Essen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Auf großes Interesse stießen die vielen Infomaterialien der SPD bei den Bürgerinnen und Bürgern in Holsterhausen.
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SPD Holsterhausen: Super-Start in den Wahlkampf

Am 29.08.2013 starteten die Holsterhauser Sozialdemokraten ihren Straßenwahlkampf. Wie in allen Wahlkämpfen zuvor scheinte den Wahlkämpfern der SPD Holsterhausen wieder die Sonne. Bei diesem Wetter war auch der Nachmittagsmarkt auf der Einkaufsmeile in Holsterhausen sehr gut besucht. Die Infomaterialien wurden den Genossinnen und Genossen förmlich aus den Händen gerissen. Die Schwarz-Gelben ließen sich lieber nicht sehen. Die SPD Abgeordnete Petra Hinz kam mit ihrem kleinen Wohnzimmer zur...

  • Essen-Süd
  • 31.08.13

Peer Steinbrück in Essen

Am Donnerstag, den 05.09.2013, kommt der SPD Kanzlerkandidat Peer Steinbrück nach Essen, um ab 17 Uhr auf dem Kennedyplatz Klartext zu reden. In der vergangenen Woche verkündete Peer Steinbrück sein Regierungsprogramm für die ersten 100 Tage. Darin ist festgelegt, dass es u.a. sehr schnell ein Mindestlohn von 8,50 €€ festgelegt wird, dass eine Mietbremse verabschiedet wird. Der SPD Kandidat geht aber auch auf den Stillstand in Deutschland ein, der durch die schwarz-gelbe Merkelregierung...

  • Essen-Nord
  • 31.08.13

Messe-Bürgerbegehren

Seit kurzem läuft das Bürgerbegehren "Umbau nicht um jeden Preis". Tagtäglich finden Sammelaktionen statt, in vielen Geschäften und Kneipen liegen Unterschriftenlisten aus. Aktuelle Infos gibt es immer hier: http://messe-buergerbegehren.de/ Und hier noch der Brief der ErstunterstützerInnen: Messe Essen – Bürger begehren! „Umbau nicht um jeden Preis“ Als Erstunterzeichnende der Initiative „Messe-Umbau nicht um jeden Preis“ erklären wir hiermit unsere Unterstützung für ein Bürgerbegehren gegen...

  • Essen-West
  • 31.08.13

DIE LINKE punktet bei Gewerkschaftern

Die IG Metall nennt es zwar nicht „Wahlempfehlung“, aber die Ergebnisse der drei Wahl-Prüfsteine der Gewerkschaft sprechen eine deutliche Sprache: Die weitaus meisten Übereinstimmungen mit den Forderungen der IG Metall gibt es beim Wahlprogramm der LINKEN. SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hatte anfangs des Jahres bei einem Treffen mit dem Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Michael Sommer, noch prophezeit: „Es würde mich wundern, wenn die Gewerkschaften nach der Überprüfung ihrer...

  • Essen-West
  • 31.08.13
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Steeler KuFo wird endlich saniert

In die Pflicht genommen haben die Mitglieder der Bezirksvertretung VII (BV), allen voran Bezirksbürgermeister Arnold Kraemer und Bezirksvertreter Klaus Johannknecht (beide SPD) in dieser Woche die Verwaltung. Ein Ortstermin stand im Kulturforum (KuFo) an der Dreiringstraße an, denn das KuFo gammelt vor sich hin. „Wir haben vor allem die Unterhaltungsnotwendigkeit als Stätte kultureller Begegnung im Stadtteil hervorgehoben“, berichtete Klaus Johannknecht. „Werte müssen in Steele erhalten...

  • Essen-Steele
  • 31.08.13

Nachts, wenn alles schläft - keine Nachtwache mehr in Steele?

Die Gerüchteküche brodelt wieder im Mittelzentrum. Ist die Steeler Polizeiwache künftig nachts geschlossen? Ein KURIER-Leser gab in dieser Woche den Hinweis, dass die Polizei Essen am 13. September über den Fortbestand des Nachtdienstes in Steele entscheiden würde. Der KURIER fragte nach bei Polizei-Pressesprecher Peter Elke. „Momentan ist die Einstellung des Nachtdienstes der Steeler Wache kein Thema“, räumt Elke sofort mit den Gerüchten auf. Er wies aber auch daraufhin, dass es ständig...

  • Essen-Steele
  • 31.08.13
Im Kulturhaus an der Heßlerstraße waren über Jahre Vereine beheimatet, denen es schwer fällt, einen neuen Standort für ihre Arbeit zu finden.

45 Einfamilienhäuser können in Altenessen-Nord neu entstehen

Die Stadtverwaltung beabsichtigt, für eine Fläche im Bereich Heßlerstraße/ Kuhlhoffstraße einen Bebauungsplan aufzustellen. Das Plangebiet umfasst die Fläche des Sportplatzes hinter der Wohnbebauung an der Heßlerstraße, angrenzend an das Schulgrundstück der Adolf-Reichwein-Schule, sowie die Grundstücksfläche der danebengelegenen ehemaligen Heßlerschule mit Sporthalle. Kulturhaus steht zur Disposition Die ursprünglichen Nutzungen als Schule und Sportplatz gelten schon seit einiger Zeit nicht...

  • Essen-Nord
  • 31.08.13

Querungshilfe für den Korthover Weg kommt 2014!

Schon lange kämpft die Bezirksvertretung VII in Kray für eine Querungshilfe am Korthover Weg in Höhe des Aldi-Marktes. Die BV hat bereits 14.500 Euro für den Bau zur Verfügung gestellt. Jetzt konnte Bezirksvertreter Norbert Fischeder Neuigkeiten in Erfahrung bringen. Nach Auskunft des Amtes für Straßen und Verkehr ist die Baumaßnahme ausgeschrieben und der Auftrag vergeben worden. Allerdings sind bis Ende des Jahres nun Bauarbeiten der Stadtwerke und Gelsenwasser nötig. Die Querungshilfe werde...

  • Essen-Steele
  • 31.08.13

Kommunalpolitischer Abend in Rüttenscheid

Der CDU Ortsverband Essen-Rüttenscheid lädt wieder einmal zu seinem nächsten - Kommunalpolitischen Abend in Rüttenscheid- am Dienstag, dem 3. September 2013 um 19:00 Uhr im Restaurant „Istra“, Rüttenscheider Straße 159, 45131 Essen ein. Zu dieser Gelegenheit konnte Herr Egon Galinnis, Geschäftsführer Messe Essen GmbH, als Referent zum Thema: Messeertüchtigung (derzeitige Planung aus Sicht der Messe Essen) gefunden werden. Jeder interessierte Bürger ist zu dieser Veranstaltung herzlich...

  • Essen-Süd
  • 31.08.13
Bild v.l.:  Siegmund Fischotter (EVAG Immobilienmanagement), Sonja Wilkending (Ausschuss für Anregungen und Beschwerden), Ratsherr Dirk Kalweit, Marc Hubbert (CDU-Pressesprecher)

CDU-Bürger-Dialog in Kupferdreh - Neuigkeiten für Byfang, Dilldorf, Kupferdreh

EVAG stellt erstmalig der Öffentlichkeit neuen Busbahnhof in Kupferdreh vor Am letzten Mittwoch, dem 28. August 2013, fand das CDU-Bürger-Dialog-Gespräch im August unter dem Motto „Aktuelles aus der Kommunalpolitik - Bürger fragen – Politik antwortet“ statt. Trotz der Sommerferien waren zahlreiche Bürger der Einladung gefolgt und hatten erstmalig die Möglichkeit, Neues und Interessantes zum Thema „Zentraler Omnibusbahnhof in Kupferdreh“ zu erfahren. Der Leiter für Hochprojektplanungen der...

  • Essen-Ruhr
  • 30.08.13

Mehr Toleranz und Miteinander - Gedanken zum Antikriegstag

Unter dem Motto „Nie wieder Krieg“ fand der erste Anti-Kriegstag am 1. September 1957 statt. „Wir sind heute die ersten Generationen in Europa, die nicht im Krieg aufgewachsen sind und persönlich erleiden mussten. Wir haben Glück in Frieden, Freiheit und Demokratie aufwachsen und leben zu können“, betont die Essener Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD). Weiter hebt sie die Notwendigkeit und den tagtäglichen Einsatz für Toleranz und Demokratie hervor. „Eine Demokratie lebt vom Engagement ihrer...

  • Essen-Süd
  • 29.08.13

Grußwort zum Anti-Kriegstag 2013

Liebe Freundinnen und Freunde des Essener Friedens-Forums, liebe Essenerinnen, liebe Essener, der erste Anti-Kriegstag fand am 1. September 1957 unter dem Motto „Nie wieder Krieg“ statt. Ich bin sehr froh sagen zu können, dass wir fast alle das Glück gehabt haben, in Frieden und Demokratie aufwachsen und leben zu können. Eine Demokratie lebt vom Engagement ihrer Bürgerinnen und Bürger. Wer sich politisch engagiert, möchte die Gegenwart für eine bessere und friedlichere Zukunft gestalten. Einige...

  • Essen-Süd
  • 29.08.13

Eine kleine Huldigung an Ministerin Barbara steffens...............

Ein kleine Huldigung an Ministerin Barbara Steffens Liebe Barbara, ich möchte an dieser Stelle einmal meine Bewunderung für dich zu Ausdruck bringen. Dank deines unermüdlichen Einsatzes ist es der Landesregierung in NRW, durch die Einführung des NiSchG., endlich gelungen die Bevölkerung unseres schönen Bundeslandes in zwei Gruppen zu spalten. In Raucher und Nichtraucher. Jetzt können die Nichtraucher die Raucher beschimpfen, reglementieren und in die "Schmuddelecke" drängen. Auch dürfen...

  • Essen-West
  • 29.08.13
  • 30
Bis zum 1. September laufen die Arbeiten auf der Strecke der S 6. | Foto: Bangert
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Interview mit Pressesprecher Dirk Pohlmann zum Abschluss der S 6-Sanierung

Kurz vor dem Abschluss der Sanierungsarbeiten auf der Strecke der S 6 zwischen Essen HBF und Kettwig sprach der Lokalkompass mit Dirk Pohlmann, Pressesprecher bei der Deutschen Bahn AG in Düsseldorf, über den Verlauf der Arbeiten. Sind Sie mit den Arbeiten im Zeitplan? „Kurz und knapp: Ja.“. Was wurde alles erneuert und saniert? „Baubeginn war am 20. Juli mit Arbeiten an der Leit- und Sicherungstechnik sowie Elektrotechnik ab vier Uhr bis zum 21. Juli um sechs Uhr. Vom 23. Juli bis 26. Juli,...

  • Essen-Kettwig
  • 29.08.13
Die Lokalzeit-Ruhr vom WDR  zu Gast in Kupferdreh:

Am letzten Samstag, dem 24. August, 
besuchte der CDU-Bundestagskandidat Matthias Hauer mit seinem Wahlkampfteam drei Stunden den Infopoint der CDU in Kupferdreh. Ebenfalls dabei war der WDR, der den CDU-Kandidaten während eines ganzen Tages begleitete. 
Unter der folgenden Internetadresse ist der Bericht der Lokalzeit-Ruhr einsehbar: 

http://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/lokalzeit/lokalzeit-ruhr/videoderwahlkampfhelfer100_size-L.html?autostart=tr

Wahlkampf. Kurz. Knackig. Informativ. CDU-Infopoint in Kupferdreh

Moderne Partei. Moderner Wahlkampf. Kupferdreh. Am kommenden Samstag, dem 31. August 2013, zwischen 10.00 Uhr und 13.00 Uhr, lädt die CDU Kupferdreh/Byfang alle Bürgerinnen und Bürger zum bereits dritten Infopoint zur Bundestagswahl ein. An der Kupferdreher Straße/Ecke Markstraße stehen die örtlichen Christdemokraten allen Bürgerinnen und Bürgern zum Gedankenaustausch, aber auch für Fragen und Anmerkungen zur Bundestagswahl und zur Politik insgesamt zur Verfügung. Dazu Ratsherr Dirk Kalweit,...

  • Essen-Ruhr
  • 29.08.13
Foto: Essener Friedensforum

Antikriegstag 2013: Hände weg von Syrien!

60 Prozent der Bevölkerung der USA und mehr als zwei Drittel der Bundesbürger lehnen nach aktuellen Umfragen die kurz bevorstehende militärische Aggression der selbsternannten „Weltgemeinschaft“ gegen Syrien ab. Diese „Weltgemeinschaft“ ist in Wirklichkeit eine winzige Clique aus macht- und profitgierigen Regierungen, Politikern Rüstungs- und anderen Konzernen, die im Namen der Menschenrechte selbst vor keinem Verbrechen zurückschreckt. Hunderttausende Syrer gingen im Frühjahr 2011 mit Rufen...

  • Essen-Steele
  • 28.08.13
  • 2
Janina Herff, DIE LINKE
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Bundestagswahl: Streitfrage der Woche - "Familien sichern die Zukunft unseres Landes. Wie wollen Sie Familien zukünftig besser unterstützen?"

Bis zur Bundestagswahl wird der STADTSPIEGEL ESSEN wöchentlich eine "Streitfrage der Woche" an die Essener Bundestagskandidaten stellen. Die erste Frage lautet: "Familien sichern die Zukunft unseres Landes. Wie wollen Sie Familien zukünftig besser unterstützen?" Matthias Hauer (CDU): Ehe und Familie sind die Grundlagen unserer Gesellschaft. Sie verdienen unseren besonderen Schutz. Anders als Rot-Grün will ich das bestehende Ehegattensplitting erhalten und weiterentwickeln. Mit höheren...

  • Essen-Ruhr
  • 28.08.13
  • 5

Petra Hinz, MdB im persönlichen Gespräch mit den Menschen in den Stadtteilen

Am Donnerstag, den 29.08.2013 wird die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD) am Gervinusplatz in Frohnhausen und in den Straßen in Holsterhausen unterwegs sein und gemeinsam mit Frohnhauser SPD Frauen und Mitgliedern der SPD Holsterhausen die heiße Phase des Straßenwahlkampfes einläuten. „Ich möchte den Menschen persönlich und direkt meine Politik erklären. Daher freue ich mich schon sehr auf jeden Infostand in den Stadtteilen meines Wahlkreises“, merkt die Abgeordnete im Vorfeld an. Der...

  • Essen-West
  • 28.08.13
Foto: Renate Debus-Gohl / West Anzeiger
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Bärendelle: Entscheider sitzen im Rat

Fotos von der Mahnwache der Bürgerinitiative Bärendelle SPD, CDU, B90/Grüne, Die Linke, EBB, FDP. - Diese Parteien sitzen in der Bezirksvertretung III Essen-West und haben sich im Oktober 2011 gemeinsam für die Einrichtung eines Verwaltungs- und Kulturzentrums in der Bärendelle ausgesprochen. Was ist seitdem passiert? Nichts. Lediglich Die Linke hat sich in den letzten Wochen immerhin öffentlich mehrfach geäußert. Der Rest unserer Lokalpolitiker scheint abgetaucht. Vielleicht ist es ihnen...

  • Essen-West
  • 28.08.13
  • 58
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MdB Petra Hinz im persönlichen Gespräch mit den Menschen in Holsterhausen

Am Donnerstag, den 29.08.2013 wird die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD) in den Straßen in Holsterhausen unterwegs sein und gemeinsam mit den Mitgliedern der SPD Holsterhausen die heiße Phase des Straßenwahlkampfes einläuten. „Ich möchte den Menschen persönlich und direkt meine Politik erklären. Daher freue ich mich schon sehr auf den Infostand der SPD-Holsterhausen“, merkt die Abgeordnete im Vorfeld an. Der Aktionsstand der Holsterhauser Sozialdemokraten wird ab 16 Uhr auf der Gemarken-...

  • Essen-Süd
  • 28.08.13
SPD und Grüne konnten einige Stimmenanteile gewinnen, Piraten und CDU haben etwas verloren. | Foto: LK-Grafik
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Große Umfrage zur Bundestagswahl - zweiter Zwischenstand

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die wir gewiss noch lange weiter führen können. Ähnlich bunt ist das mittlerweile zweite Zwischenergebnis zu unserer Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und auch der aktuelle Zwischenstand bleibt vielseitig interpretierbar - ähnlich wie unser erstes Zwischenergebnis vom 13. August. Damals erhielten die Piraten eine...

  • Düsseldorf
  • 27.08.13
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Hier an der Frintroper Straße entsteht bald der Aldi-Markt. Foto: Winkler

Aldi-Bau in Essen-Frintrop ist genehmigt

Zum Weihnachtsgeschäft 2014 könnten die Frintroper bereits in ihrem neuen Aldi-Markt einkaufen, alle Voraussetzungen sind geschaffen. „Die Baugenehmigung liegt vor“, bestätigt Projektentwickler Marc Wierig. Nach Auszügen und Abriss könnte der Aufbau spätestens im Frühjahr 2014 starten. „Wir haben da keinen Zeitdruck.“ Die Bemühungen der gegründeten Bürgerinitiative haben also nicht gefruchtet. Im Gegenteil: Letzlich war es gar Mitstreiter Rudolf Obermair, welcher „Wierig & Schoo“ den Weg...

  • Essen-Borbeck
  • 27.08.13
Ein Anblick, der den Anwohnern der Wengestraße auch heutzutage nicht erspart bleibt, so ihre Klage. Weiterhin würden Kühlschränke ausgeschlachtet. Lediglich mit Hilfe eines geparkten LKW werde die Zufahrt blockiert. Foto: Privat
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Übergangswohnheim Wengestraße: "Es hat sich nichts gebessert"

Brennpunkt Wengestraße: Im Mai klagten Schonnebecker im Nord Anzeiger über Störungen, die von Bewohnern - zumeist Asylbewerber aus Serbien und Mazedonien - eines Übergangswohnheimes ausgehen sollen. Die Bezirksvertretung für die Zollverein-Stadtteile nahm sich der Problematik an. Doch der Spielraum der örtlichen Politik ist begrenzt. Auch deshalb fällt das Fazit der Betroffenen ernüchternd aus. „Es hat sich nichts gebessert“, berichtet ein Anwohner. Im Wohnheim seien inzwischen andere, die...

  • Essen-Nord
  • 27.08.13
Aufgrund der Kanalbauarbeiten auf der Corneliusstraße wurden die Einbahnstraßen-regelungen in der Kirchfeld- und der Strängerstraße geändert. Die Arbeiten der Stadtwerke Essen dauern rund acht Wochen. | Foto: van Bevern
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Kanalbaustelle auf der Corneliusstraße sorgt für Verkehrsanpassungen

Noch gute acht Wochen lang müssen sich alle Kettwiger auf weitere Verkehrshindernisse in der Altstadt einstellen. Grund dafür ist eine Kanalbaustelle der Stadtwerke auf der Corneliusstraße zwischen Ruhrstraße und Kirchfeldstraße. Auf einer Strecke von gut 90 Metern wird das Kanalsystem komplett saniert und teilweise auch komplett ausgetauscht. Für die Dauer der Sperrung hat die Stadt Essen zudem die Einbahn-straßenregelung in der Kirchfeld- und der Strängerstraße umgedreht. Außerdem wurden in...

  • Essen-Kettwig
  • 27.08.13

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