Luftreinhalteplan

Die Essener Umweltdezernetin Simone Raskop hält den "Endbericht zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen" ( Ratsdrucksache1055/2023/6 ) für einen wichtigen Schritt in Richtung besserer kommunaler Umweltpolitik.  In diesem November wird in den Ausschüssen der Stadtrats und den neun Bezirksvertretungen das über 140 Seiten umfassende Konzept für Klimaanpassungsmaßnahmen diskutiert. Tatsächlich sollte es in den Gremien und Ratsparteien nicht bloß "zur Kenntnis genommen"...

Wenn Bäume sprechen könnten, würden sie wahrscheinlich nur schreien. Mit dem Oktober geht es vielen Bäumen wieder mal an die Krone. Obwohl Bäume eine besondere Wertigkeit haben, und das nicht nur aus ökologischer und stadtklimatischer Sicht, weiß die Stadt Bochum oft nicht, wie sie ihre eigene Baumschutzsatzung einhalten soll. Warum? Weil es alljährlich zu sehr vielen Baumfällungen kommen „muss“ – das ist der Grund. Grundlos wird also keinem Baum ein Ast gekrümmt. Und wie sieht es bei...

Der Luftreinhalteplan (LRP) 2020 für die Stadt Hagen tritt am 30. November in Kraft. Überhöhte Stickstoffdioxid-Werte an den Landesmessstellen am Graf-von-Galen-Ring und am Märkischen Ring hatten zum Handeln gezwungen. Das Land NRW, die Deutsche Umwelthilfe und die Stadt Hagen hatten sich dabei am 28. Februar in einem Vergleich vor dem Oberverwaltungsgericht Münster auf ein umfangreiches Maßnahmenpaket verständigt. Die intensive Ursachenforschung ergab: Der Straßenverkehr ist der...

Tempo 30 gilt in Höhe des Finanzamtes bereits seit längerem: Neu ab Ende dieses Monats ist, dass es in beide Fahrtrichtungen überwacht wird. Voraussichtlich am 25. und 26. Mai werden die Anlagen auf der Finanzamtsseite und der Mittelinsel demontiert und durch eine Anlage auf der Mittelinsel ersetzt. Die neue LKW- und Geschwindigkeitsüberwachungsanlage "TraffiTower" der Firma Jenoptik überwacht künftig in beide Richtungen das geltende Durchfahrtsverbot für LKW und die Geschwindigkeitsbegrenzung....

Die Ratsfraktion Tierschutz/SLB begrüßt die Streichung des 'Verkehrskonzeptes' Werden aus dem Maßnahmenkatalog zum Luftreinhalteplan NRW. "Das sogenannte Verkehrskonzept mit all seinen Fehlplanungen und hochstrittigen Verkehrsführungen war uns wie auch der BI Fliessend Werden stets ein Dorn im Auge. Wir begrüßen, dass dieses Konzept nun vom Tisch ist," betont die Heidhauser Ratsfrau Dr. Elisabeth Maria van Heesch, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz/SLB im Rat der Stadt Essen....

Er zur Einsicht offen, am 1. April tritt er nun in Kraft: Der Luftreinhalteplan Essen, genauer gesagt die Planergänzung zum Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011 – Teilplan West – für den Bereich der Stadt Essen. Damit sind die formalen Voraussetzungen geschaffen, die Luftqualität in Essen zu verbessern. Insgesamt 50 neue oder weiterentwickelte Maßnahmen stehen auf der Agenda.  Gemeinsam mit der Stadt Essen hat die Bezirksregierung das umfangreiche Maßnahmenpaket zur weiteren Verbesserung der...

Der Handel hat ein Veto eingelegt und auch bei Terminen mit Interessenverbänden, in den interfraktionellen Arbeitskreisen und nicht zuletzt bei der Öffentlichkeitsveranstaltung im Ratssaal wurden Bedenken laut. Doch die Fahrradstraße auf der Rü kommt, nur nicht in der Form, wie ursprünglich geplant. Fest steht: Auf der Rüttenscheider Straße soll eine Fahrradstraße entstehen, die sich künftig im Abschnitt zwischen der Baumstraße im Norden und der Einigkeitstraße im Süden erstrecken soll. Doch es...

Die Stadt Hagen setzt in der kommenden Woche die ersten verkehrsplanerischen Maßnahmen im Zuge des Vergleichs mit der Deutschen Umwelthilfe um. Zur Luftreinhaltung am Märkischen Ring wird am Montag, 16. März, die linke Linksabbiegerspur in der Heinitzstraße/am Emilienplatz gesperrt. Damit soll die schnellstmögliche Einhaltung des Schadstoffgrenzwertes erreicht werden. Mit der Eröffnung der Bahnhofshinterfahrung sperrt die Stadt im Rahmen der Verkehrsreduzierung auf dem Graf-von-Galen-Ring am...

Die Pläne finden nicht alle gut. Vor allem der Handel befürchtet Einbußen durch den Wegfall von Parkraum. Doch die Stadtverwaltung arbeitet mit Hochdruck an dem Projekt. Ist die Maßnahme Fahrradstraßenachse doch Teil des Vergleichs zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen, der Stadt Essen sowie der Deutschen Umwelthilfe zur Umsetzung des Luftreinhalteplans, auf den sich die Akteure Anfang Dezember 2019 vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster geeinigt haben. Demnach ist vorgesehen, die...

Das Aufatmen nach dem Vergleich zwischen dem Land NRW, der Stadt Essen und der Deutschen Umwelthilfe hallt noch immer nach. Anfang Dezember hatten sich die Parteien vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster geeinigt. Das Thema Fahrverbote ist damit vom Tisch. Aber die Luft in Essen muss sauberer werden. Eine Umweltspur soll dabei helfen. Ihre Realisierung ist Teil des Vergleichs zur Umsetzung des Luftreinhalteplans. Und die Planungen werden konkreter. Beschlossen ist das Konzept seit...

Der Rechtsstreit ist ad acta gelegt. Jett geht es weiter in Sachen Luftreinhalteplan (LRP) Essen. Die  Planergänzung zum Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011 – Teilplan West – für den Bereich der Stadt Essen (LRP Essen) ist fertig. Der federführend von der Bezirksregierung Düsseldorf erstellte zweite Planentwurf liegt ab 14. Januar bis 13. Februar öffentlich aus. Jeder Bürger kann sich zu diesem Entwurf äußern. Die Fortschreibung soll zum 1. April in Kraft treten. Der Luftreinhalteplan Essen...

Das Land Nordrhein-Westfalen, die Stadt Essen und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben sich vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster auf einen Vergleich zur Umsetzung des Luftreinhalteplans Essen geeinigt. Damit sind Fahrverbote in Essen vom Tisch. "Die Einigung ist ein Erfolg für unser Land mit Ausstrahlungswirkung. Es ist uns in enger Zusammenarbeit mit der Stadt Essen gelungen, sehr anspruchsvolle Maßnahmen festzulegen, um die Einhaltung der Grenzwerte sicherzustellen.", sagte...

Die Körnerstraße wird ab sofort in Fahrtrichtung stadtauswärts einspurig, da eine neue Busspur zwischen den Bushaltestellen "Neumarktstraße" und "Arbeitsamt" eingerichtet wird. Um Rückstau durch die Einspurigkeit auf der Körnerstraße zu vermeiden, ist gleichzeitig das Linksabbiegen aus der Hindenburgstraße auf die Körnerstraße nicht mehr möglich; die Hindenburgstraße kann in diese Fahrtrichtung nur noch geradeaus und nach rechts verlassen werden. Aufgrund dieser neuen Regelung und den damit...

Düsseldorf, 2. Oktober 2019 In Düsseldorf werden Umweltspuren eingeführt, weil auch dadurch Fahrverbote für Dieselfahrzeuge vermieden werden sollen, die Luftqualität sich auf besonders stark belasteten Straßenabschnitten verbessern und klimaschonende Mobilität gefördert werden soll. In den Herbstferien 2019 wird mit der Einrichtung einer dritten Umweltspur zwischen dem Südpark und dem Zubringer zum Nordstern gestartet. Diese beginnt im Süden in Höhe des Südparks hinter der A46-Ausfahrt...

Das nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster hat am 16. September 2019 geurteilt, dass nach derzeitigem Stand Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge in den Luftreinhalteplan aufgenommen werden müssten, um eine zügigere Einhaltung der Grenzwerte für die Luftverschmutzung zu erreichen. Damit hat das Gericht klar gemacht, dass Fahrverbote in Köln notwendig und zur Durchsetzung der Luftreinhaltungsziele auch verhältnismäßig sind. Da auch der Luftreinhalteplan der Stadt Essen...

Am 12. September hat das nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Münster geurteilt, dass nach derzeitigem Stand Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge in den Luftreinhalteplan aufgenommen werden müssten, um eine zügigere Einhaltung der Grenzwerte für die Luftverschmutzung zu erreichen. Damit hat das Gericht klar gemacht, dass Fahrverbote in Köln notwendig und zur Durchsetzung der Luftreinhaltungsziele auch verhältnismäßig sind. Da auch der Luftreinhalteplan der Stadt Essen vor...

Im Juni 2018 hat der Rat die „Gebäudebegrünung“ (Beschluss Projekt: Grün hoch 3) mit einem Fördergesamtbetrag von 3 Millionen € für 5 Jahre - 2018-2023 - beschlossen. „Lastenräder haben in Köln mehr Lobby, wie die Begrünung“, meint Ratsmitglied Wortmann mit Hinblick auf einen Vergleich zur Höhe der Fördermittel, die den Erwerbern von Lastenrädern innerhalb von nur einem Jahr 1,9 Mio€ zusichern, derweil pro Jahr für „Gebäudebegrünung“ weniger als 1/3 zur Verfügung stehen. „Wir wollen diesen Wert...

Schmutzler-Jäger: Umweltspur in der Essener City wichtig für Stärkung von Radverkehr und ÖPNVAngesichts des Vorschlags der Stadtverwaltung zur Einrichtung einer Umweltspur als Ring um die Innenstadt erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Einrichtung einer Umweltspur als Ring um die Innenstadt wäre ein sehr bedeutsamer Beitrag zur Verbesserung der Luftqualität und zur Stärkung von Radverkehr und ÖPNV. Die Umweltspur macht das Radfahren sicherer...

Am Donnerstag, 20. Dezember, hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen Berufung gegen die Urteile des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen zur Fortschreibung der Luftreinhaltepläne Essen und Gelsenkirchen eingelegt. Oberbürgermeister Thomas Kufen begrüßt diese Entscheidung: "Eine Verhältnismäßigkeit der richterlichen Entscheidung ist aus meiner Sicht nicht gegeben." Von möglichen Fahrverboten wären allein in Essen rund 65.000 Dieselfahrzeuge und 16.600 Benzinfahrzeuge sowie 110.000 tägliche...

Bereits einige Tage vor dem heutigen Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen nahm das überparteiliche Wahlbündnis "Essen steht AUF" zu Dieselskandal und Fahrverboten Stellung: Vor kurzem wurde gerichtlich verfügt, nach Stuttgart auch in Köln und Bonn Fahrverbote zu planen. Mitte November ist so ein Urteil für Essen zu erwarten. Grund: Die „Luftreinhaltepläne“ der Kommunen reichen nicht im Geringsten, um den Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NOx) pro Kubikmeter Luft einzuhalten....

Die Besorgnis von Anliegern der Husemannstraße ist nachvollziehbar. Die Maßnahmen zur Verbesserung der Luft an der Ruhrstraße haben in erster Linie nicht die Vermeidung von Luftverschmutzung sondern ihre Umverteilung zum Ziel. Dadurch werden zwangsläufig andere Stadtgebiete und auch die Husemannstraße stärker belastet. Dazu erklärt Dr. Ralf Schulz, sachkundiger Bürger der Grünen im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt: „Die Stadtverwaltung in Person von Herrn Klave gibt sich sicher, dass...

Drohen Fahrverbote für alte Dieselfahrzeuge? Werden Umrüstungen staatlich gefördert? Beim Thema Schadstoffe kommen die eigentlichen Leidtragenden eher selten zu Wort: Kinder und Jugendliche. Um das zu ändern organisiert ein Aktionsbündnis um den Düsseldorfer Jugendrat am Freitag eine Kinder- und Jugenddemo. In der Landeshauptstadt werden seit geraumer Zeit an zahlreichen Straßen die EU-Grenzwerte des vor allem durch Dieselfahrzeuge ausgestoßenen Schadstoffes Stickoxid deutlich überschritten....

Kurth: „Brauchen endlich einen Blick mit gesundem Menschenverstand auf die Probleme“ Zum ergänzten Luftreinhalteplan für die Stadt Gelsenkirchen, der in diesen Tagen durch die Bezirksregierung Münster der Öffentlichkeit zur Einsichtnahme vorgelegt wurde, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion, Sascha Kurth: „Der jetzt vorgelegte Plan mit der Androhung weiterer Fahrverbote wird der Realität in Gelsenkirchen erneut nicht gerecht. Wenn die bestehenden Erfolge in...

Der Düsseldorfer Jugendrat hat auf seiner Sitzung am 13. September eine Liste von 31 Maßnahmen beschlossen, deren Aufnahme in den zurzeit offenliegenden Luftreinhalteplan er fordert. Darunter finden sich Anregungen wie die Halbierung der Fahrkartenpreise, die Verdreifachung der Ausgaben für Fahrradverkehr oder die Umgestaltung der Königsallee zur FußgängerInnenzone. Mit seiner Stellungnahme wendet sich der Jugendrat nun an die Bezirksregierung Düsseldorf. Düsseldorf hat ein Schadstoffproblem....