Essen - Politik

Politiker im Sommergespräch: Am Dienstag, 16. Juli, lädt der CDU Stadtbezirk Borbeck ab 17 Uhr zu einer Bürgersprechstunde mit der CDU Bundestagsabgeordneten Astrid Timmermann-Fechter in den Biergarten im Borbecker Schloßpark, Schloßstraße 101, ein. Dann haben interessierte Bürger die Gelegenheit, sich mit ihrer Bundestagsabgeordneten auszutauschen und ihre Anliegen vorzubringen. Als weitere Ansprechpartner für Fragen und Anregungen zur aktuellen politischen Entwicklung und kommunalen Themen...

Kunstwerkerschule im Siepental – Entscheidung erneut vertragt! Die historische „Kunstwerkerschule“ von 1916 im malerischen Siepental beschäftigt die Politik, Stadtverwaltung, Anwohner*innen und die Stadtteile Bergerhausen und Stelle seit vielen Jahren. Unterschiedliche Pläne von Verwaltung und Politik wurden entwickelt, modifiziert und wieder verworfen, was denn nun mit der ehemaligen Schule passieren soll. Über die Jahre wurde der Erhalt des Gebäudes, der Erhalt der Fassade oder ein Abriss (da...

Die CDU/CSU-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, vor der parlamentarischen Sommerpause noch „wirksame Maßnahmen zu ergreifen, damit die deutsche Wirtschaft schnell aus der Rezession herausfindet“ und die Dividenden weiter sprudeln und der Sozialstaat weiter geschwächt wird. Heute zahlen Arbeitgeber und Arbeitnehmer je zu Hälfte 40,9 % (Krankenkasse 14,6 %, Rentenversicherung 18,6 %, 1,2 % Arbeitslosenversicherung, 3,05 % Pflegeversicherung). In ihrem Antrag (20/11950) verlangen die...

Deutschland/NRW/Ruhrgebiet "MEINUNGS-FREIHEIT" ?!?in ESSEN Letztes JUNI Wochenende (2024) -- AfD-Parteitag und das Drum´Herum´ -- Demonstrationen/Veranstaltungen/Gegenbewegungen DEMOKRATIE-Frieden-Freiheit-MEINUNGS-FREIHEIT-Vielfalt-Toleranz------ und und und .... Ein Wochenende in meiner Stadt, meiner Heimat♥ Ein Wochenende in ner´alten Malocher´-Stadt, einer heutigen Industriekultur-Welterbe-Metropole´.... mit zumeist offenen, ehrlichen Menschen, für Sonnenhungrige, Bier, Erfischungen und und...

Stabiler Grauer Block beim AfD-Parteitag in der Grugahalle in Essen. Am vergangenen Wochenende war es dann nun wirklich so weit, die Delegierten der #fckAfD trafen sich in der Essener Grugahalle zu ihrem (Scheiß-)Parteitag, um den es im Vorfeld bekanntermaßen schon Monate vorher großen Wirbel gab und waren dabei durchgehend nicht ungestört. Bereits am Freitagabend fand, als Auftakt ins Demo-Wochenende, eine „Rave-Demo“ unter dem Motto: „Bass gegen Hass“ statt, an der bis zu 5.000 Menschen...

Die Ergebnisse einer aktuellen Umfrage des Wirtschaftsprüfungsunternehmens PwC zur Wohlfühlqualität in deutschen Städten zeichnen ein besorgniserregendes Bild von Essen. Die Stadt landet in mehreren Kategorien auf dem letzten Platz, insbesondere was die Themen Sicherheit, Sauberkeit und Verödung der Innenstadt betrifft. Wilfried Adamy, sicherheitspolitischer Sprecher des EBB-FW und Mitglied im Ordnungsausschuss, zeigt sich alarmiert von den Ergebnissen und fordert sofortige Maßnahmen zur...

Die PARTEI Essen fordert: Flughafen Essen / MH wie vereinbart 2034 schließen! HEUTE von uns leider keine Satire – Entschuldigung dafür – denn für Satire sorgen hier die sogenannten Essener GrünINNEN. Jahrzehntelang setzte man sich politisch für die Schließung des Flughafens Essen / MH ein, schleimte sich bei BürgerInis und Fluglärmgegnern ein. FunFact: Manche Essener GrünINNEN sitzen dem Vernehmen nach, sogar im Vorstand bei den Fluglärmgegnern-Initiative. Noch im Februar 2020 (damals noch in...

In den letzten Tagen hatte ich viele Diskussionen über die Proteste gegen den AfD-Parteitag am kommenden Wochenende. Ob beim Reha-Sport oder in Kommentaren unter einen Beitrag, den ich gestern auf Lokalkompass veröffentlichte – immer wieder wurde auch Unmut über die drastischen Bewegungseinschränkungen für die Bürger (Schließung des Grugaparks, zeitweise Einstellung des ÖPNV u.a.) geäußert. Teilweise wurde die Schuld dafür den Menschen gegeben, die am Samstag zu Zehntausenden gegen die AfD...

„Liebe Demokratie, wir müssen reden – 75 Jahre Grundgesetz und Deutscher Bundestag.“ Das ist der Titel des diesjährigen Jugendmedienworkshops im Deutschen Bundestag – ein Workshop für politik- und medieninteressierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren vom 6. bis 12. Oktober 2024. Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 25 politik- und medieninteressierte Jugendliche zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin...

Zum Protest gegen den AfD-Parteitag in Essen schreibt das Internationalistische Bündnis Essen in einer Pressemitteilung: Zehntausende Menschen aus ganz Deutschland werden am 29. Juni anlässlich des AfD-Parteitags in der Essener Gruga-Halle gegen Faschismus auf die Straße gehen. Das ist dringend geboten, denn die Europawahl zeigte eine wachsende faschistische Gefahr, nicht nur in Deutschland. Unter dem Motto „Schulter an Schulter gegen Faschismus“ ruft auf Initiative des Internationalistischen...

Liebes Tagebuch, es ist Samstag, 29. Juni 2024, 4.00 Uhr. Endlich ist er da, der „große Tag“: Ich gehe mit Rolf demonstrieren, ich zeige Flagge, ich zeige Gesicht und werde mich gegen die Demokratiefeinde stellen. Schon seit Wochen hüpfe ich vorfreudig durchs Netz und ich konnte es wachsen sehen, ich konnte es immer stärker spüren: Ich bin ein fantastisches Demokratiefeinde-Einzel-Bollwerk, das heute auf der großen Bühne für Freiheit, Gleichheit und Menschlichkeit einen glamourösen Auftritt...

Die PARTEI: Kein Weiterbetrieb beim Flughafen Essen / MH Als Politiker benötigt man schon ein dickes Fell, aber wie (die sogenannten) Essener Grüninnen noch morgens ohne Scham in den Spiegel gucken können, ist uns unbegreiflich. Denn die (sogenannten) Grünen haben ihre eigenen Ideale schamlos verraten und planen den Ausstieg vom Ausstieg beim Flughafen Essen / MH. Der Weiterbetrieb des Flughafens Essen/Mülheim ist für Die PARTEI keine Option! Ob der Absurdität des Umgangs mit dem gesamten...

Zusätzliche riesige Lücken drohen im Staatshaushalt. Der Regierung, fehlen im Bundeshaushalt für 2025 rund 25 Milliarden Euro. Aber das ist nicht alles, noch viel mehr Geld wird der Staat nicht mehr einnehmen. Erstes Stichwort ist Energiewende Mal will das Verbrenner aus, für Fossile Brennstoffe. Aber hat man auch daran gedacht, wieviel Geld der Staat gerade dort durch Steuern einnimmt. Alleine an der Zapfsäule bekommt der Staat 1,08 Euro pro Liter. Da rauf noch mal die Mehrwertsteuer. Der...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen spricht sich dagegen aus, den öffentlichen Grillplatz im Werdener Löwental mit einer festen Grillvorrichtung zu versehen und diese nach Voranmeldung gegen Gebührenzahlung offiziell zu vergeben und erteilt somit dem Antragsentwurf von CDU und Grüne eine ganz klare Absage. „Ein Großteil unserer Bürger haben keine Gärten und somit auch keine Möglichkeit, daheim zu grillen“, so Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP in Essen. „Aus diesem Grunde...

Nun werden die ersten Sicherheitsmaßnamen in der Stadt für den AFD Parteitag bekannt. Die Rüttenscheider Straße und die B224 werden in Essen gesperrt. Polizeikontrollen auf den Wegen von und zur Gruga Halle. Schulen bieten für den 28.6 Distanzunterricht an. Ansonsten sollen die Kinder von den Eltern abgeholt werden. Checkpoints  Sperrstellen werden auch in den Seitenstraßen eingerichtet. Bewohner und Firmenmitarbeiter, werden sich ausweisen müssen um zu passieren. Aber wie sollen die...

Fleißige Helfer...Die ASB Kita Diergardtstr. "Phantasia" liegt mitten im Wohngebiet. Um bessere Rückzugsmöglichkeiten und einen natürlichen Sichtschutz auf dem Außengelände zu schaffen, wurden in den bestehenden Zaun rund um das Kitagelände Sichtschutzstreifen eingebaut. Davor haben fleißige Helfer*innen ein Insektenhotel und eine Streublumenwiese angelegt. So bietet der Außenbereich der Kita mehr Natur – und das mitten in der Stadt. Unterstützt wurde die Aktion mit einer Fördersumme der...

**Die PARTEI Essen kapert die Weisse Flotte: Ein triumphaler Wahlkampfabgang auf dem Baldeneysee** Am Sonntag war es soweit: Europawahl! Doch während sich andere Parteien in stickigen Wahlkampfzentralen den Kopf zerbrachen, hatte Die PARTEI Essen einen besseren Plan. Wir haben kurzerhand die Weisse Flotte Essen gekapert und eine Rundfahrt auf dem Baldeneysee organisiert. Denn, wie jeder weiß: Wo ein See, da ein Weg – und wo ein Weg, da ein Weg zur nächsten Bierquelle. Mit festem Glauben an...

Von der „Neugestaltung der Kupferdreher Straße“ über die „Renovierung der Straße Nöckersberg in Byfang“ bis zum „Entwicklungskonzept Baldeneysee“ und der „Eröffnung der Dilldorfschule“ – Politik & Bürger im Dialog - Herr Marius Fliegner, Leiter des Amtes für Straßen & Verkehr, gibt Auskunft zur Neugestaltung der Kupferdreher Straße (von Radschutzstreifen, Parkplätzen & Klimaresilienz) Kupferdreh. Am Dienstag, den 25. Juni 2024, um 19.00 Uhr, ist es wieder soweit! Im Hörsaal der Hochschule der...

Am 17. Juli lädt Matthias Hauer MdB gemeinsam mit dem CDU Ortsverband Bredeney zur Bürgersprechstunde ein. Der Essener CDU-Bundestagsabgeordnete steht gemeinsam mit Kommunalpolitikern der örtlichen CDU auf der Straße „Am Brunnen“ in der Bredeneyer Siedlung Am Wiesental / Kirchmannstr. / Emdenstr. / Ostropweg für Fragen und Anregungen bereit. Wer vorbeikommt, ist zudem auf einen Kaffee oder ein Kaltgetränk herzlich eingeladen. In der Zeit von 17:30 Uhr bis 19:00 Uhr können sich interessierte...

Am 17. Juli lädt Matthias Hauer MdB gemeinsam mit dem CDU Ortsverband Bredeney zur Bürgersprechstunde ein. Der Essener CDU-Bundestagsabgeordnete steht dann gemeinsam mit Kommunalpolitikern der örtlichen CDU auf der Straße „Am Brunnen“ in der Bredeneyer Siedlung Am Wiesental / Kirchmannstr. / Emdenstr. / Ostropweg für Fragen und Anregungen bereit. Wer vorbeikommt, ist zudem auf einen Kaffee oder ein Kaltgetränk herzlich eingeladen. In der Zeit von 17:30 Uhr bis 19:00 Uhr können sich...

Ja, er kommt persönlich! Matthias Hauer MdB wird auch in diesem Sommer wieder verschiedene mittelständische Unternehmen in Essen besuchen. Er sucht das Gespräch mit Geschäftsleitungen sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Vom Start-up über den kleinen Handwerksbetrieb bis hin zum größeren Unternehmen: Alle interessierten Unternehmerinnen und Unternehmer sowie Mitarbeitervertreter sind eingeladen, ihre Anliegen und Fragen mit Matthias Hauer zu besprechen. „Welche Herausforderungen begegnen...

Im Jahr 2023 sind nach UN-Angaben so viele Menschen auf der Flucht gestorben wie seit Beginn der Erhebung im Jahr 2014 nicht. Das können wir nicht so stehen lassen! Anlässlich des Weltflüchtlingstages erinnern Essener Organisationen mit einer zweitägigen Schreib- und Gedenkaktion am 19. und 20. Juni vor und in der Marktkirche, Markt 2/Porschekanzel, auch in diesem Jahr an das Schicksal von über 60.000 Menschen, die auf dem Weg nach Europa zu Tode gekommen sind. Im Mittelpunkt steht das...