Bürgeranfrage bei der Bezirksvertretung V lief ins Leere!

Am 21. April 2024 habe ich eine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) zum Thema Anfrage eines Berichtes der Bezirksinklusionsbeauftragten zur Sitzung der Bezirksvertretung V eingereicht.

Hierbei ging es um das Thema Inklusion. In den letzten Jahren wurde der Inklusion immer mehr Bedeutung geschenkt, das zeigt nicht zuletzt die Gründung eines Inklusionsbeirats bei der Stadt Essen am 29.11.2022.

Seit ca. 25 Monaten (April 2024) haben wir bei uns mit Frau Simone Stodiek eine Bezirksinklusionsbeauftragte für den Stadtbezirk V. In den anderen Bezirksvertretungen, wie z.B. Bezirksvertretung 1, Bezirksvertretung 2, Bezirksvertretung 6 gibt es bereits eines Bezirksinklusionsbeauftragten. Leider ist das bei uns in der Bezirksvertretung V in den letzten zwei Jahren nicht der Fall gewesen.

Folgende Fragen habe ich an die Bezirksvertretung V gerichtet.
1. Was hat die Bezirksinklusionsbeauftragte in den letzten 25 Monaten bewegt?
2. Welche Projekte unterstützt die Bezirksinklusionsbeauftragte im Stadtbezirk V?
3. Was möchte Sie in Zukunft im Quartier als Bezirksinklusionsbeauftragte verändern?
4. Wann bekommt das Stadtteilbüro Karnap einen barrierefreien Zugang?
5. Wann wird das Thema „Euroschlüssel-Schließsystem“ Toilettenanlage auf dem Karnaper Fredhof umgesetzt?
6. Wann findet die Umwandlung der Taxi-Wartezonen zum Behindertenparkplatz auf der Karnaper Straße statt? (Anmerkung: wurde umgesetzt)

Leider konnte ich meine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) nicht der Tagesordnung der Bezirksvertretung V am 28.05.2024 (https://ris.essen.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZdHkZkAQX7SkohjpdRx2UlU), sowie der Niederschrift der Bezirksvertretung V am 25.06.2024 (https://ris.essen.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZW6TC70ZUFQBpv8SdQf8jF4) entnehmen.

Gemeinsam machen sich viele Menschen, wie die Mitglieder des Karnaper Bürgerbündnis 1999 e.V. im Quartier und in der Stadt Essen für Barrierefreiheit und Inklusion stark.

Das KBB 1999 e.V. konnte bereits einige Inklusionsthemen im Quartier umsetzen, sowie:
- im Karnaper Zentrum gibt es jetzt endlich einen Behindertenparkplatz für mobilitätseingeschränkte Menschen
- Risikoschäden und Barrieren Thusneldaplatz beseitigt (Antrag auf Bordsteinabsenkung gestellt)
- Barrieren auf dem Gehweg Timpestraße beseitigt.

Allerdings wurden auch einige Inklusionsthemen bei der Bezirksvertretung V noch nicht umgesetzt, wie z.B.
- Ein Euroschlüssel-Schließsystem für die Toilettenanlage, sowie eine „richtige“ behindertengerechte Toilette auf dem Karnaper Friedhof
- Bordsteinabsenkung für Rollstuhlfahrer/innen, mobilitätseingeschränkte Menschen und Eltern mit Kinderwagen am Thusneldaplatz
- Über einen Umweg und einen Zebrastreifen kommen Fußgänger und Rollstuhlfahrer vom Karnaper Markt in Essen zum Supermarkt. Die meisten gehen direkt über den Parkplatz.

Hinzu kommt, dass das Stadtteilbüro Karnap nach wie vor nicht barrierefrei ist.

Denis Gollan: „Ich werde für Euch weiter am Ball bleiben, die INKLUSION ist ein sehr wichtiges Thema.“

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