Bezirksvertretung

Beiträge zum Thema Bezirksvertretung

Politik

Kein Grund zum Feiern
Wattenscheider Trauma - 5 Jahrzehnte Eingemeindung

Vor 50 Jahren wurde Wattenscheid ein Teil Bochums. Seitdem ging es mit der ehemaligen Stadt nur bergab. Die “Eingemeindung” scheiterte und wurde zum Trauma. Wie lässt sich dieses Trauma überwinden? Zum 01.01.1975 wurden die Städte Bochum und Wattenscheid im Rahmen der Gebietsreform zu einer neuen Stadt mit dem Namen „Bochum“ zusammengeschlossen (§3 Ruhrgebiet-Gesetz). Was nach einem Zusammenschluss gleichberechtigter Partner klingen sollte, war defacto eine Eingemeindung von Wattenscheid in die...

Politik

Germanenviertel: Verwaltung muss handeln
UWG: Freie Bürger: Dialog mit Eigentümern überfällig

Die UWG: Freie Bürger fordert die Stadtverwaltung mit Nachdruck auf, endlich den längst überfälligen Dialog mit den Eigentümern im Germanenviertel zu führen. Bereits am 10. September 2024 hatte die Bezirksvertretung einstimmig einen Antrag beschlossen, der ein solches Treffen vorsah. Trotz dieser klaren Beschlusslage und der Dringlichkeit der Situation ist bis heute kein nennenswerter Fortschritt erkennbar. „Es ist höchste Zeit, dass die Verwaltung ihren Ankündigungen auch konkrete Taten folgen...

Politik

Aufstellungsversammlung
Vorbereitung zur Kommunalwahl 2025

Momentan sind alle Blicke auf die bevorstehende Bundestagswahl gerichtet, aber auch die Kommunalwahl im September wirft ihren Schatten voraus. Um an der Kommunalwahl teilnehmen zu können, müssen einige Vorbereitungen getroffen werden. Am 21.01.2025 hat der BD-Kreisverband Bochum mit den ersten Vorbereitungen angefangen und seine Kandidaten in einer Aufstellungsversammlung gewählt. Für den Kreisverband Bochum war es dabei wichtig, Kandidaten aufzustellen, die Erfahrung mitbringen und dem Mandat...

Politik

DHL/Keine LKW-Parkplätze
Erfolgsstory mit Nebenwirkungen auch für 2025!

Oberbürgermeister Eiskirch hat in seinem Grußwort zum Jahreswechsel die Entwicklung auf dem Gelände Mark 51°7 auch vor ihrem Abschluss in 2025 schon mal als echte Erfolgsstory gefeiert. Aber selbst erfolgreicher Strukturwandel hat Nebenwirkungen! Die hatte die Bezirksvertretung Bochum-Süd bereits 2018 in einer Anfrage prognostiziert. Nachdem sie dann aufgetreten waren, hat ein Steinkuhler Anwohner 2022 mit einer Anregung an den Mobilitätsausschuss Lösungsvorschläge gemacht. Auch das Netzwerk...

Politik

Stadthalle Wattenscheid
Klare Forderungen für eine vernünftige Sanierung

Die UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion Wattenscheid hat ihren Änderungsantrag zur Zukunft der Stadthalle Wattenscheid vorgelegt und fordert eine nachhaltige Lösung für die traditionsreiche Veranstaltungsstätte. Der Vorschlag sieht vor, die Stadthalle umfassend zu sanieren und sie mit einer Kapazität von mindestens 500 Personen sowohl als Schulaula als auch als Veranstaltungsort für kulturelle und gesellschaftliche Ereignisse zu erhalten. Kritik an SPD und Rot-Grün: Wahlgeschenke statt echter...

Politik

Aufwertung des Germanenviertels beschlossen:
Dialog mit Eigentümern und Sofortmaßnahmen

Die UWG: Freie Bürger freut sich, dass der von ihr eingebrachte Antrag angenommen und als gemeinsamer Antrag mit wenigen Ergänzungen in der Bezirksvertretung Wattenscheid positiv beschlossen wurde. Damit werden konkrete Schritte zur Verbesserung der Situation im Germanenviertel eingeleitet. Basierend auf einem Ortstermin und zahlreichen Eingaben von Bürgerinnen und Bürgern haben wir diesen Antrag formuliert, um dringende Missstände in den Bereichen Grünpflege, Sauberkeit, Verkehr und...

Politik

Abwahl des Bezirksbürgermeisters:
Stellungnahme der UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion Wattenscheid

Die Bezirksfraktion der UWG: Freie Bürger in der BV WAT unterstützt die Abwahl des derzeitigen Bezirksbürgermeisters Hans-Peter Herzog. Seit seinem Amtsantritt im Jahr 2020 ließ er in vielen notwendigen Situationen ein Bekenntnis zu Wattenscheid und dessen Bürgerinnen und Bürgern vermissen. Auch die Informationsweitergabe an die Mitglieder der Bezirksvertretung war eher dürftig. Die Diskussion um die Sitze im Lohrheidestadion brachte das Fass schließlich zum Überlaufen. Der gemeinsame...

Politik

Bezirksvertretung Wattenscheid:
UWG: Freie Bürger unterstützt Abwahl des Bezirksbürgermeisters

Hans-Peter Herzog hat sich nicht ausreichend für die Belange der Wattenscheider eingesetzt. Vielmehr scheint er als verlängerter Arm der Bochumer Verwaltung und der Stadtspitze zu agieren, so Hans-Josef Winkler, Vorsitzender der UWG: Freie Bürger Bezirksfraktion. Die blauen Sitze sind nicht der alleinige Grund für die geforderte Abwahl, sondern es geht auch um frühere Aussagen und Verhaltensweisen in Bezug auf Wattenscheider Themen. Die Diskussion um die Lohrheide brachte das Fass schließlich...

Politik

Äußerungen des Bezirksbürgermeisters:
UWG: Freie Bürger entsetzt

Wir sind entsetzt und irritiert über die im gestrigen WAZ- Interview zum Blau der Sitze im Lohrheidestadion gefassten Äußerungen des Bezirksbürgermeisters Hans Peter Herzog. Seine Sichtweise, „die Farbauswahl passt gut zusammen und er versteht den ganzen Wirbel überhaupt nicht,“, macht uns nur fassungslos, so Hans-Josef Winkler, Vorsitzender der UWG: Freie Bürger Bezirksfraktion. Nicht nur, dass Inhalt und Wortwahl völlig unangemessen gegenüber der SGW 09 Fanschaft und Wattenscheider Kritikern...

Ratgeber
Foto: Stadt Bochum

Stadt Bochum
Ausschüsse und Bezirksvertretungen tagen

In der Woche von Montag, 24. April, bis Freitag, 28. April, tagen drei Ausschüsse und zwei Bezirksvertretungen. Der Ausschuss für Planung und Grundstücke trifft sich am Dienstag um 15 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses, Willy-Brandt-Platz 2–6. Themen sind unter anderem der Bebauungsplan Nr. 1024 – Steinhausstraße/Günnigfelder Straße sowie die Schwammstadt und Klimaresilienz. Die Bezirksvertretung Wattenscheid kommt am Dienstag um 15 Uhr im großen Sitzungssaal der...

Politik
Martin Benning, FDP-Bezirksvertreter in Bochum-Südwest

FDP in der Bezirksvertretung Südwest fordert Evaluation der geplanten Bebauung.
Benning: "Bebauung 'Hinter der Kiste' lockerer gestalten."

Die geplante Bebauung im Bereich Hattinger Straße / Hinter der Kiste sorgt bei den Bürger:innen weiterhin für Unmut. Die Fläche belüftet im Moment die umliegenden Wohnflächen und wird nach der Bebauung eher eine Hitzeinsel sein. Eine solche Entwicklung ist nicht wünschenswert. Durch engagierte Anwohner:innen wurden bereits mögliche Veränderungen an der geplanten Bebauung aufgezeigt, welche die Durchlüftung und damit das Mikroklima verbessern könnten. "Grundsätzlich ist die geplante Bebauung zu...

Politik
Hans-Otto Forth

Die Freien Demokraten in Bochum verlieren ein Vorbild an Liberalität und Weltoffenheit.
FDP-Kreisverband Bochum und FDP-Ratsfraktion trauern um Hans-Otto Forth.

Der FDP-Kreisverband Bochum und die FDP-Ratsfraktion Bochum trauern um das langjährige Partei- und Ratsmitglied Hans-Otto Forth (1935-2021). Forth war bereits Ende Oktober verstorben, die Beisetzung fand in aller Stille statt. "63 Jahre und 10 Monate war Hans-Otto Forth Mitglied der Freien Demokraten Bochum. Allein diese lange Zeit würde eine besondere Würdigung rechtfertigen", so Olaf in der Beek, Kreisvorsitzender der FDP Bochum. "Hans-Otto Forth hat sich aber auch stets aktiv eingebracht,...

Politik
Bastian Gläser, FDP-Bezirksvertreter in Bochum-Ost

FDP-Bezirksvertreter fordert, den Außenbereich in Langendreer sinnvoll mit dem Hallenbad zu verbinden, wenn der Freibadbereich geschlossen werden sollte.
Gläser: „Ostbad muss ein Stück weit die Zeche für Werne zahlen.“

„Die Bochumer Bäderlandschaft steht vor einer tiefgreifenden Veränderung, das macht auch vor dem Bochumer Osten nicht halt. Die meisten Varianten, die bei den WasserWelten Bochum entwickelt wurden, sehen vor, die Outdoor-Wasserflächen zu reduzieren und dem Ostbad den Freibadbereich zu nehmen“, so der FDP-Bezirksvertreter in Bochum-Ost, Bastian Gläser, über das vorgelegte Bäderkonzept. „Das würde bedeuten, dass das Ostbad ein Stück weit die Zeche für das Freibad in Werne zahlen. Die dortige...

Politik
Bastian Gläser (2. v. r.), FDP-Bezirksvertreter in Bochum-Ost mit Anwohnerinnen und Anwohner beim Ortstermin in Bochum-Werne.
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FDP-Bezirksvertreter sieht dringenden Handlungsbedarf für die Wegeverbindung.
Gläser: "Weg ‚Im Kerkdahl‘ für Fußgänger wieder sicher machen."

Am Dienstag dieser Woche hat sich der FDP-Bezirksvertreter in Bochum-Ost, Bastian Gläser, mit einigen Bürgerinnen und Bürger getroffen, um sich den schlechten Zustand der Straße / des Fußweges "Im Kerkdahl" zeigen zu lassen. Der Weg verbindet die Wilhelmshöh mit dem Friedhof Werne und wird gerne genutzt, um die Kleingartenanlage, den Friedhof oder den Werner Park zu erreichen. Die Anwohnerinnen und Anwohner beklagen, dass der Weg für Menschen mit Rollatoren und Rollstühlen nur schwerlich zu...

Politik
Prof. Dr. Rolf Heyer, FDP-Bezirksvertreter in Bochum-Wattenscheid

FDP-Bezirksvertreter will gemeinsam in der Koalition mit SPD und Grünen zu einer schnellen Entscheidung kommen.
Heyer: "Beim Hallenfreibad Höntrop muss wirtschaftliche und machbare Variante das Ziel sein."

Radio Bochum berichtet gestern über Bauvoranfragen zu den verschiedenen Varianten für das Schwimmbad im Höntroper Südpark. "Der konkrete Planungsstart für das Schwimmbad scheint mit den positiven Antworten auf die Bauvoranfragen nun endlich in die Nähe zu rücken. Das ist ein Fortschritt, auch wenn er lange auf sich hat warten lassen", so Prof. Rolf Heyer, FDP-Bezirksvertreter in Wattenscheid. "Die Freien Demokraten haben sich immer für eine wirtschaftliche und machbare Variante ausgesprochen,...

Politik
Dr. Volker Behr, FDP-Bezirksvertreter in Bochum-Mitte

Der 54-jährige Rechtsanwalt und Notar bringt bereits kommunalpolitische Erfahrung mit.
Dr. Volker Behr rückt für die FDP in Bezirksvertretung Bochum-Mitte nach.

Bei der FDP in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat es einen Wechsel gegeben. Der bisherige FDP-Bezirksvertreter Dennis Rademacher hat sein Mandat aufgrund eines Umzugs niedergelegt. Für ihn rückt Dr. Volker Behr in die Bezirksvertretung nach. Für das langjährige Parteimitglied ist es das erste Mandat als Bezirksvertreter. Behr: „Die neue Aufgabe verstehe ich als bürgerliches Engagement für meine Stadt. Ich möchte mich vor allem für eine Aufwertung des Bahnhofs Ehrenfeld und der...

Politik
Foto: Stadt Bochum
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Das Wichtigste auf einen Blick
Wie funktioniert die Bochumer Stadtpolitik?

Am 13.09.2020 wurde in Bochum ein neuer Stadtrat gewählt, der Oberbürgermeister und die Bezirksvertretungen. Was macht wer, wie läuft Stadtpolitik ab und wie können sich die Bürger beteiligen? Der Oberbürgermeister - ist und bleibt Thomas Eiskirch (SPD). Er ist Chef der Verwaltung und leitet die Ratssitzungen. Somit ist er ebenfalls Mitglied des Stadtrates. Er führt die laufenden Geschäfte der Verwaltung. Er bzw. die Verwaltung können in Angelegenheiten von bis zu 60.000 Euro* selbst...

Politik
Thomas Eiskirch nahm im RuhrCongress gemeinsam mit Ehefrau Marion die Glückwünsche seiner Unterstützer entgegen. | Foto: Leitmann / Stadt Bochum
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Kommunalwahlen 2020: Bochum hat gewählt
80.153 Stimmen für Thomas Eiskirch

Bochums neuer OB ist auch der alte: Mit 61,76 Prozent der abgegebenen Stimmen konnte Amtsinhaber Thomas Eiskirch als gemeinsamer Kandidat von SPD und Grünen seine Herausforderer klar hinter sich lassen. Bochumer SPD erleichtertMit deutlichem Abstand stärkste Kraft im neuen Bochumer Stadtrat, dazu ein Oberbürgermeister-Kandidat, der mit deutlicher Mehrheit von 61,76 % der gültigen Stimmen bereits im ersten Wahlgang in seinem Amt bestätigt wurde: Die Bochumer SPD ist am Wahlabend im RuhrCongress...

Politik
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Kommunalwahlen 2020: Bochum hat gewählt
SPD wird in allen Bezirksvertretungen stärkste Kraft

Die Auszählungen in den Stimmbezirken werden wohl noch bis tief in die Nacht dauern, aber schon jetzt (22.30 Uhr) lassen sich auch die Ergebnisse zu den Wahlen für die sechs Bochumer Bezirksvertretungen erkennen: Die SPD wird in allen Bezirksvertretungen stärkste Kraft und erzielen im Bochumer Osten mit deutlich über 40 % ihr bestes Ergebnis. Die Bochumer Grünen können in Süd und Mitte mit über 27 % ihre besten Ergebnisse einfahren, liegen in Wattenscheid dagegen nur bei knapp über 15 %.

Politik
Um die Kommunalwahl am 13. September unter Corona-Bedingungen möglichst sicher zu gestalten, hat die Stadt ein Hygiene-Konzept entwickelt, das Wähler und Wahlhelfer schützen soll. Vor allem Abstand ist wichtig - auch in Warteschlangen. | Foto: Molatta
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Für die Kommunalwahl am 13. September hat die Stadt Bochum ein Hygiene-Konzept entwickelt
Abstand an der Wahlurne

"So normal und so sicher wie irgend möglich" soll sie nach Willen von Stadtdirektor Sebastian Kopietz werden, die Kommunalwahl, die am 13. September wie in ganz NRW auch in Bochum über die Bühne geht. "Normal" aber ist bei diesem Wahltag unter Corona-Bedingungen herzlich wenig - findet er doch unter ganz besonderen Vorzeichen statt. Wählerinnen und Wähler sollten sich also auf einige Veränderungen einstellen. Bis zu fünf Stimmzettel Eine Herausforderung ist allein schon die Anzahl der...

Politik
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Wattenscheider Innenstadt
Felsklötze bewirken nichts, verunstalten aber das Stadtbild

Nach Jahren der Untätigkeit will die Bezirksvertretung Wattenscheid endlich das Parken in der Wattenscheider Fußgängerzone unterbinden. Die Lösung, auf der Westenfelder Straße und An der Papenburg sollen 40 Sandsteinquadern aufgestellt werden. Doch schon jetzt zeigt sich, das Projekt ist ein Reinfall. Die in der Fußgängerzone unförmig und hässlich wirkenden Felsklötze erfüllen ihren Zweck nicht. Sie sind nicht geeignet das wilde Parken zu verhindern. Dafür verschandeln sie weiter das ohnehin...

Politik
August-Bebel-Platz
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Keine Fördermittel für Platz mit Autos - keine Bürgerabstimmung
August-Bebel-Platz wird voraussichtlich autofrei

Nach Aufhebung des Grundsatzbeschlusses für die Planung eines autofreien August-Bebel-Platzes am 21.01. in der Bezirksvertretung Wattenscheid soll entsprechend des neu getroffenen Planungsbeschlusses bei der weiteren Planung des Platzes erneut geprüft werden, ob und ggf. wie Autoverkehr über den Platz fließen könnte. Doch trotz dieses Beschlusses ist nicht zu erwarten, dass letztlich ein Planungsentwurf realisiert wird, bei dem der Verkehr weiterhin über den Platz fließt, denn nur für einen...

Politik
Innenstadt Wattenscheid, Kinder unerwünscht
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1.193 Unterschriften für das Bürgerbegehren WATwurm
Wattenscheider Innenstadt bleibt trostlos für Kinder

1.193 Wattenscheider haben für das Bürgerbegehren WATwurm unterschrieben. Die Initiative WATwurm und die STADTGESTALTER bedanken sich für die vielen Unterschriften. Trotzdem reichen die Unterschriften nicht, das beabsichtigte Bürgerbegehren für den WATwurm auf den Weg zu bringen. 2.255 Unterschriften wären notwendig gewesen (Bürgerbegehren WATwurm, 16.03.19). Nächster Schritt, Anregung nach §24 Gemeindeordnung NRW Jetzt werden die STADTGESTALTER mit der Unterstützung der 1.193 Unterschriften...

Politik

Aktiv für Demokratie, Toleranz und Zivilcourage!

Ratsmitglied Felix Haltt unterbreitet Vorschläge zur rot-grünen Initiative in der Bezirksvertretung Bochum-Ost. SPD und Grüne haben für die Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Ost am 13.09.2018 beantragt, dass zukünftig Schulen, Vereine und Organisationen des Bochumer Ostens, die sich in besonderer Weise für Aufklärung, den Kampf gegen Rechts und für die Demokratie einsetzen, in besonderer Weise auszuzeichnen (Antrag im Ratsinformationssystem). Felix Haltt, FDP-Ratsmitglied aus dem Bochumer...