Abwahl des Bezirksbürgermeisters:

Stellungnahme der UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion Wattenscheid

Die Bezirksfraktion der UWG: Freie Bürger in der BV WAT unterstützt die Abwahl des derzeitigen Bezirksbürgermeisters Hans-Peter Herzog. Seit seinem Amtsantritt im Jahr 2020 ließ er in vielen notwendigen Situationen ein Bekenntnis zu Wattenscheid und dessen Bürgerinnen und Bürgern vermissen. Auch die Informationsweitergabe an die Mitglieder der Bezirksvertretung war eher dürftig. Die Diskussion um die Sitze im Lohrheidestadion brachte das Fass schließlich zum Überlaufen.

Der gemeinsame Abwahlantrag von SPD, CDU, UWG: Freie Bürger und FDP war daher unvermeidbar. Umso bedauerlicher ist es nun festzustellen, insbesondere aus moralischer Sicht, wie sich gegenüber dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Rohmann, der als Nachfolger gehandelt wurde, ein unverständliches Gerangel entwickelt. Es entspricht nicht dem Solidargedanken, dass im Laufe des Prozesses die Bezirksfraktionen von den Grünen und der CDU einen eigenen Kandidaten für das Amt des Bezirksbürgermeisters ins Rennen schicken, insbesondere weil die Grünen nicht bereit waren, den Abwahlantrag zu unterschreiben. Dies erweckt den Eindruck, dass es um Posten und nicht um sachgerechte Politik für Wattenscheid geht. Wolfgang Rohmann hat sich bei seiner eigenen Partei für die Abwahl auf dünnes Eis begeben. Deshalb werden wir die Wahl von Herrn Rohmann unterstützen.

Es ist erschreckend, wie in den letzten Wochen durch die Parteispitzen und aus dem Rathaus Druck auf die Wattenscheider Bezirksvertreter ausgeübt wurde. Zu einer Demokratie gehören auch unterschiedliche Meinungen innerhalb von Parteien und Fraktionen. Öffentliche Äußerungen von Parteivorsitzenden, Bundestagsabgeordneten der SPD sowie den Vorsitzenden der Ratsfraktionen von SPD und Grünen waren hier völlig fehl am Platz. Die Abwahl von Herrn Herzog ist eine Wattenscheider Angelegenheit.

Umso wichtiger ist es, dass man sich, wie die UWG: Freie Bürger auch weiterhin für eine sachorientierte und ideologiefreie Politik für Wattenscheid einsetzt. Wir stehen als Unabhängige Wähler-Gemeinschaft für Klarheit, Wahrheit und Offenheit. Diesem Grundsatz bleiben wir treu, sowohl im Sinne der Demokratie als auch für unser Wattenscheid.