ordnungsverfahren eingeleitet und haben dadurch satte 6,6 Millionen Euro Bußgeld kassiert. Die meisten Bußgelder in NRW kassierte Duisburg.  Wow.... 1,1 Millionen Euro.  Besonders viele Verstöße gab es in Dortmund und Köln. Besonders niedrig waren die Zahlen in Oberhausen, Bottrop und Hamm. In Mühlheim war man entweder nicht emsig...

Die Duisburger Verkehrsgesellschaft AG (DVG) und die Stadt Duisburg kontrollieren seit Mitte Juni 2020 intensiv die Einhaltung der Tragepflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung in Bussen, Bahnen und an Haltestellen. Täglich sind Mitarbeiter des Bürger- und Ordnungsamtes gemeinsam mit den Kontrolleuren der DVG unterwegs. Seit dem 25. Januar 2021 war das Tragen von medizinischen Masken in Bussen, Bahnen und an Haltestellen durch die Coronaschutzverordnung verpflichtend festgelegt. Seit dem 24. April...

Am 24. Februar hatte die Stadtverwaltung Düsseldorf unter der Überschrift „Coronaschutz: Erweiterte Maskenpflicht und Verweilverbot“ erklärt, dass „das Maskenpflichtgebiet "Altstadt" am Rheinufer von der Dreieckswiese bis zur Rheinterrasse ausgeweitet und die Maskenpflicht täglich von 10 bis 1 Uhr verlängert [wird]. Ergänzend gilt an Wochenenden freitags, 15 bis 1 Uhr, sowie samstags und sonntags, je 10 bis 1 Uhr des Folgetages, im Maskenpflichtgebiet "Altstadt" - einschließlich der Erweiterung...

Die Duisburger Verkehrsgesellschaft AG (DVG) und die Stadt Duisburg kontrollieren seit Mitte Juni 2020 intensiv die Einhaltung der Tragepflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung in Bussen, Bahnen und an Haltestellen. Täglich sind Mitarbeiter des Bürger- und Ordnungsamtes gemeinsam mit den Kontrolleuren der DVG unterwegs. Seit dem 25. Januar 2021 war das Tragen von medizinischen Masken in Bussen, Bahnen und an Haltestellen durch die Coronaschutzverordnung verpflichtend festgelegt. Seit dem 24. April...

Die Duisburger Verkehrsgesellschaft AG (DVG) und die Stadt Duisburg kontrollieren seit Mitte Juni  intensiv die Einhaltung der Tragepflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung in Bussen, Bahnen und an Haltestellen. Täglich sind Mitarbeiter des Bürger- und Ordnungsamtes gemeinsam mit den Kontrolleuren der DVG unterwegs. Seit dem 25. Januar 2021 ist das Tragen von medizinischen Masken in Bussen, Bahnen und an Haltestellen durch die Coronaschutzverordnung verpflichtend festgelegt. Die Ordnungsbehörden...

Durch den Außendienst der Ordnungsbehörde Heiligenhaus konnten am vergangenen Montag-Nachmittag in einem Café auf der unteren Hauptstraße Aktivitäten festgestellt werden, obwohl das Ladenlokal bereits am 30. Januar durch die Kollegen der Stadt-Wacht versiegelt wurde. Die hinzugerufenen Polizeikräfte konnten gemeinsam mit den Kollegen der Ordnungsbehörde den Betreiber beim Verlassen des Lokals festhalten, der unter der Jacke elektronische Geräte aus den dort vorhandenen Geldspielgeräten mit sich...

In der Bochumer Innenstadt wurde am vergangenen Samstag ein illegales Nagelstudio ausgehoben. Mitarbeiter des Ordnungsdienstes unserer Stadt hatten in der Bochumer Innenstadt ein provisorisch hergerichtetes Kosmetik - und Nagelstudio entdeckt . Zum Zeitpunkt der Kontrolle waren 3 Mitarbeiter und auch Kunden anwesend. Die Polizei wurde zur Unterstützung hinzugezogen. Anhand der hohen Summe des Bargeldes ist anzunehmen das dies wenig professional angelegte Studio bestens florierte. Der Einsatz...

Die erste reguläre Arbeitswoche des neuen Jahres hat angefangen. Doch auch während des Jahreswechsels und am vergangenen Wochenende war das Ordnungsteam der Dinslakener Stadtverwaltung im Einsatz, um die Einhaltung der Corona-Schutzverordnung zu kontrollieren. So galt in der Nacht von Silvester auf Neujahr auf einigen öffentlichen Flächen und Plätzen im Stadtgebiet ein Verbot für die Verwendung von Feuerwerkskörpern und Pyrotechnik. Bei Kontrollen insbesondere um Mitternacht konnten aber...

Am Mittwoch berieten sich die Mülheimer Schulen mit Marc Buchholz, wie es denn weitergehen soll mit dem Unterricht. Der Oberbürgermeister regte eine Entzerrung des Unterrichtsbeginns an, um Druck vom Schulbusverkehr zu nehmen. Die Zahl der Schüler in Quarantäne ist weiterhin sehr hoch. Mit 1.023 sind 4,9 Prozent der Mülheimer Schülerschaft betroffen. In der Vorwoche waren es mit 1.462 sogar noch deutlich mehr. Die Stadt spricht von sinkenden Zahlen. Auch die Zahl der Infizierten sei gesunken,...

Bei einer zweistündigen Schwerpunktkontrolle haben Ordnungsbehörden und Mitarbeiter der NIAG am Donnerstagnachmittag, 12. November, am Königlichen Hof in Moers mehrere Verstöße festgestellt. 18 der rund 575 kontrollierten Fahrgäste verstießen gegen die Pflicht, im ÖPNV einen Mund-Nasen-Schutz ordnungsgemäß zu tragen. 14 Fahrgäste hatten keinen gültigen Fahrschein dabei und wurden mit einem Bußgeld in Höhe von 60 Euro belegt. Zwischen 15 bis 17 Uhr hatten zehn Fahrausweisprüferinnen und -prüfer...

Seit Anfang November kontrollieren die Mitarbeiter des städtischen Außendienstes gemeinsam mit der Polizei die Einhaltung von angeordneten Quarantänemaßnahmen. Überprüft werden positiv getestete Personen sowie jene, die Kontakt zu einer positiv getesteten Person hatten und sich somit in häuslicher Quarantäne befinden. Insgesamt wurden durch die Einsatzkräfte bislang circa 900 Personen aufgesucht. Ein Großteil der in Quarantäne befindlichen Personen hält sich an die Auflagen. Gleichfalls wurden...

Der Sieben-Tage-Inzidenzwert liegt seit Donnerstag, 22. Oktober, bei 53,4 und über der kritischen Marke von 50 pro 100.000 Einwohner. Damit ist Landrat Thomas Gemke verpflichtet, für das Gebiet des Märkischen Kreises die Gefährdungsstufe 2 festzustellen. Die Kreisverwaltung veröffentlicht heute ihre zweite Allgemeinverfügung binnen weniger Tage im Amtsblatt des Märkischen Kreises. Das Infektionsgeschehen, das zu diesem Wert geführt hat, ist nicht ausschließlich auf eine bestimmte Einrichtung...

Wer in Restaurants, Kneipen und Cafés die Corona-Kontaktlisten falsch ausfüllt, wird jetzt zur Kasse gebeten. In Nordrhein-Westfalen gilt für Gäste, die solche Falschangaben machen, nun ein Regelbußgeld von stolzen 250 Euro. Nur, wer soll das kontrollieren? Gut, dem Wirt könnte auffallen, dass an Tisch 5 wohl kaum Donald Duck Platz genommen hat. Doch wenn Lieschen Müller sich als Lotte Meier ausgibt? Merkt keiner. Stichprobenartige Kontrollen durch die Ordnungsämter hat NRW-Gesundheitsminister...

Nach den Bund-Länder-Beratungen hat Ministerpräsident Armin Laschet soeben Neuerungen für Nordrhein-Westfalen bekannt gegeben. Unter anderem werden Menschen bestraft, die in Restaurants oder auf privaten Feiern falsche Kontaktdaten angeben. +++ Update +++ Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat die Pläne heute präzisiert. So werden bei falschen Angaben auf Kontaktlisten 250 Euro fällig. Die Kontrolle der Daten liegt allerdings nicht bei den Gastronomen. "Wenn...

Falsche Angaben zur Person das kostet von nun an. Ein Mindestbußgeld von 50 -250 Euro so beschlossen die Ministerpräsidenten der Länder nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur. Offen bleibt zunächst, wie die Bußgeldreglung angewendet wird. Ich frage mich wie wir überhaupt feststellen wann ein falscher Eintrag getätigt wurde.  Im Ernstfall schon... Aber wie erfolgt denn die Bestrafung des Bürgers wenn er ein Pseudonym gewählt hat? Ein fingierter Name der was ? Zur Verschleierung der...

Duisburg : Ordnungsamt und Polizei haben an einer U - Bahn - Station die Einhaltung von Mund-Nasenschutz kontrolliert mit einem erstaunlichen Ergebnis. Maskenmuffel ging es an die Börse - im Rahmen einer Schwerpunktkontrolle haben Polizei und Ordnungsamt mehrere Stunden die Einhaltung der Maskenpflicht kontrolliert. An der U-Bahn - Haltestelle " Steinsche Gasse" konnte richtig abkassiert werden. Maskenmuffel die glaubten die Maske erst im Öffentlichen Verkehrsmittel aufsetzen zu müssen waren...

Die Jagd auf Maskensünder beginnt heute Jetzt wird es ernst. In Essen und NRW geht das Ordnungsamt auf die Jagd nach Maskensündern. Es sollen bei Verstößen sofort 150 Euro Bußgeld verhängt werden. Schwerpunkt der Maßnahme soll der Hauptbahnhof aber auch der öffentliche Nahverkehr sein. Die Sensibilität der Bürger für die Hygienemaßnamen soll wieder erhöht werden. Auch die Auslastung der Züge, Busse und Bahnen, soll so auf 75 % gesteigert werden. Immer noch zu wenige Bürger nutzen die...

Die Duisburger Verkehrsgesellschaft AG (DVG) und die Stadt Duisburg kontrollieren seit Mitte Juni intensiv die Einhaltung der Tragepflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung in Bussen, Bahnen und an Haltestellen. Seit dieser Woche sind Mitarbeiter des Ordnungsamtes täglich gemeinsam mit den Kontrolleuren der DVG unterwegs. Die Mitarbeiter des Ordnungsamtes verhängen gegen Fahrgäste ohne Mund-Nasen-Schutz oder nicht korrekt angelegtem Schutz sofort ein Bußgeld. Ab der kommenden Woche wird die DVG die...

Sofortbußgeld in NRW Bei Verstöße gegen die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen In NRW will man bei Verstößen gegen die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen sofort ein Bußgeld von 150 Euro einziehen. Die vorhergehende Aufforderung zum Tragen der Maske entfällt. NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst sagte: „Wer ohne Mund-Nasen-Schutz erwischt wird, muss an der nächsten Haltestelle raus und zahlen. Wir wollen eine Verschärfung, so dass unmittelbar beim ersten Verstoß gegen die Maskenpflicht ein Bußgeld...

Die Duisburger Verkehrsgesellschaft AG (DVG) und die Stadt Duisburg intensivieren seit Mitte Juni die Kontrollen zur Einhaltung der Tragepflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung in Bussen, Bahnen und an Haltestellen. Dazu sind täglich Kontrolleure der DVG unterwegs, die neben den Tickets auch die Maskenpflicht überprüfen. Die Teams der DVG haben vergangene Woche insgesamt 8.837 Fahrgäste kontrolliert. In Bussen und Bahnen hatten 474 Fahrgäste den Mund-Nasen-Schutz nicht korrekt oder gar nicht...

Eine Trauerfeier mit rund 150 Gästen haben Polizei und Ordnungsamt der Stadt Kamen am gestrigen Montag, 25. Mai, auf dem katholischen Friedhof an der Fritz-Haber-Straße aufgelöst. Ein Mitarbeiter des Ordnungsamtes war bei einer Routinestreife auf die Ansammlung aufmerksam geworden – so stellte er zahlreiche Verstöße gegen die geltende Corona-Schutzverordnung fest, unter anderem fehlende Mindestabstände. Eine Kontaktaufnahme mit der hinzugerufenen Polizei war nicht möglich, weil sich die...

Die NRW Polizei hat seit beginn der Corona-Kontaktbeschränkungen (März 2020) mehr als alle Hände voll zu tun. 13.000 Verstöße wurden geahndet. 640 davon kamen zur Strafanzeige - es handelte sich um besonders schwere Verstöße. 12.400  Verstöße waren Ordnungswidrigkeits-Anzeigen. Aber wenn teuer ... Waren es anfangs 2500 Ordnungswidrigkeiten pro Woche, geht die Zahl nun auf Talfahrt,300 klingt so als ginge es Bergauf. Geht doch ...

Exakt seit Montag, 27. April, gilt in Nordrhein-Westfalen im Rahmen der Corona-Maßnahmen die Verpflichtung, an zahlreichen öffentlichen Orten Mund und Nase zu bedecken. Diese Vorgabe, darauf weist die Stadt Gladbeck jetzt nochmals ausdrücklich hin, gelte auch für den Bereich des Gladbecker Wochenmarktes. Seitens der Verwaltung hat man allerdings den Eindruck, dass vielen Besuchern des Marktes jedoch nicht bewusst ist, dass der Markt sich über den gesamten Bereich der Horster Straße (ab der Ecke...