CDu Kreisvorstand äußert sich zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen
Neuwahlen in Thüringen sind das Beste
- hochgeladen von Julian Meischein (CDU Bochum)
Für die CDU Bochum steht fest, dass es auch weiterhin keine Zusammenarbeit mit Parteien des rechten und linken Randes geben wird. Dies schließt auch und vor allem eine Zusammenarbeit mit der Partei AfD grundsätzlich aus. Die CDU Bochum lässt keinen Zweifel daran, dass sie den Unvereinbarkeitsbeschluss des Bundesparteitages von 2018 vollständig mit trägt, der eine Zusammenarbeit mit der AfD und der Linken ablehnt. Wie gefährlich die Zusammenarbeit mit extremen Parteien ist, zeigt sich in Thüringen. Dort haben SPD und Grüne bei der vorletzten Landtagswahl einer bürgerlich-demokratischen Mehrheit eine Absage erteilt. Das Ergebnis gab es bei der letzten Landtagswahl, bei der es erstmals in einem Bundesland eine Mehrheit aus ganz rechten und ganz linken Parteien gibt. Der Kreisvorstand teilt die Meinung der Bundes- und Landespartei, dass die CDU sich nicht an einer Regierung beteiligen darf, die von Rechts- oder Linksextremen getragen wird und dass deshalb in Thüringen schnell Neuwahlen stattfinden müssen.
Autor:Julian Meischein (CDU Bochum) aus Bochum |
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