Thüringen

Vor rund einem Jahr haben wir uns aufgemacht, die neue Partei "Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit" auf den Weg zu bringen. Wir haben in diesem Jahr Geschichte geschrieben und bei der Europawahl und drei Landtagswahlen große, für eine so junge Partei beispiellose Wahlerfolge erzielt. Sie zeigen: Viele Menschen setzen große Hoffnungen in das BSW. Tausende Unterstützer haben sich mit hohem persönlichen Einsatz für uns engagiert und unsere Wahlkämpfe überhaupt erst möglich...

Wahlsonntag Thüringen und Sachsen Ergebnis der Wahlen in den beiden Bundesländern, ein großer Knacks in die Demokratie, mit einem Björn Uwe Höcke und einem Michael Kretschmer. Höcke hat das Problem: Er bekommt keinen Koalitionspartner. Selbst war er bei der Jungen Union und wird seit 2020 überwacht bezgl Verfassungsfeindlicher Dinge. Er hat selbst über 30 %, jedoch hoffe ich auf Hilfe von BSW, Der Linken und CDU. Das wäre ein starker Zusammenschluss. Höcke hat bei mir kein Vertrauen....

Die Mehrheit der Bürger will Friedensverhandlungen mit Russland. Dafür sprechen sich 68 Prozent der Befragten einer aktuellen INSA-Umfrage aus, die Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer in Auftrag gegeben habe. Nur jeder fünfte ist absolut oder eher dagegen. 65 Prozent würden es befürworten, wenn der Westen Russland einen Stopp der Waffenlieferungen im Gegenzug für einen Waffenstillstand anbieten würde. In Ostdeutschland sind sogar 79 Prozent für einen Waffenstillstand. Lediglich 28 Prozent der...

Meinung von Stephan Leifeld Es war wohl um das Jahr 1945, als Scharen von außerirdischen Flugobjekten, eine beinahe ebenso große Schar an Schergen von Hitler-Deutschland ins All entführen konnte. Vielleicht waren es auch vom Vatikan finanzierte U-Boote mit Ziel auf Latein-Amerika. Argentinien, Chile und andere südamerikanische Gebiete boten „Zuflucht“ einigen Deutschen, die zuvor anderen Menschen keine Zuflucht ließen. Genau werden wir das wohl niemals erfahren… Jedenfalls gefielen sich die...

Die Bürger aus der ehemaligen DDR sind stark und haben Veränderungen herbeigeführt. Gerade erst war der 17 Juni, der Arbeiteraufstand in der DDR, der blutig durch die russische Armee niedergeschlagen wurde. Dann 1989 der Mauerfall, auch durch Massenproteste herbeigeführt. Die SED wurde aufgelöst und nannte sich in die PDS um, diese wurde in der heutigen Zeit zu der Linken. Die war stark im Osten und galt als die Partei der Bürger in der DDR. Jetzt wird die Linke auch von den Bürgern fallen...

Thüringen kommt nicht zur Ruhe. Die Partei DIE LINKE des ehemaligen Ministerpräsidenten Bobo Ramelow klammert sich an die Macht. Nachdem seit der letzten Landtagswahl der alten rot-rot-grünen Koalition vier Stimmen für eine Mehrheit fehlen, sind sich die LINKEN nicht zu schade, nun eine Absprache mit eben der Organisation einzugehen, die als Nachfolgeorganisation der Deutsche Zentrumspartei Hitlers Ermächtigunsgesetz zugestimmt hat. Aber Ramelows neue Freunde haben nicht nur Hitlers...

Der Saal im Wichernhaus war pickepackevoll. Kein Wunder, war doch Sahra Wagenknecht Ehrengast beim diesjährigen Neujahrsempfang der Dortmunder Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN. Die prominente Bundestagsabgeordnete war für "ihre" Basis extra aus Berlin angereist. Aber auch zahlreiche Gäste – Gewerkschaften, Initiativen, Sozialeinrichtungen und -Verbände, Naturschützer, Bürgerinitiativen oder Vereine – hatten es sich nicht nehmen lassen, das "Gesicht der Linken" (Die Welt) einmal live zu erleben....

Kommentar von Stephan Leifeld "Nichts ist so alt wie die Zeitung von Gestern", sagt der Volksmund. Und "Gestern" gab es einen Vorschlag von Bodo Ramelow, der über Parteigrenzen hinweg, breite Zustimmung finden konnte. "Spannend", nannte das noch am selben Abend der zukünftig ehemalige Fraktionsvorsitzende der Thüringer CDU, Mike Mohring. Um dann - als wäre das die neue Bewegung der Union - einen Salto mortale hinzulegen, in dem er für "seine" CDU diesen Vorschlag ablehnte. Die CDU Thüringen...

Kommentar von Stephan Leifeld Noch vor einigen Tagen habe ich mich selber lustig gemacht über AKK. Frei nach dem Motto, "ärgert sich die Kramp-Karrenbauer über den parteiinternen Mist, ändert sich was oder in Thüringen bleibt's, wie es ist..."habe ich damit reagiert, auf die offensichtliche Ohnmacht der CDU-Interimslösung als sogenannte Parteichefin. Bin ich mitverantwortlich für den Rücktritt von AKK, denke ich belustigt ein paar wenige Sekunden. Inzwischen ist aber für mich klar. Niemand...

Für die CDU Bochum steht fest, dass es auch weiterhin keine Zusammenarbeit mit Parteien des rechten und linken Randes geben wird. Dies schließt auch und vor allem eine Zusammenarbeit mit der Partei AfD grundsätzlich aus. Die CDU Bochum lässt keinen Zweifel daran, dass sie den Unvereinbarkeitsbeschluss des Bundesparteitages von 2018 vollständig mit trägt, der eine Zusammenarbeit mit der AfD und der Linken ablehnt. Wie gefährlich die Zusammenarbeit mit extremen Parteien ist, zeigt sich in...

Nach der Wahl von Thomas Kemmerich zum neuen Ministerpräsidenten von Thüringen meldet sich die Hertener CDU zu Wort. Auf Facebook schreibt sie:  „Was heute in Thüringen passiert ist, hätte niemals passieren dürfen. Nur Tage nach der Gründung eines AfD-Stadtverbandes in Herten können wir dazu nicht schweigen. FDP-Mann Thomas Kemmerich ist zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Auch mit den Stimmen der AfD. Ausgerechnet im Landesverband von Björn Höcke. Eine Schande. Ob er vor der Wahl wusste,...

"Was hülfe es dem Menschen, wenn er die ganze Welt gewönne, und nähme an seiner Seele Schaden?" steht es in der Bibel. So oft wird dieses Zitat in unterschiedlichen Zusammenhängen eingesetzt. In diesem Fall könnte es aber treffender kaum sein... Kemmerich ist Ministerpräsident von Thüringen Gewählt im dritten Wahlgang mit einer Stimme mehr als sein Gegenkandidat, der bisherige Amtsinhaber Ramelow. Das Schreckgespenst vor den Linken, der roten Gefahr, hat wieder zugeschlagen. Da verbrüdern sich...

Das war er also, der 05.02.2020. Da hat man am frühen Morgen die Trump-Rede noch nicht verdaut und denkt sich: man man man die Amis.  Und dann geht das fremdschämen so richtig los. Oh man Thüringen! Eine 5% Partei im Land die mit 73 Stimmen mehr als nötig so gerade den Einzug geschafft hat stellt den Ministerpräsidenten? Wie nennt sich denn die Kombi gelb-schwarz-blau? Bahamas Koalition? Wohl eher Dahamas ? "Ein geschickter Fintenzug, denn wie erhofft versammelte der FDP-Fraktionschef nahezu...

Spannend wurde es heute in Thüringen. Der Kandidat der Linken, Bodo Ramelow (58), wurde heute im zweiten Wahlgang mit allen 46 Stimmen von DIE LINKE, SPD und Grünen zum ersten sozialistischen Ministerpräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Bereits am Donnerstag wurde in Erfurt der bundesweit erste rot-rot-grüne Koalitionsvertrag unterzeichnet. Es ist der erste Koalitionsvertrag in Thüringen ohne Beteiligung der CDU. Demokratischste Regierungsbildung der Bundesrepublik Deutschland Da...