Politik

Der Handelshof braucht neue Deko! Die PARTEI Essen hat eine Arbeitsgruppe aus ExpertiX verschiedenster Fachgebiete zusammengestellt. Nachdem großartige Vorschläge wie „Essen diese“ sich als „nicht ernst gemeint“ herausstellten, möchten wir nun unsere fachlich anspruchsvollen und sehr ernsten Vorschläge auf diesem Wege vorstellen. Wir sprechen uns, im Gegensatz zur Junge Union Essen, für den Erhalt des Leuchtstoffröhrenschriftzuges und gegen eine LED-Videowand aus. Die veraltete Technologie, die...

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat Matthias Hauer mit 92,7 % heute zu ihrem Obmann im Finanzausschuss gewählt. Zuvor hatte die von der finanzpolitischen Sprecherin Antje Tillmann (CDU) geleitete Arbeitsgruppe Finanzen den Essener Bundestagsabgeordneten einstimmig für dieses Amt vorgeschlagen. Obleute bestimmen den Kurs der Fraktion entscheidend mit, formulieren deren Interessen und stimmen die Tagesordnungen ab. Matthias Hauer ist Vorsitzender der Essener CDU und Fachanwalt für Bank und...

Nenikēkamen! Durch den großen Druck unserer FRAKTION* (und eventuell auch durch jegliche Kommunen im LVR Gebiet und jegliche Oppositionsfraktionen im LVR) – Zwinkersmiley- hat die GroKo Haram im LVR kleinlaut ihren unsinnigen Antrag zur Erhöhung der Landschaftsumlage für den Doppelhaushalt zurückgenommen! Die gebeutelten Städte, Kreise und Gemeinden, müssen folglich nicht mit einer Mehrbelastung von gut 42 Millionen Euro (das sind 84 Millionen Westmark und ca. 774 Millionen türkische Lira...

Altbürgermeisterin Rosemarie Heiming ist im Alter von 85 Jahren verstorben. Von ganzem Herzen Werdenerin, wurde sie im brandenburgischen Bernau in einem Friedwald beigesetzt. Ihre Tochter hatte sie noch zu sich geholt. CDU-Urgestein Hanslothar Kranz erinnert an eine langjährige politische Weggefährtin. Die Werdenerin und ihr Mann arbeiteten beide im Finanzamt, sie hatten zwei Kinder. Im Januar 1976 trat Rosemarie Heiming der CDU Werden bei. Kranz erinnert sich: „Sie war damals in der...

Häufig sind die Umlagesätze, mit denen die Kommunen den LVR anteilig finanzieren ein Streitthema. Während sich in der Vergangenheit die Mitgliedskörperschaften des LVR darauf verlassen konnten, dass die von der Verwaltung festgelegten Umlagesätze eingehalten oder gegeben falls durch die Politik gekürzt werden, hat die Politik diesmal einen rausgehauen und die Umlagesätze widererwarten von 15,2 auf 15,4 Prozent erhöht. Für die Kommunen, die ihren Haushalt bereits mit einem Umlagesatz von 15,2...

15.11.2021, zur unchristlichen Zeit von 14 Uhr trifft sich der Ausschuss ASAGI im Ratssaal der Stadt Essen. Eine utopische Uhrzeit für die arbeitende Bevölkerung, dafür sind jedoch umso mehr Vollblutpolitiker anwesend. Nach einer kurzen Vorstellungsrunde meinerseits als neuester SaBü in der Runde kann es dann auch zur Tagesordnung übergehen. Alle spannenden Themen werden leider geschoben, so dass wir uns im Dezember wiedersehen werden. Umso bedauerlicher, dass in der Reihe vor mir Herr Vogt von...

Der erste Arbeitstag hatte es direkt in sich. Zunächst Amtsleiterkonferenz, dann tagte der Verwaltungsvorstand erstmals in großer Runde. Am 2. November nahmen die beiden neuen Mitglieder im Mülheimer Verwaltungsvorstand ihren Dienst auf. Dr. phil. Daniela Grobe (Gesundheit, Soziales und Kultur) und David A. Lüngen (Schule, Jugend und Sport) fühlen sich hervorragend aufgenommen, so Grobe: „Ich habe das Gefühl, dass man auf uns gewartet hat. Am ersten Abend hatte ich schon einen großen...

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

Kupferdreh. Am Dienstag, dem 26. Oktober 2021, 19.30 Uhr, ist es wieder soweit. Nach Monaten der pandemie-bedingten Video-Stream-Bürgerversammlungen laden die Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Christdemokra-ten nun wieder alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger zum abendlichen politischen KLARTEXT-Bürger-Dialog in Präsenz ein. Tagungsort ist die Hochschule der bildenden Künste Essen (Empore der `Künstler Galerie`) im Gewerbe-Hochschul-Wohnpark Kupferdreh, Prinz-Friedrich-Straße...

Gestern war das Internet kaputt. Wir haben die Gelegenheit genutzt und an diesem langen, kühlen Abend im Biergarten der Heimlichen Liebe gewählt. Es gab jede Menge Abstimmungen und noch mehr Bier (auf dem Foto unschwer zu erkennen). Der Vorstand des KV wurde wiedergewählt. HURRA! 1. Vorsitzender: Jürgen Lukat 2. Vorsitzender: Roland Badoreck Schatzmeisterin: Nadine Melsa Herzlichen Glückwunsch! Außerdem haben wir die vier Wahlkreise für die Landtagswahl NRW 2022 besetzt: Essen I (die...

HAGEN. Mit 33,1 Prozent, konnte der SPD-Kandidat Tino Schisanowski das Direktmandat im Wahlkreis Hagen/Ennepe-Ruhr I, für sich entscheiden. Gefolgt von Christian Nienhaus, der CDU der mit 23,9 Prozent, auf Platz zwei landete. Bündnis 90/Die Grünen erreichten mit dem Kandidaten Dr. Janosch Dahmen, 12,1 Prozent den dritten Platz. Alle weiteren ausführlichen und aktualisierten Ergebnisse finden Sie im laufe des Tages auf Lokalkompass.de. Stand: Stand: 27. September, 00.09 Uhr.

WETTER. Hartmut Ziebs lädt zum Austausch und zur Diskussion mit der Sprecherin der Kinderschutzkommission, Christina Schulze-Föcking MdL, ein. Wie können wir Kinder in unserer Gesellschaft schützen? Was kommen in Zukunft für Herausforderung auf uns zu und wie gehen wir mit der wachsenden Digitalisierung im Kinderschutz um? Fragen, die der CDU Bundestagskandidat, Hartmut Ziebs gerne mit der Sprecherin der Kinderschutzkommission der CDU-Landtagsfraktion NRW, Christina Schulze-Föcking MdL,...

Eine Fakten-Geschichte von möglicher Befangenheit, zweifelhafter Verzögerungstaktik, merkwürdigem Demokratieverständnis und Matheschwäche; mit eingestreuten Emotionen. Ein Service von Nadine Melsa, Fachfrau für Denkmalschutz und Kultur der PARTEI Essen. Mit einer Pressemeldung hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW unter Führung von Ministerin Scharrenbach am 24.08.2021 wieder einmal das Ruhrgebiet brüskiert. Es wurde verkündet, dass einzig die...

Zuhören - ernstnehmen - reden – handeln – Politik NÄHER bei den Menschen! Bürgersprechstunde am `Öffentlichen-Kupferdreher-Bücherschrank` Kupferdreh. Am Mittwoch, dem 18. August 2021, in der Zeit von 8.00 Uhr bis 10.15 Uhr am Kupferdreher Wochenmarkt, ist es wieder soweit. Im Rahmen der erweiterten Möglichkeiten der aktuellen Coronaschutzverordnung lädt die CDU Kupferdreh/Byfang alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger zum monatlichen `Politischen-Wochenmarkt-Gespräch` ein - natürlich...

CDU mahnt mit Hinweisplakaten und Infoflyern zur Rücksichtnahme im Straßenverkehr! Am Dienstag ist es wieder soweit, nach mehr als sechs Wochen enden in Nordrhein-Westfalen die Sommerferien und für Schüler und Lehrer beginnt wieder der Schulalltag. Einen Tag später heißt es für viele sog. „ABC-Schützen“, nun beginnt ein neuer Lebensabschnitt und die hoffnungsvolle Erwartung auf das Projekt Schule wird endlich Realität. Damit die Vorfreude auf die Schule bei den Erstklässlern jedoch nicht...

Zu unserem Wahlkampfauftakt am Samstag, den 14.08.2021 laden wir Sie herzlich ein. Wir werden um 10.30 Uhr auf dem Platz am Beginn der Lange Straße/ Neuberinstraße, in unmittelbarer Nähe der CDU Geschäftsstelle, unseren Wahlkampf eröffnen. Unser Bundestagskandidat Arnd Hilwig wird uns dabei begleiten. Ein Portraitmaler wird Interessierte malen, es gibt kleine Theateraufführungen und Kinder können sich schminken lassen. Der kleine Hunger kann mit einem Grillwürstchen gestillt werden und für...

Kommentar von Stephan Leifeld Grotesker können die gegensätzlichen Bilder kaum sein. Während manche Menschen momentan ihr Hab und Gut verlieren, einige Menschen sogar ihr Leben… wetteifern offensichtlich ein paar Superreiche wie alberne Kinder im Sandkasten. Richard Branson, Jeff Bezos und Elon Musk steht das Wasser bekanntermaßen nicht bis zum Hals. Diese drei Mega-Superreichen wissen kaum noch, wohin mit ihrem ganzen Geld, was sie zu Lebzeiten noch ausgeben möchten. Anders kann ich mir das...

(v.l.) Michael Depenbrock, Steven Schürmann, Ertunç Deniz, Martin Unland, Petra Sprenger & Klaus Sprenger, Gerd Voss, Wolfgang Schumann Brackel. Die Brackeler Christdemokraten haben turnusgemäß einen neuen Vorstand und Delegierte für übergeordnete Gremien gewählt. Der Bundestagskandidat Michael Depenbrock (Wahlbezirk 143) leitete die Versammlung. Zum neuen Vorsitzenden wurde Ertunç Deniz gewählt, Stellvertreter sind Petra Sprenger und Stefan Pralat. Zum Schatzmeister wurde Gerd Voss gewählt,...

In den Haushaltsberatungen des letzten Jahres wurden bereits die Haushaltsmittel für diese Maßnahme durch den Rat bereitgestellt. Jetzt stellte die Verwaltung der Stadt Marl im Kulturausschuss auf Antrag von CDU,FDP und Bündnisgrünen die Regeln für die Gewährung von Zuschüssen bei der Anmietung des Theaters vor. So werden künftig nichtkommerzielle Veranstaltungen ehrenamtlicher Veranstalter mit einem Förderbeitrag von maximal1.000 € je Veranstaltung unterstützt. Mit diesem Betrag sind die...

Die Sitzung des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung brachte eine Reihe von Beschlüssen für den Kulturbereich auf den Weg. Besonders auffällig in dieser Sitzung war die konstruktive und zielorientierte Abarbeitung der Tagesordnung durch die Ausschussmitglieder unter der Sitzungsleitung des Ausschussvorsitzenden Karl-Heinz Dargel. Und so freute sich auch der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Peter Gesser, über die einstimmige Annahme der CDU-Anträge: „Erfolgreicher geht’s nicht...

Byfang/Dilldorf/Kupferdreh. Als Bürgerinnen und Bürger zusammen kommen, sich an der frischen Luft bewegen und dabei noch viel NEUES über die eigene Umgebung in Byfang, Dilldorf und Kupferdreh erfahren – kaum ein anderes politisches Veranstaltungsformat informiert erlebnisreicher, naturnaher und „gesünder“ als die jährliche Politische-Fahrradtour der CDU Kupferdreh/Byfang – und das bereits seit mehr als 20 Jahren! Oft kopiert, aber nie erreicht - und nach den vielen Corona-Lockdowns nun...

Dirk Kalweit bleibt an der Spitze der lokalen Christdemokraten Am vergangenen Mittwoch fand unter Einhaltung eines strengen Hygienekonzeptes die diesjährige Mitgliederversammlung der CDU Kupferdreh/Byfang mit Neuwahlen des Vorstandes im Gemeindeheim St. Josef statt, und der alte und einstimmig wiedergewählte neue Vorsitzende der lokalen Christdemokraten, Ratsherr Dirk Kalweit, konnte den anwesenden Mitgliedern einen ausführlichen und umfangreichen Arbeits- und Rechenschaftsbericht präsentieren....