Bezirksvertretung

Eigentlich plante ich heute in meiner Funktion als demokratisch gewählter Volksvertreter und Mitglied der Bezirksvertretung Hamborn,  heute am 07.12.2022 von 16-19 Uhr an einer Veranstaltung des "MarxlohForum" teilzunehmen. Der Workshop trägt den Titel "Aktivierung & Beteiligung in Duisburg - Marxloh. Marxloh: Ein Stadtteil, um anzukommen und mitzuwirken! Wie kann das gelingen?". Er richtet sich an "Vertreter*innen der Bewohnerschaft, aus Vereinen, Organisationen, der kommunalen Verwaltung, der...

„In der nächsten Ratsversammlung am 15. Dezember wird über den Stadthaushalt für das 2023 entschieden. Da in Düsseldorf auch immer wieder darüber diskutiert wird, was die kommunale Politik kostet und ob das angemessen ist und, da neben den Zuwendungen an die Fraktionen und Gruppen des Rates sowie an die Fraktionen der Bezirksvertretungen für Personal, Räume, Büroausstattung und sonstige Geschäftsaufwendungen auch noch viele Ausschuss- oder Stadtratssitzungen vorbereitet werden, fragen wir die...

Zur Absage des Weihnachtsmarkts am Maxplatz in der Carlstadt erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Das Telefon in unserer Geschäftsstelle steht nicht still. JA, es ist schade, dass dieser Weihnachtsmarkt dieses Jahr, trotz Zusage der Stadtverwaltung, nun doch nicht stattfinden kann. Und NEIN, es ist nach unseren Informationen nicht richtig, dass eine Bezirksvertreterin oder eine Ratsfrau dies verhindert haben, weil sie gegen den...

In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung 8, zuständig für Eller, Lierenfeld, Vennhausen und Unterbach, wurde ein Antrag des Bezirksvertreters Torsten Lemmer (FREIE WÄHLER) debattiert. Die FREIEN WÄHLER forderten einen Beauftragte/n gegen Rechtextremismus im Stadtbezirk 8 zu installieren. „Leider erlangt der Stadtbezirk seit Jahren immer wieder unrühmliche Aufmerksamkeit, weil rechtsextremistische Taten bekannt werden. Andere Kommunen, wie beispielsweise die Landeshauptstadt von Bayern,...

In der Bezirksvertretung Rheinhausen ging es am Montag um die Sanierung des Gebäudes der Freiwilligen Feuerwehr in Friemersheim. Der geplante Um- und Neubau ist notwendig, da die aktuellen Räume weder den technischen noch arbeitsrechtlichen Anforderungen genügen. FDP und Grüne stimmten zu, SPD und CDU machten Einschränkungen. Dazu meint Sven Benentreu, FDP-Bezirksvertreter für Rheinhausen: „Der Um- und Neubau der alten Feuerwache ist dringend notwendig. Die Räumlichkeiten entsprechen nicht mehr...

Die letzte öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Duisburg-Süd ging jetzt über die politische Bühne. Die Arbeit allerdings ruht nicht und geht weiter. Einige Themen wird die Kommunalpolitik noch mit ins neue Jahr nehmen. Eines davon ist das künftige Großenbaumer Hallenbad. Eine schier unendliche Geschichte scheint ihr versöhnliches Ende zu nehmen. „Wir haben die entsprechende Verwaltungsvorlage erfreut zur Kenntnis genommen, haben aber doch einige Anmerkungen und Fragen“, sagt...

Eine Situation wie diese ist eigentlich nicht vorstellbar. Nach einem langen Berufsleben lockt der Ruhestand, die letzte Lohnüberweisung ist erfolgt. Doch dann wird in die Hände gespuckt und zehn Jahre weitergearbeitet. Unentgeltlich. Aus Überzeugung und Leidenschaft. Diese nun wirklich nicht alltägliche Gegebenheit meldet jetzt die Hans-Böckler-Straße 8, genauer der Verein „Wohnen und Leben in unserem Stadtteil“, kurz „WuLiuS“. Nun, vor zehn Jahren hat „WuLiuS“ die Trägerschaft des ehemaligen...

Deichsanierungen oder sogar Deichverlegungen sind für die Politik und die Bürger im Duisburger Süden längst zur Gewohnheit geworden. Bei der Deichverlegung in Mündelheim ist von einer nahezu unendlichen Geschichte die Rede, an der Anger in Huckingen soll die Deichsanierung hingegen problemloser vonstattengehen. Hatte es in einer Sitzung der Bezirksvertretung Duisburg-Süd noch zahlreiche Fragen zur Deichverlegung in Mündelheim gegeben, ist die Deichsanierung an der Anger in Huckingen in die...

Neben dem Emscherpark ist der „Bräukerwald Park“ ein siedlungsnahes Erholungsgebiet, der von vielen Bürgerinnen und Bürgern, sowie Hundebesitzer genutzt wird Am 24.08.2022 habe ich in Bezug der entfernten Sitzbank, sowie die Idee eine Verlagerung eines Abfallbehälters im Bräukerwald Park eine Bürgeranfrage (Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW) bei der Bezirksvertretung V eingereicht. Nach der Einreichung äußerte sich der Fachbereich 67 - Grün und Gruga wie folgt: "Bei der Fläche des Bräukerwaldes...

Am Mittwoch (26.10.2022) trafen sich mehr als 50 Genoss*innen der Hombrucher SPD im Vereinsheim des FC Brünninghausen zu ihrem Parteitag. Neben den Berichten zum vergangenen Geschäftsjahr 2020/2021 stand die Neuwahl des Stadtbezirksvorstandes auf der Tagesordnung. Volker Schultebraucks, stellv. Bezirksbürgermeister in Hombruch und seit 2014 Vorsitzender im SPD-Stadtbezirk Hombruch wurde mit deutlicher Mehrheit (fast 80 %) wiedergewählt. Auch sein Stellvertreter, Markus Demtröder, Sprecher der...

Zu der aktuell aufbrandenden Diskussion über Tempo 30 vor sensiblen Einrichtungen wie Altenheimen, KiTas, Krankenhäusern und Schulen erklärt Alexander Führer, Mitglied im Ordnungs- und Verkehrsausschuss, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Das Tempo 30 grundsätzlich dort gelten bzw. eingeführt werden soll, dafür gibt es in Düsseldorf in der Zivilgesellschaft, der kommunalen Politik und der Fachverwaltung einen breiten Konsens. Nun wird über eine Verwaltungsvorlage über vier streckenbezogene...

1903 entstand der Bürger-Verein Düsseldorf-Grafenberg, da die Eisenbahnstrecke, die den Stadtteil durchschneidet, verändert werden sollte. „Nun denkt der Vorsitzende dieses Bürgervereins, Joachim Heuter, laut darüber nach, dass sich der Stadtbezirk 7 an seine Tradition von 1368 erinnert und wieder eine eigenständige, unabhängige Stadt wird,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Das ist bemerkenswert. 2014 einigten sich SPD, Bündnis 90 /...

„Zuerst ließen wir die Korken knallen, dann schenkten wir den prickelnden Sekt aus, kassierten ordentlich dafür und konnten jetzt dem Malteser Hospiz St. Raphael in Huckingen eine freudige Überraschung präsentieren“, sagt Beate Lieske, Bezirksbürgermeisterin im Duisburger Süden, und hält freudig ein gut gefülltes Sparschwein in den Händen. Beim traditionellen Sommerfest des Bezirksamtes Duisburg-Süd kamen die Mitglieder der Bezirksvertretung nach der Corona-Zwangspause nicht nur endlich wieder...

Kommunen sollen zukünftig kostenfreie Trinkwasserbrunnen aufstellen, beispielsweise in Parks, Fußgängerzonen und Einkaufspassagen. Das besagt ein Gesetzentwurf der Bundesregierung. Ein diesbezüglicher Ratsantrag wird zurzeit in Ausschüssen und Bezirksvertretungen besprochen. Es gibt erste konkrete Standortvorschläge. SPD und FDP haben beantragt, Essen nach und nach flächendeckend mit Trinkbrunnen zu versorgen. Man könne da nach dem Konzept der Stadt Köln vorgehen. Dort laufen zwölf im...

Ein in zweierlei Hinsicht ungewöhnlicher Neujahresempfang der Bezirksvertretung Eller, Unterbach, Vennhausen und Lierenfeld fand diese Woche im ehrwürdigen Rahmen auf Schloss Eller statt. Ungewöhnlich deshalb, weil erstens Neujahresempfänge im Januar stattfinden und zweitens, weil dieser dieser Empfang den Empfang für 2020 darstellte, der Pandemie bedingt verschoben wurde. Für die kurzfristig an Corona erkrankte Bezirksbürgermeisterin, Dagmar von Dahlen (CDU), hielt der 1. Stellvertretende...

In der Sitzung der Bezirksvertretung 5 wurde über zwei Bauanträge abgestimmt. Es ging um die Umnutzung eines ehemaligen landwirtschaftlichen Hofes in ein Wohnquartier und der Errichtung von zwei Wohngebäuden (Unterdorfstraße 5) und den Neubau eines Mehrfamilienhauses und 8 Einfamilienhäuser (Zur Lindung 49). „Beide Bauanträge wurden mit großer Mehrheit in geheimen Abstimmungen von den Bezirksvertretern, den Vor-Ort-Experten abgelehnt,“ berichtet Alexander Führer, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE...

Nach zweijähriger Corona Pause konnte der Ehrenamtspreis des Bezirk Gelsenkirchen-Nord endlich verliehen werden. Gelsenkirchen. Für das Begleitprogramm konnte erneut die städtische Musikschule gewonnen werden. In diesem musikalische Rahmen eingebettet wurde der Ehrenamtspreis verliehen. In diesem Jahr ging der Preis an Oskar Hey, der sich nach seinem aktiven Berufslaufbahn mit der Verkehrserziehung für Kinder beschäftigt und sich aktiv in der Siedlergemeinschaft Bülse einbringt. Des weitern...

„Mit kleinen Schritten, Regelungen, Initiativen oder Zuwendungen kann man mitunter Großes bewirken“, ist Beate Lieske, Bezirksbürgermeisterin im Duisburger Süden, überzeugt. Auch wenn die der Bezirksvertretung Duisburg-Süd zur Verfügung stehenden Mittel zur „Pflege des Ortsbildes“ nicht gerade üppig sind, helfen sie nicht selten Vereinen und Institutionen bei der Umsetzung von Maßnahmen und Projekten. So galt es auch in jüngsten Sitzung der BV DU-Süd, Entscheidungen zu treffen, wer denn was...

In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel wurde die Heisingerin Ursula Wöll-Stepez zur weiteren stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin der Ruhrhalbinsel gewählt und vereidigt. Die Vereidigung erfolgte durch den Bezirksbürgermeister, Wilhelm Kohlmann. Wöll-Stepez tritt damit die Nachfolge von Jürgen Bree an, der bis zu seinem Ausscheiden 23 Jahre lang Mitglied der BV VIII war. Wöll-Stepez freut sich auf die Aufgabe„ Ich freue mich über diese neue Aufgabe und werde sie...

Einige engagierte und zupackende Mitglieder der Straßengemeinschaft Georg-Simon-Ohm-Straße in Neumühl hatten sich der in die Jahre gekommenen Zechenlore in der Siedlung angenommen und diese komplett neu restauriert. Die Lore hatten die Anwohner seinerzeit als Erinnerung an die Zeche Neumühl und die Bergarbeitersiedlung, die einst dort stand, wo heute die schmucke Siedlung ist, aufgestellt. Für die nötigen Mittel zur Renovierung hatten sie neben den unzähligen Arbeitsstunden aus der eigenen...

Nach fast zweieinhalb Jahren „Wanderschaft“ tagte die Bezirksvertretung (BV) Duisburg-Süd jetzt erstmals wieder im Sitzungssaal des Bezirksamtes. Politik und Verwaltung kämpften sich durch 45 Tagesordnungspunkte. „Endlich wieder zuhause“, sagte Bezirksbürgermeisterin Beate Lieske zu Beginn, dankte der Kirchengemeinde St. Hubertus Rahm, die den Kommunalpolitikern zwischenzeitlich ihre Räumlichkeiten zur Verfügung stellte, und ermunterte die BV-Mitglieder zu regen Diskussionen, „da man ja im...

Stella Rauscher will mitmischen. Sie ist 32 Jahre alt und hat sich seit ihrer Jugend mit gesellschaftlichen Fragen beschäftigt. Im Studium war sie in der Fachschaft tätig, seit 2015 hat sie ehrenamtlich in einer Flüchtlingsunterkunft geholfen. Und irgendwann tauchte in ihr die selbstkritische Frage auf, warum sie nicht an die Ursache geht und versucht, Verbesserungen im System zu schaffen, anstatt sich an den Symptomen abzuarbeiten. ,Alle meckern, aber keiner macht was‘ wandelte sich für Dich...

Die CDU Ortsunion Kirchhörde hat nach corona-bedingter Pause wieder ihr traditionelles Sommerfest bei Klusmeier im Garten feiern können. Rund 90 Gäste waren der Einladung gefolgt, darunter u.a. der Fraktionsvorsitzende der CDU im Rat der Stadt Dortmund, Dr. Jendrik Suck, der Bezirksbürgermeister Nils Berning, die Patientenbeauftragte des Landes NRW, Claudia Middendorf, der CDU-Fraktionsvorsitzende in der Bezirksvertretung Hombruch, Guido Preuss, der Kirchhörder Ratsvertreter Thorten Hoffmann,...

„Auf Antrag der FDP diskutiert man heute [Freitag, 26.08.2022] in der Bezirksvertretung 1 über eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 10 km/h für Radfahrende auf der Schadowstraße im Bereich zwischen Berliner Allee und Jacobistraße. Das verwundert mich doch sehr,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Haben Frau Daniela Masberg-Eikelau und Frau Gesa Jauck, beide Rechtsanwältinnin, sich vor Antragstellung nicht mit der Kreisvorsitzenden,...