Essen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Der Bernd Dröse
Heute schon Zeitung gelesen ????

Der fleißige Bürgerreporter Bernd  Astrein siehe Bild 3 was zur Augenblicklichen Politischen Forderungen der Wähler Gebt uns die DM zurück Schönes Wochenende  Schon mein Bild Politik gesehen ? Foto von Bernd Dröse Bei Fragen bitte an mich

  • Essen-West
  • 17.01.25
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Matthias Hauer  | Foto: Privat
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Endlich muss Bund liefern
CDU Ruhrgebiet MDBs: Altschulden-Vorschlag - Scheinlösung

Dazu, dass die Bundesregierung kurz vor der Neuwahl des Deutschen Bundestages das von ihr lange verschleppte Thema der kommunalen Altschulden für Wahlkampfzwecke instrumentalisiert, erklären die Bundestagsabgeordneten der CDU aus dem Ruhrgebiet, Michael Breilmann, Matthias Hauer, Hubert Hüppe und Astrid Timmermann-Fechter: „Gerade in Nordrhein-Westfalen leiden viele Kommunen unter einer hohen Altschuldenlast. Die NRW-Landesregierung unter Ministerpräsident Hendrik Wüst hat daher bereits im Juni...

  • Essen-West
  • 17.01.25
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Ja zur Grundgesetzänderung für Altschuldenlösung

Die Linke im Bundestag würde zustimmen - Es hängt an der Unionsfraktion Die Fraktion Die Linke im Regionalverband Ruhr (RVR) ist der Ansicht, dass die vielleicht letzte Chance zu einer Altschuldenlösung mit Beteiligung des Bundes genutzt werden sollte. Die Bundestagsgruppe der Linken würde dem Vorschlag der Bundesregierung zur Änderung der Verfassung zustimmen. Wolfgang Freye, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im RVR: „Wenn es jetzt im Bundestag die Chance gibt, das Katz- und Maus-Spiel...

  • Essen-West
  • 17.01.25
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Ratsfrau Petra Hermann ist schulpolitische Sprecherin für die FDP-Fraktion

Weitere Verzögerung nicht tolerierbar
FDP-Fraktion lehnt Gestaltungsbeirat für Schulbau im Moltkeviertel ab

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen lehnt die Einrichtung eines Gestaltungsbeirates für den geplanten neuen Schulbau im Moltkeviertel ab. „Die Stadt Essen verfügt über ausreichende Expertise, um die baulichen und funktionalen Anforderungen für den dringend benötigten Schulbau eigenständig zu bewerten und umzusetzen. Ein zusätzlicher Gestaltungsbeirat ist in diesem Fall nicht notwendig“, so Ratsfrau Petra Hermann, schulpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion. Die FDP-Fraktion verweist darauf,...

  • Essen
  • 17.01.25

EBB-FW: Grundsteuerbescheide überprüfen
Rücknahme unverhältnismäßiger Bescheide gefordert

Das Essener Bürger Bündnis – Freie Wähler (EBB-FW) reagiert entsetzt auf die extremen finanziellen Belastungen, die durch die Umsetzung der neuen Grundsteuerreform in Essen entstanden sind und zum Teil auf fragwürdigen Annahmen basieren. Ein besonders drastisches Beispiel ist der Fall von Bodo und Stephanie Glaser aus Essen-Byfang, deren Grundsteuer um 3225 Prozent gestiegen ist. Die Familie soll künftig über 18.000 Euro jährlich zahlen – ein Betrag, der potentiell existenzgefährdend ist. Der...

  • Essen
  • 17.01.25

EBB-FW: „Schwarz-grüne Steuerverschwendung“
Kritik an Anschaffung neuer 40-Meter-Straßenbahnen

Das ESSENER BÜRFER BÜNDNIS-Freie Wähler (EBB-FW) übt scharfe Kritik an der Entscheidung des Stadtrates, 217 Millionen Euro für die Anschaffung neuer 40 Meter langer Straßenbahnen durch die Ruhrbahn freizugeben. „Bei den neuen Bahnen handelt es sich um schwarz-grüne Steuerverschwendung erster Klasse. Das Geld für die sogenannte Investition kommt aus Mitteln, die in Essen für wichtigere Verkehrsmaßnahmen genutzt werden müssen“, erklärt Kai Hemsteeg, Fraktionsvorsitzender des EBB-FW. „Ich halte es...

  • Essen
  • 17.01.25
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„Noch ist es nicht zu spät,“ so Wolfgang Freye, für Die Linke im Planungsausschuss. „Die Verwaltung und der Projektentwickler sollten erneut auf die Anwohner*innen zugehen und gemeinsam Lösungen diskutieren...." | Foto: Privat

Verwaltung Projektentwickler auf Anwohner zugehen
LINKE: Villa in Schulbauprojekt integrieren

Die Ratsfraktion Die Linke hält die Kritik am Abriss der Villa Schinkelstrasse 38 für berechtigt. Die Stadt sollte die Rechtsstreitigkeiten zum Anlass nehmen, um die Planung noch einmal zu überprüfen, ob sich die Villa nicht doch in das Schulbauprojekt integrieren lässt. Darüber hinaus unterstützt sie ausdrücklich die Forderung nach Einrichtung eines Gestaltungsbeirates. Entsprechende Anträge hat sie schon vor etlichen Jahren im Rat gestellt. „Das Schulbauprojekt ist dringend notwendig, das...

  • Essen-West
  • 16.01.25
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Klare Signale setzen
FDP-Fraktion: „Work First“ ist ein wichtiger Schritt zur Integration und Aktivierung von Sozialleistungsbeziehern

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt den Vorstoß von Sozialdezernent Peter Renzel in der Debatte um eine Arbeitspflicht für das Gemeinwohl sowohl für Sozialleistungsbezieher als auch für Asylbewerber. Dieser innovative Ansatz zur Einführung einer mindestens dreistündigen Arbeitsverpflichtung pro Tag nach dem niederländischen Vorbild „WORK FIRST“ zielt darauf ab, die Integration von Langzeitarbeitslosen und Asylbewerbern in den Arbeitsmarkt zu fördern und zugleich einen wertvollen...

  • Essen
  • 16.01.25
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Verkehrspolitisches Desaster
FDP-Fraktion: Kauf der neuen 40-Meter-Straßenbahnzügen ist katastrophal

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen übt erneut scharfe Kritik an der Entscheidung, 40 neue 40 Meter lange Straßenbahnzüge kaufen zu wollen. „Die Entscheidung, in diesen überdimensionierten Fuhrpark zu investieren, ist aus unserer Sicht völlig unbegründet“, erklärt FDP-Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Schöneweiß. „Wenn überhaupt, werden diese Züge nur zu sehr kurzen Zeiten am Tag ausgelastet sein, was die gesamte Kosten-Nutzen-Rechnung katastrophal ausfallen lässt.“ Die Essener Liberalen...

  • Essen
  • 16.01.25
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Rot-Bunter-HERBST♥
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Jahreszeiten Bewegung Psychologie
... schon wieder JANUAR-Gedanken...

MEMORIES ... an das LETZTE JAHR.... (November) und aktuelle Gedanken zum J A N U A R 2025 HEIMAT Ruhrgebiet..... Spaziergänge, bisschen Bewegung, .... und, Gedanken sortieren´... Spaziergänge aber bei nieseligem Wetterchen´ oder zwischen zwei Regen- oder Schneeschauern´.... usselig´ oder schäbbbbbbig´ ... sagen die Menschen hier im Ruhrgebiet zur allgemeinen Wetterlage ... meist kommt es vor so im NOVEMBER und, oder auch im J A N U A R ! Erkältungs- und Depressionswetter ... Nur ganz selten,...

  • Essen
  • 15.01.25
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8März25 - Internationaler Frauentag
Kommt zum Planungstreffen am 16.1.25, 18 Uhr!

„Die Scham muss die Seiten wechseln“ fordert Gisèle Pelicot (Frankreich) in ihrem mutigen Kampf gegen ihre grausamen hundertfachen Vergewaltigungen. Sie machte ihn öffentlich und gewann mit vielen Verbündeten, Demonstrationen und weltweiter Solidarität vor Gericht. Das hat die Herzen aller Menschen erwärmt, die für Überwindung von Sexismus als eine der gemeinsten Unterdrückungsmethode kämpfen. Nicht nur bei sexualisierter Gewalt, auch bei der alltäglichen Diskriminierung in allen...

  • Essen-Ruhr
  • 13.01.25
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Reform in ihrer jetzigen Form stoppen
Existenzgefährdend, Grün- Schwarzes Vorgehen überfordert die Bürger

Das Essener Bürger Bündnis – Freie Wähler (EBB-FW) reagiert entsetzt auf die extremen finanziellen Belastungen, die durch die Umsetzung der neuen Grundsteuerreform in Essen entstanden sind und zum Teil auf fragwürdigen Annahmen basieren. Ein besonders drastisches Beispiel ist der Fall von Bodo und Stephanie Glaser aus Essen-Byfang, deren Grundsteuer um 3225 Prozent gestiegen ist. Die Familie soll künftig über 18.000 Euro jährlich zahlen – ein Betrag, der potentiell existenzgefährdend ist. Der...

  • Essen
  • 12.01.25
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Was wird aus dem Bundestag 2025 | Foto: umbehaue

Jetzt müsste es dem letzten klar geworden sein
Diese AFD ist so nicht wählbar

Gibt es jetzt wieder Leute mit Verstand? Die AFD hatte in dieser Woche sehr hohe Aufmerksamkeit der Medien. Erst das Interview mit Elon Musk und Alice Weidel. Dort glänzte sie im AFD Style mit Alternativen Faken und Ahnungslosigkeit. Rede im Stil von Göbels Erschreckend war aber ihre Rede zu ihrer Kanzler Nominierung in Riesa. Die Tonlage und Gestik, ließen sofort alte Wochenschau Berichte der NSDAP wach werden. Im Stil von Göbels, wurde in Wort und Gestik gesprochen. „Wenn wir an die Macht...

  • Essen-Süd
  • 12.01.25
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Mit meinem Bild Politik
Politik bitte geht wählen

Siehe www.essen.de  Bundestagswahl 2025 Jetzt für Deutschlands Zukunft mitmachen Die Bundestagswahl 2025 rückt näher: Am 23. Februar wird sie auch in Essen organisiert. Inmitten globaler Herausforderungen wie dem Klimawandel, der Digitalisierung und geopolitischen Spannungen stehen unter anderem auch innenpolitische Themen wie soziale Gerechtigkeit, die Energiewende und die Zukunft der Wirtschaft im Fokus – Themen, die alle Bürger*innen etwas angehen. Umso wichtiger ist es, die eigene Stimme...

  • Essen-West
  • 11.01.25
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AKTION BUNDESTAGSWAHL am 23.02.2025

Eine Initiative „zieht Kreise“ in Altenessen, Karnap und Vogelheim und findet gute Resonanz. Wir setzen uns mit der Aktion für eine Kultur des gegenseitigen Respekts und guten Miteinanders in unseren Stadtteil ein. Wir möchten die Bürgerinnen und Bürger auf die Wichtigkeit der Wahl aufmerksam machen. Einladung zum Mitmachen! I. Dieses Banner kann für Gruppenfotos ausgeliehen werden. Das Foto kann von Euch und Ihnen z.B. über Social Media geteilt werden. II. Fototermin: WIR zeigen Gesicht für...

  • Essen-Nord
  • 09.01.25
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Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP (li.) mit MdB Otto Fricke, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion.
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Traditioneller Neujahrsempfang der FDP-Fraktion
Mit klarer Vision in die Zukunft gehen

Am ersten Januarwochenende des neuen Jahres fand der traditionelle Neujahrsempfang der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen statt – wie gewohnt in der festlich dekorierten Orangerie im Grugapark. Die rund 100 geladenen Gäste aus der Stadtgesellschaft, Politik, Wirtschaft und Verwaltung erlebten einen Abend, der nicht nur von herzlicher Begrüßung und Gesprächen, sondern auch von kritischen Reflexionen zur aktuellen politischen und wirtschaftlichen Lage der Stadt Essen geprägt war....

  • Essen
  • 09.01.25
Das grauen nett verpackt | Foto: umbehaue

2025 Trübe Aussichten
Nato Mitglied annektiert Nato Mitglied

Jetzt hat das Jahr 2025 gerade erst begonnen, trübe Wolken zogen sich schon im Dezember 2024 zusammen. Diese verdichten sich jetzt noch mehr, zu einer undurchsichtigen und beängstigen Lage. Wahlen in Deutschland Die anstehenden Wahlen in Deutschland, werden sicher nicht, das Ergebnis liefern, dass die Politik sich erhofft. Es kann gut sein, dass man sich die Ampel wieder zurück wünscht. Das auch sicher aus den Augen der FDP. Bestes Beispiel zur Zeit in Österreich. Die Welt Spinnt Noch nicht im...

  • Essen-Süd
  • 08.01.25
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Sarkasmus an: Die wöchentliche Ölspur wird Ihnen präsentiert mit freundlicher Unterstützung der Essener Rathausgesellschaft. Die rutschig, flutschige Symbiose aus leimig, schleimigen Plakatresten und LKW-Giftsuppe ist Teil der Dauerausstellung "Altenessen ist bunt". 😁

Altenessen
Wie stark kontaminiert ist diese Essener Straße wirklich?

Täglich werden auf der Gladbecker Straße in Altenessen (zwischen Bäuminghausstraße und Berthold-Beitz-Boulevard) große Mengen Öl und Benzin "abgelassen". Dass die Stadt Essen diese extremst marode und belastete Bundesstraße seit Jahrzehnten verkommen lässt und Bürgerschutz ignoriert, ist nichts Neues, jedoch muss endlich über die Auswirkungen von Bodenverunreinigungen mit Öl und Benzin auf die Umwelt geredet werden. Wieviel "Barrel Öl" sind wohl mittlerweile durch den löchrigen Asphalt...

  • Essen-Nord
  • 07.01.25
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SPD Überruhr Burgaltendorf lädt ein
Herzliche Einladung zum Austausch mit dem SPD-Bundestagskandidaten Albert Ritter

Die SPD Burgaltendorf-Überruhr lädt sehr herzlich ein zum öffentlichen Stammtisch am Donnerstag, den 9. Januar 2025 um 19 Uhr im Restaurant Burgfreund, Burgstraße 2 in 45289 Burgaltendorf. Rund sechs Wochen vor dem Bundestagswahlsonntag am 23. Februar 2025 ist der SPD-Kandidat für den Essener Südwahlkreis, Albert Ritter, zum offenen Austausch vor Ort. Als jahrelanger Schausteller und Schaustellerpräsident möchte Ritter seine große Lebens- und Berufserfahrung einbringen, um unter anderem...

  • Essen-Ruhr
  • 06.01.25
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Plakat mit einem der klasssichen Leitsätze : Galt schon für die Grüne Essener Gründungsversammlung im Februar 1980 mit knappen 40 Menschen an der Margarethenhöhe. Wie jetzt auch, wenn die essener Grünen sich über die tausendste Mitgliedschaft im Kreisverband freuen. | Foto: Walter Wandtke
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Bündnis 90/ Die Grünen Kreisverband Essen
Von 40 auf 1000 - eine Erfolgsgeschichte

Nach 45 Jahren - Grüne begrüßten tausendstes Parteimitglied Wie durchsetzungsstark die Politik der Grünen im Bereich von Umweltschutz, sozialer Sicherung oder gegen die Diskriminierung von Minderheiten sein kann, wird sich einmal mehr bei der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 zeigen müssen. Aber schon jetzt können die Grünen in Essen auf eine Erfolgsgeschichte verweisen. Vor fast 45 Jahren, am 3. Februar 1980, hatten sich gerade mal 40 umweltbewegte Menschen im Hotel und Gasthof...

  • Essen-Nord
  • 28.12.24
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Ein weiterer Griff in die Taschen der Autofahrer
Ideologisch geprägte Verkehrspolitik von Grün-Schwarz

Mit über 1.300 Unterschriften und mehr als 550 Stellungnahmen hat die Petition des Essener Bürger Bündnis gegen die geplanten Parkgebühren am Baldeneysee ein beeindruckendes Echo erzielt. Die Stadt Essen hat daraufhin am 18.12.2024 bekanntgegeben, dass bis mindestens Februar 2025 keine Gebühren erhoben werden. Nach Auffassung des EBB-FW muss nun das dauerhaft kostenfreie Parken am See und in der gesamten Parkzone 4 garantiert werden. Wilfried Adamy, Ratsherr des EBB-FW, kritisiert die...

  • Essen
  • 26.12.24
unglaublicher Post | Foto: umbehaue

Wer hat dem denn ins Gehirn geschissen
Nur die AFD kann Deutschland retten

Wer hat dem denn ins Gehirn geschissen. Entschuldigung für diese Worte! Geht es um Auffallen um jeden Preis? Anders kann man das doch sicher nicht erklären. Der neue Politiker Elon Musk, der sich seinen neuen Job in der US Regierung bei Trump, ja praktisch durch seine Millionen spenden gekauft hat. Er postet auf seiner Plattform X Nur die AFD kann Deutschland retten Alice Weidel, stimmt ihm darauf sofort zu. Weiß er eigentlich, was die AFD von seinen E Autos hält? Auf Kurs bringen können...

  • Essen-Süd
  • 21.12.24
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Auf Quint reimt sich gewinnt!
Früherer Holsterhauser Sascha Quint Bürgermeisterkandidat in Werl

Der ehemalige Holsterhauser Sascha Quint ist der neue Bürgermeisterkandidat der SPD in Werl. Für viele Holsterhauser Genoss*innen, die Sascha Quint noch in ihrem Ortsverein erlebt haben, ist es keine große Überraschung, dass er eine politische Karriere machen würde. Sascha Quint trat 2009 der Holsterhauser SPD, engagierte sich im Ortsvereinsvorstand und zog berufsbedingt nach Werl. Ein großer Verlust für die Holsterhauser SPD aber ein großer Gewinn für die Werler SPD. Der amtierende...

  • Essen-Süd
  • 18.12.24
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Die Kandidat*innen der SPD Holsterhauen  für den Rat und die Bezirksvertretung setzen sich dafür ein, dass die Verleihfirmen der E-Scooter stärker in die Verantwortung genommen werden, um das Chaos zu beenden. Von links: Sven Olszak, Iris Dziura, Benno Justfelder, Julia Jankovic, Jonathan Kniep.
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Abstellflächen allein lösen das Problem nicht
E-Scooter: Verleiher müssen mehr in die Verantwortung genommen werden!

Nach Meinung der Holsterhauser Sozialdemokrat*innen müssen die Verleiher stärker in die Pflicht genommen werden wie in anderen Großstädten auch. Daher reicht es nicht, was die schwarz-grüne Kooperation am 12.12.2024 im Ausschuss für Verkehr und Mobilität eingebracht hat. Das Einrichten von Abstellzonen für E-Scooter hätte schon in der Verordnung von 2019 geregelt werden können. Mehr als fünf Jahre mit viel Ärger mit den Unternehmen und Nutzer*innen sind schon ins Land gegangen. In Essen gibt es...

  • Essen-Süd
  • 18.12.24
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Beiträge zu Politik aus