Essen-Süd - Politik

Wer hat dem denn ins Gehirn geschissen. Entschuldigung für diese Worte! Geht es um Auffallen um jeden Preis? Anders kann man das doch sicher nicht erklären. Der neue Politiker Elon Musk, der sich seinen neuen Job in der US Regierung bei Trump, ja praktisch durch seine Millionen spenden gekauft hat. Er postet auf seiner Plattform X Nur die AFD kann Deutschland retten Alice Weidel, stimmt ihm darauf sofort zu. Weiß er eigentlich, was die AFD von seinen E Autos hält? Auf Kurs bringen können...

Der ehemalige Holsterhauser Sascha Quint ist der neue Bürgermeisterkandidat der SPD in Werl. Für viele Holsterhauser Genoss*innen, die Sascha Quint noch in ihrem Ortsverein erlebt haben, ist es keine große Überraschung, dass er eine politische Karriere machen würde. Sascha Quint trat 2009 der Holsterhauser SPD, engagierte sich im Ortsvereinsvorstand und zog berufsbedingt nach Werl. Ein großer Verlust für die Holsterhauser SPD aber ein großer Gewinn für die Werler SPD. Der amtierende...

Nach Meinung der Holsterhauser Sozialdemokrat*innen müssen die Verleiher stärker in die Pflicht genommen werden wie in anderen Großstädten auch. Daher reicht es nicht, was die schwarz-grüne Kooperation am 12.12.2024 im Ausschuss für Verkehr und Mobilität eingebracht hat. Das Einrichten von Abstellzonen für E-Scooter hätte schon in der Verordnung von 2019 geregelt werden können. Mehr als fünf Jahre mit viel Ärger mit den Unternehmen und Nutzer*innen sind schon ins Land gegangen. In Essen gibt es...

Wie in jedem Jahr stehen die Holsterhauser Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zum Jahresabschluss auf der Gemarken- Ecke Suarezstraße, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. In diesem Jahr besucht der SPD-Bundestagskandidat Albert Ritter seine Mitstreiterinnen und Mitstreiter in Holsterhausen. Bei Glühwein, Nikoläusen und Infomaterial geht es nicht nur um die große Politik sondern auch um Holsterhausen. Mit dabei werden die Mandatsträgerinnen Julia Jankovic und Iris...

Bezahlbarer Wohnraum ist in Essen für viele Mieter*innen kaum noch zu finden, dagegen stehen viele Luxuswohnungen teilweise seit langer Zeit leer. Die Mietpreisbremse der Ampelkoalition hat leider wegen der Klientelpolitik der FDP ihre beabsichtigte Wirkung nicht erreicht. Gerade in Ballungsräumen können wegen fehlender Grundstücke, gestiegener Baukosten und zurückgehendem öffentlich geförderten Wohnungsbau keine Abhilfe geschaffen werden. Nach Ansicht der SPD Holsterhausen kann eine...

Jonathan Kniep ist 26 Jahre alt und gehört zu den jüngeren Mitgliedern des Unterbezirksvorstands. Er lebt seit 2018 in Holsterhausen und hat auch in seinem Ortsverein Verantwortung im Vorstand übernommen. “Schon in meiner Jugend entwickelte ich eine Leidenschaft für den Fußball, der mich nicht nur Teamgeist und Durchhaltevermögen lehrte, sondern auch die Bedeutung von Gemeinschaft und Zusammenhalt. Parallel dazu wuchs mein Interesse an der Politik und so trat ich 2016 in die SPD ein – ein...

Ein Schlag ins Gesicht, für alle die an Recht und Gesetz glauben. Die USA "kopieren" das Rechtssystem von Russland. Man darf lügen und betrügen, alles ist gut, wenn man nur möglichst hoch im System angesiedelt ist. Sonderermittler Jack Smith kneift Der Sonderermittler Jack Smith erwirkte nun bei der zuständigen Bundesrichterin die Einstellung des Verfahrens wegen Wahlmanipulation, Sturm auf das Capitol und der Verschwörung zum Betrug. Berufung zurückgezogen Der Berufungsantrag gegen die...

„Kanzler Scholz ist typischer Hanseat und hat keinen Vokabular-Überschuss“, so charakterisierte der durch Funk- und Fernsehen bekannte Politikwissenschaftler und Wahlanalyst Prof. Karl-Rudolf Korte (66) den angeschlagenen deutschen Regierungschef bei der Netzwerkveranstaltung „Stadtgespräche". Mehr als 200 Gäste im Chorforum Essen quittierten den lockeren Spruch mit lautem Gelächter. In seiner Begrüßungsansprache wies Initiator Dr. Richard Kiessler darauf hin, dass er, was die Aktualität...

Dank einer noch funktionierenden freien Presse soll die FDP unter dem Tarnnamen “D-Day” den Koalitionsbruch schon vor Wochen vorbereitet haben. Das ergaben Recherchen von Journalist*innen der “Zeit” und der “Süddeutschen Zeitung”. “Es ist ein schwerwiegender Vorwurf. Denn wenn FDP-Chef und Ex-Finanzminister Christian Lindner selbst seit Langem auf den Bruch der Koalition aus war, hätte er die Öffentlichkeit getäuscht. Noch am Abend des Regierungsendes in der vergangenen Woche hatte Lindner...

Meinung Endlich hat der Kanzler Olaf Scholz, mal Klartext gesprochen. Das hätte, man sich so schon viel früher gewünscht! Wie bei seiner Rede zur Zeitenwende, die hätte in dem Ton, wie die Rede gestern gehalten werden müssen. Endlich wurde der Bremser Christian Lindner gefeuert! Das war schon lange überfällig. Aber gibt es nun eine bessere Regierung? So wie Christian Lindner immer die Wirtschaft ins Schaufenster stellt, agiert er nur nach seinem Ego. Nach dem Motto, mir ist egal, wer Chef über...

Wie sieht der Ist-Zustand im Schederhofviertel aus? Welche Planungen der Greyfield Group wurden für das ehemalige WAZ Druckhaus und das Umfeld schon umgesetzt? Diesen Fragen ist die SPD Holsterhausen nachgegangen. Start war beim “The Padellers Essen “, Schederhofstraße 59, 45147 Essen. Die Leiterin der Anlage, Frau Marty, empfing die Teilnehmer*innen des Bürgerspaziergangs. Dabei informierte sie über diesen neuen Trendsport. Schließlich haben wir auch den Schläger geschwungen und können diese...

Stellungnahme der Fraktion DIE FRAKTION* zur Beschlussvorlage Nr. 15/2435 des Landschaftsverbandes Rheinland (#LVR) und den geplanten Kürzungen bei der KoKoBe-Förderung! die Fraktion DIE FRAKTION möchte mit Nachdruck ihre Besorgnis über die geplanten Änderungen der Förderstruktur für die Koordinierungs-, Kontakt- und Beratungsangebote für Menschen mit Behinderung (KoKoBe) im Rheinland zum Ausdruck bringen. Die von der #LVR -Verwaltung vorgeschlagene Abschaffung der indexbasierten Anpassung der...

In der Essener Ratssitzung kam es heute zu einem handfesten Skandal, denn die Altparteien lehnten die von Die PARTEI angemeldete Aktuelle Stunde zur Änderung des Kommunalwahlrechts ab 2025 ab.  Lesen Sie hier die Rede von Ratsherr "El Comandante" Stadtmann, die von den Altparteien unter klarem Verstoß gegen die Geschäftsordnung verweigert wurde: Bereits 1929 erkannte der spanische Philosoph Ortega y Gasset: „Das Wohl der Demokratien hängt von einem geringfügigen technischen Detail ab, dem...

Die „Aktion Mensch“ steigt beim Projekt Kunstwerkerschule aus! Eine Dicke Ohrfeige für Kooperation von CDU & Grüne und Stadtverwaltung. Die „Aktion Mensch“ beendet Ringen um die historische aber nicht denkmalgeschützte Kunstwerkerschule aus dem Jahr 1916 in Essen-Bergerhausen mit einem Paukenschlag und zieht sich aus dem aktuellen Bieterverfahren zurück. Die „Aktion Mensch“ plante dort ein inklusives Wohnprojekt mit 14 Wohneinheiten für Menschen mit und ohne Behinderung und war bereit ca. 12...

Ein satirischer Blick hinter die Kulissen des #LVR Sommerfestes aus Sicht von Die FRAKTION* Pulheim, 24. August 2024 – HURRA! Endlich wieder #LVR-Sommerfest und zeitgleich feiert die historische Klosteranlage und heutiges Kulturzentrum, die Abtei Brauweiler sogar ihr 1000-jähriges Jubiläum. Wenn das kein Grund zum Feiern ist. Die FRAKTION selbstredend in Kompaniestärke zu diesem Event angetreten. Zum Wohl. Zunächst einmal das Wichtigste: Der Bufett-Check! Durch die Gamescom in Köln und einen...

Mir reicht es jetzt endgültig. Ich habe jahrelang Ausdauer gezeigt und auf einen Rechtsstaat vertraut den es wohl in Deutschland nicht gibt. Der damalige Geschäftsführer des JobCenter Märkischer Kreis, Volker R., hatte auf meine damalige Betrugsanzeige gegen einige seiner Mitarbeiter seinerzeit mit einer Gegenanzeige reagiert und setzte hinzu: "Daher bin ich auch der Auffassung, dass ein öffentliches Interesse an der Strafverfolgung besteht." Diesem berechtigten Interesse an Öffentlichkeit...

Seit mehr als 10 Jahren bemüht sich das  Jobcenter Märkischer Kreis hartnäckig darum, eine Leistungsberechtigte um gesetzlich zugesicherte Leistungen zu betrügen, indem die verantwortlichen Mitarbeiter regelmäßig Rechtsansprüche verschweigen und wissentlich unterschlagen.   Schlimmer noch Sozialrichter werden "instrumentalisiert" nach Möglichkeit Rechtsansprüche zu unterdrücken. Vorgeschichte: abgekartete Vermögensschädigung durch das Jobcenter Märkischer Kreis 21.07.2005-05.02.2015 = 1551,82 €...

Immer gegen sozial Schwächere Bürgergeld – FDP – Reichensteuer Es ist doch schon erschreckend, wie die Politik sich verhält, wenn es um schwächere in der Bevölkerung geht. Auch im Presseclub, hat man dazu einen guten Beitrag geleistet. Hat der Staat zu wenig Geld, sollte man Vermögen besteuern? Kurz gesagt, die Vermögenssteuer, wurde 1986 nach einem Gerichtsurteil ausgesetzt und keine Partei traut sich an das Thema ran. Reichensteuer sei nicht zielführend, zu aufwändig und würde nur ein paar...

Die USA, das Land der unbegrenzten Möglichkeiten. Aber besonders Intelligent, scheint man dort nicht zu sein. Warum muss man ihnen denn sagen, Achtung Kaffee ist heiß, oder der Hamster darf nicht zum Trocknen in die Mikrowelle! Macht man es nicht, droht eine Millionenstrafe vor Gericht. Ungestraft Beleidigen und Lügen Aber warum dürfen Politiker dann Lügen, Beleidigen, die Wahrheit verdrehen, ganz ohne Strafe. Hier wäre es doch sicher Sinnvoll, Anzeigen zu machen und Urteile zu sprechen....

Nun also doch. Joe Biden hat erklärt, nicht mehr erneut für das Amt als Präsident der USA zu kandidieren. Diese Info verteilten die Demokrat auf der Plattform X. Zunächst gibt es keine weiteren offiziellen Stellungname von Joe Biden. "Ich glaube, es ist im besten Interesse meiner Partei und des Landes, mich zurückzuziehen", erklärte Joe Biden. Ich werde mich darauf konzentrieren, meine Pflichten in meiner verbleibenden Amtszeit zu erfüllen. Im Laufe der Woche soll es eine Ansprache an die US-...

Am 23.05.2024 ist ein Bewohner des Otto-Hue-Hauses auf dem Rückweg zu seinem Heim mit seinem Rollator im Zwischenraum von Bordstein und Temposchwelle stecken geblieben. Er fiel kopfüber auf sein Gesicht und trug schwere Gesichtsverletzung davon. Zum Glück für ihn haben einige Passanten sofort Erste Hilfe geleistet. Fassungslos müssen wir uns fragen, warum der von der Bezirksvertretung III beschlossene Antrag zum Rückbau der Temposchwelle noch nicht umgesetzt wurde. Viele Rollstuhlfahrer*innen...

Kunstwerkerschule im Siepental – Entscheidung erneut vertragt! Die historische „Kunstwerkerschule“ von 1916 im malerischen Siepental beschäftigt die Politik, Stadtverwaltung, Anwohner*innen und die Stadtteile Bergerhausen und Stelle seit vielen Jahren. Unterschiedliche Pläne von Verwaltung und Politik wurden entwickelt, modifiziert und wieder verworfen, was denn nun mit der ehemaligen Schule passieren soll. Über die Jahre wurde der Erhalt des Gebäudes, der Erhalt der Fassade oder ein Abriss (da...

Stabiler Grauer Block beim AfD-Parteitag in der Grugahalle in Essen. Am vergangenen Wochenende war es dann nun wirklich so weit, die Delegierten der #fckAfD trafen sich in der Essener Grugahalle zu ihrem (Scheiß-)Parteitag, um den es im Vorfeld bekanntermaßen schon Monate vorher großen Wirbel gab und waren dabei durchgehend nicht ungestört. Bereits am Freitagabend fand, als Auftakt ins Demo-Wochenende, eine „Rave-Demo“ unter dem Motto: „Bass gegen Hass“ statt, an der bis zu 5.000 Menschen...

Die PARTEI: Kein Weiterbetrieb beim Flughafen Essen / MH Als Politiker benötigt man schon ein dickes Fell, aber wie (die sogenannten) Essener Grüninnen noch morgens ohne Scham in den Spiegel gucken können, ist uns unbegreiflich. Denn die (sogenannten) Grünen haben ihre eigenen Ideale schamlos verraten und planen den Ausstieg vom Ausstieg beim Flughafen Essen / MH. Der Weiterbetrieb des Flughafens Essen/Mülheim ist für Die PARTEI keine Option! Ob der Absurdität des Umgangs mit dem gesamten...