Bezirksvertretung

Am 12. Oktober 2024 ist völlig überraschend Franz-Josef Berghorn im Alter von 72 Jahren verstorben. Er gehörte seit der Wahlperiode 2009/2014 für die CDU der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-West an und war seit 2014 der Sprecher der dortigen CDU-Fraktion. Franz-Josef Berghorn war Inhaber und Geschäftsführer der Tischlerei sowie des Bestattungshauses Berghorn in Horst. Bezirksbürgermeister Joachim Gill: „Franz Josef Berghorn war ein sehr geschätztes Mitglied der Bezirksvertretung West. Immer hat...

Die 1975 eingerichteten Bezirksvertretungen machen Politik für die Stadtteile. Ihre jeweils 18 Mitglieder kümmern sich um alle bürgerschaftlichen Belange, die sich direkt vor der eigenen Haustür  r ergeben. Für die Linksruhr-Stadtteile Saarn, Broich, Speldorf. Selbeck und Mintard ist die Bezirksvertretung 3 zuständig, die von der Bezirksbürgermeisterin Elke Oesterwind(CDU) geleitet wird. Oesterwind und die Vorsitzende der CDU-Fraktion, Christin Hellmig, stehen interessierten Bürgerinnen und...

Leider wurde meine Bürgeranfrage nicht zugelassen. Ferner wurde mir laut Beschlusstext vorgeworfen: mittels des § 24 der Gemeindeordnung NRW Einfluss auf die Tagesordnung zu nehmen. Darüber hinaus fand eine rechtliche Prüfung statt. Nun ja mit jeder eingereichten Bürgeranfrage nach § 24 GO NRW nimmt man Einfluss auf die Tagesordnung. In den letzten Jahren wurde der Inklusion immer mehr Bedeutung geschenkt, das zeigt nicht zuletzt die Gründung eines Inklusionsbeirats der Stadt Essen am...

Die UWG: Freie Bürger freut sich, dass der von ihr eingebrachte Antrag angenommen und als gemeinsamer Antrag mit wenigen Ergänzungen in der Bezirksvertretung Wattenscheid positiv beschlossen wurde. Damit werden konkrete Schritte zur Verbesserung der Situation im Germanenviertel eingeleitet. Basierend auf einem Ortstermin und zahlreichen Eingaben von Bürgerinnen und Bürgern haben wir diesen Antrag formuliert, um dringende Missstände in den Bereichen Grünpflege, Sauberkeit, Verkehr und...

Am 21. Juli 2024 habe ich eine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) zum Thema Instandsetzung des Radweges am Rhein-Herne-Kanal (Höhe Brücke Bundesstraße 224 in Richtung Essen-Vogelheim Stadthafen) beim Ausschuss für Anregungen und Beschwerden eingereicht. Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Maas, sehr geehrte Mitglieder des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden, seit 2022 betreue ich den Rad Blog Rhein-Ruhr. (https://www.instagram.com/rhein.ruhr.rad.blog/) Mit meinem Rad...

Liebe Karnaper, liebe Karnaperinnen, die Plattform „Karnap im Wandel“ feiert zehnjähriges Jubiläum! Ein Grund zu feiern! Im Hinblick auf die Entwicklung des Stadtteils Karnap habe ich mich im Jahr 2014 dazu entschlossen, die Facebook-Seite „Karnap im Wandel“ ins Leben zu rufen. Mit 2.685 Follower (Stand 21.08.2024) ist Karnap im Wandel das größte Nachrichtenportal hier vor Ort. Die Beiträge verfolgen wöchentlich im Durchschnitt 7.000 bis 8.000 Besucher. Um möglichst viele Menschen zu erreichen,...

Am 21. April 2024 habe ich eine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) zum Thema Anfrage eines Berichtes der Bezirksinklusionsbeauftragten zur Sitzung der Bezirksvertretung V eingereicht. Hierbei ging es um das Thema Inklusion. In den letzten Jahren wurde der Inklusion immer mehr Bedeutung geschenkt, das zeigt nicht zuletzt die Gründung eines Inklusionsbeirats bei der Stadt Essen am 29.11.2022. Seit ca. 25 Monaten (April 2024) haben wir bei uns mit Frau Simone Stodiek eine...

Das für Freitag, 5. Juli, um 18 Uhr geplante Bürgerfest „Rund um das Bezirksamt Süd“ in Duisburg-Buchholz wird auf den Herbst dieses Jahres verschoben. Da die Deutsche Fußball-Nationalmannschaft das Viertelfinale erreicht hat und an diesem Abend um 18 Uhr gegen Spanien um den Einzug ins Halbfinale spielt, hat sich die Bezirksvertretung Süd zu diesem Schritt entschlossen. "Der konkrete neue Termin im Herbst rechtzeitig veröffentlicht, so dass sich alle früh darauf einstellen können", versichert...

Für ihr besonderes Engagement um den Stadtbezirk Hamborn wurden Karin Weyers und Klaus Möller die Ehrennadel der Bezirksvertretung Hamborn verliehen. Bezirksbürgermeisterin Martina Herrmann (SPD) und Silke Wormuth, Vorsitzende der CDU-Fraktion der BV Hamborn, verliehen die Ehrennadel im Beisein der Bezirksvertretung Hamborn und weiterer geladener Gäste. In diesem Jahr stand die Verleihung ganz im Zeichen des Brauchtums Karneval. Beide Geehrten wurden für Ihr langjähriges Engagement in der...

Die Bezirksfraktion der UWG: Freie Bürger in der BV WAT unterstützt die Abwahl des derzeitigen Bezirksbürgermeisters Hans-Peter Herzog. Seit seinem Amtsantritt im Jahr 2020 ließ er in vielen notwendigen Situationen ein Bekenntnis zu Wattenscheid und dessen Bürgerinnen und Bürgern vermissen. Auch die Informationsweitergabe an die Mitglieder der Bezirksvertretung war eher dürftig. Die Diskussion um die Sitze im Lohrheidestadion brachte das Fass schließlich zum Überlaufen. Der gemeinsame...

Hans-Peter Herzog hat sich nicht ausreichend für die Belange der Wattenscheider eingesetzt. Vielmehr scheint er als verlängerter Arm der Bochumer Verwaltung und der Stadtspitze zu agieren, so Hans-Josef Winkler, Vorsitzender der UWG: Freie Bürger Bezirksfraktion. Die blauen Sitze sind nicht der alleinige Grund für die geforderte Abwahl, sondern es geht auch um frühere Aussagen und Verhaltensweisen in Bezug auf Wattenscheider Themen. Die Diskussion um die Lohrheide brachte das Fass schließlich...

Wir sind entsetzt und irritiert über die im gestrigen WAZ- Interview zum Blau der Sitze im Lohrheidestadion gefassten Äußerungen des Bezirksbürgermeisters Hans Peter Herzog. Seine Sichtweise, „die Farbauswahl passt gut zusammen und er versteht den ganzen Wirbel überhaupt nicht,“, macht uns nur fassungslos, so Hans-Josef Winkler, Vorsitzender der UWG: Freie Bürger Bezirksfraktion. Nicht nur, dass Inhalt und Wortwahl völlig unangemessen gegenüber der SGW 09 Fanschaft und Wattenscheider Kritikern...

Auf der heutigen Info-Veranstaltung zur Umgestaltung der Vorgebirgstraße, war der Protest vieler Anwohnerinnen und Anwohner deutlich spürbar und auch hörbar! Wir FREIE WÄHLER stehen hinter diesen Protesten der Anwohnerschaft, denn die vorgestellten Pläne werden Zollstock in keiner Weise gerecht. Die Vorgebirgstraße ist nach der bereits erfolgten Umgestaltung des Höninger Wegs, die letzte noch verbliebene Hauptverkehrsachse, die die Kölner Südstadt mit Zollstock und der Autobahn im Kölner Süden...

Am vergangenen Donnerstag, den 15. Februar 2024, versammelte sich die Bezirksvertretung Hamborn für eine Sondersitzung. Neben hitzigen Diskussionen um die Modellprojekte "Stark im Norden" ging es auch um den AfD-Antrag für mehr Brandprävention. Denn im Hamborn kommt es leider immer wieder zu schweren Bränden. Im Januar 2024 wurden bei Wohnungsbränden mehrere Menschen schwer verletzt und eine Person erlag sogar im Krankenhaus ihren schweren Brandverletzungen. Den Wohnungsbrand in Marxloh...

Nachgefragt! Nachdem meine Bürgeranfragen (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) bei der Bezirksvertretung V und im Ratsausschuss der Stadt Essen Anregungen und Beschwerden zum Thema „Aufstellung einer Sitzbank“ am Anleger der Weiße Flotte Zweigertbrücke ins Leere gelaufen ist, habe ich nun nochmal in einer E-Mail Kontakt mit dem Wasser- und Schifffahrtsamt aufgenommen.

Letzte Wünsche Wagen, dass ist das Moto und die Herausforderung für den Wünschewagen.  Eine ganz tolle Einrichtung! Schwerstkranken Personen, wird so ein letzter Wunsch erfüllt, den sie sich alleine nicht mehr erfüllen könnten. Dadurch erhalten sie sicher auch Lebensqualität zurück, die ihnen wieder Kraft gibt. Dabei denkt man sicherlich zunächst an alte Menschen, aber leider sind auch schon Kinder im Alter von acht Jahren unter den Fahrgästen. Hier wurde das Projekt Entdeckt 2011 wurde von...

Am 13. Januar 2024 fand in Duisburg der Neujahrsempfang der AfD in Duisburg statt. Parteimitglieder, Familie, Freunde, Nachbarn und interessierte Bürger kamen in der Glückauf-Halle zusammen und lauschten interessanten Vorträgen. Der Eintritt war frei. Im Vorfeld der Veranstaltung hatten viele Personen gespendet, so auch ein Bürger mit Migrationshintergrund, der kein Parteimitglied ist. Claus Werner Lindner, seines Zeichens Mitglied der Bezirksvertretung Hamborn für die SPD, störte es offenbar,...

In der heutigen Sitzung des 11. Januar 2024 der Bezirksvertretung Hamborn hatte die AfD-Fraktion den Antrag gestellt, einen Runden Tisch mit dem Fokus auf Antisemitismus in Hamborn zu etablieren. Islamisten verbreiten immer öfter und intensiver ihre hasserfüllte Ideologie in Duisburg. So verteilte Ende November 2023 die islamistische Gruppierung "Realität Islam" in Duisburg Flyer, in denen das Existenzrecht Israel geleugnet wurde (siehe...

Am 08.11.2023 habe ich meine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) Errichtung einer Hundewiese im Arenberg Park in Essen-Karnap eingereicht. Der Ausschussvorsitzende führte in der Sitzung am 14.11.2023 aus, dass der Petent die Einrichtung einer Hundewiese im Arenberg Park anrege. Da er seine Eingabe zuvor auch an die Bezirksvertretung (BV) V gerichtet habe, sei sie dort bereits in der Sitzung am 24.10.2023 behandelt worden. Der BV habe auch hier eine Stellungnahme des Fachbereichs...

Am vergangenen Montag (06.11.2023) habe ich meine Bürgeranfrage (gemäß § 24 GO NRW) zur Aufstellung einer Sitzbank am Anleger der Weißen Flotte Zweigertbrücke sowie zur Aufstellung eines Müllbehälters am Anleger Zweigertbrücke im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden eingereicht. Die Verwaltung hat zeitnah darauf reagiert, und die Bürgeranfrage steht auf der Tagesordnung der kommenden Sitzung (14.11.2023) des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden...

Am vergangenen Donnerstag, den 02. November 2023 kam die Bezirksvetretung Hamborn zur 15. Sitzung zusammen. Neben Haushaltsberatungen sollte es dabei auch um vier AfD-Anträge gehen, die ich Ihnen erläutern möchte. "Ein Wunschbaum für Hamborn" sah vor, das erfolgreiche Projekt des "Wunschbaums" auch in Hamborn einzuführen. An einem Weihnachtsbaum können bedürftige Kinder Wunschzettel anbringen, die dann von anonymen Spendern erfüllt werden. Andere Städte wie Moers, Neukirchen-Vluyn und...

Den ein oder anderen ist es vielleicht aufgefallen. Auf dem Karnaper Friedhof wurden bereits acht marode Sitzbänke entfernt. Am vergangenen Dienstag (24.10.2023) war meine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) Austausch von Sitzbänken auf dem Karnaper Friedhof erneut Thema in der Sitzung der Bezirksvertretung V. Auf Initiative der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung V beschloss das Gremium einstimmig den Karnaper Friedhof mit weiteren 4.500 € aus den Haushaltsmitteln zu...

Bürgeranfrage wurde eingereicht! Mich haben ältere Menschen (auch aus der Familie) angesprochen, bezüglich einer Sitzgelegenheit am Anleger der „Weiße Flotte“ an der Zweigertbrücke. In den vergangenen Tagen habe ich mir selber ein Bild vor Ort gemacht. Leider musste ich feststellen, dass dort keine Sitzbank existiert. Somit haben unsere älteren Mitbürger (u.a. mit Gehbehinderung) keinerlei Möglichkeiten sich ordentlich hinzusetzen, um auf die „Weiße Flotte“ zu warten. Zudem fehlt ein...