Bezirksvertretung

Am vergangenen Montag (06.11.2023) habe ich meine Bürgeranfrage (gemäß § 24 GO NRW) zur Aufstellung einer Sitzbank am Anleger der Weißen Flotte Zweigertbrücke sowie zur Aufstellung eines Müllbehälters am Anleger Zweigertbrücke im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden eingereicht. Die Verwaltung hat zeitnah darauf reagiert, und die Bürgeranfrage steht auf der Tagesordnung der kommenden Sitzung (14.11.2023) des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden...

Am vergangenen Donnerstag, den 02. November 2023 kam die Bezirksvetretung Hamborn zur 15. Sitzung zusammen. Neben Haushaltsberatungen sollte es dabei auch um vier AfD-Anträge gehen, die ich Ihnen erläutern möchte. "Ein Wunschbaum für Hamborn" sah vor, das erfolgreiche Projekt des "Wunschbaums" auch in Hamborn einzuführen. An einem Weihnachtsbaum können bedürftige Kinder Wunschzettel anbringen, die dann von anonymen Spendern erfüllt werden. Andere Städte wie Moers, Neukirchen-Vluyn und...

Den ein oder anderen ist es vielleicht aufgefallen. Auf dem Karnaper Friedhof wurden bereits acht marode Sitzbänke entfernt. Am vergangenen Dienstag (24.10.2023) war meine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) Austausch von Sitzbänken auf dem Karnaper Friedhof erneut Thema in der Sitzung der Bezirksvertretung V. Auf Initiative der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung V beschloss das Gremium einstimmig den Karnaper Friedhof mit weiteren 4.500 € aus den Haushaltsmitteln zu...

Bürgeranfrage wurde eingereicht! Mich haben ältere Menschen (auch aus der Familie) angesprochen, bezüglich einer Sitzgelegenheit am Anleger der „Weiße Flotte“ an der Zweigertbrücke. In den vergangenen Tagen habe ich mir selber ein Bild vor Ort gemacht. Leider musste ich feststellen, dass dort keine Sitzbank existiert. Somit haben unsere älteren Mitbürger (u.a. mit Gehbehinderung) keinerlei Möglichkeiten sich ordentlich hinzusetzen, um auf die „Weiße Flotte“ zu warten. Zudem fehlt ein...

Die Grünen in der Bezirksvertretung Mitte haben auf ihre bisherigen Erfahrungen dieser Wahlperiode geschaut: Was ist gut gelaufen, wo gibt es Luft nach oben, welche Ergebnisse können wir vorweisen und woran wollen wir noch arbeiten? Dr. Gabriele Siegert: „Nach drei Jahren in der Bezirksvertretung hat mich die Lust am harte-Bretter-Bohren nicht verlassen. Inzwischen kenne ich die Duisburger Verwaltung besser und weiß, wen man für was ansprechen kann. Die notwendige radikale Konsequenz von...

In der vergangenen Woche (22.08.2023) stand meine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) Austausch von Sitzbänken auf dem Karnaper Friedhof auf der Tagesordnung der Bezirksvertretung V. Die Bezirksvertretung V beschloss den Austausch von sechs Sitzbänken auf dem Karnaper Friedhof für 6.000 €.

In der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung V am 22.08.2023 ist meine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) Austausch von Sitzbänken auf dem Karnaper Friedhof auf der Tagesordnung. Vorab der Sitzung teilte der Fachbereich 67 (Grün und Gruga) Folgendes mit: In den letzten Jahren wurden auf dem Friedhof 4 marode Holzbänke durch witterungsbeständige Sitzbänke aus Drahtgitter ausgetauscht. Für das Jahr 2023 wurden mit finanzieller Unterstützung der Bezirksvertretung 2 weitere Sitzbänke...

Die AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Homberg/Ruhrort/Baerl beantragt zur nächsten Sitzung am 17.08.2023 die Prüfung eines Shuttle-Service während der Vollsperrung des Karl-Lehr-Brückenzuges für Radfahrer und Fußgänger ab dem 29.09.2023. Die AfD Fraktion hält den geplanten Umweg von 12 Kilometern für Radfahrer und Fußgänger für die Dauer der Sperrung des Karl-Lehr-Brückenzuges für unzumutbar. Aus diesem Grund soll die Einrichtung eines sicheren Shuttle-Services zwischen Ruhrort und...

In der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung V am 22.08.2023 ist meine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) Errichtung einer Hundewiese im Arenberg Park in Essen-Karnap auf der Tagesordnung. Vorab der Sitzung teilte der Fachbereich 67 (Grün und Gruga) Folgendes mit: „Die Prüfung hat ergeben, dass die Errichtung einer Hundewiese aufgrund des bestehenden Gestattungsvertrages zwischen dem Grundstückseigentümer und der Stadt Essen nicht möglich ist. Ich finde es schon sehr merkwürdig,...

„Seit vielen Jahren diskutiert Düsseldorf über die Oper, Standort, Umbau, Neubau. Heute findet eine gemeinsame Sitzung des Kulturausschusses, des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, des Planungsausschusses, des Bauausschusses und der Bezirksvertretung 1 statt,“ erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Heute wird intensiv und fachlich vorberaten. Nächste Woche wird dann im Stadtrat entschieden. Braucht Düsseldorf eine Oper? Wenn Ja,...

Am 11.05.2023 traf sich die Bezirksvertretung Hamborn zur 12. öffentlichen Sitzung. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Wahl der Vertrauenspersonen für die Ausschüsse bei den Duisburger Amtsgerichten. Sie kümmern sich um die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024 - 2028. Die AfD-Fraktion beantragte bei dieser personenbezogenen Wahl eine geheime Abstimmung. Dies verweigerte die Vertreter der anderen Parteien und machten sich sogar noch über den Antrag lustig. Das...

„Seit Jahren sorgt man sich um Fahrradfahrende und damit verbundene Unfälle auf der Benderstraße. Deshalb haben alle Bezirksvertreter, alle Vor-Ort-Experten aller in der Bezirksvertretung 7 vertretenen Parteien einstimmig beschlossen, den Ordnungs- und Verkehrsausschuss (OVA) aufzufordern, jetzt, unverzüglich große Fahrradpiktogramme mittig innerhalb des Schutzstreifens aufzubringen sowie dies mit einer durchgehenden farbigen Markierung dieses Streifens zu ergänzen,“ erklärt Torsten Lemmer,...

Wechsel im Fraktionsvorsitz in Mengede – Jenni Pätsch neue Vorsitzende Die Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI in der Bezirksvertretung Mengede hat seit diesem Mai bis zum Ende der Wahlperiode mit Jenni Pätsch (Die PARTEI) eine neue Fraktionsvorsitzende. Der bisherige Vorsitzende Kevin Götz (DIE LINKE) wird die Rolle des Stellvertretenden ausüben. „Mit der Machtübernahme vollendet Die PARTEI ihren Weg in dieser Wahlperiode. Ich werde als Vorsitzende sehr gute Politik machen und mit dem bewährten...

Die GRÜNE Ratsfraktion lädt herzlich zur nächsten Sprechstunde für Bürger*innen ein. Am Montag, den 22. Mai 2023 von 13 bis 15 Uhr ist Birsel Katurman für Fragen und Anregungen zu stadtpolitischen Themen erreichbar. Birsel Katurman stammt aus dem Bezirk Hamborn und ist im Duisburger Norden bestens vernetzt. Ihre kommunalpolitischen Steckenpferde sind Arbeit, Soziales und Gesundheit. Interessierte Duisburger*innen können sie gern unter 0203 39 34 33 48 anrufen oder in der Geschäftsstelle der...

Am 16.04.2023 habe ich eine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) Einrichtung einer Hundewiese im Arenberg Park in Essen-Karnap bei der Bezirksvertretung V eingereicht. Viele Essener erfreuen sich täglich an ihren treuen Vierbeinern. Für viele Menschen ist der Hund zum Sozialpartner geworden und wird als Familienmitglied angesehen. Mittlerweile leben in der Stadt Essen Stand 2022 ca. 26.000 Hunde. (Quelle: Stadt Essen) Die Anzahl der im Bezirk V vorhandenen Hundewiesen ist zu gering,...

„In Gesamt-Düsseldorf leben rund 4.500 Menschen mit russischer Herkunft. Angesichts des Krieges in der Ukraine wird berichtet, dass Menschen mit Herkunft bzw. Hintergrund aus der russischen Förderation vermehrt angefeindet, ausgegrenzt, angepöbelt, beleidigt, angegriffen werden,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Zu meiner diesbezüglichen Anfrage wurde in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung 8 ausgeführt, dass „es keinen...

„Am 19. April fand eine Bürgerinformationsveranstaltung zur Gubener Straße, Tempo 30, Fahrradweg statt. Die anwesenden Anwohner und Bürger erklärten unmißverständlich, was sie möchten und was nicht – am liebsten, das sich gar nichts ändert. Wenn jedoch Tempo 30 und Fahrradwege in jeder Richtung errichtet werden sollten, dann sollen auf keinen Fall bestehende Bäume geopfert werden und der Fußweg sowie die Parkplätze vollumfänglich erhalten bleiben und keiner Weise verändert werden,“ erklärt...

„Am 9. März wurden in einem Gotteshaus der Zeugen Jehovas in Hamburg sieben Menschen erschossen, “erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Da es auch in unserem Stadtbezirk, Am Hackenbruch, einen Königreichssaal gibt, frage ich in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung 8 1.) Wie werden Besucher dieses Königreichssaals geschützt, auch durch Unterstützung Dritter? 2.) Wie werden ehemalige Mitglieder der Zeugen Jehovas, unabhängig davon,...

„Das Unwetter vor bald zwei Jahren, im Juli 2021, hat den Dernbuschweg arg in Mitleidenschaft gezogen. Nun fragen wir die Fachverwaltung 1.) Wie ist der aktuelle Sachstand in der Fachverwaltung zum Dernbuschweg (Ermittlung des Ist-Zustands, Ermittlung möglicher Wiederherstellungen inkl. unterschiedlichen Umfängen und Kosten, etc.)? 2.) Wie beurteilt die Verwaltung angesichts der unterschiedlichen Standpunkte, wie der vollständigen Wiederherstellung und damit der vollständigen Nutzung im bis zum...

Seit Juni 2022 fordert das KBB 1999 e.V. durch einen Antrag (07.06.2022) an die Bezirksvertretung V und dem Bezirksbürgermeister, die Einrichtung von zwei Behindertenparkplätze auf der Karnaper Straße, in der Ortsmitte, durch die Umwandlung der nicht genutzten(Taxi-Wartezonen ). BIS HEUTE IST NICHTS PASSIERT! Im Rahmen unserer Aktionswochen "Zukunft barrierefrei gestalten!" verdeutlichen wir mit unserer erneuten Forderung, dass es den Ehrenamtlichen des Karnaper Bürgerbündnis 1999 e.V. nicht...

"Zukunft barrierefrei gestalten" Das Karnaper Bürgerbündnis 1999 e.V. fordert "Austausch von Absperrgeländern" die Unfälle verursacht haben ! Wiederholt ist es in diesem und letzten Jahr zu Unfällen am Absperrgeländer, Karnaper Markt gekommen. Im August 2022 sogar so schwer, dass ein betroffener Zweiradfahrer mit Kopfverletzungen ins Krankenhaus gekommen ist. Doch leider, gibt es immer noch keine Veränderungen an dieser Stelle, so daß Anwohner/Bürger vor Ort dieses Problem, zwar unprofessionell...

In der Woche von Montag, 24. April, bis Freitag, 28. April, tagen drei Ausschüsse und zwei Bezirksvertretungen. Der Ausschuss für Planung und Grundstücke trifft sich am Dienstag um 15 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses, Willy-Brandt-Platz 2–6. Themen sind unter anderem der Bebauungsplan Nr. 1024 – Steinhausstraße/Günnigfelder Straße sowie die Schwammstadt und Klimaresilienz. Die Bezirksvertretung Wattenscheid kommt am Dienstag um 15 Uhr im großen Sitzungssaal der...

In der Woche von Montag, 24. April, bis Freitag, 28. April, tagen drei Ausschüsse und zwei Bezirksvertretungen. Der Ausschuss für Planung und Grundstücke trifft sich am Dienstag um 15 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses, Willy-Brandt-Platz 2–6. Themen sind unter anderem der Bebauungsplan Nr. 1024 – Steinhausstraße/Günnigfelder Straße sowie die Schwammstadt und Klimaresilienz. Die Bezirksvertretung Wattenscheid kommt am Dienstag um 15 Uhr im großen Sitzungssaal der...

„In Düsseldorf wurden und werden Frauen und Männer mit der Benennung von Straßen und Plätzen geehrt bzw. dadurch wird an sie erinnert. Da es jedoch viel mehr Menschen gibt, an die man sich erinnern möchte bzw. die geehrt werden sollten, ist die Einrichtung eines Walk of Fame eine gute und umsetzbare Idee. Sollte die Verwaltung sich für die dezentrale Lösung entscheiden, dann sollten diese Vorschläge in der jeweiligen Bezirksvertretung vorgestellt werden,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und...