Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
Die stellvertretende KPV-Vorsitzende Sabine Mayweg, KPV-Vorsitzender Klaus Baumann und die stellvertretenden Vorsitzenden Oliver Flüshöh und Dr. Frank Burbulla. | Foto: CDU Kreisverband Ennepe-Ruhr

Kommunalpolitische Vereinigung CDU hat gewählt
Neuer Vorstand beim KPV

Die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) der CDU Ennepe-Ruhr hatte alle Mitglieder zur Jahreshauptversammlung eingeladen, zu der auch die Neuwahl des Vorstandes auf der Tagesordnung stand. Der Ehrenbürgermeister der Stadt Breckerfeld und Vorsitzende der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe Klaus Baumann wurde dabei mit 100 Prozent der Stimmen erneut zum Kreisvorsitzenden der KPV Ennepe-Ruhr gewählt. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Dr. Frank Burbulla (aus Hattingen), Oliver Flüshöh...

  • Hattingen
  • 07.12.22
Politik

Antrag im Rat mehrheitlich abgelehnt
"Walk of Fame" in Essen vorerst gescheitert

Die PARTEI Essen ist in der gestrigen Ratssitzung mit ihrem Antrag gescheitert, einen "Walk of Fame" in der Essener Innenstadt einzurichten. Trotz einer flammenden Rede von Ratsherr "El Comandante" Stadtmann entschied der Rat der Stadt mehrheitlich, den Antrag abzulehnen. "Die Idee an sich wurde von fast allen Parteien gelobt, aber anscheinend wurde der Antrag von der falschen PARTEI eingereicht" zeigt sich Ratsherr Stadtmann enttäuscht. "Gestern wurde eine große Chance verpasst, verdiente...

  • Essen-Süd
  • 27.10.22
  • 1
Politik

Antrag in der kommenden Ratssitzung
Die PARTEI beantragt die Einrichtung eines „Walk of Fame“ in der Essener Innenstadt!

Die PARTEI beantragt in der kommenden Ratssitzung die Einrichtung eines „Walk of Fame“ in der Essener Innenstadt! Eine neue, groß angelegte Umfrage der Funke-Mediengruppe zum Zustand der Essener Innenstadt brachte erschreckende Ergebnisse. Gerade einmal 3% der Teilnehmer:innen bewerten die Aufenthaltsqualität und Verweilmöglichkeiten mit der Note gut. Aber wer träumt nicht hier in Politik und Stadtverwaltung insgeheim von einer pulsierenden Innenstadt wie Amsterdam, Montreal, Prag, Edinburgh...

  • Essen-Süd
  • 24.10.22
  • 1
  • 1
Politik

Bahnübergang Kalkumer Weg entschärfen
Gefahr schnell bannen

Der Radweg entlang der Kalkumer Straße endet Richtung Lintorfer Ortskern abrupt vor dem Bahnübergang. Dies führt regelmäßig zu gefährlichen Situationen, gleichzeitig werden Fußgänger behindert. Die CDU will bis zum großen Umbau den Übergang provisorisch besser gestalten. Antrag der CDU-FraktionDaher unterbreitet die CDU in einem Antrag zwei Lösungsansätze, die im nächsten Bezirksausschuss diskutiert werden sollen: „Einmal könnte eine Schleuse, also ein abgesenkter Bordstein mit entsprechender...

  • Ratingen
  • 01.09.22
Politik
Personen von links: Charlotte Quik MdL, Heinz Breuer, Sabine Weiss MDB, Klaus Frede
14 Bilder

Kreisdeligiertenversammlung der Senioren-Union
Verleihung der Konrad-Adenauer-Medaille an Heinz Breuer

Anlässlich der Kreisdelegiertenversammlung der Senioren-Union am 23. August 2022 im Schirrhof in Kamp-Lintfort gab es eine große Überraschung für den Kreisvorsitzenden Heinz Breuer aus Hamminkeln. Es wurde ihm, der auch gleichzeitig seit 11 Jahren Vorsitzender der Senioren-Union Stadtverband Hamminkeln ist, die Konrad-Adenauer-Medaille von der Bundestagsabgeordneten Sabine Weiss MdB verliehen. Dieses war natürlich von langer Hand vorbereitet. Die Initiative kam vom stellvertretenden...

  • Wesel
  • 25.08.22
Politik

Politik & Frühstücksatmosphäre - Ratsherren-Küchentisch im August

- Dirk Kalweit lädt zum traditionellen Bürgerdialog bei einer heißen Tasse Kaffee & ofenfrischen Brötchen! Kupferdreh. Am Freitag, dem 26. August 2022, in der Zeit von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr am Kupferdreher Wochenmarkt, findet das bereits sechste „Ratsherren-Küchentisch-Gespräch“ im Jahr 2022 statt. Unter dem bewährten Motto „Auf eine Tasse Kaffee mit dem Ratsherrn Dirk Kalweit & der CDU …!“ sind wieder alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger zum morgendlichen Polit-Talk herzlichst...

  • Essen-Ruhr
  • 19.08.22
Politik

CDU lädt zum monatlichen KLARTEXT Bürger-Dialog-Gespräch ein

- Gas-/ und Energieversorgung in der Krise - Was droht Deutschland im Winter? Zahlen, Daten, Fakten, Ausblicke! - Essens Stadtwerke-Vorstand Lars-Martin Klieve informiert Kupferdreh. Bereits seit dem Jahr 1999 findet traditionell an jedem letzten Dienstag eines Monats das KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch der CDU Kupferdreh/Byfang statt, welches traditionell unter dem bewähren Motto „Das Politische-Couch-Gespräch - Heiße Themen – kühle Köpfe!“ angeboten wird. Am Dienstag, den 30. August 2022,...

  • Essen-Ruhr
  • 19.08.22
Politik
Düsseldorf: Die CDU-Ratsfraktion will das Zusammenleben der Generationen in Düsseldorf deutlich stärken. Andreas-Paul Stieber, Vorsitzender im Sozialausschuss, ist der Ideengeber des Projektes.  | Foto: Michael Lübke

Düsseldorf: CDU für mehr Miteinander
„Statt einsam – Stadt gemeinsam“

Die CDU-Ratsfraktion will das Zusammenleben der Generationen in Düsseldorf deutlich stärken. In Zeiten, wo sich Familienstrukturen ändern, der demografische Wandel fortschreitet und die Zahl der Singlehaushalte wächst, sei Politik gefordert, neue Formen von Gemeinschaft zwischen Jüngeren und Älteren zu ermöglichen und zu fördern. Denn, auch in Düsseldorf gibt es sie: Die Einsamkeit! Düsseldorf. Man mag es kaum glauben, aber auch "an der längsten Theke der Welt" gibt es Einsamkeit und Isolation....

  • Düsseldorf
  • 15.06.22
  • 1
Politik

Essen im Würgegriff der Fahrrad-Lobby!

Wie die „Springer -WAZ“ berichtete möchte die Stadt Essen 1000 PKW-Stellplätze zu 5000 Fahrradstellplätzen umwandeln. Wir Die PolitikX von Die PARTEI sagen: Ja Ok. https://www.waz.de/staedte/essen/stadt-essen-will-bis-zu-1000-autoparkplaetze-radfahrern-geben-id235597729.html Und das Stenglein hat da auch noch was zu abgesondert https://www.waz.de/staedte/essen/stadt-essen-macht-sich-zum-verlaengerten-arm-der-fahrradlobby-id235599733.html Die WAZ berichtete jedoch auch, dass die Verwaltung...

  • Essen-Süd
  • 14.06.22
Politik

Große Finanzspritzen an die Politik?
„Die da oben“ machen sich die Taschen voll – das kann nicht wahr sein!

Zur Berichterstattung in der Presse, dass die im Stadtrat vertretenen Fraktionen schon bald deutlich mehr Geld erhalten sollen, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Wie demokratisch es ist, wenn CDU, Bündnis 90 / Grüne , SPD und FDP in geheimen Kuschelrunden für sich bis zu 100.000 Euro im Jahr mehr beschliessen, während andere fast gar nichts oder weniger bekommen sollen, möchte jeder für sich selbst beurteilen. Auch, dass nicht alle,...

  • Düsseldorf
  • 10.06.22
Politik
Angemrunder Kiesseen: Die von CDU/GRÜNEN durchgesetzte Evaluierung stellt sicher, dass hier Maßnahmen nachgeschärft und situationsbezogen angepasst werden können. | Foto: Thomas Weidmann

Düsseldorf: Angermunder Kies-Seen
Sofortmaßnahmen beschlossen

Mit den Worten „Seit über 30 Jahren ist der Angermunder Baggersee immer wieder ein Problemthema in der BV 5“ eröffnete der stellvertretende Bezirksbürgermeister Jürgen Gocht die Beratung des Gremiums zu den von der Verwaltung vorgeschlagenen Sofortmaßnahmen rund um den See.   Diese sehen unter anderem verstärkte Kontrollen der verkehrlichen Situation auf den Zufahrtswegen, wie auch eine deutlich verbesserte Müllentsorgung durch die AWISTA vor. Problematisch und Anlass zu intensiven Diskussionen...

  • Düsseldorf
  • 02.06.22
Ratgeber
Foto: Cross Architekten

Bürgerbeteiligung
Haus des Wissens – Bürger sollen entscheiden

Wenn über das „Haus des Wissens“ berichtet wird, ist von dem „Leuchtturmprojekt“ für Bochum die Rede. Was die Kosten von mittlerweile mehr als 150 Millionen angeht, ist dies sicher zutreffend. Was echte Bürgerbeteiligung betrifft, war das Vorhaben bisher die in Bochum übliche Sparversion. Und nun das – die CDU will, dass die Bürger anstelle des Rates darüber entscheiden, ob das Prestigeobjekt des Oberbürgermeisters so viel wert sein darf. Bisher war die Beteiligung der Bürgerschaft auf die für...

  • Bochum
  • 27.05.22
Politik

Sechs Marler im Kreisvorstand
CDU Kreisparteitag wählte am Dienstag

Volle Kraft fürs Vest Die Versammlung stand im Geiste der zuletzt erfolgreich bestrittenen Landtagswahl, bei der die CDU Nordrhein-Westfalen stärkste Kraft im Vest geworden war. Unser Kreisvorsitzender Michael Breilmann erinnerte zudem an die gewonnene Kreistagswahl 2020. Kreisbürgermeister Bodo Klimpel verwies auf die gute Zusammenarbeit mit der CDU Kreistagsfraktion. Zur Sicherheitslage Highlight des Parteitages war die Rede des Parlamentarischen Geschäftsführers der...

  • Marl
  • 25.05.22
Politik
Düsseldorf: Sonstige: 6,4 Prozent (4,5 Prozent)
Die Wahlbeteiligung lag bei 58,5 Prozent (2017: 67,8 Prozent). In Düsseldorf waren insgesamt 407.933 Bürger wahlberechtigt. 238.707 gaben ihre Stimmen ab.  | Foto: Pixabay

Landtagswahl in Düsseldorf
Aktuelle Wahlergebnisse

Hier das vorläufige amtliche Endergebnis; per Erststimme wurden direkt für die Landeshauptstadt in den Landtag gewählt: Von Sandra Bihn Wahlkreis 41 (Düsseldorf I): Olaf Lehne (CDU) mit 36,3 Prozent Wahlkreis 42 (Düsseldorf II): Marco Schmitz (CDU) mit 31,3 Prozent Wahlkreis 43 (Düsseldorf III): Angela Erwin (CDU) mit 31,9 Prozent Wahlkreis 44 (Düsseldorf IV): Peter Blumenrath (CDU) mit 36,4 Prozent Bei den Zweitstimmen hat die CDU bei der Landtagswahl 2022 mit 32,9 Prozent in Düsseldorf die...

  • Düsseldorf
  • 16.05.22
  • 1
Politik
Physische Gewalt gegen Politiker - mehrt sich das Phänomen? | Foto: WenPhotos via Pixabay

Frage der Woche
Wo hört Meinungsfreiheit auf?

Berlins Oberbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hielt gerade ihre Rede auf der Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin, als sie ein Ei auf sich zufliegen sah. Ein Security-Mitarbeiter wehrte den Angriff mithilfe eines Regenschirms ab. Doch die Message war eindeutig: Ich bin nicht deiner Meinung... gelinde gesagt.  Schon immer mussten Politiker*innen vor physischen Attacken gewappnet sein: Bereits im Jahr 1999 wird der damalige Außenminister Joschka Fischer mit einem...

  • Essen
  • 06.05.22
  • 8
  • 1
Politik

„Politik braucht Ausdauer“ – Politische Jogging-/ und Radtour um den Baldeneysee!

Am Samstag, den 07. Mai 2022, lädt die CDU Kupferdreh/Byfang wieder alle Mitbürgerinnen und Mitbürger zur jährlichen Jogging-/Radtour um den Baleneysee ein, um `Politik in Bewegung und herrlicher Landschaft` erleben zu können, diesmal in Begleitung der Landtagskandidaten Fabian Schrumpf und Thomas Ziegler. Unter dem bewährten Motto „Politik braucht Ausdauer – WIR schwitzen gemeinsam für eine gute Zukunft“ geht es pünktlich um 14.00 Uhr in Kupferdreh an der ehemaligen Eisenbahnbrücke...

  • Essen-Ruhr
  • 06.05.22
  • 1
Politik

"Traditionelles abendliches `Politisches-Küchentisch-Knifftengespräch` auf der Dilldorfer Höhe!"

– Fabian Schrumpf stellt sich den Bürgerfragen! Dilldorf. Bereits seit vielen Jahren bieten die lokalen Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Christdemokraten sowie der Ratsherr Dirk Kalweit das Gesprächs-Format „Politische Küchentisch-Gespräche“ an, um mit den Menschen dort in den unmittelbaren Bürgerkontakt zu treten, wo sie wohnen oder ihren Lebensmittelpunkt haben. Es geht um die Politik in den Stadt- und Ortteilen, in Essen, die Politik im Allgemeinen und diesmal natürlich um die...

  • Essen-Ruhr
  • 06.05.22
Politik

Hubert Schulte-Kemper feiert Goldhochzeit
Träger der Stadtplakette seit 50 Jahren verheirat

Alles begann auf einer Veranstaltung der Jungen Union (JU) vor mehr als 50 Jahren und führte vor den Altar der Christ-König Kirche in Sickingmühle. Vor wenigen Tagen, 3 Kinder und 6 Enkelkinder später, feierten Hubert Schulter-Kemper und seine Frau Annette, geb. van Bracht, am 29.04.22 ihre Goldhochzeit. Die Feier fand im Wallfahrtsort Kevelaer im engsten Kreise der Familie und Freunde statt. Für die CDU Marl, deren Ehrenvorsitzender Hubert Schulte-Kemper ist, natürlich ein Grund zu...

  • Marl
  • 02.05.22
Politik

CDU lädt zum 46. Politischen-Kamingespräch auf Dilldorf´s Höhen

Traditionelles Politisches-Freitags-Wochenend-Gespräch zum Thema „Cannabis für ALLE“?! Kupferdreh/Dilldorf. Nach zahlreichen Studien berauschen sich mehrere Millionen Menschen in Deutschland jährlich an der Droge Cannabis und begehen damit eine Straftat, denn der Besitz des Stoffes ist illegal. Das bereits im Jahre 1961 aufgesetzte Einheitsabkommen über Betäubungsmittel, dem bis heute insgesamt 186 Staaten beigetreten sind, bildet dafür die Begründungsgrundlage. In diesem Abkommen wurde...

  • Essen-Ruhr
  • 12.04.22
Politik
Foto: Bildquelle: CDU Stadtverband Marl

Neuer Vorstand der CDU Marl
CDU Marl hat neuen Vorstand gewählt

Am vergangenen Montag waren die Delegierten der CDU Marl zum ordentlichen Parteitag zusammengekommen, um den Vorstand turnusmäßig neu zu wählen. Wegen des Auslaufens der Amtszeit des alten Vorstandes waren die Marler Christdemokraten am Montag im Restaurant „Zum Schwatten Jans“ erschienen und wählten ihren Vorstand neu. Terhorst wiedergewählt Der alte ist auch der neue Stadtverbandsvorsitzende. Der 36-jährige Familienvater Thomas Terhorst, der auch der CDU Fraktion im Rat vorsteht, wurde...

  • Marl
  • 30.03.22
Politik

„Mittendrin statt nur dabei!“ – Wöchentliche digitale Ratsherren Bürgersprechstunde in Kupferdreh!

- Von lokalen Themen bis zum Krieg in der Ukraine und dessen Auswirkungen auf Essen Nach kurzer Unterbrechungspause findet am kommenden Freitag, dem 01. April 2022, in der Zeit von 13.00 Uhr bis 14.00 Uhr, die nächste wöchentliche Bürgersprechstunde des Ratsherrn Dirk Kalweit statt. Aus pandemischen Gründen wird diese erneut in einem digitalen Format angeboten. Unter dem Motto „Zahlen, Daten, Fakten! Politik in 60 Minuten - Was bewegt die Menschen in Byfang, Dilldorf & Kupferdreh?“ steht der...

  • Essen-Ruhr
  • 29.03.22
Politik
Politische Bürgersprechstunde bei heißem Kaffee & frischen Brötchen! Das Ratsherren-Frühstücks-Gespräch des CDU Politikers Dirk Kalweit hat Tradition in Byfang, Dilldorf und Kupferdreh. ...

Politik & Frühstücksatmosphäre - Ratsherren-Küchentisch im Februar

Dirk Kalweit lädt zum traditionellen Bürgerdialog bei einer Tasse Kaffee & frischen Brötchen! Kupferdreh. Am Freitag, dem 25. Februar 2022, in der Zeit von 11.00 Uhr bis 13.00 Uhr am Kupferdreher Wochenmarkt, findet das erste „Ratsherren-Küchentisch-Gespräch“ im Jahr 2022 statt. Unter dem bewährten Motto „Auf eine Tasse Kaffee mit dem Ratsherrn Dirk Kalweit & der CDU …!“ sind wieder alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger zum morgendlichen Polit-Talk herzlichst eingeladen. Treffpunkt...

  • Essen-Ruhr
  • 21.02.22
Politik

Was bewegt Byfang, Dilldorf & Kupferdreh? - Politik VOR ORT in 60 Minuten!

- Auf ein Wort mit dem Ratsherrn Dirk Kalweit beim wöchentlichen Bürgergespräch! Sicher und bequem auch in Pandemiezeiten mit der Politik ins Gespräch kommen, in Byfang, Dilldorf und Kupferdreh ist dies bereits seit über zwei Jahren regelmäßig in Form der wöchentlich-digitalen Bürgersprechstunden des Ratsherrn Dirk Kalweit möglich. Ob Fragen zur Pandemie und deren vielfältigen Auswirkungen, zur aktuellen Stadtpolitik oder zu landes- und bundespolitischen Themen, bei der digitalen...

  • Essen-Ruhr
  • 17.02.22
Politik

CDU lädt zum monatlichen KLARTEXT Bürger-Dialog-Gespräch im digitalen Format „DAS SCHWARZE SOFA“

Gäste: - Stadtdirektor und Gesundheitsdezernent Peter Renzel - Ordnungsdezernent Christian Kromberg Kupferdreh. Bereits seit dem Jahr 1999 findet traditionell am letzten Dienstag eines jeden Monats das KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch der CDU Kupferdreh/Byfang statt, welches aufgrund der pandemischen Situation nunmehr seit einigen Monaten wieder als Video-Konferenz-Format unter dem bewähren Motto „Das DIGITALE Politische-Couch-Gespräch - Heiße Themen – kühle Köpfe!“ angeboten wird. Am nächsten...

  • Essen-Ruhr
  • 16.02.22
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