Essen - Politik

Mit zahlreichen Mitmacher*innen säuberte die SP Holsterhausen die Zone rund um den Spielplatz an der Friedbergstraße am 22. März. Der Spielplatz war wie gewöhnlich von Kindern mit ihren Eltern gut besucht. Der Platz insgesamt macht einen sauberen und gepflegten Eindruck. Vielen Dank an die Essener Entsorgungsbetriebe (EBE) und an Grün & Gruga. In den Böschungen rund um den Spielplatz in Richtung Containerplatz lag wie schon in den Jahren zuvor sehr ungewöhnlicher Müll: Trockenbauteile, ein...

Seinen Spitznamen "Authomas Kufen" hat sich der Essener Oberbürgermeister redlich verdient, denn er kennt sämtliche Facetten der rechtsfrei anmutenden Verkehrs-Horrorszenarien auf der Gladbecker Straße bis ins kleinste Detail und begegnet diesen dennoch mit beharrlichem Schweigen. Schutzlos ausgeliefert lässt er die Anwohner im Stich, nimmt Tod, Verletzungen und Krankheiten der Menschen in Kauf, denn er weiß genau: Diese Menschen haben keine Lobby, darauf konnten sich schon seine Vorgänger...

Essen, 24.03.2025 - Einwegverpackungen in unserer Stadt nehmen weiter drastisch zu und belasten Umwelt, kommunale Haushalte und Stadtbild gleichermaßen. Eine pragmatische und effektive Lösung bietet das Erfolgsmodell der Stadt Tübingen: Eine Einwegabgabe auf Verpackungsmüll. Volt Essen fordert die Stadt Essen auf, dieses Konzept zu adaptieren und durch gezielte steuerliche Anreize nachhaltiges Wirtschaften zu fördern. Tübingen hat mit der Einführung einer Verpackungssteuer beeindruckende...

Am vergangenen Mittwoch, in einer ehrwürdigen Kneipe irgendwo zwischen Hopfen und Revolution, hat Die PARTEI Essen mit Pauken, Trompeten und Konfettikanone ihre Kandidat*innen für die Kommunalwahl 2025 aufgestellt – und dabei Maßstäbe gesetzt, die selbst gestandene Polit-Granden alt aussehen lassen. Während sich die Aufstellungsversammlungen der Altparteien in fensterlosen Gemeindesälen mit Filterkaffee, Tagesordnungspunkt 37b und einschläfernden Debatten über Laternenmasten ziehen wie ein...

„One City – One Vision!“ Heute hat die Satirepartei Die PARTEI mit Mike Rohleder, bekannt als kreativer Kopf der legendären Hip-Hop-Gruppe 257ers, ihren Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters in Essen präsentiert. „Schon seit einiger Zeit habe ich mich mit dem Gedanken beschäftigt, mich politisch zu engagieren. Die PARTEI gibt mir nun die Gelegenheit als neuer Oberbürgermeister direkt ganz oben einzusteigen.“ erklärt Rohleder. „Ich habe schon viele Bühnen gerockt, aber jetzt ist es an...

Bei der Vorstandswahl der Grünen Landtagsfraktion wurden die beiden Essener Landtagsabgeordneten Gönül Eğlence und Mehrdad Mostofizadeh erfolgreich in den Fraktionsvorstand wiedergewählt. Ebenso wurden die Fraktionsvorsitzenden Verena Schäffer und Wibke Brems in ihrem Amt bestätigt. Der Sprecher für Alter und Pflege, Mehrdad Mostofizadeh, wurde mit 100 Prozent der Stimmen als Parlamentarischer Geschäftsführer bestätigt. Mehrdad Mostofizadeh: „Ich freue mich sehr, dass ich meine Arbeit im Amt...

Essen, 20.03.2025 - Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Sie muss verteidigt, geschützt und weiterentwickelt werden - gerade in einem gesellschaftlichen Klima, in dem rechtsextreme Strömungen und menschenfeindliche Ideologien immer mehr Raum gewinnen. Wir freuen uns daher, dass Volt Essen gemeinsam mit den „Omas gegen Rechts" und dem Verein „Kontaktfeld" als neue Mitglieder in das breite Bündnis „Essen stellt sich quer" (ESSQ) aufgenommen wurde. ESSQ ist ein Zusammenschluss von...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt grundsätzlich die Idee, die Innenstadt attraktiver und auch klimaresilienter zu gestalten und ein langfristiges Konzept für ihre Weiterentwicklung zu verfolgen. Das jetzt vorgestellte Integrierte Innenstadtkonzept setzt jedoch aus Sicht der FDP die falschen Prioritäten und bleibt weit entfernt von der realen Umsetzungspraxis. „Es ist unbestritten, dass unsere Innenstadt eine Aufwertung benötigt. Allerdings hilft es wenig, wenn die Schwerpunkte...

Die Linke wird im nächsten Polizeibeirat den Polizeieinsatz rund um die Neonazi-Demo am 15. März 2025 thematisieren und Fragen vorlegen. Während die Neonazis ungehindert durch die Stadt ziehen konnten, wurden Gegendemonstrationen laut Berichten des Bündnisses „Essen stellt sich quer“ (ESSQ) offenbar systematisch erschwert und teils unter Anwendung von Gewalt unterbunden. Dazu die Sprecherin der Linken im Rat, Heike Kretschmer: „Die Berichte über Einschränkungen des Versammlungsrechts,...

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) hat am vergangenen Freitag seinen Kandidaten Jörg Küpperfahrenberg zur Kommunalwahl aufgestellt. Das neue Konservativ-ESSENER BÜRGER BÜNDNIS Mit Rechtsanwalt Jörg Küpperfahrenberg bewirbt sich das Essener Bürger Bündnis erstmals um das Amt des Oberbürgermeisters bei der Wahl am 14. September. „Wenn Herr Kufen am 14. September auf seine beendete 10jährige Amtszeit zurückschaut, so wird er feststellen, dass Essen seit 2015 eine grundlegende andere Stadt geworden...

Essen, 17.03.2025 Volt Essen sieht im geplanten Umbau der Steeler Straße eine große Chance für eine moderne und zukunftsorientierte Verkehrsinfrastruktur. Gleichzeitig befürchten wir weitere Verzögerungen, wenn die Brücke über die A40 am Wasserturm nicht frühzeitig und umfassend auf ihren Zustand und ihre Tragfähigkeit untersucht wird. Die A40-Brücke am Wasserturm stellt eine zentrale Verkehrsverbindung entlang der Steeler Straße dar. Die Erfahrungen mit anderen Brücken in Essen, insbesondere...

Die im letzten Planungsausschuss vorgelegten aktuellen Zahlen zur Entwicklung des geförderten Wohnungsbaus geben keinen Grund zur „Entwarnung“. 2024 sind in Essen zwar wieder mehr Wohnungen mit Fördermitteln gebaut und modernisiert worden, als im Vorjahr, das einen absoluten Tiefpunkt darstellt: Nach dem Bericht der Verwaltung in der letzten Sitzung des Planungsausschusses waren es 98 Neubauwohnungen (2023: 20) und 211 Renovierungen mit (2023: 3). Die Zahlen liegen jedoch immer noch deutlich...

Die „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ (IWgR) stehen vor der Tür. Vom 17. bis zum 30. März finden unter dem Motto „Menschenwürde schützen“ auch in Essen wieder zahlreiche Aktionen statt. Wie in den vergangenen Jahren, so begleitet das Netzwerk Holsterhausen die IWgR wieder mit vielen Veranstaltungen und noch mehr Engagement, unterstützt von der Integrationsagentur der AWO.Hier präsentieren wir den kompletten Aktionskalender (Stand Februar) des Netzwerks Holsterhausen, auch mit vielen...

Manche Zahlen muss man langsam auf sich wirken lassen. Bitte klicken Sie dazu auf das Foto und schauen Sie sich die Tabelle im Großformat an. Der jahrzehntelange Aufschrei der Altenessener Bürger gegen Lärm und zahlreiche Umweltgifte wird in Essen weiterhin beharrlich ignoriert, Lösungen verstauben unangetastet in den Schubladen. Die aktuelle Tabelle zu den Feinstaub-Überschreitungstagen zeigt schonungslos auf, wie Bürgerinteressen und Bürgerschutz mit Füßen getreten werden. Wann endlich wird...

Karnap. Die geplante Entfernung einer alten Bergbaulok sorgt in Essen-Karnap für Unmut und mobilisiert engagierte Bürgerinnen und Bürger. Seit vielen Jahren steht die kleine Lokomotive auf dem Spielplatz Lünschermannborn/Lohwiese – für die Karnaper mehr als nur ein Spielgerät. Sie ist ein emotionales Symbol für die bergmännische Tradition des Stadtteils und ein Stück lebendiger Erinnerungskultur. Jetzt droht der Lok das Aus. Aus sicherheitstechnischen oder stadtplanerischen Gründen – so die...

Die Linke im Rat begrüßt es, dass ihr Einsatz im Rat sowie die Online-Petition für einen neuen Standort der Gedenkstätte „Schwarze Poth“ jetzt Unterstützung durch einen Antrag der Fraktionen von CDU/SPD/Grüne/FDP bekommen hat. Damit ist in der nächsten Ratssitzung Anfang April eine Mehrheit sicher, dass an geeigneter Stelle ein neuer Gedenkort für die Opfer des KZ-Außenlagers „Schwarze Poth“ geplant wird. Dazu  Sprecherin der Linken im Rat, Heike Kretschmer: „Dafür setzen wir uns schon länger...

Angesichts der Ergebnisse der Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU und SPD fordert Matthias Hauer MdB, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Ruhrgebiet der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, eine nachhaltige Lösung für die drückende Altschuldenlast der Kommunen im Ruhrgebiet. Während viele Ergebnisse der Sondierungen – gerade zu Verteidigung, Migration und Grundsicherung – in die richtige Richtung gehen, fehlt die Lösung der kommunalen Altschulden. „Die finanzielle Lage vieler Ruhrgebietsstädte bleibt...

In der kommenden Sitzung des Anregungen und Beschwerde Ausschuss am 11.03.2025 steht die Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW von Denis Gollan Erweiterung der Friedhofssatzung auf der Tagesordnung. Die Verwaltung nahm wie folgt Stellung: Beschlussvorschlag Der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden nimmt die Ausführungen der Verwaltung (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) Erweiterung der Friedhofssatzung der Stadt Essen zur Kenntnis. Sachverhaltsdarstellung Die Möglichkeit der Mensch-Tier-Bestattung...

Nachdem man  hirnlos im Spätherbst die Haltestelle Haferfeld mitten im ein matschiges Baumbeet versetzt hatte und sich dieser Untergrund in rutschig Matsche verwandelt hatte, wurde nun durch meine bzw unsere Proteste und Schreiben * Mein Kurier * endlich Abhilfe geschaffen. Nun steht das Haltestellenschild in  einer Parkbucht, wo man nun trockenen Fusses und sicher in den Bus ein und wieder aussteigen kann.. Geht doch..dauert halt immer etwas.. Doch nun ist es erstmal ok. Danke.

Essen, 08. März 2025 - Der Internationale Frauentag ist weit mehr als ein Tag der Blumensträuße und schönen Worte. Er ist ein Tag des Bewusstmachens, des Nachdenkens und der Anerkennung. Anerkennung für das, was Frauen bereits erreicht haben, für ihren täglichen Einsatz in Beruf, Familie und Gesellschaft - aber auch für die Herausforderungen, die noch vor ihnen liegen. Seit fast 15 Jahren engagiere ich mich mit Leidenschaft und Überzeugung für die Förderung von Frauen in der Arbeitswelt und...

Essen, 08. März 2025 - Frauen übernehmen in unserer Gesellschaft tagtäglich eine immense Verantwortung: Sie engagieren sich im Beruf, kümmern sich um die Familie, organisieren den Alltag - und doch sind sie in der Politik immer noch unterrepräsentiert. In deutschen Kommunalparlamenten liegt der Frauenanteil im Durchschnitt bei nur 26,9 Prozent, in Essen sogar noch darunter. Volt Essen setzt sich dafür ein, dass Frauen gleichberechtigt in politischen Entscheidungsprozessen vertreten sind - 50...

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat für Montag, den 10. März, einen ganztägigen Warnstreik an mehreren deutschen Flughäfen angekündigt. Auch der Flughafen Düsseldorf ist betroffen. Zum Streik aufgerufen sind Beschäftigte, die unter den Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes (TVöD) fallen, sowie Beschäftigte der Bodenverkehrsdienstleister (Branchentarifvertrag). Der Arbeitsausstand beginnt je nach Beschäftigtengruppe am Montag, 10. März, um 2 Uhr bzw. um 3 Uhr und dauert jeweils 24 Stunden...

Das Essener Bürger Bündnis - Freie Wähler (EBB-FW) zeigt sich verärgert über die jahrelangen Verzögerungen bei der Umsetzung des Nahversorgungszentrums "Quartier am Hellweg" in Freisenbruch. Bereits 2016 wurde den Bürgerinnen und Bürgern eine Absichtserklärung mit dem Investor List präsentiert, doch seither hat die Stadtverwaltung zum Teil die notwendigen Ausschreibungen verspätet angegangen und den Baustart immer wieder verschoben. „Es kann nicht sein, dass die Freisenbrucher weiterhin auf...

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS- Freie Wähler (EBB-FW) stemmt sich gegen die Pläne der Stadt zur Nutzungsbeschränkung rund 1700 m² großen Schotterparkplatzes an der Freiherr-vom-Stein-Straße. Die Verwaltung beabsichtig, diese bisher öffentlich nutzbare Fläche exklusiv den ansässigen Sportvereinen zur Verfügung zu stellen. Für viele Bürger sowie Besucher des Seaside Beach Baldeney bedeute dies jedoch den Verlust eines dringend benötigten Parkplatzes. Ratsherr Wilfried Adamy vom EBB-FW übt scharfe...