Kommission

„Seit viel zu vielen Jahren werden in Düsseldorf noch immer Versuche an und mit Tieren durchgeführt,“ beklagt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. 2019 waren es 42.144 Tiere, 2020 waren es 39.134 und 2021 leider 50.188 Tiere. Sie alle leiden Qualen für vermeintlich gute Dinge. Viele Düsseldorfer wollen das nicht mehr. Prof. Dr. med. Thomas Mertens, Institut für Virologie, Universitätsklinikum Ulm setzte sich im Ärzteblatt mit Pro und Kontra von...

„Duisburg ist eine internationale Marke für den Dokumentarfilm geworden“, betonte Kulturdezernentin Astrid Neese selbstbewusst und stolz, als sie im Filmforum am Dellplatz gemeinsam mit VHS-Direktor Volker Heckner und Festival-Kurator Alexander Scholz das Programm der 45. Duisburger Filmwoche vorstellte. Nachdem die Filmwoche im vergangenen Jahr aufgrund des Lockdowns ausschließlich online stattfand, ist jetzt wieder Publikum zugelassen. Von Mittwoch, 10., bis Sonntag, 14. November, stehen zwei...

Der Blick der Unfallkommission richtet sich auf Straßen, die die Kreispolizei als Unfallhäufungsstellen ausgemacht hat. Vier Mal im Jahr berät sie, wie diese Stellen entschärft werden können. Ergebnis für das erste Quartal 2021: Fehlanzeige. Es gab nirgendwo so viele Unfälle, dass die Straße in den Fokus der Experten gerückt wäre. Kreis Unna. Da es keine neuen Unfallhäufungsstellen zu beraten gab, ging es um altbekannte Örtlichkeiten und darum, das Unfalljahr 2020 abzuschließen. Die folgenden...

Viele reden von Tierwohl und behaupten, wie wichtig ihnen das sei. Dazu gehöre auch eine artgerechte Haltung. Eine Expertenkommission hat der Bundesregierung geraten, den Wandel zu einer tierfreundlicheren Haltung zu fördern, und zwar mit Milliardenbeträgen! Um Geld locker zu machen, ist jetzt eine „Tierwohlsteuer“ von knapp 50 Cent pro verkauftem Kilo Fleisch im Gespräch. Alternative sei eine Erhöhung der Mehrwertsteuer auf den Fleischverkauf von sieben auf 19 Prozent. Eine weitere Idee, eine...

CDU, GRÜNE, SPD/VOLT, FDP und DIE PARTEI/KLIMALISTE stimmen gegen Beteiligungen von Tierschutz / FREIE WÄHLER in Umweltkommissionen Im Umweltausschuss wurde über die Besetzung der Kleinen Kommissionen Lärm, Wasser, Elektromobilität und Umweltprojektförderung befunden. Jede Fraktion soll, je nach Größe, mit einem oder zwei Mitgliedern vertreten sein. Torsten Lemmer, Ratsherr, stimmberechtigtes Mitglied im Umweltausschuss und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER stellte den...

Ein Schlag gegen Geldautomatenknacker gelang der Polizei mit der Staatsanwaltschaft am Donnerstag: Überregional gingen sie mit zehn Durchsuchungen in NRW und Hessen gegen Verdächtige vor. Sieben Männer wurden festgenommen, denen vorgeworfen wird, Geldautomaten aufgebrochen zu haben. Laut Dortmunder Ermittlungskommission, die den Tätern seit Herbst auf der Spur ist, wird die Bande dringend verdächtigt, in 32 Fällen Geldautomaten von Banken und Sparkassen aufgebrochen zu haben. Obwohl einige...

Die wissenschaftlichen Daten ermöglichen erste Lockerung der getroffenen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus. Auch auf kommunaler Ebene gilt es, den Wechsel zurück in ein offenes und buntes Leben zu organisieren. Hierzu hat der Arnsberger Bürgermeister Ralf Paul Bittner eine fünfköpfige Kommission ins Leben gerufen, die sich mit den unmittelbaren Folgen der Corona-Pandemie auf lokaler Ebene und den Fragestellungen zu möglichen Lockerungen befassen soll. In diesem Gremium...

Hubert Hüppe wurde auf der letzten Vorstandssitzung in Mainz in den Expertenkreis "Inklusive Bildung" der deutschen Unesco-Kommission berufen. Der Fachausschuss berät die Organe der Kommission im Fachbereich Inklusion. Aufgabe sind die Vernetzung und der Austausch von Akteuren der inklusiven Bildung auf nationaler Ebene unter Berücksichtigung der aktuellen Entwicklung im UN-System und auf europäischer Ebene. Vor allem sollen fachliche Beiträge für die Entwicklung zur Stärkung der inklusiven...

Düsseldorf, 8. September 2019 Vor der Sommerpause wurde bekannt, dass die Sparkommission aus Ampel-Parteien und CDU seit einem Jahr nicht mehr getagt habe. „Das überraschte, da die Stadtkämmerin in der Ratssitzung vom 20.09.2018 auf die Anfrage meiner Kollegin El Fassi antwortete, dass die Kommission Haushaltszukunftskonzept seit 2017 viermal getagt habe und, sofern abgestimmte Ergebnisse vorliegen, diese den entsprechenden Gremien vorgelegt und nach positiver Beschlussfassung im Haushalt...

Bleiben die Gartenstühle künftig im Winter auf der Terrasse? Oder müssen sie reingestellt werden? Dies ist jetzt weniger eine Frage von frostfestem Material oder Faulheit, als vielmehr, ob man sich künftig eine Eselsbrücke weniger merken muss. So nämlich hatte ich mir immer die Zeitumstellung gemerkt: Im Sommer stellt man das Gartenmobiliar raus (die Uhr also VOR) und im Winter rein (die Uhr ZURÜCK). Das mit der Eselsbrücke klappte in der Regel gut, die Zeitumstellung selbst brachte mir...

Die Gelsenkirchener Polizei hat in Absprache mit der zuständigen Staatsanwaltschaft in Essen die Ermittlungskommission "Nachspiel" eingerichtet, da es am 18. April  auf der Tribüne der Veltins-Arena zu massiven Auseinandersetzungen von gewaltbereiten Anhängern zweier Vereine kam. Geschehen ist dies in der Nachspielphase des DFB-Pokalhalbfinalspiels des FC Schalke 04 gegen Eintracht Frankfurt. In diesem Zusammenhang suchen Polizei und Staatsanwaltschaft nun nach Zuschauern und Zeugen, die mit...

von Julia Steiner Längst geht es bei dem Wettbewerb, den man früher unter dem Namen „Unser Dorf soll schöner werden“ kannte, nicht mehr darum, wer die schönsten Geranien hat. Vielmehr wird heute bei „Unser Dorf hat Zukunft“ die Dorfstruktur beleuchtet und hinterfragt, was das Leben im Ort lebenswert macht. In Oestrich funktioniert das Dorfleben. Im vergangenen Jahr gewann der Ort die Kreisebene und bereitet sich nun auf die Begehung zum Landeswettbewerb vor. „Wir wollen die Kommission davon...

Offensiv will das Land gegen Rechtsextreme vorgehen. Innenminister Ralf Jäger will den braunen Sumpf mit Sonderkommissionen trocken legen. Eine davon soll im Brennpunkt Dortmund arbeiten. Hinzu sollen mehr präventive Maßnahmen und Hilfen für Aussteiger angeboten werden. Schärfer kontrolliert wird das Internet und auch Treffs der rechten Szene rücken ins Visier.

Auf ein halbes Jahrhundert blickt der Gutachterausschuss im Kreis Kleve inzwischen zurück. Gebildet hat er sich aus den Ausschüssen der ehemaligen Landkreise Geldern und Kleve im Jahre 1961. Mit der Bekanntgabe des Bundesbaugesetz 1960 wurde die Geburtsstunde der Gutachterausschüsse eingeleitet. Der heutige Vorsitzende des Gutachterausschusses, Dipl.-Ing. Norbert Wilbert, konnte zur Jubi-läumsfeier die 20 aktiven ehrenamtlichen Gutachter und ehemaligen Mit-glieder sowie Landrat Wolfgang Spreen...